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Zhu Rongji: Bericht ?ber den Grundriss des 10. F?nfjahresplans f?r die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung


-- Erstattet am 5. M?rz 2001 auf der 4. Tagung

des 9. Nationalen Volkskongresses

Zhu Rongji

Ministerpr?sident des Staatsrates

Verehrte Abgeordnete!

Von diesem Jahr an wird China den ersten F?nfjahresplan des neuen Jahrhunderts durchf?hren. In den auf der 5. Plenartagung des 15. ZK der KP Chinas angenommenen „Vorschl?gen des ZK der KP Chinas ?ber die Ausarbeitung des 10. F?nfjahresplans f?r die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung“ sind die Kampfziele, Leitprinzipien und Hauptaufgaben f?r die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den kommenden f?nf Jahren festgelegt. Im Geist dieser „Vorschl?ge“ schenkte der Staatsrat den Meinungen verschiedener Seiten gewissenhaft Geh?r und arbeitete den „Grundri? des 10. F?nfjahresplans f?r die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung (Entwurf)“ aus. Jetzt erstatte ich Ihnen im Namen des Staatsrates diesen Bericht. Ich bitte Sie, diesen Bericht und den „Grundri? (Entwurf)“ zu ?berpr?fen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahmen.

I. R?ckblick auf die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Periode des 9. F?nfjahresplans

In den letzten f?nf Jahren haben die Volksmassen der verschiedenen Nationalit?ten des ganzen Landes unter F?hrung der KP Chinas vereint gek?mpft, bahnbrechend Neues geschaffen und auf allen Gebieten gro?e Erfolge errungen.

Die Volkswirtschaft entwickelte sich stetig, schnell und gesund, und die umfassende Landesst?rke verst?rkte sich weiter. Das Bruttoinlandsprodukt erreichte im Jahr 2000 8,9404 Billionen Yuan und stieg in den f?nf Jahren im Durchschnitt j?hrlich um 8,3%. Die Aufgabe, das Pro-Kopf-Bruttosozialprodukt im Vergleich zu 1980 zu vervierfachen, ist ?bererf?llt worden. Auf der Grundlage des stetigen Wirtschaftswachstums und der Verbesserung der Wirtschaftseffizienz erreichten die Finanzeinnahmen des Staates im Jahr 2000 1,338 Billionen Yuan und stiegen in den f?nf Jahren im Durchschnitt j?hrlich um 16,5%. Die Produktion der wichtigsten industriellen und landwirtschaftlichen Produkte stand weltweit in erster Reihe, und der Knappheit an Waren wurde im gro?en und ganzen ein Ende gesetzt. Bei der Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren wurden entscheidende Fortschritte erzielt. Die Produktionsf?higkeit wichtiger Agrarprodukte wie Getreide stieg merklich, wodurch ein historischer ?bergang von der langfristigen Knappheit in der Versorgung mit Agrarprodukten zu einem wesentlichen Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage und einem ?berschu? in fruchtbaren Jahren verwirklicht wurde. Mit Erfolg wurden r?ckst?ndige industrielle Produktionskapazit?ten ausgeschieden und ?bersch?ssige reduziert. Die technische Umgestaltung der Schl?sselunternehmen wurde ununterbrochen vorangetrieben. Die Informationsindustrie und andere High-Tech-Industrien entwickelten sich schnell. Beim Bau von infrastrukturellen Einrichtungen wurden bemerkenswerte Leistungen erzielt, Engp?sse in der Energiewirtschaft, dem Verkehrswesen, der Telekommunikation und der Roh- und Werkstoffversorgung wurden gemildert.

Die Reform des Wirtschaftssystems wurde allseitig vorangetrieben, und das sozialistische Marktwirtschaftssystem wurde in groben Z?gen etabliert. Im Zuge der Reform zur Einf?hrung eines modernen Betriebssystems in den staatseigenen mittelgro?en und gro?en Unternehmen wurden wichtige Fortschritte erzielt. Die meisten staatlichen Schl?sselunternehmen haben die Reform gem?? dem Firmensystem durchgef?hrt, ein recht gro?er Teil von ihnen wurde innerhalb oder au?erhalb des chinesischen Territoriums an der B?rse notiert. Bei der ?berwindung der Verluste und der Vergr??erung der Gewinne der Unternehmen waren bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen. Im Jahr 2000 erzielten die staatseigenen Industrieunternehmen und die staatseigenen Holdingindustrie-unternehmen einen Gewinn in H?he von 239,2 Mrd. Yuan, das 2,9fache des von 1997. Das Ziel, innerhalb von drei Jahren die staatseigenen mittelgro?en und gro?en Unternehmen zu reformieren und sie von ihren Schwierigkeiten zu befreien, wurde im wesentlichen erreicht. Parallel zu der Weiterentwicklung der Gemeinwirtschaft erfuhren die Privat- und die Einzelwirtschaft eine relativ schnelle Entwicklung. Der Aufbau des Marktsystems wurde weiter vorangetrieben, die M?rkte f?r wichtige Faktoren wie Kapital, Technologie und Arbeitskr?fte entwickelten sich schnell, und die fundamentale Rolle des Marktes bei der Allokation der Ressourcen verst?rkte sich merklich. Das Finanz- und Steuersystem vervollst?ndigte sich weiter. Die Reform im Bankwesen wurde beschleunigt. Bei der Reform des st?dtischen Wohnungssystems, des Sozialabsicherungssystems, der Regierungsorgane und in anderen Bereichen wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Das staatliche Globalsteuerungssystem wurde weiter vervollst?ndigt.

Das Niveau der ?ffnung nach au?en erh?hte sich st?ndig, ein Gef?ge der ?ffnung in alle Richtungen hat sich im wesentlichen herausgebildet. Die Reform des Au?enwirtschafts- und Au?enhandelssystems wurde z?gig durchgef?hrt, die international-orientierte Wirtschaft entwickelte sich schnell. Im Jahr 2000 betrug das Im- und Exportvolumen 474,3 Mrd. US-Dollar, wovon auf den Export 249,2 Mrd. US-Dollar entfielen, ein Anstieg um 69% bzw. 67% gegen?ber 1995. Die Struktur der Exportwaren verbesserte sich, der Anteil der maschinellen und elektronischen Produkte und der High-Tech-Produkte erh?hte sich. Die nach au?en ge?ffneten Bereiche vergr??erten sich schrittweise, das Investitionsklima verbesserte sich weiter. Der Umfang des aufgenommenen Auslandskapitals nahm zu, die Qualit?t seiner Nutzung verbesserte sich. In den f?nf Jahren wurden insgesamt 289,4 Mrd. US-Dollar an Auslandskapital tats?chlich genutzt, ein Anstieg um 79,6% gegen?ber der Periode des 8. F?nfjahresplans. Die Devisenreserven des Staates beliefen sich Ende 2000 auf 165,6 Mrd. US-Dollar, eine Zunahme um 92 Mrd. US-Dollar gegen?ber Ende 1995.

Das Leben der Bev?lkerung verbesserte sich weiter und erreichte insgesamt das Niveau eines bescheidenen Wohlstands. Das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbev?lkerung und das verf?gbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbev?lkerung betrugen im Jahr 2000 2253 bzw. 6280 Yuan, in den f?nf Jahren im Durchschnitt j?hrlich ein realer Anstieg um 4,7% bzw. 5,7%. Das Warenangebot auf dem Markt war reichlich, das Konsumniveau der Bev?lkerung erh?hte sich st?ndig. Das gesamte Einzelhandelsvolumen der Konsumg?ter stieg in den f?nf Jahren im Durchschnitt j?hrlich um 10,6%. Die Lebensbedingungen der Stadt- und Landbev?lkerung hinsichtlich Wohnung, Telekommunikation und Stromverbrauch verbesserten sich betr?chtlich. Der Saldo des Sparguthabens der Bev?lkerung hat sich in den f?nf Jahren mehr als verdoppelt, Aktien, Obligationen und andere Finanzanlagen vermehrten sich schnell. Die Zahl der armen Menschen auf dem Land wurde in hohem Ma?e reduziert. Das Ziel, in sieben Jahren 80 Mio. Menschen von der Armut zu befreien, wurde im gro?en und ganzen realisiert.

Wissenschaft und Technik sowie Bildungswesen entwickelten sich beschleunigt, und die sozialen Bereiche erfuhren eine allseitige Entwicklung. Das „863“-Programm wurde reibungslos durchgef?hrt. In den High-Tech-Bereichen wie Luft- und Raumfahrt, Informationswissenschaft, neue Materialien und Biotechnik wurde eine Reihe wichtiger Ergebnisse erzielt. Bei der Grundlagenforschung und der angewandten Forschung gab es neue Fortschritte. Die Reform, die Institute f?r angewandte Forschung, die den betreffenden Beh?rden unterstanden, in Betriebe zu verwandeln, wurde im wesentlichen abgeschlossen, die Strukturreform der anderen Forschungsinstitute entfaltete sich umfassend. Der Einsatz von wissenschaftlich-technischen Ergebnissen auf den Markt und ihre Anwendung in der Produktion wurden beschleunigt. Die Bildung auf allen Stufen und in allen Formen entwickelte sich allseitig. Das Ziel, die neunj?hrige Schulpflicht im wesentlichen durchzusetzen und das Analphabetentum unter Jugendlichen und Mittelaltrigen im wesentlichen zu beseitigen, wurde im gro?en und ganzen verwirklicht. Bei der Reform des Verwaltungssystems f?r die Hochschulbildung wurden bedeutende Fortschritte gemacht. Die Ausweitung der Hochschulzulassung fand im allgemeinen bei den Massen Anklang. Bei der Arbeit in bezug auf die Demographie und Familienplanung wurden neue Leistungen erzielt. Der Aufbau der ?kologischen Umwelt und der Umweltschutz wurden merklich verst?rkt. Kultur, Gesundheitswesen, Sport und andere soziale Bereiche entwickelten sich weiter. Der Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und der Kampf gegen die Korruption erzielten ununterbrochen Erfolge. Die umfassende Sanierung der ?ffentlichen Sicherheit wurde weiter verst?rkt. Bei der Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und der Verbesserung der Demokratie und Rechtsordnung wurden neue Fortschritte gemacht. Beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee wurden neue Schritte getan.

In der Periode des 9. F?nfjahresplans hat die chinesische Regierung die Aus?bung der Souver?nit?t ?ber Hong Kong und Macao wiederhergestellt, bei der Verwirklichung des gro?en Werkes der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes wurde ein historischer Fortschritt erzielt. Seit der R?ckkehr Hong Kongs und Macaos zum Mutterland werden die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ und die Grundgesetze allseitig durchgef?hrt. Die Arbeit der Regierungen der Sonderverwaltungszonen ist erfolgreich. Die Gesellschaft Hong Kongs und Macaos ist stabil, ihre Wirtschaft entwickelt sich.

Mit der Erf?llung des 9. F?nfjahresplans haben wir das strategische Ziel f?r den zweiten Schritt der Modernisierung erreicht und eine gute Grundlage f?r die Durchf?hrung des 10. F?nfjahresplans und den Beginn des Marsches zum strategischen Ziel f?r den dritten Schritt gelegt. Das ist ein gro?er Erfolg, den China in der sozialistischen Modernisierung erzielt hat, und ein neuer Meilenstein in der Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation.

Die gro?en Erfolge der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in der Periode des 9. F?nfjahresplans wurden durch die ?berwindung zahlreicher Schwierigkeiten schwer erk?mpft. Wir sind erfolgreich mit der Herausforderung der internationalen Zwischenf?lle fertig geworden und haben den Sto? der asiatischen Finanzkrise wirksam abgewehrt; wir haben sowohl die Einfl?sse der Inflation in der ersten Periode des 9. F?nfjahresplans ?berwunden als auch die Tendenz zur Deflation in der mittleren und sp?ten Periode des 9. F?nfjahresplans einged?mmt und die schweren ?berschwemmungen und D?rren besiegt. All diese Erfolge sind Ergebnisse dessen, da? das ZK der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern angesichts der Situation, in der zahlreiche Widerspr?che und Schwierigkeiten miteinander verwoben waren, strategische Pl?ne entwarf und rechtzeitig eine Reihe richtiger Entscheidungen und Ma?nahmen traf und das ganze Land vereint k?mpfte. Hiermit m?chte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes, die auf verschiedenen Gebieten und Arbeitsposten flei?ig arbeiten und Beitr?ge leisten, meine Hochachtung aussprechen. Ich ?bermittle den Landsleuten in den Sonderverwaltungszonen Hong Kong und Macao, den Landsleuten auf Taiwan sowie den ?berseechinesen, die sich um den Aufbau und die Wiedervereinigung des Mutterlandes k?mmern und sie unterst?tzen, meinen herzlichen Dank.

Die Praxis in der Periode des 9. F?nfjahresplans hat unsere Erfahrungen, den Erfordernissen der sozialistischen Marktwirtschaft entsprechend die makro?konomische Verwaltung und Steuerung zu verst?rken und zu verbessern, bereichert.

Erstens. Daran festhalten, die auf dem Weg nach vorn auftauchenden Probleme mit den Methoden der F?rderung der wirtschaftlichen Entwicklung zu l?sen. Die Entwicklung ist das oberste Prinzip. Angesichts der verschiedensten sozialen Widerspr?che packten wir stets den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt fest an und ergriffen wirksame Ma?nahmen, um eine anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft zu f?rdern und dadurch eine Grundlage f?r die gute Behandlung anderer Widerspr?che zu legen. Zugleich verfolgten wir beharrlich die Richtlinie „mit beiden H?nden gleicherma?en fest anpacken“ und bem?hten uns unabl?ssig um die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und die Verbesserung der Demokratie und Rechtsordnung. Dadurch haben wir ein gutes politisches und soziales Umfeld f?r die Durchf?hrung des Wirtschaftsaufbaus mit konzentrierten Kr?ften geschaffen und daf?r eine starke geistige Triebkraft geliefert.

Zweitens. Der Ver?nderung der wirtschaftlichen Lage entsprechend die Orientierung und Intensit?t der Globalsteuerungspolitik rechtzeitig regulieren. Bei der ?berwindung der Inflation achteten wir darauf, ein stetiges Wirtschaftswachstum beizubehalten, und haben die „weiche Landung“ erfolgreich verwirklicht. Bei der Eind?mmung der Tendenz zur Deflation hielten wir an der Richtlinie fest, die inl?ndische Nachfrage anzukurbeln, f?hrten kurz entschlossen eine aktive Finanzpolitik durch und verbesserten in der Praxis st?ndig die verschiedenen politischen Ma?nahmen. Einerseits emittierten wir zus?tzlich Staatsobligationen und stockten die Investitionen auf, andererseits erh?hten wir in angemessenem Ausma? das Einkommen der st?dtischen Durchschnittsverdiener und der einkommensschwachen Stadtbewohner, ermutigten die Bev?lkerung, den Konsum zu vergr??ern, und kurbelten durch beide Ma?nahmen das Wirtschaftswachstum an. Durch die Erh?hung der Exportverg?tungsrate, die schonungslose Bek?mpfung des Schmuggels und andere Ma?nahmen lie?en wir kein Mittel unversucht, um den Export auszubauen, die internationale Zahlungsbilanz auszugleichen und den Geldwert des Renminbi-Yuan zu stabilisieren. Wir verfolgten eine besonnene und sichere Geldpolitik, indem wir mit verschiedenen Mitteln wie Zinss?tzen das Wirtschaftswachstum unterst?tzten und darauf achteten, die Geldversorgung zu regulieren, die Richtung der Kreditvergabe zu lenken und Finanzkrisen zu verh?ten und zu ?berwinden.

Drittens. Die Ankurbelung der inl?ndischen Nachfrage mit der Regulierung der Wirtschaftsstruktur eng verbinden. In Anbetracht der Tatsache, da? die gew?hnliche Verarbeitungsindustrie im allgemeinen ?berkapazit?ten aufweist, investierten wir die Staatsobligationen schwerpunkt-m??ig in den Bau von infrastrukturellen Einrichtungen. Zugleich steigerten wir den Input in die Landwirtschaft, Wissenschaft, Technik und Bildung und unterst?tzten die technische Umgestaltung der Unternehmen. Den g?nstigen Moment des verh?ltnism??igen ?berschusses der Produktionskapazit?ten an Produktionsmitteln ausnutzend, haben wir einige gro?e Aufgaben vollbracht, die wir seit Jahren vollbringen wollten, aber noch nicht zu vollbringen vermochten. Dadurch haben wir sowohl das gegenw?rtige Wirtschaftswachstum angekurbelt als auch das Potential f?r eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung verst?rkt.

Viertens. Die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilit?t richtig behandeln. Unter komplizierten und schwierigen Umst?nden stagnierte die Reform nicht, im Gegenteil wurde sie aktiv und ordnungsgem?? vorangetrieben, was die Wirtschaftsentwicklung energisch f?rderte. Gleichzeitig achteten wir stets darauf, die Intensit?t der Reform der sozialen Belastbarkeit anzupassen. Als die Umstrukturierung und die Vertiefung der Reform unvermeidlich tiefliegende Interessensbeziehungen ber?hrten, schenkten wir dem gro?e Aufmerksamkeit und ergriffen verschiedene politische Ma?nahmen, um die grundlegenden Interessen der Volksmassen zu sch?tzen. Wir f?hrten tatkr?ftig das Wiederbesch?ftigungsprojekt durch, gew?hrleisteten, da? die Grundunterhaltskosten f?r die freigesetzten Arbeiter und Angestellten von staatseigenen Unternehmen und die Grundrenten f?r die Pensionierten termingem?? und in voller H?he ausgezahlt werden, und hielten daran fest, das ?bersch?ssige Getreide der Bauern zum Schutzpreis uneingeschr?nkt anzukaufen. Dadurch haben wir die gesellschaftliche Stabilit?t und das anhaltende Wirtschaftswachstum als Ganzes aufrechterhalten.

W?hrend wir die Leistungen voll bejahen, m?ssen wir ebenfalls n?chtern feststellen, da? im Wirtschafts- und sozialen Leben noch viele Probleme existieren. Es sind haupts?chlich folgende: Die Struktur zwischen Wirtschaftssektoren ist irrational und die regionale Wirtschaftsentwicklung unausgewogen; die Qualit?t der Volkswirtschaft als Ganzes ist nicht hoch und die internationale Konkurrenzf?higkeit nicht stark; das sozialistische Marktwirtschaftssystem ist noch unvollkommen und der Systemfaktor, der die Entwicklung der Produktivkr?fte behindert, ragt immer noch heraus; Wissenschaft, Technik und Bildung sind relativ r?ckst?ndig, die wissenschaftlich-technische Innovationsf?higkeit ist relativ schwach; es herrscht Knappheit an Wasser, Erd?l und anderen wichtigen Ressourcen, die ?kologische Umwelt in einigen Gebieten verschlechtert sich; der Besch?ftigungsdruck wird gr??er, das Einkommen der Bauern und eines Teils der Stadtbewohner steigt nur langsam, das Einkommensgef?lle vergr??ert sich; in einigen Bereichen ist die Marktwirtschaftsordnung recht chaotisch, ab und zu kommt es zu schweren Sicherheitsunf?llen; Unterschlagung, Korruption, Extravaganz und Verschwendung sowie Formalismus und B?rokratismus sind recht gravierende Ph?nomene, und an einigen Orten ist der Zustand der ?ffentlichen Sicherheit schlecht. Die Ursachen dieser Probleme sind ziemlich kompliziert, viele von ihnen haben auch mit den M?ngeln und Fehlern bei unserer Arbeit zu tun. Wir m?ssen ihnen gro?e Aufmerksamkeit schenken, weitere Ma?nahmen ergreifen und uns bem?hen, sie zu l?sen.

II. Kampfziele und Leitprinzipien f?r die Periode des 10. F?nfjahresplans

Angesichts der inl?ndischen und internationalen Situation Anfang des neuen Jahrhunderts werden die n?chsten f?nf bis zehn Jahre ein ?u?erst wichtiger Zeitraum f?r die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas sein. Weltweit entwickelt sich eine neue wissenschaftlich-technische Revolution in raschem Tempo, und die Tendenz zur wirtschaftlichen Globalisierung wird immer st?rker. Viele L?nder f?rdern aktiv die Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren, und die umliegenden L?nder sind dabei, ihre Entwicklung zu beschleunigen. All dies bedeutet f?r uns eine ernste Herausforderung und bietet uns zugleich historisch bedeutsame Chancen zur Beschleunigung unseres Marschtempos und zur Verwirklichung einer Entwicklung in gro?en Spr?ngen. Inl?ndisch befinden wir uns gerade in einem kritischen Zeitpunkt der Regulierung der Wirtschaftsstruktur, die Reform befindet sich in einer kritischen Etappe, und der Beitritt zur WTO wird auch einige neue Probleme mit sich bringen. Die Aufgaben in allen Bereichen sind sehr schwer, viele tiefliegende Widerspr?che sind zu ?berwinden. Die Lage fordert von uns, die Chancen beim Schopf zu fassen und die Entwicklung zu beschleunigen. Zugleich verf?gen wir ?ber viele g?nstige Bedingungen und sind in der Lage, in einem l?ngeren Zeitraum eine relativ schnelle Entwicklung der Volkswirtschaft zu verwirklichen.

Der Lage und den Aufgaben in der Periode des 10. F?nfjahresplans entsprechend sind im „Grundri?“ die Hauptziele f?r die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den kommenden f?nf Jahren wie folgt festgelegt: Die Volkswirtschaft soll ein relativ schnelles Wachstumstempo beibehalten; bei der strategischen Regulierung der Wirtschaftsstruktur sollen bemerkenswerte Erfolge erzielt werden; die Qualit?t und Effizienz des Wirtschaftswachstums sollen sich merklich erh?hen, um eine solide Grundlage f?r die Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2010 gegen?ber 2000 zu schaffen; bei der Einf?hrung eines modernen Betriebssystems in den staatseigenen Unternehmen sollen bedeutende Fortschritte erzielt werden; das Sozialabsicherungssystem soll relativ vollkommen sein; das sozialistische Marktwirtschaftssystem soll schrittweise vervollkommnet werden; die ?ffnung nach au?en und die internationale Zusammenarbeit sollen sich weiter entfalten; es sollen noch mehr Besch?ftigungsm?glichkeiten geschaffen werden; das Einkommen der Stadt- und Landbev?lkerung soll sich stetig erh?hen, ihr materielles und kulturelles Leben soll sich betr?chtlich verbessern; der Aufbau der ?kologischen Umwelt und der Umweltschutz sollen verst?rkt werden; die Wissenschaft und Technik und das Bildungswesen sollen sich beschleunigt entwickeln, die Qualit?t der Staatsb?rger soll sich weiter verbessern; bei der Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und der Verbesserung der Demokratie und Rechtsordnung sollen beachtliche Erfolge erzielt werden.

Der „Grundri?“ des 10. F?nfjahresplans verk?rpert die folgenden wichtigen Leitprinzipien.

Daran festhalten, die Entwicklung als die Hauptaufgabe zu betrachten. Wert wird darauf gelegt, das Tempo mit der Effizienz in Einklang zu bringen und unter der Voraussetzung der Erh?hung der Effizienz eine relativ schnelle Entwicklung zu verwirklichen. Nur ein auf Markt und Effizienz basierendes Tempo ist eine echte Entwicklung und das Entscheidende. Die verschiedenen Faktoren umfassend in Betracht ziehend, legen wir die geplante j?hrliche Wirtschaftswachstumsrate f?r die Periode des 10. F?nfjahresplans auf ca. 7% fest. Diese Rate ist zwar etwas niedriger als die, die in der Periode des 9. F?nfjahresplans tats?chlich erreicht wurde, dennoch ist sie eine relativ hohe Rate. Um dieses Ziel auf der Grundlage der Erh?hung der Effizienz zu erreichen, m?ssen wir harte Anstrengungen unternehmen. Da es international und inl?ndisch einige unbestimmte Faktoren gibt, m?ssen wir im Plan einen Spielraum f?r das geplante Ziel geben. Auf diese Weise k?nnen wir besser dazu anleiten, da? sich alle Seiten auf die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und die Erh?hung der Effizienz konzentrieren, und eine ?berhitzte wirtschaftliche Entwicklung und den Aufbau gleichartiger Projekte von niedrigem Niveau verh?ten.

Daran festhalten, die Umstrukturierung als Leitfaden zu betrachten. Chinas Wirtschaft ist in eine Zeit eingetreten, in der eine Entwicklung ohne Regulierung unm?glich ist. Die Wirtschaft nach ihrer urspr?nglichen Struktur und nach einem extensiven Wachstumsmodus zu entwickeln, w?rde nicht nur dazu f?hren, da? Produkte keinen Markt finden, sondern ist auch f?r die Ressourcen und die Umwelt unertr?glich. Wir m?ssen im Zuge der Entwicklung die Wirtschaftsstruktur regulieren und w?hrend der Umstrukturierung eine relativ schnelle Entwicklung beibehalten. In den kommenden f?nf Jahren m?ssen wir mehr Wert auf die Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren, zwischen Regionen und zwischen Stadt und Land legen und vor allem die Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren als Schl?ssel betrachten. Wir m?ssen die Stellung der Landwirtschaft als die Grundlage der Volkswirtschaft festigen und verst?rken, die Reorganisierung und Umgestaltung der Industrie und die Optimierung und Verbesserung ihrer Struktur beschleunigen, den Dienstleistungssektor tatkr?ftig entwickeln, die informationstechnische Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft f?rdern und den Aufbau der Infrastruktur weiter forcieren.

Daran festhalten, die Reform und ?ffnung sowie den wissenschaftlich-technischen Fortschritt als Antrieb zu betrachten. Sowohl die Wirtschaftsentwicklung als auch die Umstrukturierung mu? durch die Erneuerung der Systeme und die wissenschaftlich-technische Innovation gef?rdert werden. In den kommenden f?nf Jahren m?ssen wir unbeirrt die Reform vorantreiben, die ?ffnung ausweiten und die systembezogenen Hindernisse, die die Entwicklung der Produktivkr?fte beeintr?chtigen, ?berwinden, um eine starke Triebkraft f?r die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu liefern. Wir m?ssen der Entwicklung der Wissenschaft und Technik und des Bildungswesens Vorrang einr?umen, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, weiter durchf?hren, die Wissenschaft und Technik zum Aufschwung bringen, Fachkr?fte ausbilden und eine enge Verbindung von Wissenschaft, Technik und Bildung mit der Wirtschaft f?rdern.

Daran festhalten, die Erh?hung des Lebensniveaus des Volkes als den grundlegenden Ausgangspunkt zu betrachten. Den Lebensstandard der Stadt- und Landbev?lkerung st?ndig zu verbessern ist nicht nur das Hauptziel unserer Wirtschaftsentwicklung, sondern auch ein dringendes Bed?rfnis f?r die Ankurbelung der inl?ndischen Nachfrage und die F?rderung einer nachhaltigen Entwicklung der Wirtschaft. Wir m?ssen daran festhalten, der Verbesserung des Lebensstandards des Volkes einen wichtigen Platz einzur?umen, mehr Besch?ftigungsm?glichkeiten schaffen, das Einkommen der Bev?lkerung erh?hen, die Einkommensverteilungsverh?ltnisse rationell regeln, das Sozialabsicherungs-system vervollkommnen und garantieren, da? die Volksmassen einem Leben mit bescheidenem Wohlstand in gesteigertem Grad entgegenschreiten.

An der Verbindung der wirtschaftlichen Entwicklung mit der gesellschaftlichen Entwicklung festhalten. Wir m?ssen die sozialistische Kultur und Ethik noch tatkr?ftiger entwickeln und die Demokratie und Rechtsordnung noch intensiver verbessern, die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilit?t gut behandeln, die Entwicklung der verschiedenen sozialen Bereiche f?rdern und die gesellschaftliche Stabilit?t gew?hrleisten. Es gilt, den Problemen in bezug auf die Bev?lkerung, die Ressourcen und die ?kologische Umwelt gro?e Aufmerksamkeit zu schenken und sie gewissenhaft zu l?sen, die Durchf?hrung der Strategie f?r eine nachhaltige Entwicklung fortzusetzen und eine koordinierte Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft zu f?rdern.

Im „Grundri?“ des 10. F?nfjahresplans werden sein strategischer, makro?konomischer und politischer Charakter hervorgehoben, die Zahl der Planziffern f?r Naturalien reduziert und geplante Indexe, die die strukturellen Ver?nderungen widerspiegeln, erg?nzt. Darin werden mit dem Blick auf die zu l?senden Hauptprobleme und die schwerpunktm??ig zu entwickelnden Bereiche die Orientierung unserer Bem?hungen und die entsprechenden politischen Ma?nahmen festgelegt. Es wird betont, da? man zur Umsetzung des Plans die Rolle des Marktmechanismus voll zur Geltung bringen mu? und da? die Regierung f?r die Globalsteuerung noch mehr den Wirtschaftshebel, die Wirtschaftspolitik und gesetzliche Mittel einsetzen mu?. Was die Methode f?r die Ausarbeitung des Plans betrifft, bem?hen wir uns darum, den Grad der Beteiligung der Gesellschaft zu erh?hen, so da? der Proze? der Ausarbeitung des Plans zu einem Proze? der Entfaltung der Demokratie und der Zusammenfassung des Ideenreichtums aller Leute und zu einem Proze?, in dem die betreffenden Seiten einen Konsens erzielen, wird.

III. Die Stellung der Landwirtschaft als die Grundlage der Volkswirtschaft festigen und sich um die Erh?hung des Einkommens der Bauern bem?hen

Probleme in bezug auf die Landwirtschaft, die l?ndlichen Gebiete und die Bauern sind wichtige Probleme, die f?r die Gesamtsituation der Reform und ?ffnung sowie der Modernisierung von gro?em Belang sind. In der Periode des 10. F?nfjahresplans m?ssen wir die allseitige Umsetzung der Grundpolitik der Partei f?r die l?ndlichen Gebiete, die Festigung der Stellung der Landwirtschaft als der Grundlage der Volkswirtschaft und die Steigerung des Einkommens der Bauern als die vorrangigen Aufgaben der Wirtschaftsarbeit betrachten und mehr Gewicht auf folgende Arbeiten legen.

Die Regulierung der Struktur der Landwirtschaft und der l?ndlichen Wirtschaft beschleunigen. Dies ist der fundamentale Weg zur Verbesserung der Effizienz der Agrarwirtschaft und zur Erh?hung des Einkommens der Bauern. W?hrend man das Ackerland wirksam sch?tzt und die Getreide-produktionskapazit?t stabilisiert, mu? man mit der Veredlung der Sorten, der Verbesserung der Qualit?t und der Erh?hung der Effizienz als Mittelpunkt die Struktur des Ackerbaus aktiv regulieren und die Viehzucht, Forstwirtschaft, Fischerei und Aquakultur beschleunigt entwickeln. Es gilt, die relativen St?rken der verschiedenen Gebiete in der Landwirtschaft zu entfalten, die Standortverteilung der landwirtschaftlichen Produktion rationell zu regulieren, eine Landwirtschaft regionaler Pr?gung zu entwickeln, ein Gef?ge der gro?angelegten und spezialisierten Produktion zu schaffen und die Vermarktungsrate zu erh?hen. Die industrialisierte Bewirtschaftung in der Landwirtschaft ist energisch zu f?rdern, f?hrende Unternehmen sind zu unterst?tzen, verschiedene Bewirtschaftungsformen wie „Firmen plus Bauernhaushalte“ und „Produktion nach Vertr?gen“ sind zu popularisieren, Industrien f?r Verarbeitung, Lagerung, Transport und Frischhaltung von Agrarprodukten sind zu entwickeln, und die Effizienz der Weiterverarbeitung von Agrarprodukten ist zu verbessern. Die l?ndlichen Unternehmen sollen dazu angeleitet werden, ihre Struktur zu regulieren, technische Fortschritte zu machen und ihre Systeme zu verbessern. Wir m?ssen Kleinst?dte entwickeln, die Verst?dterung aktiv und sicher f?rdern und den Bauern noch mehr Besch?ftigungsm?glichkeiten und Kan?le f?r die Erh?hung ihres Einkommens verschaffen. Es gilt, den Aufschwung der Landwirtschaft durch Wissenschaft und Bildung voranzutreiben, die Erforschung, Entwicklung und Anwendung von Neuen und Hochtechnologien wie Biotechnik und Informationstechnik zu verst?rken, Edelsorten und fortgeschrittene praktische Techniken zu verbreiten und die Entwicklung der wissenschaftlich-technischen Industrie in bezug auf die Landwirtschaft aktiv zu unterst?tzen. Ein Informationssystem f?r den Markt der Agrarprodukte und ein Sicherheits-, Qualit?tsnorm- und Kontrollsystem f?r Nahrungsmittel sind zu etablieren. Bei der Umstrukturierung mu? man sich nach den ?rtlichen Gegebenheiten und dem Marktgesetz richten und das Selbstbestimmungsrecht der Bauern auf die Produktion und Bewirtschaftung sch?tzen und darf sie nicht mit Zwangsma?nahmen bevormunden.

Die verschiedenen Reformen auf dem Lande aktiv f?rdern. Auf der Grundlage einer langfristigen Stabilisierung des Bodenpachtsystems sollen die Gebiete, in denen die Voraussetzungen daf?r gegeben sind, dazu ermutigt werden, versuchsweise eine Reform des Bodenbewirtschaftungsrechts-Transfersystems aktiv durchzuf?hren. Es gilt, in Anpassung an die neue Situation in der Produktion und Zirkulation von Getreide die Reform des Getreidezirkulationssystems weiter zu vertiefen. Parallel zu der angemessenen Vergr??erung der zentralen Getreidereserven m?ssen wir in den wichtigsten Gebieten f?r den Getreidehandel den Proze? der Marktorientierung der Getreidezirkulation beschleunigen und den Bedarf an Getreide durch die Etablierung von langfristigen und stabilen Ankaufs- und Verkaufsbeziehungen mit den Hauptproduktionsgebieten f?r Getreide sowie den Umlauf und die Steuerung der zentralen Getreidevorr?te decken. Die Hauptproduktionsgebiete f?r Getreide m?ssen weiter an den politischen Ma?nahmen, da? ?bersch?ssiges Getreide der Bauern nach dem Schutzpreis uneingeschr?nkt angekauft wird, da? die staatlichen Unternehmen f?r Getreideankauf und -verkauf Getreide zu einem Preis, der h?her als der Ankaufspreis liegt, verkaufen und da? die Gelder f?r den Getreideankauf in einem abgeschlossenen Zyklus zirkulieren und nicht f?r fremde Zwecke verwendet werden d?rfen, sowie an der Reform der staatseigenen Getreideunternehmen festhalten. Dabei ist die finanzielle Unterst?tzung aus Mitteln des Zentralhaushalts weiter zu gew?hren, um die St?rken dieser Gebiete hinsichtlich der Getreideproduktion zur vollen Entfaltung zu bringen. Dadurch k?nnen wir sowohl den Hauptproduktionsgebieten f?r Getreide Absatzm?rkte verschaffen und den rationellen Wiederanstieg der Getreidepreise bewirken als auch die Umstrukturierung der Landwirtschaft in den Hauptabsatzgebieten f?rdern und das Einkommen der Bauern umfassend steigern. Wir m?ssen das grundlegende Ackerland gut sch?tzen und d?rfen es auf keinen Fall zulassen, da? man willk?rlich Ackerland zweckentfremdet benutzt. Dies ist eine nicht zu ?berschreitende „rote Linie“. Es gilt, die Reform des Steuer- und Abgabensystems auf dem Lande voranzutreiben, die S?tze der jetzigen Agrarsteuern und Steuern f?r landwirtschaftliche Sonderprodukte angemessen zu erh?hen und zugleich die Geb?hren f?r Gemeindekassen und d?rfliche Kollektivfonds und alle anderen von den Bauern erhobenen administrativen Geb?hren abzuschaffen. Dies ist die grundlegende Politik zur Gew?hrleistung der legitimen Rechte und Interessen der Bauern und zu deren Entlastung. Wir m?ssen auf der Grundlage der Zusammenfassung der bei Experimenten in der Provinz Anhui gemachten Erfahrungen die Reform beschleunigen. Parallel zur Steuer- und Abgabenreform m?ssen wir die Organe der Gemeinden und Kleinst?dte straffen, deren Verwaltungspersonal abbauen und die Anzahl der d?rflichen Kader, die einen Zuschu? bekommen, reduzieren. Dort, wo erforderliche Bedingungen gegeben sind, m?ssen wir in angemessenem Grad Gemeinden und Kleinst?dte als Verwaltungseinheiten abschaffen oder zusammenlegen. Wir m?ssen die Finanzreform auf dem Lande weiter vertiefen und aktiv ein l?ndliches Finanzsystem, das den Erfordernissen der Entwicklung der l?ndlichen Wirtschaft entspricht, erforschen. Wir m?ssen die Reform des Verwaltungssystems f?r l?ndliche Kreditgenossenschaften den lokalen Gegebenheiten entsprechend beschleunigen. Der Schl?ssel daf?r liegt darin, die Eigentumsrechtsverh?ltnisse zu kl?ren, den Mechanismus der Verwaltung durch juristische Personen zu vervollkommnen und die Verantwortung f?r Risikoverh?tung und -?berwindung aufzuschl?sseln. Die l?ndlichen Kreditgenossenschaften m?ssen an dem Kurs, der Landwirtschaft, den l?ndlichen Gebieten und den Bauern zu dienen, festhalten, die Betriebsf?hrung und Verwaltung verst?rken und ihre Rolle als die Haupttruppe im l?ndlichen Finanzwesen und als ein finanzielles Verbindungsglied im Kontakt mit den Bauern voll entfalten. Auch die Landwirtschaftsbank und andere Geldinstitute m?ssen die Landwirtschaft und die l?ndliche Wirtschaft verst?rkt unterst?tzen. Es gilt, die Reform der l?ndlichen Versorgungs- und Absatzgenossenschaften zu vertiefen,

Den Aufbau der Landwirtschaft und der l?ndlichen Infrastruktur verst?rken. Man mu? die Investitionen weiter aufstocken, die gro?en Fl?sse und Seen verst?rkt regulieren, Kontrollprojekte an den wichtigsten Fl?ssen aufbauen und schadhafte und gef?hrliche Stauseen befestigen, um ihre Kapazit?t zur Bek?mpfung, Regulierung und Speicherung des Hochwassers zu erh?hen. Man mu? die Umgestaltung der gro?en Wassereinsparungsprojekte in den bew?sserten Gebieten intensivieren, aktiv den Wasserbau auf dem Ackerland mit Beteiligung der Massen entwickeln und gute Arbeit bei der Wasser- und Bodenerhaltung leisten. Es gilt, den Aufbau staatlicher Basen f?r Marktgetreide und landwirtschaftliche Qualit?tsprodukte zu verst?rken und bei der umfassenden landwirtschaftlichen Erschlie?ung gute Arbeit zu leisten. Der Aufbau der Einrichtungen der Stromnetze, der Kommunikation, des Rundfunks und Fernsehens, der Stra?en, der Wasserversorgung etc. auf dem Lande ist weiter zu verst?rken, und die Produktions-, Lebens- und Marktbedingungen der l?ndlichen Gebiete sind mit praktischen Ma?nahmen zu verbessern.

Die Arbeit zur ?berwindung der Armut auf dem Lande weiter gut leisten. Die Aufgabe, in sieben Jahren 80 Mio. Menschen von der Armut zu befreien, ist zwar schon im gro?en und ganzen erf?llt worden, doch ist es nach wie vor eine langfristige und schwierige Aufgabe, das Antlitz der armen Gebiete von Grund auf zu ver?ndern. Der Schwerpunkt der Arbeit zur ?berwindung der Armut mu? auf die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete in Zentral- und Westchina, die alten revolution?ren St?tzpunktgebiete, die Grenzgebiete und die besonders armen Gebiete verlegt werden. Wir m?ssen weiter an der ?berwindung der Armut durch Entwicklung festhalten, die Investition in die ?berwindung der Armut durch verschiedene Kan?le aufstocken, das Ausma? der Unterst?tzung von Katastrophengesch?digten durch Beschaffung von Arbeitsm?glichkeiten vergr??ern und die armen Gebiete bei der Verst?rkung des Aufbaus der Infrastruktur unterst?tzen.


IV. Die Optimierung und Verbesserung der Industriestruktur tatkr?ftig f?rdern

Die Optimierung und Verbesserung der Industriestruktur stellt den Schwerpunkt der strategischen Regulierung der Wirtschaftsstruktur dar, wobei folgende Aspekte hervorzuheben sind.

Die traditionellen Industriezweige mit High-Tech und neuen, modernen und praktischen Technologien umgestalten und verbessern. Man mu? der Reorganisierung und Umgestaltung der traditionellen Industriezweige einen wichtigen Platz einr?umen und mit dem Markt als Orientierung, den Unternehmen als Haupttr?gern und dem technischen Fortschritt als St?tze die folgenden Kettenglieder gut anpacken: Erstens m?ssen wir mit dem Blick auf die Sortimentvermehrung, die Qualit?tsverbesserung, die Energieeinsparung, die Reduzierung des Roh- und Werkstoffverbrauchs, die Verh?tung und Bek?mpfung der Verschmutzung und die Erh?hung der Arbeitsproduktivit?t die technische Umgestaltung einer Anzahl von Schl?sselunternehmen in den Bereichen Energie-, H?tten-, Chemie-, Leicht- und Textil-, Maschinenbau-, Automobil- und Baustoffindustrie sowie im Bauwesen unterst?tzen und das Niveau der Technologien und Anlagen erh?hen. Zweitens m?ssen wir durch selbst?ndige Innovation und die Einf?hrung von Technologien die Entwicklung von allgemeiner Technik, Schl?sseltechnik und Zusatztechnik, die die Verbesserung der Struktur f?rdern, beschleunigen. Ferner m?ssen die Anlagenherstellungsindustrie zum Aufschwung gebracht und dringend ben?tigte gro?e, leistungsstarke und moderne komplette technische Anlagen entwickelt und hergestellt werden. Drittens mu? man durch B?rsennotierung, Fusion, Vereinigung und Reorganisierung in den wichtigsten Branchen einige gro?e Gesellschaften und Unternehmensgruppen, die ein eigenes geistiges Eigentumsrecht besitzen, eine herausragende Hauptbesch?ftigung haben und ?ber einen leistungsstarken F?hrungskern verf?gen, bilden und sie zu R?ckgrat und St?tze bei der Regulierung und Verbesserung der Industriestruktur machen. Viertens mu? man die Umgestaltung der alten Industriebasen aktiv unterst?tzen und f?rdern, ihre St?rken, die in der soliden Grundlage und der Konzentration von Fachkr?ften zum Ausdruck kommen, voll zur Geltung bringen und sich bem?hen, ihr Produktionsniveau zu erh?hen. Zugleich mu? man unter der umfassenden Anwendung von wirtschaftlichen, juristischen und notwendigen administrativen Mitteln weiter nach dem Gesetz Fabriken und Bergwerke, die Produkte schlechter Qualit?t herstellen, Ressourcen verschwenden und schwere Umweltverschmutzung verursachen und keine Bedingungen f?r eine sichere Produktion besitzen, schlie?en, r?ckst?ndige Produktionskapazit?ten ausscheiden und ?bersch?ssige abbauen und streng verbieten, da? sie an anderer Stelle wieder aufgebaut werden. Unternehmen, die seit langem mit Verlust arbeiten, deren Kapitalanlage nicht die Schulden tilgen kann und f?r die keine Aussicht auf die ?berwindung von Verlusten besteht, und Bergwerke, f?r deren Produktion fast keine Ressourcen mehr verf?gbar sind, m?ssen f?r bankrott erkl?rt oder geschlossen werden. Es gilt, aktiv die Wege f?r das Abtreten von Unternehmen vom Markt zu kanalisieren und schrittweie zu standardisieren.

Die High-Tech-Industrien entwickeln und durch die informations-technische Entwicklung die Industrialisierung f?rdern. Wir m?ssen den konkreten Verh?ltnissen entsprechend und gezielt die Entwicklung der High-Tech-Industrien wie Informationstechnik, Biotechnik und neue Werkstoffe beschleunigen. Schwerpunktm??ig soll die Durchf?hrung von wichtigen High-Tech-Projekten wie Breitband-Hochgeschwindigkeits-Netzwerke, integrierte Schl?sselschaltungen und Tr?gerraketen neuen Typs unterst?tzt werden, um die Gruppen-?berlegenheit und die Teilst?rke der chinesischen High-Tech-Industrien herauszubilden. Es gilt, die Herstellungsindustrie f?r Informationsprodukte beschleunigt zu entwickeln und die F?higkeit zur selbst?ndigen Entwicklung und zur Systemintegration zu verbessern. Es ist notwendig, die Software-Industrie aktiv zu entwickeln, den Aufbau der Basisanlagen f?r die Informationsindustrie zu intensivieren, in der ganzen Gesellschaft die Informationstechnik anzuwenden und die informationstechnische Entwicklung mit der Industrialisierung noch besser zu verbinden.

Die Infrastruktur wie Wasserbau, Verkehr und Energiewirtschaft verst?rkt aufbauen und der Frage der Ressourcen-Strategie gro?e Aufmerksamkeit schenken. Die Knappheit an Wasserressourcen ist ein Faktor, der die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas schwer behindert. Deshalb m?ssen wir gr??tes Gewicht auf das Wassersparen legen, einen vern?nftigen Mechanismus f?r die Wasserpreisbildung etablieren, verschiedene Techniken und Ma?nahmen zum Wassersparen umfangreich verbreiten, wassersparende Industrien entwickeln und eine wassersparende Gesellschaft aufbauen. Wir m?ssen die Verh?tung und Bek?mpfung von Wasserverschmutzung verst?rken und uns beeilen, wichtige Projekte wie die Wasserzuleitung von S?dchina nach Nordchina zu planen und durchzuf?hren. Es gilt, den Aufbau von Landstra?en, Eisenbahnen, H?fen, Schiffahrtswegen, Flugh?fen und Pipelines zu verst?rken und ein unbehindertes, sicheres, schnelles, modernes und umfassendes Transportsystem herauszubilden. Die Energiefrage, besonders die Erd?lfrage, ist eine wichtige Frage in bezug auf die Ressourcen-Strategie. Die Erd?lerschlie?ung und -f?rderung im Inland entspricht nicht den Bed?rfnissen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, so da? sich der Widerspruch zwischen Angebot und Nachfrage zunehmend zuspitzt. Wir m?ssen mit allen Mitteln Erd?l sparen, die Sch?rfung und Erschlie?ung von Erd?l und Erdgas beschleunigen, aktiv ausl?ndische Ressourcen nutzen und so schnell wie m?glich ein Reservesystem f?r Erd?l und sonstige strategische Ressourcen etablieren. Man mu? die Umgestaltung gro?er Kohlenbergwerke aktiv vorantreiben, ergiebige und leistungsstarke Zechen bauen und Wert auf die Entwicklung und Nutzung der Technik f?r saubere Kohle legen. Es gilt, die vorhandene Stromerzeugungs-kapazit?t auszunutzen, Wasserkraftwerke sowie Zechenkraftwerke mit gro?en Generatorenaggregaten aktiv zu entwickeln, die Anzahl von kleinen W?rme-kraftwerken zu reduzieren, Atomkraftwerke angemessen zu entwickeln und Wert auf die Entwicklung verschiedenartiger neuer Energien zu legen. Die Strukturreform im Elektrizit?tswesen mu? vertieft werden, wobei die schrittweise Trennung von Kraftwerken vom Stromnetz und der Anschlu? ans Stromnetz durch Preiskonkurrenz vorangetrieben werden sollen.

Den Dienstleistungssektor beschleunigt entwickeln. Dies ist ein wichtiger Weg zur F?rderung der Verbesserung der Wirtschaftsstruktur und zur Schaffung von mehr Besch?ftigungsm?glichkeiten. Es ist notwendig, moderne Dienstleistungen in den Bereichen Information, Finanzwesen, Buchhaltung, Beratung und Justiz aktiv zu entwickeln und dadurch das Niveau des Dienstleistungssektors als Ganzes zu erh?hen. Man mu? unter Anwendung von moderner Bewirtschaftungsmethode und Dienstleistungstechnik die traditionellen Dienstleistungen wie Binnen- und Au?enhandel, Verkehr und Transport sowie andere ?ffentliche Dienstleistungen umgestalten und die Qualit?t und Effizienz der Dienstleistungen verbessern. Es gilt, Immobiliengesch?fte, kommunale Dienstleistungen, Tourismus, Gastronomie, Unterhaltung, Fitne? und andere derartige Branchen, die dem Konsum der Bev?lkerung dienen, zu entwickeln und den Inhalt der Dienstleistungen zu bereichern. Man mu? die Reform vertiefen und notwendige politische Ma?nahmen ergreifen, um ein Umfeld, das f?r die Entwicklung des Dienstleistungssektors g?nstig ist, zu schaffen.


V. Die gro?angelegte Erschlie?ung der Westgebiete durchf?hren und die koordinierte Entwicklung der verschiedenen Regionen f?rdern

Die Strategie f?r die gro?angelegte Erschlie?ung der Westgebiete Chinas in die Tat umzusetzen und die Entwicklung der zentralen und westlichen Gebiete zu beschleunigen ist eine wichtige Planung f?r den Marsch zum strategischen Ziel f?r den dritten Schritt der Modernisierung. Wir m?ssen in der Periode des 10. F?nfjahresplans Schwerpunkte hervorheben, einen guten Anfang machen, gro?es Gewicht auf den Aufbau der infrastrukturellen Einrichtungen und der ?kologischen Umwelt legen und uns bem?hen, innerhalb von f?nf bis zehn Jahren bahnbrechende Fortschritte zu erzielen und gleichzeitig die Wissenschaft, Technik und Bildung betr?chtlich zu entwickeln.

Wir m?ssen die Kr?fte auf den Bau einer Reihe strategisch bedeutsamer Projekte wie Gas﷓ und Stromleitungen von Westen nach Osten und der Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa konzentrieren. Wir m?ssen den Schutz, die ?konomische Haushaltung und die Erschlie?ung der Wasserressourcen in den Vordergrund stellen, die Planung intensivieren, die Wasserressourcen vern?nftig einsetzen und uns bem?hen, den Nutzeffekt des Wassers zu steigern. Schrittweise und in Anpassung an die lokalen Gegebenheiten soll die Durchf?hrung wichtiger Projekte wie der Schutz von nat?rlichen W?ldern, die Ersetzung von Ackerbau durch Aufforstung und Graspflanzung, die Verh?tung und Bek?mpfung der Verw?stung sowie der Schutz von Steppen vorangetrieben und darauf geachtet werden, die Selbstrestaurierungsf?higkeit der ?kologie zur Entfaltung zu bringen, um nach und nach im Westen Chinas einen festen gr?nen ?koschutzstreifen zu errichten. Es ist notwendig, das Bildungswesen intensiv zu entwickeln, um Fachkr?fte aller Art, die dringend ben?tigt werden, schneller heranzubilden. Der Input in Wissenschaft und Technik mu? aufgestockt werden, um das wissenschaftliche und technische Entwicklungsverm?gen zu erh?hen. Wir m?ssen von den realen Umst?nden der verschiedenen Gebiete ausgehend deren relative St?rken zur Geltung bringen, die Struktur zwischen Wirtschaftssektoren regulieren und optimieren und die Landwirtschaft verst?rken, um eine regionale Wirtschaft mit eigenen Besonderheiten herauszubilden und zu formen. Es gilt, bei der Erschlie?ung der westlichen Gebiete sich auf die wichtigsten Verkehrsadern wie die Eurasische Kontinentalbr?cke, den Wasserlauf des Yangtse und die Passagen zum Meer im S?dwesten Chinas st?tzend die Konzentrations﷓ und Strahlungsfunktionen zentraler St?dte zur Geltung zu bringen, in der Art und Weise, wie Punkte durch Linien miteinander verbunden werden und von einem Punkt her das Ganze erfa?t wird, den Wirtschaftsstreifen Tongguan-Lanzhou-?r?mqi, den Wirtschaftsstreifen am Oberlauf des Yangtse und die Wirtschaftszone Nanning-Guiyang-Kunming aufzubauen und dadurch die Entwicklung der umliegenden Gebiete zu f?rdern.

Der Staatsrat hat bereits einige politische Ma?nahmen zur gro?angelegten Erschlie?ung der Westgebiete bekanntgegeben, und der Staat wird die Investitionen in und den Zahlungstransfer an die Westgebiete aufstocken. Die Westgebiete sollen sich in erster Linie auf die eigene Kraft st?tzen, den Geist des harten Kampfes entfalten und auf einen langwierigen Kampf vorbereitet sein. Sie sollen die Schritte der Reform und ?ffnung beschleunigen und ein gutes Investitionsumfeld schaffen, um noch mehr und noch besser Kapital, Technologien und Fachkr?fte aus dem In﷓ und Ausland zur Teilnahme an der Erschlie?ung der Westgebiete anzulocken. Der Kaderaustausch ist zu verst?rken.

Die zentralen Gebiete sollen ihre St?rken bez?glich der geographischen Lage und der umfassenden Ressourcen voll nutzen und ihre Schritte bei der Wirtschaftsentwicklung beschleunigen. Sie sollen mit Schwerpunkt in den Gebieten, die an wichtigen Wasser- und Landverkehrslinien liegen, aktiv neue wachstumsf?rdernde Wirtschaftszweige und Wirtschaftsstreifen herausbilden, die Landwirtschaft konsolidieren und entwickeln, den Aufbau der Infrastruktur und der ?kologischen Umwelt weiter verst?rken, die Umgestaltung der traditionellen Industriezweige durch Neue und Hochtechnologien und fortgeschrittene und praktische Techniken intensivieren und das technische Niveau und die Konkurrenzf?higkeit steigern.

Die ?stlichen K?stengebiete sollen sich am in﷓ und ausl?ndischen Markt orientieren und den wissenschaftlich-technischen Fortschritt und die wissenschaftlich-technische Innovation beschleunigen. Dabei wird das Haupt-gewicht auf die Entwicklung von High-Tech﷓Industrien und einer international-orientierten Wirtschaft sowie auf die Erh?hung der umfassenden Qualit?t und der internationalen Konkurrenzf?higkeit der Wirtschaft gelegt. Gebiete, die ?ber die erforderlichen Bedingungen verf?gen, sollen als erste die Modernisierung im wesentlichen realisieren. Es gilt, in verschiedenen Formen die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit mit den zentralen und westlichen Gebieten zu verst?rken, die zentralen und westlichen Gebiete in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung zu unterst?tzen und mitzurei?en und den Spielraum f?r die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und das Wirtschaftswachstum der ?stlichen Gebiete zu vergr??ern.


VI. Die Strategie, das Land durch die Entwicklung von Wissenschaft und Bildungswesen stark zu machen, in die Tat umsetzen und die Ressourcen von Fachkr?ften mit gro?er Kraft erschlie?en

Dies ist ein wichtiger Inhalt des „Grundrisses“ und eine wichtige Garantie f?r die Erf?llung der verschiedenen Aufgaben in den kommenden f?nf Jahren.

Den wissenschaftlich-technischen Fortschritt und die wissenschaftlich-technische Innovation f?rdern und eine starke Triebkraft f?r die Umstrukturierung und wirtschaftliche Entwicklung liefern. Erstens mu? man die strategisch bedeutsame High-Tech﷓Forschung aktiv vorantreiben und danach streben, in den Bereichen einiger Schl?sseltechnologien, die f?r die Lebensadern der Volkswirtschaft und die Staatssicherheit von gro?er Wichtigkeit sind, Durchbr?che zu erzielen. Man mu? sich bem?hen, die F?higkeit zur selbst?ndigen Innovation zu erh?hen und die Anwendung der neu- und hochtechnologischen Ergebnisse in der Produktion zu f?rdern. Zweitens mu? man die Niveau-Anhebung der traditionellen Industriezweige technisch unterst?tzen. Der Schwerpunkt liegt darin, bei der Verarbeitung und Veredlung von Agrarprodukten, der Anlagenproduktion, der Wasser- und Energieeinsparung und der Nachbehandlung von Textilien technische Fortschritte zu erzielen und den Einsatz neu﷓ und hochtechnologischer Ergebnisse in traditionelle Industriezweige zu beschleunigen. Drittens m?ssen die Grundlagenforschung und die angewandte Grundlagenforschung intensiviert und die F?higkeit zur anhaltenden wissenschaftlichen und technischen Innovation gesteigert werden. Die Erforschung der Spitzentechnologien und die interdisziplin?re Forschung in Schwerpunkt-Bereichen grundlegender Wissenschaften ist zu verst?rken.Wir m?ssen in einigen ausgew?hlten Bereichen, in denen wir ?berlegen sind und die f?r die Entwicklung von gro?er Bedeutung sind, die angewandte Grundlagenforschung intensivieren und danach streben, neue Fortschritte in Genomik, Informationswissenschaft, Nanometer-Wissenschaft, ?kologie und Geowissenschaft zu erzielen. Es gilt, interdisziplin?re Forschungen der Natur﷓ und Sozialwissenschaften zu f?rdern und die Entwicklung der Verwaltungswissenschaft voranzutreiben. Wir m?ssen der Entwicklung der Philosophie und der anderen Sozialwissenschaften gro?e Aufmerksamkeit schenken und die Entwicklung von neuen Ideen im Bereich Theorie f?rdern.

Die Schritte der Reform des wissenschaftlich﷓technischen Systems sind zu beschleunigen, und die enge Verbindung der Wissenschaft und Technik mit der Wirtschaft ist weiter zu f?rdern. Wir m?ssen den Aufbau des staatlichen Innovationssystems verst?rken und die Unternehmen dazu anleiten, zu Haupttr?gern des technischen Fortschritts und der technischen Innovation zu werden. Wir m?ssen die Forschungsinstitute, die Technologien entwickeln, weiter ermutigen, mit Unternehmen zusammenzuarbeiten oder sich in Unternehmen zu verwandeln. Es gilt, die Reform der gemeinn?tzigen Forschungsinstitute aktiv voranzutreiben, eine Anzahl wissenschaftlicher Forschungsinstitutionen, die international einen Einflu? haben, herauszubilden und zu formen und vergesellschaftlichte Vermittlungs- und Dienstleistungsbetriebe f?r Wissenschaft und Technik zu entwickeln. Wir m?ssen den Mechanismus f?r Risikoinvestitionen vervollkommnen, einen Aktienmarkt f?r neu gegr?ndete Unternehmen schaffen und die mittelgro?en und kleinen Unternehmen bei der technischen Innovation unterst?tzen. Die Investitionen des Staates und der Gesellschaft in Wissenschaft und Technik sind aufzustocken. Der Aufbau der staatlichen Schwerpunkt-Labors ist zu intensivieren.

Daran festhalten, das Bildungswesen angemessen der Zeit vorauseilend zu entwickeln, um der Entwicklung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft zu dienen. Bei der Entwicklung des Bildungswesens mu? man sein Augenmerk auf die Modernisierung, die Welt und die Zukunft richten, die Qualifikationserziehung tatkr?ftig vorantreiben und die Sch?ler dazu anleiten, sich moralisch, geistig, k?rperlich und ?sthetisch allseitig zu entwickeln. Die Erfolge, die bei der wesentlichen Durchsetzung der allgemeinen neunj?hrigen Schulpflicht und der wesentlichen Beseitigung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Mittelaltrigen erzielt wurden, sind zu konsolidieren, die Entwicklung der Mittelschulbildung oberer Stufe und der Hochschulbildung ist zu beschleunigen, und eine Anzahl von Hochschulen und Disziplinen mit hohem Niveau ist schwerpunktm??ig aufzubauen. Wir m?ssen die Berufsbildung und -ausbildung energisch entwickeln und ein Bildungssystem, das die Berufsbildung und die allgemeine Bildung miteinander verbindet, etablieren. Die Erwachsenenbildung und die Fortbildung in verschiedenen Formen sind zu entwickeln, so da? allm?hlich ein System f?r eine lebenslange Bildung entsteht. Wir m?ssen unter Anwendung der Informationstechnik den Fernunterricht entwickeln. Wir m?ssen nach den Erfordernissen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung die Struktur des Bildungswesens und die Standortverteilung der Bildungseinrichtungen weiter regulieren, die Fachrichtungen optimieren, Lehrstoffe neu bearbeiten, das Unterrichts- und Pr?fungsbewertungssystem und die Unterrichtsmethoden reformieren und die Unterrichtsqualit?t erh?hen. Es gilt, die moralische Erziehung zu verbessern und die ideologisch-politische Arbeit der Schulen zu verst?rken. Wir m?ssen beim Aufbau der Lehrerschaft gute Arbeit leisten und die Qualifikation der Lehrer umfassend verbessern.

Die Reform des Schulbetriebssystems und des Bildungsverwaltungssystems ist zu vertiefen. Das Selbstbestimmungsrecht der Hochschulen bez?glich des Schulbetriebs ist nach dem Gesetz durchzusetzen. Die Vergesellschaftlichung der Dienstleistungen der Hochschulen ist weiter voranzutreiben. Der Schulbetrieb durch gesellschaftliche Kr?fte ist zu f?rdern, zu unterst?tzen und zu standardisieren. Es gilt, die Investitionen des Staates und der Gesellschaft f?r die Bildung aufzustocken und den Zahlungstransfer und den zweckgebundenen Input aus den zentralen und provinzialen Finanzen f?r die Bildung in den armen Gebieten zu vergr??ern. Es gilt, die einheitliche Planung der Ausgaben f?r die Elementarbildung durch die Regierungen auf der Kreisebene zu verst?rken. Die Ma?nahmen f?r die einheitliche Auszahlung der Geh?lter der Lehrer m?ssen durchgesetzt werden. Das Stipendiensystem f?r ausgezeichnete bzw. arme Sch?ler und Studenten und das System f?r Studiendarlehen sind zu vervollkommnen. Energische Ma?nahmen sind zu ergreifen, um der willk?rlichen Geb?hrenerhebung durch Schulen wirksam Einhalt zu gebieten.

Die Strategie f?r Fachkr?fte durchf?hren und die Ausbildung, Anziehung und den richtigen Einsatz von Fachkr?ften als eine wichtige Aufgabe betrachten. Den Blick auf die Gesamtsituation der Modernisierung und die langfristige Entwicklung richtend, m?ssen wir ein Kontingent von hochqualifizierten f?hrenden Personen, die am sozialistischen Weg chinesischer Pr?gung festhalten, ein relativ hohes politisches und theoretisches Niveau haben, sch?pferischen Geist besitzen, ?ber moderne wissenschaftliche und kulturelle Kenntnisse und Verwaltungskenntnisse verf?gen und in der Praxis erprobt sind, heranbilden. Es gilt, ein Kontingent von ?ffentlich Bediensteten, die das Staatsdiener-Bewu?tsein haben, rechtschaffen, arbeitsam, hochqualifiziert und spezialisiert sind, und ein Kontingent von Fachkr?ften aller Art und von Betriebsmanagern und -verwaltern, die moderne wissenschaftliche und technische Kenntnisse und Verwaltungskenntnisse beherrschen, in ihrer Innovationsf?higkeit stark sind und den Erfordernissen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung entsprechen, aus- und heranzubilden. Wir m?ssen Wert darauf legen, Schrittmacher von Weltniveau in der wissenschaftlichen Forschung heranzubilden. Die wissenschaftliche Qualifikation und die Arbeitsfertigkeiten aller Werkt?tigen sind umfassend zu steigern. Wir m?ssen die Reform des Personalsystems f?r Funktion?re vertiefen, ein Auswahl- und Einsatz-, Pr?fungs- und Bewertungs-, Fluktuations- und Allokations- sowie Ansporn- und Kontrollsystem f?r Fachkr?fte aller Stufen und Arten ins Leben rufen und vervollkommnen, um einen Mechanismus entstehen zu lassen, der dazu beitr?gt, da? viele Talente auf den Plan treten und jeder seine F?higkeiten zur Geltung bringen kann. Es gilt, einen Markt f?r Fachkr?fte aufzubauen und zu vervollst?ndigen. Das geistige Eigentum mu? nach dem Gesetz gesch?tzt werden. Wir m?ssen hochqualizierte Spezialisten aus dem Ausland anziehen und anstellen und die chinesischen Studenten, die im Ausland studiert haben, ermutigen, zur Arbeit in China zur?ckzukehren oder in angemessener Weise dem Mutterland zu dienen.
VII. Die Reform weiter vertiefen und die ?ffnung nach au?en vergr??ern

Wir m?ssen nach der Forderung, das sozialistische Marktwirtschaftssystem schrittweise zu vervollkommnen und die Umstrukturierung und die wirtschaftliche Entwicklung zu f?rdern, die Reform aktiv voranbringen und die ?ffnung nach au?en vergr??ern.

Die Reform der staatseigenen Unternehmen weiter vertiefen, so da? sie tats?chlich Haupttr?ger der Marktkonkurrenz werden. Dabei liegt der Schwerpunkt darin, ein modernes Betriebssystem beschleunigt einzuf?hren und zu vervollst?ndigen. Wir m?ssen die gro?en und mittelgro?en staatseigenen Unternehmen ermutigen, durch standardisierte B?rsennotierung, Gr?ndung von chinesisch﷓ausl?ndischen Joint﷓Ventures, gegenseitige Aktienbeteiligung und andere Formen ein Aktiensystem zu praktizieren und den Betriebsmechanismus zu ver?ndern. Was die Unternehmen, die f?r die Lebensadern der Volkswirtschaft und die Staatssicherheit von gro?er Wichtigkeit sind, betrifft, mu? der Staat die Mehrheit ihrer Aktien besitzen. Dies gilt aber nicht unbedingt f?r die anderen Unternehmen. Wir m?ssen aktiv wirksame Formen f?r die Verwaltung der Staatsverm?gen erforschen. Die Struktur der Verwaltung der Unternehmen durch juristische Personen mu? vervollkommnet werden. Insbesondere mu? ein ?berwachungs- und Verwaltungssystem f?r die staatseigenen Unternehmen errichtet und vervollst?ndigt und die Rolle des Aufsichtsrats voll zur Geltung gebracht werden. Es gilt, die Reform der Personal-, Arbeits- und Verteilungssysteme der Unternehmen zu vertiefen, Anreiz﷓ und Kontrollmechanismen einzuf?hren und zu vervollst?ndigen und das wissenschaftliche Management zu intensivieren. Wir m?ssen in Verbindung mit der Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren an der Richtlinie, mal vorw?rts und mal r?ckw?rts zu schreiten und einige Arbeiten unbedingt zu leisten und einige andere zur?ckzustellen, festhalten und die strategische Readjustierung der Standortverteilung der staatlichen Wirtschaft vorantreiben. Die kleinen und mittelgro?en staatseigenen Unternehmen sind weiter freizugeben und wiederzubeleben. Wir m?ssen die Trennung der Kompetenzen der Regierung von denen der Unternehmen weiter durchf?hren, die Funktionen der Regierung tatkr?ftig umwandeln und die administrativen Befugnisse f?r ?berpr?fungen und Genehmigungen verringern. Es gilt, die Rolle der Vermittlungsorganisationen wie Handelskammern und Branchenvereinigungen zu entfalten. Die Reform des Verwaltungssystems der Elektrizit?tswirtschaft, Eisenbahn, Zivilluftfahrt, Telekommunikation und anderer Branchen mu? vorangetrieben und ein Konkurrenzmechanismus mu? eingef?hrt werden. Es gilt, die Beziehungen zwischen Regierung und Unternehmen durch die Reform tats?chlich in eine Bahn zu lenken, die den Erfordernissen der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht. Wir m?ssen die Eigentumsstruktur weiter regulieren und vervollkommnen. W?hrend wir die dominierende Position des Gemeineigentums aufrechterhalten, die leitende Funktion der staatlichen Wirtschaft zur Geltung bringen und die Kollektivwirtschaft in verschiedenen Formen entwickeln, m?ssen wir die Privat- und Einzelwirtschaft zur gesunden Entwicklung unterst?tzen, ermutigen und anleiten.

Die Marktwirtschaftsordnung mit gro?er Kraft konsolidieren und standardisieren und das Marktsystem weiter entwickeln. Das ist sowohl ein dringendes Bed?rfnis f?r die Gew?hrleistung des gegenw?rtigen reibungslosen Wirtschaftsablaufs als auch eine wichtige Ma?nahme f?r die Vervollst?ndigung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems. Wir m?ssen die Gesetze und gesetzlichen Regelungen f?r den Markt vervollst?ndigen und die Gesetze strikt durchf?hren. Wir m?ssen den Marktkontrollmechanismus vervollkommnen und mit modernen wissenschaftlichen und technischen Mitteln die Kontrolle und Verwaltung verst?rken. Wir m?ssen den Kampf gegen Gesetzwidrigkeiten und Straftaten wie Herstellung und Verkauf von gef?lschten und minderwertigen Produkten, Steuerhinterziehung, Steuer- und Devisenbetrug sowie Schmuggel unabl?ssig f?hren. Der Baumarkt ist in Ordnung zu bringen. Die Finanzordnung ist zu sanieren und zu standardisieren. Die Finanzdisziplin ist zu straffen. Die Kontrollarbeit durch Rechnungspr?fung ist zu verst?rken. Die Aktivit?ten der gesellschaftlichen Vermittlungsorganisationen sind zu standardisieren. Die Verwaltung einer sicheren Produktion und die Kontrolle ?ber die Sicherheit sind zu verst?rken und abteilungs- und branchenm??ige Monopole und regionale Blockaden zu ?berwinden. Wir m?ssen ein f?r das ganze Land einheitliches, auf fairer Konkurrenz basierendes, standardisiertes und ordnungsm??iges Marktsystem m?glichst schnell etablieren und vervollst?ndigen. Es gilt, schwerpunktm??ig M?rkte f?r wichtige Faktoren, insbesondere den Kapitalmarkt, aufzubauen und zu entwickeln. Wir m?ssen die durch Ehrlichkeit und Glaubw?rdigkeit gekennzeichnete Berufsethik tatkr?ftig f?rdern und ein gesellschaftliches Kreditsystem so schnell wie m?glich einf?hren und vervollst?ndigen.

Die Globalsteuerung verst?rken und verbessern und die Reform der Finanz﷓, Steuer-, Bank- und Investitionssysteme weiter vertiefen. Wir m?ssen nach der Ver?nderung der wirtschaftlichen Lage eine entsprechende Makrowirtschaftspolitik in die Tat umsetzen. F?r die n?chste Zukunft mu? die aktive Finanzpolitik weiter durchgef?hrt werden, um die Investition anzukurbeln und den Konsum zu f?rdern. Wir m?ssen die rechtm??ige Finanzverwaltung allseitig vorantreiben, die Steuererhebung und ﷓verwaltung forcieren, die Kontrolle ?ber die Finanzen rigoros aus?ben, die Steuer- und Abgabenreform und die Reform des Haushaltssystems beschleunigen. Es gilt, die Struktur der Finanzausgaben zu regulieren und zu optimieren und Schritt f?r Schritt einen Rahmen f?r die ?ffentlichen Finanzen, der den Erfordernissen der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, zu errichten. W?hrend wir die Nachfrage im Inland weiter ankurbeln und die Tendenz zur Deflation eind?mmen, m?ssen wir darauf achten, eine m?gliche ?berhitzte wirtschaftliche Entwicklung und eine Inflation zu verh?ten. Es gilt, weiter eine besonnene und sichere Geldpolitik durchzuf?hren, die Geldversorgung zur rechten Zeit zu regulieren und den Geldwert des Renminbi-Yuan stabil zu halten. Wir m?ssen nach dem Modell des modernen Banksystems die Gesch?ftsbanken mit ausschlie?lich staatlichem Kapital umfassend reformieren, die Funktionen der politikorientierten Banken zur Geltung bringen und die kleinen und mittelgro?en Geldinstitute gut betreiben. Der Effektenmarkt ist zu standardisieren und zu vervollkommnen und die Interessen der Investoren sind zu sch?tzen. Das Versicherungswesen ist weiter zu entwickeln. Wir m?ssen die Kontrolle und Verwaltung im Finanzwesen verbessern und forcieren, ein strenges Pr?fungssystem f?r Bewirtschaftung und Verwaltung und ein Schuldenermittlungssystem praktizieren, den Service im Finanzwesen verbessern, uns bem?hen, die Qualit?t der Finanzanlagen zu erh?hen, vor Finanzrisiken auf der Hut sein und diese ?berwinden. Es gilt, die Reform des Investitionssystems zu vertiefen, ein Verantwortlichkeitssystem f?r die juristischen Personen der Investitionsprojekte, ein Ausschreibungs- und Angebotssystem, ein Bauaufsichtssystem und ein Vertragsverwaltungssystem umfassend einzuf?hren und Kontrollmechanismen f?r Investitionen zu vervollst?ndigen.

Sich der Tendenz zur wirtschaftlichen Globalisierung anpassen und das Niveau der ?ffnung nach au?en weiter steigern. Erstens m?ssen wir die Vorbereitungen f?r den Beitritt zur WTO und alle Arbeiten w?hrend der ?bergangsperiode fest im Griff haben. Es gilt, die Verwaltungsmodalit?ten der Regierung durch effektive Ma?nahmen zu ver?ndern und die Konkurrenzf?higkeit der Unternehmen zu erh?hen. Die Reform ist zu vertiefen und das Au?enwirtschafts- und Au?enhandelssystem, das den internationalen Normen und den Gegebenheiten Chinas entspricht, zu vervollst?ndigen. Wir m?ssen diesbez?gliche Gesetze und gesetzliche Regelungen beschleunigt revidieren und vervollst?ndigen. Wir m?ssen uns beeilen, Fachkr?fte, die mit den Regelungen des internationalen Handels vertraut sind, heranzubilden. Zweitens ist der Import- und Exporthandel weiterzuentwickeln. Wir m?ssen die Strategie, den Markt mit Produkten guter Qualit?t zu erobern und den Handel durch Wissenschaft und Technik zum Aufschwung zu bringen, weiter durchf?hren. Die Struktur der Exportwaren ist zu optimieren, der Anteil der High-Tech-Produkte ist zu vergr??ern, der technische Standard und der Zusatzwert der traditionellen Massenwaren sind zu steigern, und der Umfang des Dienstleistungshandels ist auszubauen. Die Verwaltung des Verarbeitungshandels ist zu standardisieren und sein Mehrwertsatz zu erh?hen. Wir m?ssen die Strategie f?r die Marktdiversifikation mit gro?en Anstrengungen vorantreiben und neue Exportm?rkte erschlie?en. Zur gleichen Zeit mu? man schwerpunktm??ig moderne Technologien, Schl?sselanlagen und wichtige Roh- und Werkstoffe, die im Inland dringend ben?tigt werden, importieren. Wir m?ssen uns aktiv an multilateralen Handelssystemen und internationalen sowie regionalen wirtschaftlichen Kooperationen beteiligen. Drittens m?ssen wir uns gro?e M?he geben, um das Niveau der Nutzung ausl?ndischen Kapitals zu erh?hen. Die ?ffnung des Dienstleistungssektors soll Schritt f?r Schritt erweitert werden. Ausl?ndische Gesch?ftsleute, insbesondere multinationale Konzerne, werden ermutigt, in High-Tech-Industrien, infrastruktuelle Einrichtungen und andere Bereiche zu investieren, in China Forschungs- und Entwicklungsinstitutionen zu gr?nden und an der Reorganisierung und Umgestaltung von staatseigenen Unternehmen teilzunehmen. Wir unterst?tzen die Unternehmen, die ?ber erforderliche Bedingungen verf?gen, im Ausland an der B?rse notiert zu werden. Das Investitionsklima ist weiter zu verbessern. Es ist notwendig, durch unterschiedliche Formen wie Kauf, Fusion, Risikoinvestition, Investitionsfonds und Investition in den Effektenmarkt den Umfang der Nutzung ausl?ndischen Kapitals versuchsweise zu erweitern. Viertens m?ssen wir die Strategie, „ins Ausland zu gehen und dort zu investieren“, verfolgen. Unternehmen, die relative St?rken haben, werden ermutigt, im Ausland zu investieren, Verarbeitungshandel zu treiben, in Zusammenarbeit Ressourcen zu erschlie?en, mehr internationale Projektauftr?ge zu ?bernehmen und dem Ausland mehr Arbeitskr?fte zur Verf?gung zu stellen. Wir m?ssen ein politisches Unterst?tzungssystem errichten und vervollst?ndigen, um den Unternehmen Bedingungen f?r Investitionen zur Gr?ndung von Fabriken im Ausland zu schaffen. Zugleich gilt es, die Kontrolle und Verwaltung zu verst?rken, um den Verlust an Staatsverm?gen zu vermeiden.


VIII. Den Lebensstandard der Bev?lkerung st?ndig verbessern und das Sozialabsicherungssystem vervollst?ndigen

Eine wichtige Aufgabe f?r die kommenden f?nf Jahre ist, auf der Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung den Lebensstandard der Bev?lkerung betr?chtlich zu verbessern und Schritt f?r Schritt einem Leben mit bescheidenem Wohlstand in gesteigertem Grad entgegenzuschreiten.

Das Sozialabsicherungssystem beschleunigt vervollst?ndigen. Dies ist eine wichtige Angelegenheit, die die Gesamtsituation der Reform, Entwicklung und Stabilit?t ber?hrt. Wir m?ssen gew?hrleisten, da? die Grundunterhaltskosten f?r die freigesetzten Arbeiter und Angestellten von Staatsunternehmen und die Grundrenten f?r die Pensionierten rechtzeitig und in voller H?he ausgezahlt werden. Zugleich gilt es, ein Sozialabsicherungssystem, das unabh?ngig von Unternehmen und Institutionen fungiert, ?ber diversifizierte Geldquellen verf?gt und ein standardisiertes Absicherungssystem und eine vergesellschaftlichte Verwaltung und Dienstleistung garantiert, beschleunigt zu etablieren. Wir m?ssen mit gr??ter Sorgfalt bei den Experimenten bez?glich der Vervollst?ndigung des st?dtischen Sozialabsicherungssystems gute Arbeit leisten. Das System f?r die grundlegende Altersversicherung der st?dtischen Arbeiter und Angestellten, das durch die Verbindung von Sozialfonds und individuellen Konten gekennzeichnet ist, ist zu vervollkommnen. Es gilt, das Arbeitslosenversicherungssystem zu vervollst?ndigen und Schritt f?r Schritt die Eingliederung der Absicherung des Grundunterhalts der freigesetzten Arbeiter und Angestellten von Staatsunternehmen in die Arbeitslosenversicherung zu verwirklichen. Wir m?ssen das Absicherungssystem f?r das Existenzminimum der Stadtbewohner verst?rken und uns um das Leben der Menschen, die finanzielle Schwierigkeiten haben, k?mmern. Es gilt, die Reform des grundlegenden Krankenversicherungssystems f?r st?dtische Arbeiter und Angestellte, die der medizinischen Einrichtungen und die des Zirkulationssystems f?r Arzneien aktiv voranzutreiben. Wir m?ssen die Betriebe mit entsprechenden Voraussetzungen zur Einf?hrung der erg?nzenden Betriebsrentenkasse und Krankenversicherung ermutigen und die Rolle der kommerziellen Versicherung zur Geltung bringen. Wir m?ssen einen Mechanismus f?r die zuverl?ssige und stabile Aufbringung, effektive Nutzung und strenge Verwaltung der Geldmittel f?r die Sozialabsicherung etablieren. Das Sozialabsicherungswesen in den Bereichen sozialer Wohlfahrt, Sozialf?rsorge, Unterst?tzung f?r Kriegsversehrte und Familienangeh?rige der revolution?ren M?rtyrer, Arbeitsplatzzuweisung f?r demobilisierte Armeeangeh?rige, sozialer gegenseitiger Hilfe etc. mu? entwickelt werden. Die legitimen Rechte und Interessen der Frauen, Minderj?hrigen, Alten und Behinderten sind tatkr?ftig zu sch?tzen. Wir m?ssen die Entwicklung der Behindertenf?rsorge unterst?tzen.

Die Besch?ftigung mit allen m?glichen Methoden erweitern. Die Aufgabe einer Erweiterung der Besch?ftigung w?hrend der Periode des 10. F?nfjahresplans ist sehr schwer. Es gilt, parallel zu der Beibehaltung eines relativ schnellen Wirtschaftswachstums Wert auf die Entwicklung der arbeitsintensiven Industrien mit relativen St?rken, besonders des Dienstleistungssektors mit gro?em Besch?ftigungsvolumen, zu legen, kollektiveigene Unternehmen sowie Privat- und Einzelunternehmen aktiv zu entwickeln, Anstrengungen zur Vermehrung von Arbeitspl?tzen zu unternehmen und die Besch?ftigungsm?glichkeiten zu vergr??ern. Wir m?ssen flexible und diverse Besch?ftigungsformen entwickeln. Es gilt, die Menschen zur Ver?nderung ihrer Besch?ftigungsvorstellungen anzuleiten und sie zu ermutigen, Pionierarbeit zu leisten und selbst nach Arbeitspl?tzen zu suchen. Wir haben den Markt f?r Arbeitskr?fte intensiv aufzubauen, das Dienstleistungssystem f?r Besch?ftigung zu vervollkommnen, die Berufsausbildung zu entwickeln und marktorientierte Besch?ftigungsmechanismen herauszukristallisieren.

Das Einkommen der Bewohner, besonders der einkommensschwachen, st?ndig erh?hen. Wir m?ssen ein Lohnauszahlungssystem, ein System f?r das Lohnminimum und einen Regulierungsmechanismus f?r die Norm des Lohnminimums, die dem Wirtschaftswachstum entsprechen, einf?hren bzw. vervollst?ndigen. Die Finanzbeh?rden aller Ebenen m?ssen nach dem Prinzip, „erstens sich zu ern?hren, zweitens den Aufbau durchzuf?hren“, gew?hrleisten, da? die Mitarbeiter der Beh?rden und Institutionen ihre Geh?lter und Renten rechtzeitig in vollem Betrag erhalten und schrittweise besser bezahlt werden. Die Reform des Einkommensverteilungssystems ist zu vertiefen. Wir m?ssen am Prinzip, die Arbeitsleistung als Hauptkriterium zu betrachten und zugleich die Gerechtigkeit zu ber?cksichtigen, festhalten. Das System, nach dem das Leistungsprinzip die dominierende Position einnimmt und verschiedenartige Verteilungsformen nebeneinander existieren, ist gewissenhaft in die Tat umzusetzen. Wir m?ssen die Teilhabe wichtiger Produktionsfaktoren wie Kapital und Technik an der Verteilung der Ertr?ge f?rdern. Wir m?ssen die L?hne der ranghohen Manager und Techniker der Staatsunternehmen erh?hen, um ihre Wertsch?pfung in vollem Ma?e zu honorieren. Zugleich m?ssen wir aber strenge Kontrolle und Aufsicht durchf?hren und d?rfen es nicht zulassen, da? hohe Honorare ungeachtet der Arbeitsleistungen und der Effizienz der Unternehmen ausgezahlt werden. ?ber diejenigen, die ihren Verpflichtungen nicht gewachsen sind oder Dienstvers?umnisse begehen, sind entsprechende Sanktionsma?nahmen zu verh?ngen. F?r Verantwortliche und technische Elitekr?fte der an der B?rse notierten Staatsunternehmen k?nnen das Jahresgehaltssystem und das Optionssystem versuchsweise eingef?hrt werden, aber es ist unzul?ssig, Staatsverm?gen durch dessen Quantifizierung an Einzelpersonen zu vergeben. Es gilt, die Kontrolle und Verwaltung der Einkommensverteilung in den Monopolbranchen zu intensivieren, die gesellschaftliche Verteilungsordnung zu standardisieren und die Regulierungsfunktion der Steuererhebung f?r die Einkommensverteilung zu verst?rken, um ein ?berrm??ig gro?es Einkommens-gef?lle zu vermeiden.

Die Konsumstruktur regulieren und das Konsumumfeld verbessern. Schwerpunktm??ig werden wir die Wohn- und Verkehrsbedingungen f?r die Stadt- und Landbev?lkerung verbessern. Der Bau von preisg?nstigen und praktischen Wohnungen ist mit aller Kraft zu entwickeln und ein Versorgungs- und Absicherungssystem f?r Wohnungen niedriger Miete einzuf?hren. Wir m?ssen den ?ffentlichen Verkehr aktiv entwickeln, die Aufforstung in den St?dten und den Aufbau infrastruktureller Einrichtungen in Stadt und Land intensivieren und die Umgebung f?r das Leben der st?dtischen und l?ndlichen Bewohner verbessern. Es gilt, die kommunale Hygiene, Krankheitsvorbeugung und Gesundheitspflege zu entwickeln und Anstrengungen zu unternehmen, um die Bedingungen der medizinischen Betreuung in den l?ndlichen Gebieten zu verbessern. Einrichtungen f?r den Breitensport sind verst?rkt aufzubauen.
IX. Die Strategie f?r eine nachhaltige Entwicklung weiter durchf?hren

Es gilt, die koordinierte Entwicklung von Bev?lkerung, Ressourcen und Umwelt zu f?rdern und der Durchf?hrung der Strategie f?r eine nachhaltige Entwicklung einen noch wichtigeren Platz einzur?umen.

An der grundlegenden Staatspolitik der Familienplanung festhalten. Wir m?ssen uns bem?hen, die Geburtenziffer auf niedrigem Niveau zu halten, und daf?r sorgen, da? gesunde Kinder geboren und aufgezogen werden. Der Schwerpunkt liegt darin, bei der Familienplanung der Land- und Wanderbev?lkerung gute Arbeit zu leisten. Es gilt, Anreizmechanismen f?r die Familienplanung einzuf?hren, das Verantwortlichkeitssystem f?r die lokale Partei- und Regierungsf?hrung weiter zu praktizieren und den Aufbau der Rechtsordnung in bezug auf die Bev?lkerung und Familienplanung zu beschleunigen. Man mu? die Arbeit f?r alte Menschen gewissenhaft und gut leisten und die F?rsorge f?r alte Menschen entwickeln.


Die Ressourcen sch?tzen und vern?nftig nutzen. Wir m?ssen nach dem Gesetz wertvolle Ressourcen wie S??wasser, Boden und Energietr?ger sch?tzen und vern?nftig nutzen. Ein System der Reserve von und gesicherten Versorgung mit strategisch wichtigen Bodensch?tzen ist Schritt f?r Schritt zu etablieren. Die Mehrzweckerschlie?ung und -nutzung und der Schutz der Meeresressourcen sind zu verst?rken. Wir m?ssen die R?ckgewinnung und das Verwerten von Ressourcen aktiv entfalten und den umfassenden Nutzeffekt der Ressourcen erheblich steigern. Das System der entgeltlichen Nutzung von Ressourcen ist zu vervollst?ndigen.

Die Rechte und Interessen des Staates als Eigent?mer von Bodensch?tzen und anderen Ressourcen sind zu wahren. Gesetze und gesetzliche Regelungen ?ber den Schutz und die Nutzung von Ressourcen sind zu vervollkommnen, und der Gesetzesvollzug und die Kontrolle sind zu verst?rken.

Den ?ko-Aufbau und den Umweltschutz verst?rken. Die Durchf?hrung des Projekts f?r den Schutz der nat?rlichen W?lder am Oberlauf des Yangtse und am Ober- und Mittellauf des Gelben Flusses ist gut anzupacken. Der Aufbau der Schwerpunkt-Schutzwaldstreifen in Nordost-, Nord- und Nordwestchina und am Mittel- und Unterlauf des Yangtse ist weiter verst?rkt durchzuf?hren. Die umfassende Bek?mpfung der Versteinerung in den Karstregionen mu? vorangetrieben werden. Die Sanierung der Sandsturmquelle f?r das Gebiet Beijing-Tianjin ist fest anzupacken. Wir m?ssen die Verschmutzungen in den wichtigsten Einzugsbereichen, Regionen und Meeresgebieten weiter beseitigen. Die Verschmutzungen in den St?dten m?ssen umfassend beseitigt werden, damit sich die Umweltqualit?t in den gro?en und mittelgro?en St?dten merklich verbessern wird. Es gilt, dem Umweltschutz in den l?ndlichen Gebieten Aufmerksamkeit zu schenken und besonders die Verschmutzung durch die Agrochemie zu verh?ten und zu beseitigen. Das Kontroll- und Messungssystem f?r Umwelt, Wetter und Erdbeben ist zu vervollst?ndigen. Wir m?ssen bei der Katastrophenverh?tung und -minderung gute Arbeit leisten.


X. Die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und die Verbesserung der Demokratie und Rechtsordnung intensivieren und den Aufbau der Landesverteidigung verst?rken

Die sozialistische Kultur und Ethik tatkr?ftig entwickeln. Wir m?ssen an der Richtlinie „mit beiden H?nden gleicherma?en fest anpacken“ festhalten. Es gilt, die anleitende Stellung des Marxismus zu festigen und zu verst?rken, das Volk im Sinne des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie zu erziehen und den patriotischen, kollektivistischen und sozialistischen Geist zu pflegen. Wir m?ssen unter den Funktion?ren eine gr?ndliche Erziehung im Sinne des wichtigen Gedankens des „dreifachen Vertretens“ (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortgeschrittener Produktivkr?fte, die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortgeschrittener Kultur und die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit der Menschen in China) durchf?hren, daran festhalten, Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit zu legen, und uns eine richtige Weltanschauung und Lebensanschauung und richtige Wertvorstellungen zu eigen zu machen. Wir m?ssen uns M?he geben, ein ideologisches und moralisches System, das der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, zu schaffen, und das Regieren des Landes nach dem Gesetz mit dem Regieren nach der Moral verbinden. Es gilt, wissenschaftliche Kenntnisse zu verbreiten, Unwissenheit und Aberglauben zu bek?mpfen und eine zivilisierte und gesunde Lebensweise zu bef?rworten. Es gilt, Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Film und Fernsehen sowie andere kulturelle Bereiche weiter zu entwickeln. Wir m?ssen an der Orientierung, dem Volk und dem Sozialismus zu dienen, und an der Richtlinie „La?t hundert Blumen bl?hen, la?t hundert Schulen miteinander wetteifern“ festhalten und noch mehr und noch bessere geistige Produkte produzieren. Es gilt, an der korrekten Meinungsbildung der Medien festzuhalten. Wir m?ssen gro?es Gewicht auf den Aufbau und die Verwaltung von neuen Informationstr?gern legen. Der Aufbau kultureller Einrichtungen wie Bibliotheken, Kulturh?user, wissenschaftlich-technischer Anstalten, Museen und Archive ist zu verst?rken. Wir m?ssen den Aufbau von Einrichtungen f?r Kinder und Jugendliche sowie f?r alte Menschen verst?rken. Die Reform des Kultursystems ist zu vertiefen und die Entwicklung der mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien voranzutreiben. Es gilt, den Kulturmarkt zu sanieren und in Ordnung zu bringen und den Kampf gegen Pornographie und illegale Publikationen unabl?ssig zu f?hren.

Den Aufbau der sozialistischen Demokratie und Rechtsordnung aktiv vorantreiben. Es gilt, eine sozialistische demokratische Politik zu entwickeln, das Land nach dem Gesetz zu regieren und einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen. Die politische Strukturreform ist weiter voranzutreiben. Wir m?ssen demokratische Wahlen, demokratische Entscheidungsfindung, demokratische Verwaltung und demokratische Kontrolle praktizieren, gew?hrleisten, da? das Volk weitgehende Rechte und Freiheiten nach dem Gesetz genie?t, und die Menschenrechte respektieren und sch?tzen. Es gilt, die Gesetzgebungs- und Kontrollarbeit der Volkskongresse weiter zu verst?rken. Die Rolle der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes bez?glich politischer Konsultation, demokratischer Kontrolle und Teilnahme an und Diskussion ?ber Staatsangelegenheiten ist zur Geltung zu bringen. Wir m?ssen das Rechtssystem, das dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem entspricht, vervollst?ndigen. Die Regierungen aller Ebenen m?ssen sich selbstbewu?t der Kontrolle seitens der Volkskongresse auf der gleichen Ebene unterziehen und aus eigener Initiative den Meinungen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes Geh?r schenken. Wir m?ssen die Regierungst?tigkeiten noch strikter nach dem Gesetz durchf?hren und sie streng verwalten. Es gilt, die Justizreform zu vertiefen, die Gesetze strikt auszuf?hren und eine unparteiische Rechtsprechung zu gestalten. Wir m?ssen den Kampf gegen die Korruption tiefgehend f?hren und den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung verst?rken. Die Erziehung im Sinne der Rechtsordnung ist zu verst?rken und das Rechtsbewu?tsein des ganzen Volkes zu erh?hen. Wir m?ssen die Basisanlagen f?r die Justiz- und Sicherheitsorgane verst?rkt aufbauen und die Qualifikation der Mitarbeiter der Justiz- und Sicherheitsbeh?rden steigern.

Wir m?ssen die Nationalit?tenpolitik der Partei weiter in die Tat umsetzen, am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten und dieses vervollkommnen und die auf Gleichberechtigung, Geschlossenheit und gegenseitiger Hilfe beruhenden sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalit?ten entwickeln. Wir m?ssen im Zuge der gro?angelegten Erschlie?ung der Westgebiete die allseitige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete beschleunigen und die gemeinsame Prosperit?t und den gemeinsamen Fortschritt aller Nationalit?ten f?rdern. Es gilt, die Religionspolitik der Partei umfassend durchzuf?hren, die Religions- und Glaubensfreiheit der B?rger zu sch?tzen, die religi?sen Angelegenheiten nach dem Gesetz zu verwalten und die Religionen aktiv dazu anzuleiten, sich der sozialistischen Gesellschaft anzupassen. Wir m?ssen die Politik der Partei f?r Angelegenheiten von ?berseechinesen gewissenhaft durchsetzen und die Rolle der ?berseechinesen bei der Modernisierung und dem gro?en Werk der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes zur vollen Entfaltung bringen.

Wir m?ssen die gesellschaftliche Stabilit?t weiter aufrechterhalten. Die in der neuen Periode auftauchenden Widerspr?che im Volk sind richtig zu behandeln. Es gilt, den schriftlich und pers?nlich vorgebrachten Anliegen der Volksmassen Aufmerksamkeit zu schenken. Wir m?ssen bei der umfassenden Verbesserung der ?ffentlichen Sicherheit gute Arbeit leisten und die verschiedenen Verbrechen, die die Gesellschaft und die Staatssicherheit gef?hrden, bek?mpfen. Es gilt, nach dem Gesetz Aktivit?ten zur Spaltung der Nation, radikale Religionskr?fte, Gewalttaten und Terroraktionen, ketzerische Sekten und illegale T?tigkeiten, die unter dem Deckmantel der Religion durchgef?hrt werden, zu bek?mpfen. Wir m?ssen den Kampf gegen die ketzerische Organisation „Falungong“ fortsetzen, ihr menschheits-, gesellschafts- und wissenschaftsfeindliches ketzerisches Wesen und ihren reaktion?ren Charakter, zu einem Instrument der in- und ausl?ndischen feindlichen Kr?fte im Kampf gegen die sozialistische Staatsmacht Chinas herabgesunken zu sein, tiefgehend entlarven und verurteilen, eine Handvoll Straft?ter nach dem Gesetz streng bestrafen und daran festhalten, uns mit der ?berwiegenden Mehrheit der irregef?hrten Menschen zusammenzuschlie?en, sie zu erziehen und zu retten.

Den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee verst?rken. Dies stellt eine wichtige Garantie f?r die Staatssicherheit und die Modernisierung dar. W?hrend wir die Volkswirtschaft mit konzentrierten Kr?ften entwickeln, m?ssen wir den Aufbau der Landesverteidigung aktiv vorantreiben und die St?rke der Landesverteidigung erh?hen. Wir m?ssen den ideologischen und politischen Aufbau der Armee tatkr?ftig verst?rken, die absolute F?hrung der Armee durch die Partei und die korrekte Richtung des Armeeaufbaus gew?hrleisten. Wir m?ssen die strategische Richtlinie ?ber die aktive Defensive in der neuen Periode gewissenhaft in die Tat umsetzen, an der Reform und Innovation, am Armeeaufbau durch qualitative Verbesserung, am Erstarken der Armee durch Wissenschaft und Technik, am Armeeaufbau mit Flei? und Sparsamkeit und an der gesetzm??igen Verwaltung der Armee festhalten, einen chinesischen Weg zur Reduzierung der Truppenst?rke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung einschlagen und das Niveau des Aufbaus einer revolution?ren, modernen und regul?ren Armee allseitig anheben. Das Bewu?tsein des ganzen Volkes f?r die Landesverteidigung ist zu sch?rfen und das Mobilmachungssystem f?r die Landesverteidigung zu vervollst?ndigen. Es gilt, die wissenschaftliche Forschung in bezug auf die Landesverteidiung zu verst?rken, die Regulierung und Reform der Wissenschaft und Technik sowie der Industrie f?r die Landesverteidigung zu f?rdern, Waffen und R?stungen neuen Typs zu entwickeln, die Kampff?higkeit zur Selbstverteidigung unter den Bedingungen der modernen Technik, insbesondere der Hochtechnologie, zu steigern und sich darauf vorzubereiten, mit verschiedenen komplizierten Umst?nden fertig zu werden.

Verehrte Abgeordnete! Mit dem Eintreten ins neue Jahrhundert werden wir weiterhin gem?? der Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ und nach den Grundgesetzen die Regierungschefs und die Regierungen der Sonderverwaltungs-zonen Hong Kong und Macao mit aller Kraft unterst?tzen, im Rahmen der Gesetze zu regieren und die langfristige Prosperit?t und Stabilit?t Hong Kongs und Macaos aufrechtzuerhalten.

Die Taiwan-Frage zum fr?hestm?glichen Zeitpunkt zu l?sen und die g?nzliche Wiedervereinigung des Mutterlandes zu verwirklichen ist die gemeinsame Erwartung des ganzen chinesischen Volkes und eine wichtige Aufgabe, mit der wir konfrontiert sind. Wir werden die grundlegende Richtlinie „friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ und den von Staatspr?sident Jiang Zemin unterbereiteten Acht-Punkte-Vorschlag weiter durchsetzen, gemeinsam mit den Landsleuten auf Taiwan jeglichem Versuch zur Schaffung von Spaltung entschieden Einhalt gebieten und die friedliche Wiedervereinigung nach allen M?glichkeiten anstreben. Wir werden am Ein-China-Prinzip festhalten, auf dieser Basis den Dialog und die Verhandlungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e weiter f?rdern, den wirtschaftlichen und kulturellen Austausch und den Personenverkehr zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e ausbauen. Wir sind fest davon ?berzeugt, da? das gro?e Werk der Wiedervereinigung des Mutterlandes durch den unerm?dlichen Kampf des chinesischen Volkes in naher Zukunft verwirklicht werden wird.

Angesichts der internationalen Lage der tiefgehenden Entwicklung der Multipolarisierung der Welt und der Globalisierung der Wirtschaft werden wir unbeirrt eine unabh?ngige und selbst?ndige Au?enpolitik des Friedens verfolgen und auf der Grundlage der f?nf Prinzipien der friedlichen Koexistenz die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit mit allen L?ndern der Welt weiter entwickeln, um ein langfristig friedliches internationales Umfeld und ein gutes Umfeld in der Umgebung zu gewinnen. China wird aktiv an internationalen Angelegenheiten mitwirken, um neue Beitr?ge zur Erhaltung des Weltfriedens, zur F?rderung der internationalen Zusammenarbeit, zur Verwirklichung der gemeinsamen Entwicklung und zum Vorantreiben der Errichtung einer friedlichen und stabilen, gerechten und vern?nftigen neuen politischen und wirtschaftlichen Weltordnung zu leisten.

Verehrte Abgeordnete! Das Jahr 2001 ist das erste Jahr nach dem Eintritt ins neue Jahrhundert und das erste Jahr f?r die Durchf?hrung des 10. F?nfjahresplans. Den Geist der 5. Plenartagung des 15. ZK der KP Chinas und der vom ZK der Partei einberufenen Arbeitskonferenz ?ber die Wirtschaft umfassend umzusetzen und die diesj?hrige Arbeit in allen Bereichen gut zu leisten ist f?r einen guten Anfang der Durchf?hrung des 10. F?nfjahresplans von ?u?erst gro?er Wichtigkeit. Es gilt, an der Richtlinie der Ankurbelung der inl?ndischen Nachfrage festzuhalten und die aktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik durchzuf?hren. Wir werden weitere 150 Mrd. Yuan an langfristigen Staatsobligationen f?r Aufbauprojekte emittieren, die konzentriert f?r die im Bau befindlichen Projekte und die Projekte im Rahmen der Erschlie?ung der Westgebiete eingesetzt werden. Gleichzeitig werden wir die Geh?lter der Mitarbeiter der Beh?rden und Institutionen angemessen steigern und das Einkommen der einkommensschwachen Stadtbewohner erh?hen. Wir m?ssen die Verst?rkung der Landwirtschaft und die Erh?hung des Einkommens der Bauern an die erste Stelle der Wirtschaftsarbeit stellen und wirksame Ma?nahmen ergreifen, um die hervorstechenden Probleme, die gegenw?rtig in der Landwirtschaft und auf dem Lande existieren, zu l?sen. Wir m?ssen die Errungenschaften bei der Reform der Staatsunternehmen konsolidieren und ausbauen und gro?e Anstrengungen zur Etablierung eines modernen Betriebssystems, zur Umwandlung der Betriebsmechanismen und zur Verst?rkung einer qualifizierten Verwaltung unternehmen. Wir m?ssen uns beeilen, verschiedene Vorbereitungen f?r den Beitritt zur WTO zu treffen. Es gilt, das Sozialabsicherungssystem beschleunigt zu vervollst?ndigen, durch verschiedene Kan?le die Besch?ftigungsm?glichkeiten zu erweitern und den Lebensstandard der Bev?lkerung zu erh?hen. Wir m?ssen die intensivierte Konsolidierung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung als eine dringende und wichtige Aufgabe betrachten. Es gilt, den Aufbau der sozialistischen Kultur und Ethik sowie der Demokratie und Rechtsordnung zu verst?rken. Wir m?ssen die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilit?t weiter gut behandeln, die ?ffentliche Sicherheit umfassend sanieren und die gesellschaftliche Stabilit?t wahren. Wir unterst?tzen die Stadt Beijing bei der Bewerbung um die Veranstaltung der Olympischen Spiele. Wir m?ssen unter Ber?cksichtigung aller Aspekte einheitlich und umfassend planen, die g?nstige Gelegenheit wahrnehmend vorw?rtsschreiten und die gute Tendenz der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung beibehalten.

Verehrte Abgeordnete! Wir sind bereits ins 21. Jahrhundert eingetreten und haben den neuen Marsch zum strategischen Ziel f?r den dritten Schritt der Modernisierung angetreten. Keine Schwierigkeit und kein Hindernis k?nnen den siegreichen Marsch des chinesischen Volkes aufhalten! La?t uns uns eng um das ZK der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern scharen, das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten, an der Grundlinie der Partei festhalten, uns von dem wichtigen Gedanken des „dreifachen Vertretens“ anleiten lassen, den Geist st?rken, solide Arbeit leisten und hart k?mpfen, um die im 10. F?nfjahresplan festgelegten Ziele zu verwirklichen und China zu einem reichen, starken, demokratischen, zivilisierten und modernen sozialistischen Staat aufzubauen!