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Das Zollhauptamt der VR China 

Das Zollhauptamt der VR China ist ein Gesetze ausführendes Verwaltungsorgan für den Zoll unter dem Staatsrat. Seine wichtigsten Aufgaben sind:  Festlegung der Richtlinien und der Politik, der Gesetze und Verordnungen sowie des Entwicklungsplans für die Zollarbeit und Organisation und Kontrolle ihrer Durchführung, Verwaltung der Zollbeh?rden auf allen Ebenen und der Kontroll- und Quarant?ne?mter für Ein- und Ausreise, Ausarbeitung der Regelungen für Zollerhebung und –verwaltung und deren Ausführungsbestimmungen, Erhebung und Verwaltung von Z?llen und anderen Gebühren und Durchführung von Anti-Dumping- und Anti–Subventionsma?nahmen, Organisation der Zollkontrolle und Leitung des Kampfes gegen Schmuggel.

Das Zollhauptamt umfa?t die folgenden zehn Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für politische Richtlinien und gesetzliche Bestimmungen, Zollerhebung und –verwaltung, Verwaltung der Zollbeh?rden, Kontrolle und überwachung, Statistik, internationale Kooperation, Personal und Ausbildung sowie Finanzen, Wissenschaft und Technik und das Untersuchungsamt.

Das Staatliche Steuerhauptamt

Das Staatliche Steuerhauptamt ist für die Steuern im ganzen Land zust?ndig. Seine Hauptaufgabe besteht darin, Entwürfe von Steuergesetzen und der einschl?gigen Verordnungen sowie ihre Ausführungsbestimmungen auszuarbeiten, Vorschl?ge zur Steuerpolitik des Staates zu machen, sie gemeinsam mit dem Finanzministerium zu überprüfen und dem Staatsrat vorzulegen und die Ma?nahmen zu ihrer Durchführung festzulegen. Weitere Aufgaben sind: Ermittlung des Steuerniveaus, Unterbreitung von Vorschl?gen zur makkro?konomischen Steuerung durch Steuermittel und Ausarbeitung von steuerlichen Bestimmungen und Regelungen sowie überwachung von deren Durchführung.

Dem Steuerhauptamt unterstehen die folgenden 12 Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für politische Richtlinien und gesetzliche Bestimmungen, Verwaltung der Umsatzsteuer, Verwaltung der Einkommensteuer, lokale Steuern, internationale Steuern, Verwaltung der Ein- und Ausfuhrsteuer, Verwaltung der Steuererhebung, Planung und Statistik, Personal sowie das Kontrollamt.

Das Staatliche Hauptamt für Umweltschutz

Als ein für den Umweltschutz im ganzen Land zust?ndiges Organ hat das Amt folgende Aufgaben: Ausarbeitung der Richtlinien, der Politik und der gesetzlichen Bestimmungen für den Umweltschutz und die Verwaltungsregelungen, Einsch?tzung der Auswirkungen der Politik auf Wirtschaft und Technik und der Entwicklungsplanung sowie der wichtigsten Pl?ne für die Wirtschaftsentwicklung auf die Umwelt, Festlegung des Staatsplans für den Umweltschutz, Ausarbeitung des Plans für Verhütung und Beseitigung von Umweltverschmutzung und des Plans zur Wahrung des ?kologischen Gleichgewichts in den vom Staat zum Schwerpunkt erkl?rten Regionen und Einzugsgebieten sowie überwachung von deren Durchführung, Einteilung des Landes in Zonen mit verschiedenen Umweltfunktionen, Untersuchung und Regelung schwerwiegender F?lle von Umweltverschmutzung und ?kologischer Zerst?rung, Schlichtung von Streitigkeiten zwischen den Provinzen mit Bezug auf Umweltverschmutzung, Leitung der überwachung der Umwelt und der administrativen Kontrolle über den Umweltschutz und Organisation landesweiter Untersuchungen über die Ausführung des Umweltschutzgesetzes.

 Das Hauptamt umfa?t die folgenden zehn Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Planung und Finanzverwaltung, Politik und gesetzliche Bestimmungen, Verwaltungsstruktur und Personal, wissenschaftlich-technische Normen, Kontrolle von Umweltverschmutzung, Schutz der Natur und der ?kologie, Verwaltung der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes, überwachung und Verwaltung und internationale Zusammenarbeit.

Das Chinesische Hauptamt für Zivilluftfahrt (CAAC)

Die Chinesische Hauptverwaltung für Zivilluftfahrt ist zust?ndig für die Zivilluftfahrt. Sie hat folgende Aufgaben: Aufstellung der Richtlinien, Politik und Strategie für die Entwicklung der Zivilluftfahrt, Ausarbeitung der Entwürfe für Gesetze und Bestimmungen über Zivilluftfahrt und überwachung von deren Umsetzung nach ihrer Genehmigung sowie F?rderung und Leitung der Strukturreform und der Reform der Unternehmen in diesem Bereich.

 Die CAAC hat 11 Abteilungen: das Arbeitsbüro, das Büro für Luftfahrtsicherheit und die Abteilungen für Entwicklungsplanung und Wissenschaft und Technik, Finanzverwaltung, Personal und Ausbildung, internationale Kooperation, Transport, Luftfahrtnorm, Flugtüchtigkeit der Flugapparate, Flugh?fen sowie das Sicherheitsamt.

Das Staatliche Hauptamt für Rundfunk, Film und Fernsehen

Das Staatliche Hauptamt für Rundfunk, Film und Fernsehen ist für die Informationsarbeit in Rundfunk und Fernsehen sowie das Rundfunk-, Film- und Fernsehwesen selbst zust?ndig. Seine Aufgaben sind: Ausarbeitung der Richtlinien und der Politik für die Informationsarbeit in Rundfunk und Fernsehen und künstlerische Produktionen für Film und Fernsehen, Leitung des künstlerischen Schaffens in diesem Bereich, Koordination der Themen-Pl?ne, Leitung der Strukturreform im Rundfunk-, Film- und Fernsehwesen, Ausarbeitung der Gesetze und Bestimmungen, der Regeln und Vorschriften für die Verwaltung sowie des Entwicklungsplans, Kontrolle und Verwaltung der Aufzeichnungen der Rundfunk- und Fernsehprogramme, der Satellitenfernsehprogramme sowie der über das Internet übertragenen audiovisuellen Programme, Verwaltung und Prüfung des Inhalts der importierten Rundfunk- und Fernsehprogramme, Prüfung und Genehmigung der Einrichtung und Aufl?sung von Rundfunk- und Fernsehanstalten von der Kreisebene aufw?rts sowie der Filmproduzenten und Produzenten der Rundfunk- und Fernsehprogramme sowie Fernsehfilme, Prüfung des Inhalts und der Qualit?t der über Rundfunk und Fernsehen übertragenen H?rprogramme, Filme und Fersehfilme, Vergabe und Zurücknahme von Lizenzen für Produktion, Aufführung und Vertrieb von Filmen und Fernsehfilmen, Leitung des Zentralen Volksrundfunks, des Chinesischen Internationalen Rundfunks und des Zentralen Fernsehens.

Das Staatliche Hauptamt für Rundfunk, Film und Fersehen umfa?t folgende neun Abteilungen: das Arbeitsbüro, die Abteilung für Redaktionsarbeit, das Verwaltungsamt für Filmwesen und die Abteilungen für gesellschaftliche Angelegenheiten, Personal und Ausbildung, Planung und Finanzverwaltung, Wissenschaft und Technik, ausw?rtige Angelegenheiten und Sicherheit.

Das Staatliche Hauptamt für K?rperkultur und Sport

Dieses Amt, identisch mit dem Allchinesischen Sportbund, ist ein für den Sport zust?ndiges Organ unter dem Staatsrat.

 Das Hauptamt für K?rperkultur und Sport besteht aus den folgenden neun Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Massensport, Leistungssport, Sportwirtschaft, Politik und gesetzliche Bestimmungen, Personal, Verbindungen mit dem Ausland, Wissenschaft und Bildung sowie Propaganda.

Das Staatliche Statistikamt

Das Staatliche Statistikamt ist für Statistik und volkswirtschaftliche Gesamtrechnung zust?ndig. Die Hauptaufgabe des Amts besteht in der Ausarbeitung der gesetzlichen Bestimmungen und der Pl?ne für Reform und Modernisierung des Statistikwesens und der Auswertung der Statistiken, Leitung und Kontrolle der Statistik und der volkswirtschaftlichen Rechnung verschiedener Regionen und Abteilungen und überwachung der Ausführung der Gesetze und Bestimmungen über Statistik.

 Das Statistikbüro hat 11 Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Politik und gesetzliche Bestimmungen, Verwaltung des Statistikentwurfs, umfassende volkswirtschaftliche Statistik, volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, Industrie- und Verkehrsstatistik, Statistik der Anlageinvestition, Statistik des Handels und der Au?enwirtschaft, für Bev?lkerung und Gesellschaftswissenschaft und –technik, Personal, Finanzen und Bauvorhaben.

Das Staatliche Hauptamt für Industrie und Handel

 Das Amt ist für die Kontrolle und Verwaltung des Marktes und die Ausführung der entsprechenden Gesetze zust?ndig. Seine wichtigsten Aufgaben sind Festlegung der Richtlinien, Politik und der einschl?gigen gesetzlichen Bestimmungen über die Verwaltung der Industrie- und Handelsunternehmen und Ausarbeitung und Bekanntmachung der Regelungen und Vorschriften in diesem Bereich, Leitung der Eintragung der Industrie- und Handelsunternehmen und der Gewerbe treibenden Einheiten und Einzelpersonen, Kontrolle der Bezeichnungen der eingetragenen Einheiten, Prüfung, Billigung und Ausstellung der betreffenden Lizenzen, Organisation von überwachung und Kontrolle des Wettbewerbs auf dem Markt, Strafrechtliche Verfolgung der F?lle von Monopolbildung und unlauterem Wettbewerb, Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Verbraucher, Verwaltung der Makler und Maklerfirmen sowie der Wirtschaftsvertr?ge, Verwaltung der hypothekarischen Eintragung des Mobiliarverm?gens, Organisation der Kontrolle von Auktionen und der Verwaltung der Eintragung von Warenzeichen.

Dem Hauptamt unterstehen die folgenden zehn Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für gesetzliche Bestimmungen, fairen Handel, Schutz der Rechte und Interessen der Verbraucher, Marktordnung, Eintragung der Unternehmen, Beaufsichtigung und Verwaltung der Werbung, Beaufsichtigung und Verwaltung der Einzel- und Privatwirtschaft, Personal und Ausbildung, Austausch und Kooperation mit anderen L?ndern.

Das Staatliche Hauptamt für Presse- und Verlagswesen

Dieses Hauptamt (das Staatliche Amt für Urheberrecht) verwaltet das Presse- und Verlagswesen und ist für das Copyright zust?ndig. Seine Aufgaben sind: Ausarbeitung der Entwürfe für Gesetze und Verordnungen über Presse, Publikation und das Urheberrecht, Ausarbeitung und Umsetzung der Richtlinien für das Presse- und Verlagswesen und der wichtigsten Regeln und wichtigsten Ma?nahmen für die Verwaltung des Urheberrechts und Kontrolle der Durchführung, Ausarbeitung und Umsetzung des Entwicklungsplans, des Ziels der Makrosteuerung und der Industriepolitik dieses Bereichs, Beteiligung an der Ausarbeitung der Wirtschaftspolitik des Presse- und Verlagswesens und der einschl?gigen Ma?nahmen zur makro?konomischen Steuerung, Prüfung und Genehmigung von neuen Verlagen und Vertriebszentren für Publikationen, von Einrichtungen zur Kopie von audiovisuellen Produkten und elektronischen Publikationen sowie von Zeitungsgruppen und Organen für kollektive Verwaltung und ausw?rtige Vertretung von Urheberrechten, Prüfung und Billigung der Gründung von chinesisch-ausl?ndischen Unternehmen aus dem Presse- und Publikationswesen, Kontrolle und Verwaltung der Presse- und Publikationst?tigkeit und des Druckgewerbes, Verwaltung der Urheberrechte und Leitung der Planungen des Staates zur Sichtung und Herausgabe alter Schriften.

 Das Staatliche Amt für Presse- und Verlagswesen umfa?t die folgenden neun Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für die Verwaltung der Herausgabe von Büchern, die Verwaltung der Herausgabe von Zeitungen und Zeitschriften, die Verwaltung der audiovisuellen Produkte und der elektronischen Publikationen, Verwaltung des Vertriebs von Publikationen, Verwaltung des Druckgewerbes sowie für Personal und Ausbildung, Kooperation mit dem Ausland und die Verwaltung des Urheberrechts.

Das Staatliche Amt für Forstwirtschaft

Das Staatliche Amt für Forstwirtschaft ist für die Forstwirtschaft zust?ndig und hat die Aufgabe, die Richtlinien und die Politik für den Aufbau der forst?kologischen Umwelt, den Schutz der Waldressourcen und die Aufforstung des Landes festzulegen, die einschl?gigen Gesetze und Verordnungen zu entwerfen und deren Durchführung zu überwachen und die Entwicklungsstrategie sowie den lang- und mittelfristigen Plan für die Forstwirtschaft auszuarbeiten.

 Dem Amt unterstehen die folgenden zehn Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Aufforstung, Verwaltung der Waldressourcen, Schutz der Wildpflanzen und –tiere, Politik und gesetzliche Bestimmungen, Entwicklungsplan und Kapitalverwaltung, Wissenschaft und Technik, internationale Zusammenarbeit, Personal und Ausbildung sowie das Sicherheitsamt der Forstwirtschaft.

Das Staatliche Hauptamt für Qualit?tskontrolle und Quarant?ne

Im Jahre 2001 beschloss der Staatsrat, das Staatliche Amt für Qualit?ts- und Technikkontrolle mit dem Staatlichen Quarant?neamt für Ein- und Ausreise zusammenzulegen und das Staatliche Hauptamt für Qualit?tskontrolle und Quarant?ne (Abkürzung: SHQQ) auf der Ministerialebene zu gründen. Das Hauptamt ist zust?ndig für die Qualit?ts- und Ma?kontrolle, die Prüfung der im- und exportierten Waren, Kontrolle der Gesundheitsbescheinigungen  und Tier- und Pflanzenquarant?ne bei Ein- und Ausreise, deren Begutachtung und Best?tigung sowie für die Standardisierung. Es führt ferner die entsprechenden administrativen Gesetze aus.

 Vom Staatsrat erm?chtigt, hat das SHQQ die Verwaltungsfunktion für die Qualit?tsprüfung und -best?tigung sowie für Standardisierung zwei von ihm geleiteten Beh?rden übertragen: der Staatlichen überwachungs- und Verwaltungskommission für Qualit?tsprüfung und -best?tigung (dem überwachungs- und Verwaltungsbüro für Qualit?tsprüfung und -best?tigung der VR China) und der Staatlichen Eichkommission (dem Eichbüro der VR China).

Das SHQQ umfa?t 15 Abteilungen: das Arbeitsbüro, die A bteilungen für gesetzliche Bestimmungen, Qualit?tskontrolle, Ma?kontrolle, Zollabfertigung, Verwaltung der Gesundheitskontrolle,  Verwaltung der Tier- und Pflanzenquarant?ne, überwachung der Warenprüfung, Kontrolle der Produktqualit?t, überwachung der Gesetzausführung (zust?ndig ist das Büro für die Bek?mpfung von gef?lschten oder minderwertigen Produkten beim SHQQ), für internationale Kooperation ( Abteilung für Wissenschaft und Technik), Personal, Planung und Finanzverwaltung sowie das Amt für Sicherheit der im- und exportierten Nahrungsmittel und das Amt für überwachung der Sicherheit von Kesseln und Druckbeh?ltern.

Das Staatliche Amt für Kontrolle und Verwaltung der Arzneimittel

Das Staatliche Amt für Kontrolle und Verwaltung der Arzneimittel ist ein für die Kontrolle von Arzneimitteln zust?ndiges Organ des Staatsrats, das die entsprechenden administrativen Gesetze ausführt. Seine Hauptaufgabe besteht darin, die administrative und technische überwachung der Entwicklung, Produktion, Zirkulation und Anwendung von Arzneimitteln auszuüben.

 Das Amt umfa?t die folgenden sieben Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen Registrierung der Medikamente, Medizinische Apparate, Sicherheitskontrolle, Marktüberwachung, Personal und Ausbildung und Internationale Kooperation.

Das Staatliche Amt für Geistiges Eigentum

Das Staatliche Amt für Geistiges Eigentum ist für Patente zust?ndig und regelt ausw?rtige Angelegenheiten in Bezug auf geistiges Eigentum. Seine Aufgabe ist es, die Gesetze und Verordnungen über geistiges Eigentum zu entwerfen und ihre Einhaltung zu überwachen.

Das Amt setzt sich zusammen aus den folgenden fünf Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Vertr?ge und gesetzliche Bestimmungen, internationale Kooperation, Koordinierung und Verwaltung, Planung und Entwicklung.

Das Staatliche Tourismusamt

Das Staatliche Tourismusamt verwaltet den Tourismus und hat die Aufgabe, die Richtlinien, die Politik und die Pl?ne für diesen Bereich sowie die betreffenden Verwaltungsbestimmungen und –regelungen auszuarbeiten und deren Durchführung zu kontrollieren. Des Weiteren ist es zust?ndig für die Festlegung der Strategie zur Erschlie?ung des internationalen Tourismusmarktes, Organisation der Werbung für die chinesische Touristik im Ausland, Leitung der Entwicklung wichtiger touristischer Produkte, Leitung der Markterschlie?ung der chinesischen Tourismusbüros im Ausland, Entwicklung des chinesischen Tourismusmarktes sowie Ausarbeitung und Durchführung der strategischen Ma?nahmen für die Entwicklung des Reise- und Fremdenverkehrs innerhalb des Landes.

Das Staatliche Tourismusamt umfa?t die folgenden sechs Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Politik und gesetzliche Bestimmungen, F?rderung des Tourismus und internationale Verbindungen, Entwicklungsplanung und Finanzverwaltung, Qualit?tsnorm und –verwaltung sowie Personal, Arbeit und Ausbildung.

Das Staatliche Amt für Religi?se Angelegenheiten

Das Amt verwaltet die religi?sen Angelegenheiten und hat die Aufgabe, die Richtlinien und die Politik über religi?se Angelegenheiten sowie die Ma?nahmen zu ihrer Durchführung festzulegen und sie in die Tat umzusetzen. Au?erdem hat es die Aufgabe, die Verh?ltnisse der Religionen im In- und Ausland zu untersuchen und sich mit deren aktueller Lage vertraut zu machen, theoretische Fragen der Religion zu erforschen und Vorschl?ge und Meinungen zu einer entsprechenden Politik zu unterbreiten, religi?se T?tigkeiten auf die Bahn der Gesetze und Verordnungen und der Politik zu leiten und die Glaubensfreiheit der Bürger in übereinstimmung mit dem Gesetz zu gew?hrleisten.

Das Staatliche Amt für Religi?se Angelegenheiten umfa?t die folgenden vier Abteilungen: das Arbeitsbüro, die Abteilung für Politik und gesetzliche Bestimmungen sowie das Referat 1 und das Referat 2.

Das Beraterbüro des Staatsrats

Das Beraterbüro ist ein Konsultationsorgan mit dem Charakter der Einheitsfront. Seine wichtigsten Aufgaben sind: Organisation der Berater zu Untersuchungen und Studien über die Durchführung von politischen Richtlinien und Ma?nahmen der Regierung, Information über Verh?ltnisse der Gesellschaft und das Anliegen der Bev?lkerung sowie Teilnahme an den Staatsgesch?ften und Beratung über sie.

 Das Beraterbüro des Staatsrats besteht aus zwei Abteilungen, dem Arbeitsbüro und einem Referat.

Das Verwaltungsamt des Staatsrats für Angelegenheiten der Staats?mter

Dieses Verwaltungsamt des Staatsrats ist für die Angelegenheiten der zentralen Staats?mter zust?ndig. Es hat folgende Aufgaben: Festlegung der Richtlinien und der Politik, der Vorschriften und des Systems für dieses Arbeitsgebiet und deren Durchführung sowie Verwaltung des Haushalts, der Verwaltungskosten, des Sozialabsicherungsfonds, des Wohnungszuschusses für die Angestellten der zentralen Staats?mter und der Ausgaben ihrer administrativen Institutionen.

Das Verwaltungsamt umfa?t die folgenden acht Abteilungen: das Arbeitsbüro und die Abteilungen für Finanzverwaltung, Verwaltung von Wohnungen und Grundstücken, für Dienstleistung, logistische Reform und Verwaltung, Verwaltung der Vertretungen der Provinzen, autonomen Gebiete und St?dte in Beijing, Personal sowie das Büro für Volksluftschutz der zentralen Staats?mter.

(China.org.cn, 16. September 2003)