Erstattet am 6. M?rz 2001 auf der 4. Tagung
des 9. Nationalen Volkskongresses
Zeng Peiyan
Vorsitzender der Staatlichen Kommission
f?r Entwicklung und Planung
Verehrte Abgeordnete!
Im Auftrag des Staatsrates erstatte ich den Bericht ?ber die Durchf?hrung des Plans f?r die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2000 sowie den Planentwurf f?r 2001 und bitte Sie um deren Pr?fung und alle Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsulativkonferenz des Chinesichen Volkes um ihre Stellungnahme.
I. Durchf?hrung des Plans f?r die volkswirtschaftliche
und gesellschaftliche Entwicklung 2000
Im vergangenen Jahr haben alle Nationalit?ten des Landes unter der korrekten F?hrung der Kommunistischen Partei Chinas einm?tig und vereint gek?mpft und bei der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung bedeutende Erfolge erzielt. Der generelle Wirtschaftsablauf zeitigte eine wichtige Wende zum guten Kreislauf. Der Plan ist zufriedenstellend realisiert worden.
Weitere Beibehaltung einer relativ schnellen Entwicklung der Volkswirtschaft und Verbesserung der Qualit?t und Effizienz. Das Bruttoinlandsprodukt 2000 betrug 8940,4 Mrd. Yuan, 8% mehr als 1999 und damit um 0,9 weitere Prozentpunkte mehr als 1998. Das gesamte Preisniveau ging nicht mehr nach unten, sondern begann sich zu stabilisieren. Die Konsumpreise stiegen um 0,4%. Die Gewinne der staatlichen Industrieunternehmen und der gro?en nichtstaatlichen Industrieunternehmen betrugen insgesamt 426,2 Mrd. Yuan, 86,2% mehr als 1999. Davon entfielen 239,2 Mrd. Yuan auf staatseigene Unternehmen und staatliche Holdingunternehmen, eine Zunahme um 140%. Die Absatzrate der Industrieprodukte lag bei 97,71%, 0,46 Prozentpunkte mehr als 1999.
Aktive F?rderung der wirtschaftlichen Umstrukturierung und weiterer Ausbau der F?higkeit zur Versorgung. Bei der Regulierung der Landwirtschaftsstruktur sind neue Fortschritte erzielt worden. Die Anbaufl?chen f?r Qualit?ts-Weizen und Fr?hreis sowie Sojabohnen wurden in gro?em Umfang erweitert. Trotz einer folgenschweren D?rrekatastrophe erreichte der gesamte Getreideertrag 462,5 Mrd. kg. Der Anbau wichtiger Kulturpflanzen wurde allm?hlich auf die Gebiete konzentriert, die sich f?r den Anbau dieser Pflanzenarten besonders eignen. Die Ertr?ge von Fleisch, Gefl?gel, Eiern, Milchprodukten und Wasserprodukten stiegen stabil. Die High-Tech-Industrie hat sich in raschem Tempo entwickelt und bildet einen neuen Wachstumspunkt. Der gesamte Produktionswert elektronischer Kommunikations-produkte ?bertraf zum ersten Mal die Marke von einer Billion Yuan. Dieser Sektor ist die gr??te Branche der Herstellungsindustrie Chinas geworden. Die Produktion von Mobilfunkger?ten nahm um 130% und die von halbleiter-integrierten Schaltungen um 51,5% zu. Die normalen und mobilen Telefonnetze nahmen jeweils den zweiten Platz in der Welt ein. Systeme f?r technische Innovationen mit den Betrieben als Hauptteil wurden verst?rkt aufgebaut, und die Einheiten f?r Produktion, Lehrt?tigkeiten und Forschung hatten 140 000 Kooperationsprojekte vereinbart. Der Schwerpunkt der Strukturregulierung in der Textilbranche wurde von der Reduzierung und Abschaffung r?ckst?ndiger Produktionskapazit?ten allm?hlich auf die Verbesserung der Qualit?t und die Erh?hung der G?teklassen der Produkte verlegt, so da? eine Reihe von Unternehmen ihre Konkurrenzf?higkeit verst?rken konnte. Bei der Abschaffung r?ckst?ndiger Produktionskapazit?ten und der Beschleunigung der Strukturregulierung in den Industriebranchen von Kohle, Metall, Chemie, Petrochemie, Maschinenbau, Baumaterialien und Zucker wurden ebenfalls gro?e Fortschritte gemacht.
Stabile Zunahme der Investitionen in Anlageverm?gen und betr?chtliche Erfolge der mit Staatsobligationen finanzierten Bauprojekte. Die Anlageninvestitionen der ganzen Gesellschaft betrugen 3261,9 Mrd. Yuan, 9,3% mehr als 1999. Die Investitionen in den Investbau der elektronischen Industrie und der Dienstleistungsbranche f?r wissenschaftliche Forschung und f?r Technik stiegen jeweils um 48,9% und 19,2%, und die Investitionen in die technische Umgestaltung nahmen um 13,2% zu. Die Investitionen in die westlichen Landesteile wuchsen um 14,4%, im Vergleich zu den ?stlichen und zentralen Gebieten waren sie jeweils um 6,1 bzw. 0,6 Prozentpunkte h?her.
Die von der Zentralregierung zus?tzlich emittierten Staatsobligationen spielten bei der F?rderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung eine wichtige Rolle. In den letzten drei Jahren wurden langfristige staatliche Aufbau-Obligationen in H?he von insgesamt 360 Mrd. Yuan emittiert, was Investitionen von Ortschaften, Abteilungen und Unternehmen und Kredite der Banken in H?he von insgesamt 750 Mrd. Yuan zur Folge hatte. Dadurch wurden mit konzentrierter Kraft einige gro?e Aufgaben, die wir seit Jahren erledigen wollten, bewerkstelligt. Erstens wurde der Aufbau der Infrastruktur beschleunigt. Insgesamt wurden mehr als 16 000 km Deiche von gro?en Fl?ssen und Seen befestigt; die mit wassersparender Technologie bew?sserten Anbaufl?chen wurden um 65 Mio. Mio. (15 Mu = ein Hektar) erweitert; 174 000 km Landstra?en wurden neu gebaut, darunter 10 230 km Autobahnstrecken; und 2 070 km Eisenbahnstrecken wurden neu angelegt. In rund 1000 Landkreisen (Bezirken und St?dten) wurden die Umgestaltung und die neue Verlegung von Stromnetzen im gro?en und ganzen abgeschlossen, einschlie?lich des Umbaus bzw. der Neuverlegung von ca. zwei Millionen km Hoch- und Niederspannungsleitungen. Die fertiggebauten und sich noch im Bau befindlichen staatlichen Getreidespeicher haben eine Kapazit?t von mehr als 35 Mrd. kg. Die st?dtische Versorgung mit Wasser, W?rme und Gas sowie die F?higkeit, Abwasser zu kl?ren,wurden verbessert. Zweitens wurden die technische Innovation der Unternehmen und die Optimierung der Industriestruktur gef?rdert. ?ber 300 Projekte f?r die High-Tech-Industrialisierung wurden unterst?tzt; 880 Schwerpunkt-Projekte wurden in den Plan aufgenommen, deren technische Umgestaltung durch Diskonte von Staatsobligationen finanziert wird. Drittens wurden der ?kologische Aufbau und der Umweltschutz verst?rkt. In Gang gebracht wurden die Versuchsprojekte f?r eine umfassende Regulierung der ?kologischen Umwelt und den Schutz der Naturw?lder und des Graslandes in Schwerpunktgebieten sowie Projekte daf?r, da? Felder an Bergh?ngen in den zentralen und westlichen Landesteilen wieder in W?lder bzw. Grasland umgewandelt werden. Projekte f?r die Bek?mpfung der Umweltverschmutzung in Beijing wurden unterst?tzt, und eine Regulierung der Gegenden, die Sandst?rme ?ber Beijing und Tianjin verursachen, wurde eingeleitet. Au?erdem wurden 44 Projekte zur Bek?mpfung der Wasserverschmutzung in den Einzugsgebieten der „drei Fl?sse (des Huaihe-, des Haihe- und des Liaohe-Flusses) und drei Seen (des Taihu-, des Chaohu- und des Dianchi-Sees) “ fertiggebaut. Dadurch wurden erste Erfolge bei der Verbesserung der ?kologischen Umwelt in diesen wichtigen Gebieten erzielt. Viertens wurde die Entwicklung des Sozialwesens vorangetrieben. Insgesamt wurden 694 Basisprojekte f?r Unterricht, Experiment und Forschung fertiggestellt und die Bedingungen f?r den Hochschulbetrieb verbessert. Alle Regionen und betreffenden Abteilungen vervollkommneten st?ndig die Ma?nahmen zur Verwaltung der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte und verst?rkten die Kontrolle der wichtigsten Projekte. Zweckentfremdung von Geldmitteln bei Projekten und ordnungswidriges Vorgehen bei der Vergabe der Auftr?ge sowie gravierende Qualit?tsprobleme wurden ermittelt und geahndet. Dadurch wurden die Bauqualit?t der Projekte und die Sicherheit der Geldmittel garantiert.
Stabile Steigerung der Konsumnachfrage und weitere Verbesserung des Lebensniveaus der Bev?lkerung. Das Einzelhandelsvolumen der Konsumg?ter betrug 3415,3 Mrd. Yuan, eine reale Zunahme um 11,4%. Wohnungen, Reisen usw. wurden im Lauf der Zeit zu neuen Wachstumsfaktoren des Konsums. Die pers?nlichen Ausgaben f?r den Kauf von eigenen Wohnungen stiegen im vergangenen Jahr um 50,6%, die 84,8% des Gesamtumsatzes beim Wohungsverkauf im Jahr 2000 ausmachten. Fr?hlingsfest, Arbeitsfesttage, und Nationalfeiertage waren zu „Goldenen Wochen“ des Feiertagskonsums geworden. In ganz China verreisten 740 Mio. Menschen, die Einnahmen aus dem Tourismus machten 317,6 Mrd. Yuan aus, eine Steigerung um 12,1%. Die verf?gbaren Einnahmen der st?dtischen Einwohner und die Pro-Kopf-Netto-Einnahmen der Bauern erreichten im vergangenen Jahr jeweils 6280 Yuan bzw. 2253 Yuan, ein preisbereinigter Anstieg um 6,4% bzw. 2,1%. Die Bev?lkerung in Stadt und Land verf?gte ?ber Wohnfl?chen von 10 bzw. 25 qm pro Kopf. Die Unterst?tzung des Erziehungswesens in den armen Gebieten machte Fortschritte. Die Unterst?tzung f?r die Erschlie?ung der armen Gebiete wurde intensiviert. Die Zahl derjenigen Bauern, die sich noch nicht satt essen und warm kleiden k?nnen, verringerte sich weiter. Das Ziel, in sieben Jahren 80 Millionen arme Bauern aus der Armut zu befreien, wurde im wesentlichen erreicht.
Schnelle Steigerung der Finanzeinnahmen und anhaltend stabiler Ablauf im Finanzwesen. Im Jahr 2000 machten die gesamten Finanzeinnahmen des Landes 1338 Mrd. Yuan aus, 16,9% mehr als 1999, w?hrend die Ausgaben 1587,9 Mrd. Yuan betrugen, eine Zunahme um 20,4%. Daraus ergab sich ein Defizit von 249,9 Mrd Yuan. Die zentralen Finanzen wiesen ein Defizit von 259,8 Mrd. Yuan aus, 20 Mrd. Yuan weniger als das revidierte Plansoll, w?hrend die lokalen Finanzen einen ?berschu? von 9,9 Mrd. Yuan bilanzierten. Die besonnene und sichere Geldpolitik wurde weiter durchgef?hrt. Der Einsatz von Krediten wurde mit einer entsprechenden Kreditpolitik eingeleitet. Bis Ende 2000 nahmen das „Broad Money“ (M2) und das „Narrow Money“ (M1) jeweils um 12,3% bzw 16% zu, und der Netto-Bargeldeinsatz des ganzen Jahres wurde unter 150 Mrd. Yuan kontrolliert. Die Kreditbest?nde von allen Geldinstituten lagen bei 9,9 Billionen Yuan, eine Zunahme um 1,3 Billionen innerhalb des Jahres. Eingef?hrt wurde ein neues System, wonach der Name auf dem Depositenschein als der Name des Deponenten identifiziert werden mu?. Ende des vergangenen Jahres lagen Chinas Devisenreserven bei 165,6 Mrd. US-Dollar, eine Zunahme um 10,9 Mrd.
Das Ziel, innerhalb von drei Jahren die Reform der staatseigenen Unternehmen zu vollenden und diese dadurch aus den schwerigen Verh?ltnissen zu befreien, wurde im Grunde verwirklicht, w?hrend die anderen Reformen weiter vertieft wurden. Die Einf?hrung eines modernen Betriebssystems in den gro?en und mittelgro?en staatlichen Schl?sselunternehmen wurde vorangetrieben. Durch eine Reihe von Ma?nahmen wurde die Umwandlung der Bewirtschaftungsmechanismen der staatlichen Unternehmen gef?rdert und die Bewirtschaftung verbessert. Zu diesen Ma?nahmen geh?ren die „Verwandlung von Schulden in Aktien“, eine ausgebaute Notierung von Unternehmen an der B?rse und die Gr?ndung eines Aufsichtsrates in den gro?en staatlichen Schwerpunkt-Unternehmen. Ende 1997 gab es im ganzen Land 6599 gro?e und mittelgro?e staatliche und Staatsholdingunternehmen, die als Verlustbetriebe gez?hlt wurden, Ende 2000 hat sich ihre Zahl um mehr als 70% reduziert. Auch der Aufbau des sozialen Absicherungssystems wurde beschleunigt. Die Bem?hungen, den grundlegenden Lebensunterhalt f?r die von staatlichen Unternehmen freigesetzten Arbeiter und Angestellten und die Grundrenten der Pensionierten der Unternehmen rechtzeitig und in voller H?he garantiert auszuzahlen, wurden verst?rkt. Mehr als 90% der Grundrenten wurden bereits durch die gesellschaftlichen Einrichtungen ausgegeben. Ein Versicherungssystem f?r die Arbeitslosen wurde schrittweise etabliert, und das System einer grundlegenden Krankenversicherung wurde in Gang gesetzt.
Die Preisreform wurde weiter vorangetrieben. In Gebieten, in denen der Umbau des l?ndlichen Stromnetzes und die Reform der Stromversorgung zu landwirtschaftlichen Zwecken abgeschlossen waren, wurden schrittweise neue Vorschriften ?ber den Stromverbrauch eingef?hrt, wonach in Stadt und Land Strom aus den gleichen Stromnetzen mit gleichen Preisen bezahlt wird. Die Preise von Erd?lprodukten im Inland n?herten sich schrittweise den Weltpreisen. Bei der Regulierung der Preise f?r Medikamente und medizinische Dienstleistungen wurden ebenfalls Erfolge erzielt. Insgesamt 238 Arten von Geb?hren, die sich auf Verkehrsfahrzeuge bezogen, wurden abgeschafft. Die in den Bereichen Telekommunikation und Tourismus sowie f?r Elektrizit?t und Erd?lprodukte geforderten Preise und die Geb?hren, die bisher von Abteilungen der ?ffentlichen Sicherheit und von l?ndlichen Beh?rden f?r Grund- und Mittelschulwesen erhoben wurden, wurden extra kontrolliert.
Bei der Reform des Zirkulationssystems f?r Getreide und Baumwolle wurden neue Fortschritte gemacht. Die staatseigenen Getreideunternehmen konnten sich bereits aus der Situation, in der sie an schweren Verlusten litten, befreien. Ein vertikales Verwaltungssystem f?r zentrale Getreidereserven wurde im wesentlichen errichtet. Der Bau von Lagern f?r Getreide und Baumwolle wurde verst?rkt. Durch die Versteigerung von Baumwolle und Zucker aus der staatlichen Vorratshaltung wurden das Verh?ltnis zwischen Angebot und Nachfrage und die Preise auf dem Markt wirksam reguliert.
Die Erschlie?ung der westlichen Landesteile wurde in Gang gesetzt, diesbez?gliche strategische Gedanken wurden verwirklicht. Der generelle Plan f?r die Erschlie?ung der westlichen Landesteile wurde er?rtert und ausgearbeitet, entsprechende politische Ma?nahmen wurden beschlossen. In Westchina wurde der Aufbau in den Bereichen Verkehr, Energiewirtschaft und Wasserwirtschaft in gro?em Umfang intensiviert. Die Eisenbahnprojekte wie die Bahnlinie Xi’an-Nanjing, die Bahnlinie Chongqing-Huaihua, die Eisenbahn mit Leichtgleisen in Chongqing, die Gaspipeline von Sebei in der Provinz Qinghai nordw?rts ?ber Xinning bis nach Lanzhou und andere neue Projekte gingen reibungslos vor sich. Die Vorbereitungen f?r die bedeutenden Projekte wie „Erdgas-Transfer von West- nach Ostchina“ und „Stromtransfer von West- nach Ostchina“ wurden beschleunigt. Im Bau befinden sich auch die Wasserkraftwerke Hongjiadu, Yinzidu und Wujiangdu in der Provinz Guizhou sowie das W?rmekraftwerk Xuanwei in der Provinz Yunnan mit einer Kapazit?t von 600 000 Kilowatt und verschiedene Hochspannungsleitungen, andere begonne Projekte gro?en und mittelgro?en Umfangs wurden beschleunigt gebaut. Vorangetrieben wurden auch die Versuchsprojekte, Ackerland wieder in W?lder bzw. Grasland zur?ck-zuverwandeln. Auf insgesamt 11,29 Mio. Mu bisheriger Ackerfl?chen wurden B?ume bzw. Gras gepflanzt. Auch auf ?dland und in Berggebieten, die bisher noch nicht kultiviert waren, aber f?r eine Aufforstung oder Grasbepflanzung geeignet sind, wurden B?ume und Gras auf einer Gesamtfl?che von 7,87 Mio. Mu neu angepflanzt. Die Schutzprojekte f?r Naturw?lder gingen reibungslos voran. Projekte f?r den umfassenden Schutz vor Verw?stung und Bodenerosion wurden mit stabilen Schritten durchgef?hrt. Die Unterst?tzung f?r das Bildungswesen sowie f?r die Wissenschaft und Technik in den westlichen Landesteilen wurde tatkr?ftig verst?rkt.
Rapides Wachstum des Au?enhandels und qualitativ verbesserte Nutzung des ausl?ndischen Kapitals. Der Au?enhandel hat nach der ?berwindung der negativen Einfl?sse der asiatischen Finanzkrise einen kr?ftigen Zuwachs erzielt. Die Handelsstruktur wurde weiter verbessert. Das Im- und Exportvolumen betrug 474,3 Mrd. US-Dollar, im Vergleich zum vergangenen Jahr war das eine Zunahme um 31,5%, wobei der Export um 27,8% und der Import um 35,8% stiegen. Das Exportvolumen von Maschinen und elektronischen Produkten betrug 105,3 Mrd. US-Dollar, eine Zunahme um 36,9%, und machte 42,3% des ganzen Expotvolumens aus. Das Exportvolumen von High-Tech-Produkten wurde um 50% gesteigert und machte 14,9% des gesamten Exportvolumens aus. Der schnellste Zuwachs war beim Import von Produkten zu verzeichnen, die auf dem inl?ndischen Markt knapp in Angebot waren, wie Maschinenanlagen, Rohstoffe und industrielle Zwischenprodukte.
Die Lage f?r die Nutzung ausl?ndischen Kapitals wurde verbessert. Die Zahl der neu genehmigten Projekte mit ausl?ndischen Investitionen wuchs gegen?ber 1999 um 32,1%. Das Volumen des vertraglich vereinbarten ausl?ndischen Kapitals stieg um 51,3% an. Das real genutzte ausl?ndische Kapital betrug 59 Mrd. US-Dollar, von denen 40,7 Mrd. US-Dollar von den ausl?ndischen Unternehmern direkt investiert wurden. Einige gro?e Unternehmensgruppen notierten mit Erfolg an ausl?ndischen B?rsen. Die Durchf?hrung der ?ffnungsstrategie ‘‘Ins Ausland gehen und dort investieren’’ wurde gef?rdert, und diejenigen Unternehmen, die ?ber diese M?glichkeit verf?gen, wurden angespornt, in andere L?nder zu investieren. Die Zusammenarbeit bei der Erschlie?ung von Ressourcen und bei Produktions- und Verarbeitungsprojekten au?erhalb des chinesischen Festlandes hat Fortschritte gemacht, und die Projekte f?r die High-Tech-Forschung und -Entwicklung vermehrten sich. Auch der Ausbau der multi- und bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zeitigte gro?e Erfolge, und die Verhandlungen ?ber Chinas WTO-Beitritt sind in die letzte Etappe eingetreten.
Weitere Erfolge bei der Durchf?hrung der Strategie zum Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Bildungswesen sowie umfassende Fortschritte des ganzen Sozialwesens. Auf einigen Gebieten wurden bedeutsame wissenschaftlich-technische Durchbr?che erzielt. Der meteorologische Satellit „Fengyun-2“ wurde erfolgreich abgescho?en, so da? China zum dritten Land in der Welt wurde, das in der Lage ist, meteorologische solarstation?re und geostation?re Satelliten zu bauen und zu starten. Bei der Erforschung von Superhybridreis wurden ebenfalls gro?e Erfolge erzielt. Die technischen Daten und Leistungen des gro?en Parallel- Computersystems „Shenwei I“ erreichten das fortgeschrittene Weltniveau. Hochgeschwindigkeits-Breitband-Informationsnetze wurden in Betrieb genommen. China hat als erstes Land elektromagnetische Biochips entwickelt. Die erfolgreiche Entwicklung des ersten anthropomorphischen Roboters Chinas zeigt, da? Chinas Robotertechnik bereits zu den fortgeschrittensten der Welt aufgestiegen ist. Auch bei der Reform des Verwaltungssystems der wissenschaftlichen Akademien und Forschungsinstitute wurden wichtige Erfolge erzielt. Die nicht-staatlichen wissenschaftlich-technischen Unter-nehmen entwickelten sich in raschem Tempo. Das staatliche Innovationssystem verbreitete sich mehr und mehr.
Das Bildungswesen auf allen Ebenen und in allen Formen entwickelte sich umfassend, und die Qualifikationserziehung wurde weiter gef?rdert. Die neunj?hrige Schulpflicht wurde landesweit im wesentlichen d.h. in 85% der bev?lkerten Gebiete realisiert. Von den Jugendlichen und Mittelaltrigen sind nur noch 5% Analphabeten. Damit wurden die Ziele in diesen beiden Bereichen im gro?en und ganzen erreicht. Auch bei der Reform des Verwaltungssystems der Hochschulen und Universit?ten wurden wichtige Fortschritte gemacht. Die allgemeinen Hochschulen haben landesweit insgesamt 2,21 Mio. Abiturienten aufgenommen, 610 000 mehr als 1999. Die Hochschulbildung f?r Erwachsene entwickelte sich schnell. Das Projekt „211“ hat sein Ziel f?r die erste Etappe planm??ig verwirklicht.
Alle gesellschaftlichen Bereiche wie Kultur und Kunst, Presse- und Verlagswesen, Radio und Fernsehen, Sozialwissenschaften, Familienplanung, Gesundheitswesen, Sport und Denkmalschutz entwickelten sich beschleunigt. 92,1% der Bev?lkerung k?nnen nun Radio h?ren und 93,4% fernsehen. Die nat?rliche Wachstumsrate der Bev?lkerung lag bei 6,4‰. Die Reform des Arzneimittel- und Gesundheitssystems erzielte bedeutende Fortschritte. Die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik sowie die Vervollkommnung der Demokratie und Rechtsordnung wurden intensiviert. Die chinesischen Sportlerinnen und Sportler haben bei den 27. Olympischen Spielen so gute Leistungen errungen wie noch nie seit der Teilnahme Chinas an Olympischen Spielen, und dies hat die patriotische Leidenschaft des ganzen Volkes und dessen Geist des vereinten Kampfes stark befl?gelt.
Die im Jahr 2000 erzielten Errungenschaften bei der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung wurden nicht leicht herbeigef?hrt, sie waren die Ergebnisse des gemeinsamen Kampfes des ganzen Volkes und der gewissenhaften Durchf?hrung der korrekten Beschl?sse des ZK der KP Chinas. Diese Errungenschaften beweisen, da? der 9. F?nfjahresplan erfolgreich erf?llt worden ist, die strategischen Ziele f?r die zweite Etappe der Modernisierung des Landes erreicht worden sind und f?r die dritte Etappe eine solide Grundlage geschaffen worden ist. Gleichzeitig sind wir uns jedoch im klaren, da? es gegenw?rtig im wirtschaftlichen und gesellschaftlichn Leben noch viele un?bersehbare Probleme und Widerspr?che gibt. Der Mechanismus f?r ein normales Wachstum der effektiven Nachfrage nimmt noch keine Gestalt an, und die Grundlage f?r eine Wiederbelebung der wirtschaflichen Konjunktur ist noch nicht stabil genug. Die gesellschaftliche Investition ist nicht ausreichend aktiv, die Investitionen von Kollektiven, Privatpersonen und individuellen Betrieben erfahren zwar eine gewisse Steigerung, k?nnen f?r den Zuwachs der Gesamtinvestitionen aber noch keine gro?e Rolle spielen. Bei der Erweiterung des Konsums gibt es noch viele einschr?nkende Faktoren. Man mu? sich weiterhin darum bem?hen, den Konsummarkt auf dem Land anzukurbeln. Die Struktur der Exportwaren ist noch nicht rationell genug, und ein Teil der Exportwaren ist noch nicht ausreichend konkurrenzf?hig. Die Landwirtschaft ist noch nicht hinreichend widerstandsf?hig gegen Naturkatastrophen, die Preise der Agrarprodukte sind immer noch zu niedrig, das Einkommen der Bauern steigt sehr langsam und ist in einigen wichtigen Getreideanbaugebieten sogar etwas r?ckl?ufig. Die Industriestruktur ist nicht rationell genug, die Verarbeitungsindustrie ist mit den Problemen ?berh?hter Produktionskapazit?ten konfrontiert, und der Anteil der technologisch relativ intensiven neuen Industrien nimmt immer noch erst einen kleinen Platz ein. Die regionale Wirtschaft kann sich noch nicht koordiniert entwickeln, und die Aufgabe, den noch armen Teil der Bev?lkerung auf dem Lande aus seiner Armut zu befreien, ist noch sehr hart. Der Bewirtschaftungsmechanismus der staateigenen Unternehmen ist noch nicht von Grund auf umgewandelt, ihre Innovationsf?higkeit ist noch schwach, manche Unternehmen stecken noch in Schwierigkeiten. Das Besch?ftigungsproblem ?bt einen noch st?rkeren Druck auf die Regierungen von St?dten und Gemeinden aus, und von den von staatlichen Unternehmen freigesetzten Arbeitern und Angestellten gibt es noch sechs Mio., die keinen neuen Arbeitsplatz gefunden haben. Manche Regionen bilanzieren bei den Renten- und Versicherungsfonds rote Zahlen, sie k?nnen die Renten sowie L?hne und Geh?lter nicht normal auszahlen. Die Widerspr?che infolge einer unvern?ftigen Einkommens-Verteilung verst?rken sich sogar in gewissem Grad. In einigen Regionen werden gef?lschte und qualitativ sehr schlechte Waren produziert und verkauft, ungehemmte Steuerhinterziehungen, Steuerbetr?ge, Devisenbetr?ge und Schmuggeleien gibt es immer noch, die gesellschaftliche Moral ist durcheinander, und trotz Verbots kommt es immer wieder zu Verletzungen der Finanz- und Wirtschaftsdisziplin. Ein kleiner Teil von Beamten nutzt seine Befugnisse f?r private Interessen, sie sind korrupt und moralisch entartet und leben ein luxuri?ses und verschwenderisches Leben. Was die Sicherheit bei der Produktion betrifft, gibt es immer noch viele latente Gefahren. Schwere und ?u?erst schwere Unf?lle brachten erhebliche Verluste von Gut und Blut mit sich. Die Verh?ltnisse der ?ffentlichen Sicherheit in einigen Gebieten sind nicht gut. Die zust?ndigen Abteilungen widmen diesen Problemen gro?e Aufmerksamkeit und haben entsprechende Ma?nahmen getroffen, um sie gewissenhaft zu l?sen.
II. Ziele der Globalsteuerung und Hauptaufgaben der wirtschaftlichen
und gesellschaftlichen Entwicklung 2001
2001 ist das erste Jahr des neuen Jahrhunderts und des Vormarschs zur dritten Etappe unseres strategischen Zieles sowie das erste Jahr des 10. F?nfjahresplans. F?r die Beibehaltung einer guten Entwicklungstendenz des Wirtschaftswachstums und Fortsetzung des siegreichen Vormarsches ist es ein Jahr von entscheidener Bedeutung. Eine erfolgreiche Verrichtung der Wirtschaftsarbeit in diesem Jahr wird f?r eine anhaltende, rasche und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft sowie f?r einen guten Start des 10. F?nfjahresplans sehr wichtig sein.
Die Gesamtanforderungen an die Wirtschaftsarbeit in diesem Jahr sind folgende: Von der Deng-Xiaoping-Theorie angeleitet und gem?? den Anforderungen des „dreifachen Vertretens“ (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortgeschrittener Produktivkr?fte, die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortgeschrittener Kultur und die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit der Menschen in China) den Geist des 15. Parteitages und der 5. Plenartagung des 15. ZK der KP Chinas in die Tat umzusetzen und die Chance ergreifend die Entwicklung zu beschleunigen. Es gilt, am Kurs zum Ausbau der inl?ndischen Nachfrage festzuhalten, die aktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik fortzusetzen, die verschiedenen makro?konomischen Steuerungsmittel umfassend anzuwenden und die gute Tendenz des Wirtschaftswachstums beizubehalten und zu f?rdern. Wir m?ssen auf der Basis der Strukturerneuerung sowie der wissenschaftlichen und technischen Innovation die Industrialisierung durch die Entwicklung der Informationstechnik ankurbeln und die strategische Umstrukturierung der Wirtschaft mit gro?er Kraft vorantreiben. Wir m?ssen die Basis-Stellung der Landwirtschaft st?rken, die Landwirtschaft mit gro?em Engagement unterst?tzen und sch?tzen und das Einkommen der Bauern mit allen Mitteln erh?hen. Wir m?ssen die Umwandlung der Betriebsmechanismen der Unternehmen beschleunigen, die Verwaltung der Unternehmen verst?rken und die Erfolge bei der Reform und ?berwindung der schwierigen Lage in den staatseigenen Unternehmen festigen und ausbauen. Es gilt, umfassende Vorbereitungen f?r den Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO zu treffen, das Niveau der ?ffnung nach au?en zu erh?hen und die international orientierte Wirtschaft aktiv zu entwickelt. Wir m?ssen durch verschiedene Kan?le mehr Arbeitspl?tze schaffen, das soziale Absicherungssystem beschleunigt etablieren und vervollkommnen und den Lebensstandard der Bev?lkerung weiterhin verbessern. Dabei m?ssen die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilit?t richtig behandelt sowie eine anhaltende, rasche und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft und ein umfassender Fortschritt der Gesellschaft gef?rdert werden. Und f?r einen guten Start des 10. F?nfjahresplans mu? man sich nach Kr?ften einsetzen. Gem?? diesen Anforderungen sind die vorgesehenen Hauptziele der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung 2001 die folgenden:
--Die wirtschaftliche Wachstumsrate soll bei 7% liegen;
--Die Gesamtanlageinvestitionen sollen um rund 10% steigen;
--Das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise soll um 1- 2% steigen;
--Das gesamte Im- und Exportvolumen soll um rund 8% steigen;
--Das Finanzdefizit der Zentralregierung soll 259,8 Mrd. Yuan betragen;
--Es sollen Banknoten in H?he von bis zu 150 Mrd. Yuan ausgegeben werden;
--Die Quote der registrierten Arbeitslosen in St?dten und Gemeinden soll unter 4% gehalten werden;
--Die nat?rliche Bev?lkerungszuwachsrate soll unter 10‰ liegen.
2001 haben wir f?r die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung folgende Hauptaufgaben zu erf?llen:
(1) Weiterhin an der Strategie zur Erweiterung der inl?ndischen Nachfrage festhalten und ein relativ schnelles Wachstum der Volkswirtschaft nach Kr?ften beibehalten
Der kontinuierliche Ausbau der inl?ndischen Nachfrage ist eine langfristige strategische Richtlinie Chinas zur Wirtschaftsentwicklung und deren grunds?tzlicher Ausgangspunkt. Zugleich z?hlt er zu den wichtigsten Ma?nahmen zur L?sung der verschiedenen Widerspr?che und Probleme im gegenw?rtigen Wirtschaftsleben. Um die gute Tendenz des Wirtschaftswachstums beizubehalten, mu? man an dieser Richtlinie festhalten. In naher Zukunft werden die aktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik weiter durchgef?hrt und eine Vergr??erung der effektiven Nachfrage angestrebt.
Man mu? mit aktiven Ma?nahmen den raschen Zuwachs der Anlageinvestitionen der ganzen Gesellschaft f?rdern. Die Schwerpunkte der Anlageinvestionen sind, die im Bau befindlichen Projekte mittels Staatsobligationen erfolgreich durchzuf?hren, die Agrar-, Forst- und Wasserwirtschaft sowie das Verkehrswesen und die Telekommunikation weiter zu entwickeln, den Infrastrukturaufbau und Umweltschutz in den St?dten fortzusetzen und den Auf- bzw. Umbau der st?dtischen und l?ndlichen Stromnetze sowie den Bau staatseigener Getreidespeicher zu beschleunigen. Es gilt, die technische Umgestaltung der Unternehmen und die High-Tech-Industrialisierung zu unterst?tzen, Basis-Einrichtungen f?r Wissenschaft und Bildungswesen verst?rkt aufzubauen, die gro?angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete in die Tat umzusetzen und die entsprechende strategische Anordnung f?r die Entwicklung der zentralen und westlichen Gebiete zu beschleunigen. Der Bau einer Reihe von Schl?ssel-Projekten wird in Gang gesetzt. Zu ihnen geh?ren das Linhuaigang-Projekt f?r Hochwasserkontrolle am Flu? Huaihe, das Wasserbau-Schl?sselprojekt Ni’erji am Flu? Nenjiang, das Wasserbau-Schl?sselprojekt Baise am Flu? Youjiang, die Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa, die Erdgas-Pipeline von West- nach Ostchina, die Erd?lpipeline von Lanzhou nach Chongqing, das Wasserkraftwerk Longtan im Autonomen Gebiet der Zhuang-Nationalit?t Guangxi, der neue Baiyun-Flughafen bei Guangzhou, das Produktionsprojekt f?r Alkohol als Brennstoff in der Provinz Jilin, die D?ngemittel-Fabrik mit Erdgas als Rohstoff in der Provinz Hainan, das Wasserquelle-Schutzprojekt im Rahmen des Projekts zu Ableitung von Wasser des Flusses Luanhe in die Stadt Tianjin und das Pumpspeicher-Kraftwerk Tongbai in der Provinz Zhejiang. Hinzu kommen drei Gleichstrom-Hochspannungsleitungen von jeweils 500 Kilovolt von Guizhou nach Guangdong, von den Drei Schluchten am Yangtse nach Guangdong und nach Ostchina. Sie sollen das landesweite Stromnetz erg?nzen. Eine Reihe von nationalen Hauptlandstra?en und regionalen Hauptlandstra?en wird neu gebaut, darunter zwei Abschnitte der Landstra?e Beijing-Fujian innerhalb der Provinzen Fujian und Jiangxi, ein Abschnitt der Landstra?e Beijing-Zhuhai von Xinxiang bis Zhengzhou in der Provinz Henan sowie die Hauptlandstra?e zwischen Beijing und Chengde in der Provinz Hebei. Beschleunigt aufgebaut werden auch noch das Wasserkraftwerk Xiaowan in der Provinz Yunnan und das internationale Lufttransportzentrum in Shanghai sowie die Vorstufen der Bauprojekte zweier internationaler Zugverbindungen jeweils in Nordwest- und S?dwestchina. Man mu? die Untersuchung und alle Vorbereitungen f?r den Wassertransfer von S?d- nach Nordchina intensivieren, um den Bau des Projekts so bald wie m?glich zu starten. Die Vorstufen des Projekts in der Provinz Liaoning f?r den Wassertranfer von Osten nach Westen und des Wasserversorgungs-Projekts f?r die Halbinsel Jiaodong in der Provinz Shandong durch Wasserableitung des Gelben Flusses werden beschleunigt. Eine Reihe von wichtigen Projekten, darunter die dritte Bauphase des Eisen- und Stahlkombinats Baoshan in der Stadt Shanghai, die zweite Yangtse-Br?cke bei der Stadt Nanjing in der Provinz Jiangsu, das Wasserkraftwerk Mianhuatan in der Provinz Fujian, das Wasserbau-Schl?sselprojekt Jiangya in der Provinz Hunan, die Eisenbahnverbindung zwischen der Provinz Guangdong und der Inselprovinz Hainan sowie die Eisenbahnlinie Neijiang-Kunmin, die die Provinzen Sichuan und Yunnan verbindet, werden innerhalb dieses Jahres fertiggestellt bzw. in Betrieb genommen. Die Qualit?t der Bauprojekte und die Verwaltung des Kapitals sowie die Kontrolle, Verwaltung und Aufsicht der Projekte m?ssen weiterhin verst?rkt werden. Unvern?nftige Bestimmungen, die die gesellschaftlichen Investitionen einschr?nken, werden ?berpr?ft und gegebenenfalls abgeschafft. Zur Entwicklung der verschiedenen Unternehmen wird ein Umfeld der gleichberechtigten Konkurrenz geschaffen, und nicht-staatliche Wirtschaftszweige werden zur Erh?hung ihrer Investitionen ermutigt und angeleitet.
M?rkte anzukurbeln und die Konsumtion zu steigern sind entscheidene Kettenglieder f?r die Erh?hung einer effektiven Nachfrage. Das derzeit auf Wohlfahrt basierende Konsumtionssystem mu? reformiert werden. Die politischen Ma?nahmen zur Steigerung der Konsumtion m?ssen vervollkommnet werden. Die Bestimmungen zur Einschr?nkung der Konsumtion beim Stromverbrauch, beim Kauf von Eigentumswohnungen und Fahrzeugen sowie bei der Telekommunikation m?ssen ?berpr?ft und gegebenenfalls abgeschafft werden. Ein System der privaten Kreditvergabe wird etabliert und vervollst?ndigt, und die Konsumkredite werden aktiv vergr??ert. Das System des ?ffentlichen Akkumulationsfonds f?r den Kauf von Eigentumswohnungen wird vervollkommnet, der sekund?re Wohnungsmarkt wird beschleunigt ausgebaut und ein Markt f?r die Wohnraumvermietung wird ins Leben gerufen. Neue Konsumbereiche werden erschlossen. Gef?rdert werden der Fremdenverkehr, das Erziehungs- und Ausbildungswesen, die kommunalen Dienstleistungen, Kultur und Freizeitgestaltung, die Sportt?tigkeiten, das Fitne?training und die Gesundheitspflege. Das Dienstleistungsangebot wird gesteigert und das Konsumtionsumfeld tatkr?ftig verbessert. Die Wasser- und Stromversorgung, Verkehrsverbindungen und die Telekommunikation sowie weitere Bereiche des Infrastrukturaufbaus in Stadt und Land werden verst?rkt, um bessere Bedingungen f?r die Erweiterung der Konsumtion zu schaffen.
(2) Die fundamentale Stellung der Landwirtschaft konsolidieren und verst?rken und das Einkommen der Bauern mit allen Mitteln erh?hen
Die Agrarwirtschaft und die Infrastruktur auf dem Land m?ssen verst?rkt entwickelt werden. Man mu? die Schl?sselprojekte f?r Deichbau, Ausbaggerung und Wasserbau an den gro?en Fl?ssen wie Yangtse und Gelber Flu? sowie an den gro?en Seen beschleunigt bauen und die von latenten Gefahren bedrohten Reservoire befestigen. Man mu? in den Einzugsgebieten des Yangtse Abflu?hindernisse weiterhin beseitigen, aus Seen gewonnene Felder wieder in Seen zur?ckverwandeln, Einwohner umsiedeln und weitere l?ndliche Kleinst?dte gr?nden und Stau- bzw. Speicherzonen gegen Hochwasser einrichten. Man mu? in den gro?en Bew?sserungsgebieten Zusatz- bzw. Umbauprojekte zum Ziel des Wassersparens durchf?hren und die Knappheit an Trinkwasser f?r Dorfbewohner und Haustiere ?berwinden. Man mu? Saatgutprojekte, Projekte f?r Rassetiere, Rassegefl?gel und veredelte Wasserprodukte sowie Schutzprojekte f?r Tiere und Pflanzen intensiv umsetzen, und man mu? gro?e staatliche Basen f?r Handelsgetreide und Agrarprodukte guter Qualit?t sowie Gro?handelsm?rkte in den Anbaugebieten entsprechender Agrarprodukte aufbauen. Es gilt, den Umbau landesweiter l?ndlicher Stromnetze im gro?en und ganzen zu vollenden, einheitliche Strompreise f?r gleiche Netze f?r Stadt- und Landbewohner beschleunigt einzuf?hren und die Rahmenbedingungen f?r Produktion und Leben auf dem Land zu verbessern.
Die Umstrukturierung der Agrarwirtschaft und l?ndlichen Wirtschaft wird vorangetrieben. Daf?r mu? man das grundlegende Agrarland und dessen Zusatzeinrichtungen in verschiedenen Landesteilen wirksam sch?tzen, die Vorz?ge der wichtigen Getreide-Anbaugebiete zur Geltung bringen, die Getreideproduktion stabil halten und die Produktionskapazit?t sichern. Ein Markt-Info-System f?r Agrarprodukte wird etabliert. Die Bauern werden dazu angeleitet, dem Marktbedarf entsprechend die Zusammensetzung der Sortimente zu optimieren und die Produktion von Qualit?tssorten und Sondersorten auszubauen. Eine international orientierte Agrarwirtschaft, die Devisen einbringt, wird entwickelt. Systeme f?r Nahrungsmittel-Sicherheit und f?r Qualit?tsnormen werden eingerichtet. Wir m?ssen die Viehzucht und die Wasserprodukte beschleunigt entwickeln, die Weiterverarbeitung von Getreide und Viehzuchtprodukten sowie sonstigen Agrarprodukten ausbauen und f?hrenden Unternehmen schwerpunktm??ig dabei helfen, Produktions-, Weiterverarbeitungs- und Export-Basen f?r Agrarprodukte aufzubauen. F?hrende Unternehmen und Bauernhaushalte werden dazu angeleitet, bei der industrialisierten Bewirtschaftung der Agrarwirtschaft die Arbeit zu teilen und zusammenzuarbeiten, um sich gegenseitig zu beg?nstigen und sich gemeinsam zu entwickeln. Und wir m?ssen die Kleinst?dte und Gemeinden aktiv und stabil entwickeln sowie die Umstrukturierung der l?ndlichen Betriebe und den technischen Fortschritt f?rdern.
Das Einkommen der Bauern mu? mit allen Mitteln erh?ht werden. Die ?bersch?ssigen l?ndlichen Arbeitskr?fte werden zur Mehrzweck-Bewirtschaftung und T?tigkeit in den l?ndlichen Betrieben ermutigt. Bauern werden dazu angeleitet, planm??ig in anderen Gebieten nach Arbeit zu suchen. Wir m?ssen noch mehr l?ndliche Arbeitskr?fte zur Teilnahme am Infrastrukturaufbau heranziehen und besch?ftigen. Zudem m?ssen wir das Finanzsystem und den Finanzservice auf dem Land vervollst?ndigen bzw. verbessern sowie der Entwicklung der Agrarwirtschaft und der l?ndlichen Wirtschaft mehr finanzielle Unterst?tzung gew?hren, die Steuer- und Geb?hrenreform auf dem Land beschleunigen und damit die Belastungen der Bauern tats?chlich reduzieren.
Man mu? sich darum bem?hen, den noch ?brigen armen Menschen dazu zu verhelfen, sich warm zu kleiden und satt zu essen, eine R?ckkehr der Armut zu verhindern bzw. so gut wie m?glich zu vermeiden. Die armen Menschen in den zentral- und westchinesischen Minorit?tengebieten, in den ehemaligen revolution?ren Befreiungsgebieten, in den Grenzgebieten und in den extrem armen Gebieten werden verst?rkt unterst?tzt. Die Unterst?tzung wird im Zuge der Erschlie?ung geleistet. Die Geldmittel f?r die Armutsbek?mpfung werden durch verschiedene Kan?le aufgestockt. Die grundlegenden Produktions- und Lebensbedingungn in den armen Gebieten werden verbessert. Zudem werden Einwohner der Gebiete mit schlechten Natur- und Lebensbedingungen versuchsweise und planm??ig umgesiedelt.
(3) Die Kontinuit?t der aktiven Finanzpolitik aufrechterhalten, die besonnene und sichere Geldpolitik fortsetzen
Hinsichtlich der Wirtschaftsentwicklung und des mangelnden Mechanismus f?r ein anhaltendes Wachstum der gesellschaftlichen Investitionen und um die Ankurblungskraft der Investitionen f?r das Wirtschaftswachstum beizubehalten und den Trend der Wirtschaftskonjunktur zu f?rdern und fortzusetzen, mu? man die aktive Finanzpolitik weiter und noch intensiver verfolgen. Das reiche Warenangebot und die relativ starke soziale Kapitalkraft schaffen gegenw?rtig g?nstige Voraussetzungen f?r eine weitere Emittierung von Staatsobligationen in angemessenem Umfang. Angesichts dieser Faktoren schlagen wir vor, da? die zentralen Finanzbeh?rden im laufenden Jahr ?ber die Kommerzbanken langfristige staatliche Aufbau-Obligationen in H?he von 150 Mrd. Yuan emittieren. In diesem Jahr sind an gesamten Finanzeinnahmen des Landes 1476 Mrd. Yuan und an gesamten Finanzausgaben 1735,8 Mrd. Yuan im Etat vorgesehen. Daraus ergibt sich ein Haushaltsdefizit von 259,8 Mrd. Yuan, w?hrend die Einnahmen und Ausgaben der lokalen Finanzbeh?rden ausgeglichen werden. Es gilt, die positiven Wirkungen der aktiven Finanzpolitik zur Geltung zu bringen und die Investitionen der Gesellschaft sowie die Erweiterung der Konsumtion durch Kapitaleinsatz der Regierung anzukurbeln. Neben einer teilweisen Investition in die wichtigen Erschlie?ungsprojekte in Westchina werden die zus?tzlich emittierten Staatsobligationen konzentriert f?r die im Bau befindlichen und mittels Staatsobligationen finanzierten Projekte verwendet, damit diese m?glichst bald fertiggestellt werden und dann Effizienz zeitigen k?nnen. Dar?ber hinaus m?ssen wir weiterhin die Einnahmen steigern, die Ausgaben reduzieren und das Steuerwesen strikt nach den Gesetzen verwalten.
Die besonnene und sichere Geldpolitik mu? fortgesetzt werden. Es gilt, Finanz- und Kredit-Ma?nahmen wie die Erweiterung der inl?ndischen Nachfrage sowie die Umstrukturierung und F?rderung der Konsumtion umfassend umzusetzen, durch Vermeidung von Risiken und Verbesserung der Kapitalanlagenqualit?t den vern?nftigen Bedarf der verschiedenen Seiten an Kapital zu befriedigen und dem Bed?rfnis der wirtschaftlichen Entwicklung entsprechend die Geldversorgung rechtzeitig zu regeln. In diesem Jahr wird die Versorgung mit Broad Money (M2) sch?tzungsweise um 13-14% und die Versorgung mit Narrow Money (M1) sch?tzungsweise um 15-16% steigen; die Netto-Ausgabe von Bargeld wird unter 150 Mrd. Yuan kontrolliert, und die Kredite s?mtlicher Finanzinstitute werden um 1,3 Billionen Mrd. Yuan ansteigen. Die Aufsicht und die Verwaltung aller Finanzinsitute werden verst?rkt, die Rate der notleitenden Kredite wird reduziert, das Gewinn-Niveau und die Bestandsrate des Kapitals werden erh?ht. Wir m?ssen uns ferner daf?r einsetzen, die Sanierung, Reformierung und Reorganisierung der mittelgro?en und kleinen Finanzinstitute fortzusetzen und deren Funktionen zur Geltung zu bringen. Die Aufsichts-, Kontroll- und Verwaltungsarbeit gegen?ber dem Wertpapiermarkt ist h?rter durchzuf?hren, das ?berpr?fungs- und Genehmigungssystem f?r die Aktien-Emittierung ist zu vervollkommnen, die Qualit?t der auf der B?rse notierten Gesellschaften mu? garantiert werden. Auch die Kontrolle und Verwaltung des Versicherungsmarktes werden weiter intensiviert, um eine dauerhafte, gesunde und planm??ige Entwicklung des Versicherungswesens zu f?rdern.
(4) Die Industriestruktur regulieren und optimieren, die Qualit?t und Effizienz des Wirtschaftsablaufs kontinuierlich erh?hen
Die High-Tech-Industrie mu? beschleunigt entwickelt werden. Man mu? eine Reihe von High-Tech-Projekten gut vorbereiten und ihre Durchf?hrung erfolgreich planen, darunter die Entwicklung eines neuen Breitband-Informationsnetzes mit hoher Geschwindigkeit, eine Serienproduktion von digitalen Fernsehern mit hochaufl?sender Bildschirmqualit?t, das Satellitensystem f?r Live-?bertragungen von Radio- und Fernsehsendungen, Bio-Technik und Kohle-Aufbereitungstechnik. Dar?ber hinaus wird eine Reihe von Schl?sselprojekten wie Software-Entwicklung, Mobil-Telekommunikation dritter Generation, umfassende Nutzung der Wasserressourcen und Industrialisierung chinesischer Heilmittel ins Leben gerufen. Die Investitionen in bahnbrechende Entwicklungen werden gef?rdert, und ein g?nstiges Marktumfeld f?r die Entwicklung der High-Tech-Industrie wird geschaffen.
Die informationstechnische Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft wird vorangetrieben. Man mu? die Informationstechnik in allen Branchen verbreiten bzw. anwenden, E-Administration und E-Commerce nach Kr?ften entwickeln,die informationstechnische Entwicklung der Betriebe vorantreiben und fundamentale Informationsnetze m?ssen gr?nden. Es gilt, die Software-Industrie und die Produktion integrierter Schaltungen tatkr?ftig zu entwickeln, die Entwicklung moderner elektronischer Teile und Komponenten sowie die Entwicklung der das Informationsnetzwerk betreffenden Produkte und der digitalen Audio- und Video-Produkte zu f?rdern und die F?higkeit f?r IT-Herstellung und -Ausr?stung und f?r System-Integrierung zu verst?rken.
Die Industrie f?r die Anlagen-Herstellung mu? nach Kr?ften belebt werden. Man mu?, gest?tzt auf Schl?sselprojekte, den technischen Umbau in den Schl?sselbetrieben f?r Anlagenherstellung beschleunigen, dringend gefragte Produkte entwickeln und nicht zuletzt Einrichtungen f?r den Umweltschutz, den Schienenbahn-Transport in den St?dten, die petro-chemischen Anlagen, die gro?f?rmigen superkritischen Generatorenaggregate und die Gleichstrom-Versorgung und Umspannung sowie Gasturbinen verst?rkt entwickeln und produzieren.
Die Reorganisierung und Umgestaltung der traditionellen Metallindustrie mu? beschleunigt werden. Man mu? vor allem die gro?angelegten petro-chemischen Projekte und die Produktion von Stahl, Eisen und mangelnden Buntmetallen sowie die technische Umgestaltung zum Zweck der Energie-Einsparung und -Verlustreduzierung in Angriff nehmen, neue Baumaterialien herstellen und die strukturelle Regulierung der Automobilindustrie beschleunigen. Man mu? neue wasser- und ?lsparende Technologien entwickeln und anwenden und die Kohle-Aufbereitungs- und Verwandlungstechnik verbreiten, Modellversuche mit Brennstoff-Alkohol weiter durchf?hren, neue Energiequellen und regenerierbare Energien erschlie?en und die Energie-Struktur regulieren. R?ckst?ndige Anlagen, Technologien und Produktionsverfahren m?ssen weitgehend ausgesondert werden. Es gilt, die Unternehmen, die Ressourcen verschwenden, die Umwelt belasten und die Sicherheit bei der Produktion nicht gew?hrleisten k?nnen, gesetzm??ig zu schlie?en.
Der terti?re Sektor wird reguliert und weiter entwickelt. Die traditionellen Dienstleistungen werden umstrukturiert und qualitativ verbessert. Neue Servicebranchen wie Fremdenverkehr, Informationsservice, Buchhaltung, Beratung und juristischer Service werden entwickelt. Der Anteil des Zuwachswertes der Dienstleistungsbranchen am Bruttoinlandsprodukt und die Anzahl der in den Dienstleistungsbranchen Besch?ftigten werden erheblich vergr??ert.
(5) Erfolge bei der Reform und ?berwindung der schwierigen Lage staatseigener Unternehmen konsolidieren und ausbauen, die Reform in allen Bereichen vorantreiben
Die Reform in den staatseigenen Unternehmen wird weiterhin vertieft. Ein landesweit einheitliches, auf gleichberechtigter Konkurrenz basierendes, geregeltes und ordnungsm??iges Marktsystem wird etabliert und vervollst?ndigt, der Markt f?r Kapital, Arbeitskr?fte und Technologien und der Markt f?r andere Produktionsfaktoren werden mit gro?er Kraft entwickelt, um Rahmenbedingungen f?r die Reform und Entwicklung staatseigener Unternehmen zu schaffen. Eine Reihe von gro?en Unternehmensgruppen, die ihrem Hauptgewerbe Vorrang einger?umt haben und ein hohes Verwaltungsniveau und eine starke Konkurrenzf?higkeit besitzen, wird aufgebaut. Die Umgestaltung der gro?en und mittelgro?en Staatsunternehmen in Aktiengesellschaften wird angekurbelt. Abgesehen von einigen staatlichen Monopolunternehmen, die in Gesellschaften mit reinstaatlichem Kapital umgestaltet werden, sind die ?brigen gro?en und mittelgro?en Unternehmen zu ermutigen, nach entsprechenden Regeln an die B?rse zu gehen und in Form von Joint-Ventures oder durch gegenseitige Aktienbeteiligung sich in Multi-Aktien-Gesellschaften oder Gesellschaften mit beschr?nkter Haftung umzugestalten. Schl?sselunternehmen, die die wirtschaftlichen Schlagadern im Griff haben und die Sicherheit des Staates betreffen, m?ssen staatliche Holdingunternehmen sein. Ein standardisierter Verwaltungsmechanismus der juristischen Personen wird beschleunigt eingerichtet, um nach einer effektiven Verwaltungsform des Staatsverm?gens zu suchen. Ein wissenschaftliches Entscheidungssystem ist zu etablieren und zu vervollst?ndigen, und die Verwaltung der Unternehmen ist umfassend zu verbessern und zu intensivieren. Die interne Reform der Unternehmen in den Bereichen Personal-, Arbeits- und Verteilungssystem wird vertieft. Mittelgro?e und kleine Unternehmen werden in vielf?ltigen Formen ge?ffnet und vitalisiert. Das Sozialabsicherungssystem wird beschleunigt vervollkommnet, die Versuchsmodelle des Sozialabsicherungssystems in den St?dten und Gemeinden werden weiter verbessert, eine sichere Existenz f?r freigesetzte Arbeiter und Angestellte der Staatsunternehmen wird schrittweise mit der Arbeitslosenversicherung integriert. Wir m?ssen die Struktur der Finanzausgaben weiter regulieren und die staatliche Aktienbeteiligung reduzieren, um den Kapitalbestand f?r die Sozialabsicherung zu bereichern. Man mu? weiterhin daran festhalten, eine Wirtschaft mit verschiedenen Eigentumsformen und dem Gemeineigentum als Haupttr?ger umfassend zu entwickeln. Man mu? private bzw. individuelle Unternehmen, insbesondere mittelgro?e und kleine wissenschaftlich und technisch intensive Unternehmen unterst?tzen, anspornen und dazu anleiten, sich gesund zu entwickeln.
Die Befugnisse der Regierung wird beschleunigt neu geregelt. Es gilt, bei der Reduzierung administrativer Genehmigungen f?r Unternehmen und der Beseitigung gewerblicher Monopole erkennbare Fortschritte zu machen und die Reform des Investitions- und Finanzierungssystems voranzutreiben. Die Formalit?ten der administrativen ?berpr?fung und Genehmigung m?ssen weiter ?berpr?ft werden. Diejenigen Formalit?ten, deren Vereinfachung oder Abschaffung n?tig ist, kann man vereinfachen bzw. abschaffen, diejenigen, die allein durch eine Registrierung bei zust?ndigen Beh?rden schon als g?ltig betrachtet werden k?nnen, kann man anerkennen, und bei denjenigen, die beizubehalten sind, mu? man die Bearbeitungsverfahren vereinfachen und diese innerhalb bestimmter Fristen erledigen. Der Service daf?r wird verbessert. All dies dient dazu, der Entwicklung der unterschiedlichen Wirtschaftstr?ger einen lockeren politischen Spielraum zu gew?hren.
Die Preisreform wird weiter vorangetrieben. Man mu? den Preisbildungs-mechanismus vervollkommnen und die Branchenmonopole und regionalen Blockaden beseitigen. Es gilt, die Preisbildung f?r Strom-, Gas- und Wasserversorgung sowie f?r Telekommunikation, Verkehr, medizinische Versorgung und Bildungswesen zu standardisieren und die Preisreform f?r Erd?l, Erdgas, Wasser, Strom, Medikamente und medizinische Versorgung voranzubringen. Die Wissenschaftlichkeit und Transparenz bei der Festlegung der Preise durch die Regierung werden erh?ht. Die Steuer- und Geb?hren-Reform f?r Stra?enverkehr und Fahrzeuge wird weiter vertieft.
Die Reform des Zirkulationssystems von Getreide und Baumwolle mu? weiter gef?rdert werden. Die Reform-Ma?nahmen f?r das Getreide-Zirkulationssystem werden weiter vervollkommnet, und ein Mechanismus, wonach der Gouverneur f?r die Getreide-Arbeit zust?ndig ist, wird etabliert und vervollst?ndigt. Wir m?ssen die staatlichen Getreidevorr?te entsprechend steigern und die F?higkeit des Staates zur Globalsteuerung verst?rken. In den Getreide-Hauptverkaufsgebieten, wo die notwendigen Rahmenbedingungen vorhanden sind, ist das Marktsystem f?r den Getreidean- und -Verkauf beschleunigt zu reformieren; in den Getreide-Hauptanbaugebieten mu? man weiterhin festhalten an den politischen Ma?nahmen, da? ?bersch?ssiges Getreide der Bauern nach dem Schutzpreis uneingeschr?nkt angekauft wird, die staatlichen Unternehmen f?r Getreideankauf und -verkauf Getreide zu einem Preis, der h?her als der Ankaufspreis liegt, verkaufen und die Gelder f?r den Getreideankauf in einem abgeschlossenen Zyklus zirkulieren und nicht f?r fremde Zwecke verwendet werden d?rfen, und an der Reform der staatseigenen Getreideunternehmen. Die Reform in den staatseigenen Getreidean- und -verkaufs-unternehmen wird intensiviert, damit diese sich tats?chlich zu wirtschaftlichen K?rperschaften, die frei bewirtschaften und Eigenverantwortung f?r Gewinn und Verlust tragen, entwickeln k?nnen. Die Getreide-Lagerh?user m?ssen genau inventiert werden. Neue Zirkulationskan?le f?r Baumwolle werden erschlossen, und die Verwaltung des Marktes und die Qualit?tskontrolle werden verst?rkt.
(6) Die Besch?ftigung tatkr?ftig ausbauen, sich um das Leben der Bev?lkerung k?mmern und dabei Probleme l?sen
Vielf?ltige Besch?ftigungsformen werden praktiziert und mehr Besch?ftigungs-kan?le erschlossen. Wir m?ssen eine Wirtschaft verschiedener Eigentumsformen und arbeitsintensive Industrien mit guten Marktchancen nach Kr?ften entwickeln und noch mehr Arbeitspl?tze schaffen. Berufsausbildungen in vielf?ltigen Formen werden durchgef?hrt, das berufliche K?nnen wird auf ein h?heres Niveau gehoben, und die Wiederbesch?ftigung wird gef?rdert. Die Vorstellungen der Menschen ?ber die Berufswahl werden unter Anleitung modernisiert, eine Vorzugspolitik zur Ermutigung selbst?ndiger Erwerbst?tigkeit wird weiterhin durchgef?hrt.
Wir m?ssen an dem Prinzip „Erstens essen, zweitens aufbauen“ festhalten und der Verbesserung des Lebens der Bev?lkerung Vorrang einr?umen. Die Grundunterhaltskosten f?r freigesetzte Arbeiter und Angestellte der Staatsunternehmen und die Grundrenten f?r Pensionierte der Unternehmen m?ssen rechtzeitig und in voller H?he ausgezahlt sowie weitere Gehaltsr?ckst?nde vermieden werden. Das Grundgehalt der Mitarbeiter von Beh?rden und Institutionen wird angemessen erh?ht. Ein einheitliches Zuschu?-System f?r arme und abgelegene Gebiete wird etabliert. Der Lebensstandard der wenig Verdienenden wird nach Kr?ften verbessert und das Absicherungssystem des Existenzminimums f?r Stadtbewohner wird weiterhin vervollkommnet. Eine rechtzeitige Auszahlung der Zusch?sse f?r Katastrophengebiete und arme Gebiete wird garantiert. Die Schwierigkeiten der Einwohner in den von Naturkatastrophen heimgesuchten Gebieten und der armen Menschen bei der Produktion und im Leben werden sorgf?ltig ?berwunden. Die Reform des Einkommen-Verteilungssystems wird weiter intensiviert. Ein Jahreseinkommens-System und ein Options-System f?r Funktion?re und Fachkr?fte der auf der B?rse notierten Staatsunternehmen werden versuchsweise durchgef?hrt. Die Aufsicht, Kontrolle und Verwaltung ?ber die Einkommensverteilung in den Monopolbranchen werden verst?rkt, die ?ffentlichte Sicherheit wird umfassend und mit gro?er Intensit?t gew?hrleistet, die Lebensumst?nde werden weiterhin verbessert.
(7) Die Vorbereitungen f?r Chinas WTO-Beitritt in allen Bereichen gut ausf?hren und die ?ffnung nach au?en auf ein neues Niveau bringen
Wir m?ssen die Regeln der WTO tiefgehend studieren und die Zeit voll nutzen, um die betreffenden wirtschaftlichen Gesetze und Verordnungen zu sortieren, zu ?berarbeiten und zu vervollst?ndigen. Ein den realen Gegebenheiten unseres Landes und zugleich den Regeln der WTO entsprechendes ausw?rtiges Rechtssystem mu? etabliert und vervollkommnet werden. Man mu? die Regierungsfunktionen und die wirtschaftliche Verwaltungsweise beschleunigt ver?ndern, die Regulierung und Reorganisierung der Bereiche wie Landwirtschaft, Automobilbau, Petrochemie, Maschinenbau und Elektronik, Telekommunikation, Finanz und Versicherung mit aller Kraft vorantreiben und ihre Konkurrenzf?higkeit verst?rken. Es gilt, hochqualifizierte und mit den internationalen Gesetzen und WTO-Regeln vertraute Fachleute verst?rkt heranzubilden.
Wir m?ssen an der Strategie, den Handel durch die Erh?hung des Wissenschafts- und Bildungsniveaus zu entwickeln und den Markt zu diversifizieren, festhalten und den Au?enhandel tatkr?ftig ausbauen. Die politischen Ma?nahmen zur F?rderung des Exports m?ssen praktiziert und stablisiert werden, um den Export von Waren und Dienstleistungen auszubauen. Es gilt, die Exportprodukt-Palette zu optimieren sowie den Anteil und die Wertzuwachsrate der exportierten Maschinen und elektrischen Produkte, besonders der High-Tech-Produkte, zu erh?hen. Der Import von im Land dringend ben?tigten Schl?sselanlagen, Technologien und Roh- und Werkstoffen mu? gut organisiert werden.
Der Umfang des zu nutzenden Auslandskapitals mu? stabilisiert und die Qualit?t und Effizienz dieser Nutzung erh?ht werden. Die ?ffnung des Dienstleistungssektors wird schrittweise vorangetrieben. Wir m?ssen Bedingungen daf?r schaffen, ausl?ndische Investoren, vor allem multinationale Konzerne, anzuziehen, in die High-Tech-Industrie zu investieren und sich an der Reorganisierung bzw. technischen Umgestaltung der Staatsunternehmen und am Aufbau der Infrastruktur zu beteiligen. Wir m?ssen verschiedene Formen wie Aufkauf, Fusion und Investitionsfonds daf?r erforschen, um mittel- und langfristige ausl?ndische Investitionen zu nutzen. Die Versuche, ausl?ndische Investitionsprojekte mit Sondergenehmigungen durchzuf?hren sowie ausl?ndische Investitionen mit Projektbetriebsgenehmigungen oder Projektertragsgenehmigungen anzuziehen, werden fortgesetzt. Wir m?ssen die Kredite internationaler Finanz-organisationen und ausl?ndischer Regierungen rationell nutzen und die Nutzungsbereiche f?r derartige Kredite erweitern. Die Verwaltung von Auslands-schulden mu? verst?rkt und das Risiko f?r Auslandsschulden abgesichert werden.
Wir m?ssen die ?ffnungsstrategie „ins Ausland gehen und dort investieren“ aktiv durchf?hren und die Ressourcen und M?rkte im In- und Ausland noch besser ausnutzen. Auch die regionale wirtschaftliche Kooperation mu? verst?rkt werden. Man mu? ferner die Zeit voll nutzen, um Systeme f?r politische Unterst?tzung und f?r ?berwachung und Verwaltung in diesem Bereich zu errichten bzw. zu vervollkommnen. Die Unternehmen, die entsprechende Voraussetzungen haben, werden motiviert und angeleitet, im Ausland Betriebe zu errichten, damit sie multinational bewirtschaftet werden.
(8) Die gro?angelegte Erschlie?ung Westchinas mit pragmatischen Ma?nahmen f?rdern und eine koordinierte Entwicklung aller Gebiete intensivieren
Wasserbau, Verkehr, Energiewirtschaft, Telekommunikation und die ?brige Infrastruktur in den St?dten werden beschleunigt entwickelt. Man mu? die besonders einflu?reichen Schwerpunkt-Projekte wie Strom- und Erdgastransfer von West- nach Ostchina gut organisieren und ausf?hren. Die Vorbreitungen f?r den Bau der Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa mu? beschleunigt werden, damit die Durchf?hrung bald beginnen kann.
Der Schutz und Aufbau der ?ko-Umwelt mu? intensiviert werden. Projekte zum Schutz der Naturw?lder m?ssen noch st?rker durchgef?hrt werden, und die Versuche des Zur?ckverwandels von Ackerfeldern in W?lder bzw. Grasland m?ssen intensiv fortgesetzt werden. Alle politischen Vorzugsma?nahmen daf?r sind unverz?glich anzuwenden. Die umfassende Verbesserung der ?kologischen Umwelt, die Durchf?hrung von Projekten gegen Verw?stung, die Wiederherstellung und der Aufbau des nat?rlichen Graslandes in den Schwerpunktgebieten m?ssen aktiv gef?rdert und der Aufbau von Forstbasen und Grasland guter Qualtit?t mu? beschleunigt werden. Das Projekt zum Schutz und zur Regulierung der ?kologischen Umwelt im Stausee-Gebiet bei den Drei Schluchten des Yangtse mu? in Angriff genommen werden.
Vorz?gliche Wirtschaftszweige mit eigenen Besonderheiten werden entwickelt. Es gilt, die Vorz?ge der Ressourcen zu entfalten und Basen f?r Erschlie?ung, Verarbeitung und umfassende Nutzung der Ressourcen aufzubauen. Das Kalid?nger-Projekt in der Provinz Qinghai und das Aluminiumoxid-Projekt im Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalit?t sowie der Aufbau von Waldbasen f?r Papierherstellung m?ssen beschleunigt werden. Man mu? den Aufbau von Energiebasen verst?rken sowie Wasserkraft, Solarenergie und Windkraft ausnutzen. Es gilt, die reichen Ressourcen der Landschaften und kulturellen Sehensw?rdigkeiten auszubeuten und den Tourismus tatkr?ftig zu entwickeln. Die Grundlage der Landwirtschaft in den westlichen Landesteilen wird gefestigt und verst?rkt, und die Produktion von Agrarprodukten mit lokaler Pr?gung wird unterst?tzt.
Wissenschaft, Technik und Bildungswesen werden vorrangig entwickelt, und mehr Wert wird auf Heranbildung, Einsatz und Anziehung von Fachleuten gelegt. Man mu? die wissenschaftlich-technische St?rke der westlichen Gebiete schnell ausbauen. Man mu? die Elementarerziehung verst?rken und die westchinesischen Provinzen (einschlie?lich autonomer Gebiete und St?dte) dabei unterst?tzen, bevorzugt eine von ihren Universit?ten und in einem Teil der Kreise die Berufsausbildung zu f?rdern. Die Unterst?tzung der westlichen durch die ?stlischen Gebiete im Bereich Erziehungswesen mu? gut organisiert werden. Man mu? f?r die westlichen Landesteile die F?rderung von Fachleuten planen und entsprechende politische Ma?nahmen ergreifen sowie ein System dazu bilden, damit au?erordentliche Talente hervortreten k?nnen. Wir m?ssen den Austausch zwischen Funktion?ren und Fachleuten verst?rken.
(9) An der Strategie zur Entwicklung des Landes durch Wissenschaft und Bildung und zur nachhaltigen Entwicklung festhalten und alle Bereiche der Gesellschaft aktiv entwickeln
Wir m?ssen die wissenschaftlich-technischen Forschungsergebnisse in die Produktion einsetzen. Die allgemeinen Technologien, Schl?sseltechnologien und zus?tzlichen Technologien, die die Industriestruktur auf ein h?heres Niveau bringen k?nnen, werden beschleunigt entwickelt. Die neue wissenschaftlich-technische Revolution in der Landwirtschaft wird tatkr?ftig vorangetrieben. Die Forschung in den Grundlagen- und angewadten Wissenschaften sowie der Aufbau staatlicher Schl?ssel-Laboratorien werden verst?rkt. Wir m?ssen die Verkn?pfung von Natur- und Sozialwissenschaften f?rdern und die Entwicklung der philosophischen Sozialwissenschaft und Verwaltungswissenschaft vorw?rtsbringen. Wir m?ssen das staatliche wissenschaftlich-technische Innovationssystem weiter vervollkommnen und die Experimente der Wissens-Innovation allseitig vorantreiben. Es gilt, die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems weiter zu vertiefen, das Problem des Auseinanderdriftens der Wissenschaft und Technik und der Wirtschaft mit praktischen Ma?nahmen zu l?sen und die Unternehmen zu Haupttr?gern f?r wissenschaftlich-technische Fortschritte und Innovationen heranzuziehen. High-Tech-Produkte werden durch politische Vorzugsma?nahmen bei der Steuererhebung unterst?tzt. Der Kreditservice f?r die wissenschaftlich-technisch intensiven Unternehmen wird verbessert, und die Kredite f?r wissenschaftlich-technische Projekte werden aufgestockt. Die Wissenschaftler und Techniker, die hervorragende Beitr?ge leisten, werden besonders pr?miiert. In denjenigen Unternehmen, die entsprechende Voraussetzungen haben, k?nnen wissenschaftlich-technische Forschungsergebnisse und technische Patente versuchsweise als Aktienkapital zum Einsatz gebracht werden.
Das Bildungswesen wird beschleunigt entwickelt. Die neunj?hrige Schulpflicht wird in den zentral- und westlichen Landesgebieten intensiver durchgesetzt. In den gro?en und mittelgro?en St?dten sowie wirtschaftlich entwickelten Gebieten wird die Mittelschulbildung oberer Stufe schrittweise verbreitet. Man mu? die Reform des Betriebssystems in den Lehranstalten vertiefen, die Bildungsstruktur verst?rkt regulieren, die Erziehung im Sinne der Erh?hung der Qualifikation der Lernenden vorantreiben und die informationstechnische Entwicklung des Bildungswesens f?rdern. Es gilt, die Investitionen zu vermehren und damit den Aufbau der Grundlagen-Einrichtungen der Hochschulen und Universit?ten zu unterst?tzen. Die zweite Bauetappe des Projekts „211“ mu? in Gang gesetzt werden. Aufgenommen werden im Jahr 2001 landesweit planm??ig 160 000 Aspiranten, 24% mehr als im Jahr 2000, und 2,5 Mio. Studenten in die allgemeinen Hochschulen und Universit?ten, eine Zunahme um 13%. Gesellschaftliche Kr?fte werden motiviert, in verschiedenen Formen Lehranstalten zu betreiben. Die Berufsausbildung und die kommunale Bildung verschiedener Stufen in verschiedenen Formen werden entwickelt.
Der Umweltschutz mu? intensiviert werden. In den St?dten m?ssen die Luft- und Wasserqualtit?t, die Abfallbeseitigung und der L?rmschutz umfassend verbessert werden, und die Umweltqualit?t in den gro?en und mittelgro?en St?dten ist insgesamt zu verbessern. Wir m?ssen die Verschmutzung in den wichtigsten Gebieten wie in den Einzugsgebieten der „drei Fl?ssen (des Huaihe-, des Haihe- und des Liaohe-Flusses) und drei Seen(des Taihu-, des Chaohu- und des Dianchi-Sees) “ noch intensiver bek?mpfen und die Sandsturmquelle der davon bedrohten Gebiete mit den Schwerpunkten Beijing und Tianjin sanieren. Wir m?ssen mehr Wert auf die Untersuchung der Bodenressourcen des Landes legen und die Wiederherstellung und Regulierung der ?ko-Umwelt in den Bergbaugebieten betreiben. Es gilt, die hygienische Produktion in gro?em Umfang zu verbreiten, die Wasserreinigung und M?llentsorgung durch Betriebe zu praktizieren und den Umweltschutzsektor mit aller Kraft zu entwickeln. Wir m?ssen die ?berwachung und umfassende Sanierung der Umwelt in den l?ndlichen Gebieten aktiv f?rdern und die Verh?tung und Bek?mpfung der agrochemischen Verschmutzung besonders beachten.
In allen gesellschaftlichen Bereichen wird nach umfassenden Fortschritten gestrebt. Die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik mu? verst?rkt und die hervorragende Kultur der chinesischen Nation weiter entwickelt werden. Das Bev?lkerungswachstum ist weiter wirksam zu kontrollieren und die Qualit?t der Bev?lkerung zu erh?hen. Man mu? durch verschiedene Kan?le Geldmittel zur Entwicklung von Kultur, Gesundheitswesen, Radio und Fernsehen, Presse- und Verlagswesen auftreiben. Die Einschaltquote von Radio und Fernsehen mu? weiter erh?ht werden. Die Reform des Systems von Medizin und Gesundheitswesen ist weiter zu vertiefen, die medizinischen Serviceeinrichtungen in Stadt und Land und vor allem in den D?rfern weiter zu vervollst?ndigen, eine Verbreitung schwerer ansteckender Krankheiten zu verh?ten und zu kontrollieren. Wir m?ssen den Breitensport tatkr?ftig entfalten und den Leistungssport entwickeln. Auch der Aufbau der Basis-Einrichtungen f?r ?ffentliche Sicherheit, Staatsanwaltschaften, Gerichte und Justiz mu? intensiviert werden.
III. Die Marktwirtschaftsordnung regulieren und standardisieren und ein
g?nstiges Klima f?r eine gesunde Entwicklung der Wirtschaft schaffen
Chaotische Marktwirtschaftsordnung ist im gegenw?rtigen Wirtschaftsleben ein hervorstechendes Problem. Dies hat nicht nur die Interessen von Staat und Volk, sondern auch das Prestige des Staates sowie die Reform und ?ffnung schwer gesch?digt und damit eine gesunde Entwicklung der Wirtschaft folgenschwer beeintr?chtigt. Deshalb m?ssen wir fest entschlossen dieses Problem l?sen. Dieses Chaos ist auf mehrere Faktoren zur?ckzuf?hren, vor allem darauf, da? die marktwirtschaftlichen Gesetze und Verordnungen nicht perfektioniert, die Verwaltung mangelhaft und die ?berwachung und Kontrolle schwach sind und die Disziplin nicht strikt eingehalten wird. Die Kollaboration zwischen Verbrechern und korrupten Elementen unter den staatlichen Beamten hat schwere sabotierende Folgen. Die Sanierung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung mu? als eine wichtige Aufgabe der Wirtschaftsarbeit betrachtet werden. Wir m?ssen die Reform vertiefen, die Rechtsordnung verst?rken, die Probleme samt ihren Wurzeln behandeln, die Schwerpunkte hervorheben und die Konsolidierung mit dem Aufbau verbinden. Innerhalb von einem Jahr m?ssen etappenweise Erfolge erzielt werden.
Die Ausrichtungsarbeit in verschiedenen Bereichen mit allen Kr?ften f?rdern. Wir m?ssen auf der Grundlage des bisherigen Vorgehens gegen Schmuggel, Zollbetrug der Exportwaren , Devisenschiebereien, betr?gerischen Devisenerwerb, Herstellung und Absatz von Artikeln schlechter Qualit?t und mit gef?lschten Warenzeichen den Waren-, Geld-, Kapital-, Bau- und Kulturmarkt allseitig ausrichten und die Ordnung der Wirtschaftsf?hrung standardisieren. Es gibt sechs Schwerpunktaufgaben: 1. Wir m?ssen gemeinsame Aktionen zum energischen Kampf gegen die Verbrechen wie Herstellung und Absatz von Artikeln schlechter Qualit?t und mit gef?lschten Warenzeichen organisieren. Die gro?en und schwerwiegenden Rechtsf?lle, die sich auf die wichtigsten Waren, M?rkte und Gebiete beziehen, m?ssen gr?ndlich ermittelt werden. Gr?ndlich untersucht und streng bestraft werden m?ssen auch Produktion und Vertrieb von illegalen Waren und Artikeln mit gef?lschten Warenzeichen, die eine stark ablehnende Reaktion im Volk gefunden haben sowie die Gesundheit der Menschen, die pers?nliche Sicherheit und die Sicherheit des Eigentums betreffen. 2. Wir m?ssen die Kampagne des strengen Vorgehens gegen Zollbetrug bei Exportwaren, Schmuggel und Verkauf geschmuggelter Waren, Devisenschiebereien und betr?gerischen Devisenerwerb in die Tiefe und Breite entfalten. Wir m?ssen gezielt und streng gegen die falsche Ausstellung von Mehrwertssteuerquittungen, gegen Bandenverbrechen des Steuerbetrugs bei Exporten und gegen koordinierte Straftaten vorgehen. 3. Wir m?ssen die Finanzordnung weiter regulieren. Es gilt, gesetzwidrige Wirtschaftsf?hrungen von Geldinstituten zu ermitteln und zu bestrafen, illegale Geldinstitute und illegale getarnte Finanzaktivit?ten zu verbieten und die Verbrecher nach dem Gesetz streng zu bestrafen. 4. Wir m?ssen die Aktivit?ten der Haupttr?ger des Marktes ausrichten und standardisieren. Die „Drei ohne-Unternehmen“ n?mlich Unternehmen ohne Geldmittel, ohne Gel?nde und n?tige Einrichtungen und deren Wirtschaftsf?hrung ohne Gesch?ftslizenz, m?ssen verboten werden. Man mu? jene Unternehmen und Vermittler-Organisationen, die sich der Falschbuchung, der Gewinnverschleierung und der F?lschung von Referenzen schuldig machen, gr?ndlich untersuchen und streng bestrafen. 5. Der Baumarkt ist zu verbessern und zu standardisieren. Wir m?ssen das „Ausschreibungs- und Angebotsgesetz“ gewissenschaft in die Tat umsetzen, absichtlich falsche Angaben und gesetzwidrige Einmischungen unter Mi?brauch von Befugnissen und Macht in Ausschreibungen und Angeboten verbieten, die gesetzwidrige Vergabe und ?bertragung von Auftr?gen sowie die Manipulationen im sogenannten „dunklen Kisten“ bek?mpfen. 6. Dem lokalen Protektionismus und der lokalen Aufteilung des Markts ist Einhalt zu gebieten. Unfaire Konkurrenz in jeglicher Form mu? streng untersucht und bestraft werden, die Monopole mancher Abteilungen und die Blockade zwischen verschiedenen Gebieten sind aufzuheben, eine Marktordnung mit fairer Konkurrenz ist zu gew?hrleisten. Die verschiedenen Abteilungen in den Bereichen Wirtschaft und Handel, Finanz und Steuer, Preisaufsicht, Bank, Wertpapiere, Devisen, Zoll, Industrie- und Handelsverwaltung, Qualtit?tspr?fung, Warenpr?fung und Arzneimittelkontrolle usw. m?ssen ihre Pflicht tun, miteinander koordinieren und zusammenarbeiten und die Verwaltung verst?rken, um gute Resultate zu erzielen.
Ausrichtung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung sind mit einer strengen Bestrafung der Verbrecher und der Bek?mpfung der Korruption zu verbinden. Wir m?ssen gro?e und schwerwiegende Rechtsf?lle, bei denen es um mehrere Bereiche, hohe Betr?ge und gro?e Sch?den geht, ermitteln und die Hauptverbrecher sowie Wiederholungst?ter streng bestrafen, damit die Abschreckung noch wirksamer wird. Korrupte Elemente unter den staatlichen Beamten, die mit den Verbrechern zusammenarbeiten und gesetzwidrige und strafbare Aktivit?ten decken oder dazu animieren, m?ssen streng bestraft werden.
Gesetzliche Vorschriften und Bestimmungen ausarbeiten bzw. vervollkommnen und die Verwaltung im Rahmen der Gesetze durchf?hren. Wir m?ssen das sozialistische Rechtssystem verst?rken, die Marktregeln ausarbeiten und vervollkommnen und die Ausf?hrung durch die Regierung, Unternehmen und Vermittler-Organisationen standardisieren. Die den staatlichen Gesetzen und Vorschriften zuwiderlaufenden Bestimmungen und Verordnungen verschiedener Gebiete und mancher Beh?rden m?ssen geordnet oder abgeschafft werden. Entsprechende administrative und juristische Erkl?rungen sind zu erlassen. Man mu? im Geist der Reform die Marktwirtschaftsordnung ausrichten und standardisieren, Systeme in Ordnung bringen, Mechanismen umwandeln und die Vertrauensbeziehungen standardisieren. Wir m?ssen das f?r die verschiedenen Bereiche wie Zoll, Kontrolle und Quarant?ne bei der Ein- und Ausreise, Steuerwesen, Industrie- und Handelsverwaltung, Qualit?ts- und Technikkontrolle, Arzneimittelkontrolle, Preisaufsicht und Projektnachpr?fung zust?ndige Personal politisch und fachlich qualifizieren, damit es strikt die Gesetze befolgen. Eine unparteiische Justiz mu? ausge?bt werden. Jeder Beh?rdenangestellte mu? seine Befugnisse streng im Rahmen des gesetzlich festgelegten Zust?ndigkeits- und Verfahrensbereichs aus?ben.
Die Gesetze und Disziplin festigen und die ?berwachung und Kontrolle verst?rken. Wir m?ssen das ?berwachungs- und Kontrollsystem vervollst?ndigen, die Disziplin in den Bereichen Finanzwesen und Wirtschaft verst?rken, die Verwaltung verst?rkt kontrollieren, alle L?cken verstopfen und alle Verst?sse gegen die Disziplin in diesen Bereichen untersuchen. Wir m?ssen rigoros Sparsamkeit ?ben und Verschwendung bek?mpfen. Es gilt, die Preisverwaltung und -kontrolle von Produkten und Service in den Monopolbranchen zu verst?rken, den Preisbetr?gereien und anderen ?berschreitungen Einhalt zu gebieten, gesetzwidrige Geb?hrenerhebungen jeglicher Art weiter zu ?berpr?fen und zu verbieten sowie die Schuldenfluchten und die gesetzwidrige Schuldenaufhebung nach dem Gesetz zu bek?mpfen. Vermittler-Organisationen auf den M?rkten m?ssen verst?rkt aufgebaut werden. Die verschiedenen gesellschaftlichen Vermittler-Organisationen m?ssen schrittweise von den Regierungsabteilungen abgekoppelt werden und die gesetztlich erteilten Befugnisse selbstbewu?t nach dem Prinzip „gerecht, offen und unparteiisch“ aus?ben. Man mu? den Aufbau eines gesellschaftlichen Kontroll- und ?berwachungssystems weiterhin verst?rken. Es gilt, gesellschaftliche Kontroll- und ?berwachungssysteme mit den Hauptinhalten der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften sowie der Verwaltung durch die Regierung, Pressekontrolle und Beteiligung der Konsumenten zu etablieren und zu vervollkommnen. Die Medien wie Radio und Fernsehen, Zeitungen und Zeitschriften sowie Info-Netze sollen ihre Rolle noch wirksamer spielen, damit die ?berwachung durch die ?ffentlichen Meinungen besser funktioniert.
Das Erziehungswesen verst?rken und die Probleme von Grund auf l?sen. Wir m?ssen in der ganzen Gesellschaft eine Erziehungskampagne im Sinne der Rechtsordnung in der Marktwirtschaft und der Vertrauensw?rdigkeit entfalten, damit alle Branchen und Gewerbe die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Regulierung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung vollst?ndig erkennen. Wir m?ssen es miteinander verbinden, die Staatsangelegenheiten sowohl nach dem Gesetz als auch moralisch gut zu regeln. Es gilt, die Berufsmoral zu verst?rken, die Vertrauensw?rdigkeit zu festigen, die Ehrlichkeit und die rechtsm??ige Bewirtschaftung fest zu verankern und eine gesellschaftliche Atmosph?re zur Bek?mpfung von Straftaten wie Herstellung und Absatz von illegalen Waren und von Artikeln mit gef?lschten Warenzeichen, Schmuggel und Verkauf von Schmuggelwaren, Devisenschiebereien und betr?gerischen Devisenerwerb zu schaffen, und man mu? sich selbstbewu?t daf?r einsetzen, eine gute Marktwirtschaftsordnung zu schaffen und zu wahren. In naher Zukunft wird der Staatsrat hierzu entsprechende gesetzliche Vorschriften entwerfen und einen Beschlu? ?ber die Regulierung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung fassen. Man mu? die Verantwortungen kl?ren, entsprechende Ma?nahmen vervollkommnen und die Regulierung verst?rken, um die chaotischen Situationen in der Marktwirtschaftsordnung von Grund auf zu l?sen.
Die Verwaltung tatkr?ftig anpacken und die Sicherheit der Produktion garantieren. Dies hat mit der Sicherheit des Lebens und Eigentums des Volkes sowie mit einem gesunden Volkswirtschaftsablauf zu tun. Ein Bewu?tsein f?r die Sicherheit der Produktion mu? geschaffen werden. Man mu? daran festhalten, die Sicherheit und die Vorbeugung an die erste Stelle zu setzen. Und man mu? die zust?ndigen Verwaltungen pragmatisch verst?rken, alle Verordnungen gewissenhaft in die Tat umsetzen, die Investitionen in die sichere Produktion erh?hen, die Maschinen gut reparieren und latente Gefahren beseitigen. Es gilt, f?r die sichere Produktion ein strenges Verantwortungssystem einzuf?hren, schwere Unf?lle nach dem Gesetz ermitteln und die Schuldigen sowie die Funktion?re, die daf?r Verantwortung tragen, nach dem Gesetz bestrafen.
Verehrte Abgeordnete, die Menschheit ist in ein neues Jahrhundert eingetreten, und China hat eine neue Epoche seiner Entwicklung begonnen, in der eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand allseitig aufgebaut und die sozialistische Modernisierung beschleunigt gef?rdert werden. Wir m?ssen uns um das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern scharen, das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten, den Geist des 15. Parteitages und der 5. Plenartagung des 15. ZK der Partei tatkr?ftig umsetzen, die Situationen deutlich erkennen, uns in unserer Zuversicht best?rken, hart arbeiten, den Siegesmarsch fortsetzen und eine anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft f?rdern, um eine Grundlage f?r die Verwirklichung aller im 10. F?nfjahresplan festgelegten Aufgaben zu schaffen!
