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R?ckblick auf die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Periode des 9. F?nfjahresplans


In den letzten f?nf Jahren haben die Volksmassen der verschiedenen Nationalit?ten des ganzen Landes unter F?hrung der KP Chinas vereint gek?mpft, bahnbrechend Neues geschaffen und auf allen Gebieten gro?e Erfolge errungen.

Die Volkswirtschaft entwickelte sich stetig, schnell und gesund, und die umfassende Landesst?rke verst?rkte sich weiter. Das Bruttoinlandsprodukt erreichte im Jahr 2000 8,9404 Billionen Yuan und stieg in den f?nf Jahren im Durchschnitt j?hrlich um 8,3%. Die Aufgabe, das Pro-Kopf-Bruttosozialprodukt im Vergleich zu 1980 zu vervierfachen, ist ?bererf?llt worden. Auf der Grundlage des stetigen Wirtschaftswachstums und der Verbesserung der Wirtschaftseffizienz erreichten die Finanzeinnahmen des Staates im Jahr 2000 1,338 Billionen Yuan und stiegen in den f?nf Jahren im Durchschnitt j?hrlich um 16,5%. Die Produktion der wichtigsten industriellen und landwirtschaftlichen Produkte stand weltweit in erster Reihe, und der Knappheit an Waren wurde im gro?en und ganzen ein Ende gesetzt. Bei der Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren wurden entscheidende Fortschritte erzielt. Die Produktionsf?higkeit wichtiger Agrarprodukte wie Getreide stieg merklich, wodurch ein historischer ?bergang von der langfristigen Knappheit in der Versorgung mit Agrarprodukten zu einem wesentlichen Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage und einem ?berschu? in fruchtbaren Jahren verwirklicht wurde. Mit Erfolg wurden r?ckst?ndige industrielle Produktionskapazit?ten ausgeschieden und ?bersch?ssige reduziert. Die technische Umgestaltung der Schl?sselunternehmen wurde ununterbrochen vorangetrieben. Die Informationsindustrie und andere High-Tech-Industrien entwickelten sich schnell. Beim Bau von infrastrukturellen Einrichtungen wurden bemerkenswerte Leistungen erzielt, Engp?sse in der Energiewirtschaft, dem Verkehrswesen, der Telekommunikation und der Roh- und Werkstoffversorgung wurden gemildert.

Die Reform des Wirtschaftssystems wurde allseitig vorangetrieben, und das sozialistische Marktwirtschaftssystem wurde in groben Z?gen etabliert. Im Zuge der Reform zur Einf?hrung eines modernen Betriebssystems in den staatseigenen mittelgro?en und gro?en Unternehmen wurden wichtige Fortschritte erzielt. Die meisten staatlichen Schl?sselunternehmen haben die Reform gem?? dem Firmensystem durchgef?hrt, ein recht gro?er Teil von ihnen wurde innerhalb oder au?erhalb des chinesischen Territoriums an der B?rse notiert. Bei der ?berwindung der Verluste und der Vergr??erung der Gewinne der Unternehmen waren bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen. Im Jahr 2000 erzielten die staatseigenen Industrieunternehmen und die staatseigenen Holdingindustrie-unternehmen einen Gewinn in H?he von 239,2 Mrd. Yuan, das 2,9fache des von 1997. Das Ziel, innerhalb von drei Jahren die staatseigenen mittelgro?en und gro?en Unternehmen zu reformieren und sie von ihren Schwierigkeiten zu befreien, wurde im wesentlichen erreicht. Parallel zu der Weiterentwicklung der Gemeinwirtschaft erfuhren die Privat- und die Einzelwirtschaft eine relativ schnelle Entwicklung. Der Aufbau des Marktsystems wurde weiter vorangetrieben, die M?rkte f?r wichtige Faktoren wie Kapital, Technologie und Arbeitskr?fte entwickelten sich schnell, und die fundamentale Rolle des Marktes bei der Allokation der Ressourcen verst?rkte sich merklich. Das Finanz- und Steuersystem vervollst?ndigte sich weiter. Die Reform im Bankwesen wurde beschleunigt. Bei der Reform des st?dtischen Wohnungssystems, des Sozialabsicherungssystems, der Regierungsorgane und in anderen Bereichen wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Das staatliche Globalsteuerungssystem wurde weiter vervollst?ndigt.

Das Niveau der ?ffnung nach au?en erh?hte sich st?ndig, ein Gef?ge der ?ffnung in alle Richtungen hat sich im wesentlichen herausgebildet. Die Reform des Au?enwirtschafts- und Au?enhandelssystems wurde z?gig durchgef?hrt, die international-orientierte Wirtschaft entwickelte sich schnell. Im Jahr 2000 betrug das Im- und Exportvolumen 474,3 Mrd. US-Dollar, wovon auf den Export 249,2 Mrd. US-Dollar entfielen, ein Anstieg um 69% bzw. 67% gegen?ber 1995. Die Struktur der Exportwaren verbesserte sich, der Anteil der maschinellen und elektronischen Produkte und der High-Tech-Produkte erh?hte sich. Die nach au?en ge?ffneten Bereiche vergr??erten sich schrittweise, das Investitionsklima verbesserte sich weiter. Der Umfang des aufgenommenen Auslandskapitals nahm zu, die Qualit?t seiner Nutzung verbesserte sich. In den f?nf Jahren wurden insgesamt 289,4 Mrd. US-Dollar an Auslandskapital tats?chlich genutzt, ein Anstieg um 79,6% gegen?ber der Periode des 8. F?nfjahresplans. Die Devisenreserven des Staates beliefen sich Ende 2000 auf 165,6 Mrd. US-Dollar, eine Zunahme um 92 Mrd. US-Dollar gegen?ber Ende 1995.

Das Leben der Bev?lkerung verbesserte sich weiter und erreichte insgesamt das Niveau eines bescheidenen Wohlstands. Das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbev?lkerung und das verf?gbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbev?lkerung betrugen im Jahr 2000 2253 bzw. 6280 Yuan, in den f?nf Jahren im Durchschnitt j?hrlich ein realer Anstieg um 4,7% bzw. 5,7%. Das Warenangebot auf dem Markt war reichlich, das Konsumniveau der Bev?lkerung erh?hte sich st?ndig. Das gesamte Einzelhandelsvolumen der Konsumg?ter stieg in den f?nf Jahren im Durchschnitt j?hrlich um 10,6%. Die Lebensbedingungen der Stadt- und Landbev?lkerung hinsichtlich Wohnung, Telekommunikation und Stromverbrauch verbesserten sich betr?chtlich. Der Saldo des Sparguthabens der Bev?lkerung hat sich in den f?nf Jahren mehr als verdoppelt, Aktien, Obligationen und andere Finanzanlagen vermehrten sich schnell. Die Zahl der armen Menschen auf dem Land wurde in hohem Ma?e reduziert. Das Ziel, in sieben Jahren 80 Mio. Menschen von der Armut zu befreien, wurde im gro?en und ganzen realisiert.

Wissenschaft und Technik sowie Bildungswesen entwickelten sich beschleunigt, und die sozialen Bereiche erfuhren eine allseitige Entwicklung. Das „863“-Programm wurde reibungslos durchgef?hrt. In den High-Tech-Bereichen wie Luft- und Raumfahrt, Informationswissenschaft, neue Materialien und Biotechnik wurde eine Reihe wichtiger Ergebnisse erzielt. Bei der Grundlagenforschung und der angewandten Forschung gab es neue Fortschritte. Die Reform, die Institute f?r angewandte Forschung, die den betreffenden Beh?rden unterstanden, in Betriebe zu verwandeln, wurde im wesentlichen abgeschlossen, die Strukturreform der anderen Forschungsinstitute entfaltete sich umfassend. Der Einsatz von wissenschaftlich-technischen Ergebnissen auf den Markt und ihre Anwendung in der Produktion wurden beschleunigt. Die Bildung auf allen Stufen und in allen Formen entwickelte sich allseitig. Das Ziel, die neunj?hrige Schulpflicht im wesentlichen durchzusetzen und das Analphabetentum unter Jugendlichen und Mittelaltrigen im wesentlichen zu beseitigen, wurde im gro?en und ganzen verwirklicht. Bei der Reform des Verwaltungssystems f?r die Hochschulbildung wurden bedeutende Fortschritte gemacht. Die Ausweitung der Hochschulzulassung fand im allgemeinen bei den Massen Anklang. Bei der Arbeit in bezug auf die Demographie und Familienplanung wurden neue Leistungen erzielt. Der Aufbau der ?kologischen Umwelt und der Umweltschutz wurden merklich verst?rkt. Kultur, Gesundheitswesen, Sport und andere soziale Bereiche entwickelten sich weiter. Der Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und der Kampf gegen die Korruption erzielten ununterbrochen Erfolge. Die umfassende Sanierung der ?ffentlichen Sicherheit wurde weiter verst?rkt. Bei der Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und der Verbesserung der Demokratie und Rechtsordnung wurden neue Fortschritte gemacht. Beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee wurden neue Schritte getan.

In der Periode des 9. F?nfjahresplans hat die chinesische Regierung die Aus?bung der Souver?nit?t ?ber Hong Kong und Macao wiederhergestellt, bei der Verwirklichung des gro?en Werkes der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes wurde ein historischer Fortschritt erzielt. Seit der R?ckkehr Hong Kongs und Macaos zum Mutterland werden die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ und die Grundgesetze allseitig durchgef?hrt. Die Arbeit der Regierungen der Sonderverwaltungszonen ist erfolgreich. Die Gesellschaft Hong Kongs und Macaos ist stabil, ihre Wirtschaft entwickelt sich.

Mit der Erf?llung des 9. F?nfjahresplans haben wir das strategische Ziel f?r den zweiten Schritt der Modernisierung erreicht und eine gute Grundlage f?r die Durchf?hrung des 10. F?nfjahresplans und den Beginn des Marsches zum strategischen Ziel f?r den dritten Schritt gelegt. Das ist ein gro?er Erfolg, den China in der sozialistischen Modernisierung erzielt hat, und ein neuer Meilenstein in der Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation.

Die gro?en Erfolge der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in der Periode des 9. F?nfjahresplans wurden durch die ?berwindung zahlreicher Schwierigkeiten schwer erk?mpft. Wir sind erfolgreich mit der Herausforderung der internationalen Zwischenf?lle fertig geworden und haben den Sto? der asiatischen Finanzkrise wirksam abgewehrt; wir haben sowohl die Einfl?sse der Inflation in der ersten Periode des 9. F?nfjahresplans ?berwunden als auch die Tendenz zur Deflation in der mittleren und sp?ten Periode des 9. F?nfjahresplans einged?mmt und die schweren ?berschwemmungen und D?rren besiegt. All diese Erfolge sind Ergebnisse dessen, da? das ZK der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern angesichts der Situation, in der zahlreiche Widerspr?che und Schwierigkeiten miteinander verwoben waren, strategische Pl?ne entwarf und rechtzeitig eine Reihe richtiger Entscheidungen und Ma?nahmen traf und das ganze Land vereint k?mpfte. Hiermit m?chte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes, die auf verschiedenen Gebieten und Arbeitsposten flei?ig arbeiten und Beitr?ge leisten, meine Hochachtung aussprechen. Ich ?bermittle den Landsleuten in den Sonderverwaltungszonen Hong Kong und Macao, den Landsleuten auf Taiwan sowie den ?berseechinesen, die sich um den Aufbau und die Wiedervereinigung des Mutterlandes k?mmern und sie unterst?tzen, meinen herzlichen Dank.

Die Praxis in der Periode des 9. F?nfjahresplans hat unsere Erfahrungen, den Erfordernissen der sozialistischen Marktwirtschaft entsprechend die makro?konomische Verwaltung und Steuerung zu verst?rken und zu verbessern, bereichert.

Erstens. Daran festhalten, die auf dem Weg nach vorn auftauchenden Probleme mit den Methoden der F?rderung der wirtschaftlichen Entwicklung zu l?sen. Die Entwicklung ist das oberste Prinzip. Angesichts der verschiedensten sozialen Widerspr?che packten wir stets den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt fest an und ergriffen wirksame Ma?nahmen, um eine anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft zu f?rdern und dadurch eine Grundlage f?r die gute Behandlung anderer Widerspr?che zu legen. Zugleich verfolgten wir beharrlich die Richtlinie „mit beiden H?nden gleicherma?en fest anpacken“ und bem?hten uns unabl?ssig um die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und die Verbesserung der Demokratie und Rechtsordnung. Dadurch haben wir ein gutes politisches und soziales Umfeld f?r die Durchf?hrung des Wirtschaftsaufbaus mit konzentrierten Kr?ften geschaffen und daf?r eine starke geistige Triebkraft geliefert.

Zweitens. Der Ver?nderung der wirtschaftlichen Lage entsprechend die Orientierung und Intensit?t der Globalsteuerungspolitik rechtzeitig regulieren. Bei der ?berwindung der Inflation achteten wir darauf, ein stetiges Wirtschaftswachstum beizubehalten, und haben die „weiche Landung“ erfolgreich verwirklicht. Bei der Eind?mmung der Tendenz zur Deflation hielten wir an der Richtlinie fest, die inl?ndische Nachfrage anzukurbeln, f?hrten kurz entschlossen eine aktive Finanzpolitik durch und verbesserten in der Praxis st?ndig die verschiedenen politischen Ma?nahmen. Einerseits emittierten wir zus?tzlich Staatsobligationen und stockten die Investitionen auf, andererseits erh?hten wir in angemessenem Ausma? das Einkommen der st?dtischen Durchschnittsverdiener und der einkommensschwachen Stadtbewohner, ermutigten die Bev?lkerung, den Konsum zu vergr??ern, und kurbelten durch beide Ma?nahmen das Wirtschaftswachstum an. Durch die Erh?hung der Exportverg?tungsrate, die schonungslose Bek?mpfung des Schmuggels und andere Ma?nahmen lie?en wir kein Mittel unversucht, um den Export auszubauen, die internationale Zahlungsbilanz auszugleichen und den Geldwert des Renminbi-Yuan zu stabilisieren. Wir verfolgten eine besonnene und sichere Geldpolitik, indem wir mit verschiedenen Mitteln wie Zinss?tzen das Wirtschaftswachstum unterst?tzten und darauf achteten, die Geldversorgung zu regulieren, die Richtung der Kreditvergabe zu lenken und Finanzkrisen zu verh?ten und zu ?berwinden.

Drittens. Die Ankurbelung der inl?ndischen Nachfrage mit der Regulierung der Wirtschaftsstruktur eng verbinden. In Anbetracht der Tatsache, da? die gew?hnliche Verarbeitungsindustrie im allgemeinen ?berkapazit?ten aufweist, investierten wir die Staatsobligationen schwerpunkt-m??ig in den Bau von infrastrukturellen Einrichtungen. Zugleich steigerten wir den Input in die Landwirtschaft, Wissenschaft, Technik und Bildung und unterst?tzten die technische Umgestaltung der Unternehmen. Den g?nstigen Moment des verh?ltnism??igen ?berschusses der Produktionskapazit?ten an Produktionsmitteln ausnutzend, haben wir einige gro?e Aufgaben vollbracht, die wir seit Jahren vollbringen wollten, aber noch nicht zu vollbringen vermochten. Dadurch haben wir sowohl das gegenw?rtige Wirtschaftswachstum angekurbelt als auch das Potential f?r eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung verst?rkt.

Viertens. Die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilit?t richtig behandeln. Unter komplizierten und schwierigen Umst?nden stagnierte die Reform nicht, im Gegenteil wurde sie aktiv und ordnungsgem?? vorangetrieben, was die Wirtschaftsentwicklung energisch f?rderte. Gleichzeitig achteten wir stets darauf, die Intensit?t der Reform der sozialen Belastbarkeit anzupassen. Als die Umstrukturierung und die Vertiefung der Reform unvermeidlich tiefliegende Interessensbeziehungen ber?hrten, schenkten wir dem gro?e Aufmerksamkeit und ergriffen verschiedene politische Ma?nahmen, um die grundlegenden Interessen der Volksmassen zu sch?tzen. Wir f?hrten tatkr?ftig das Wiederbesch?ftigungsprojekt durch, gew?hrleisteten, da? die Grundunterhaltskosten f?r die freigesetzten Arbeiter und Angestellten von staatseigenen Unternehmen und die Grundrenten f?r die Pensionierten termingem?? und in voller H?he ausgezahlt werden, und hielten daran fest, das ?bersch?ssige Getreide der Bauern zum Schutzpreis uneingeschr?nkt anzukaufen. Dadurch haben wir die gesellschaftliche Stabilit?t und das anhaltende Wirtschaftswachstum als Ganzes aufrechterhalten.

W?hrend wir die Leistungen voll bejahen, m?ssen wir ebenfalls n?chtern feststellen, da? im Wirtschafts- und sozialen Leben noch viele Probleme existieren. Es sind haupts?chlich folgende: Die Struktur zwischen Wirtschaftssektoren ist irrational und die regionale Wirtschaftsentwicklung unausgewogen; die Qualit?t der Volkswirtschaft als Ganzes ist nicht hoch und die internationale Konkurrenzf?higkeit nicht stark; das sozialistische Marktwirtschaftssystem ist noch unvollkommen und der Systemfaktor, der die Entwicklung der Produktivkr?fte behindert, ragt immer noch heraus; Wissenschaft, Technik und Bildung sind relativ r?ckst?ndig, die wissenschaftlich-technische Innovationsf?higkeit ist relativ schwach; es herrscht Knappheit an Wasser, Erd?l und anderen wichtigen Ressourcen, die ?kologische Umwelt in einigen Gebieten verschlechtert sich; der Besch?ftigungsdruck wird gr??er, das Einkommen der Bauern und eines Teils der Stadtbewohner steigt nur langsam, das Einkommensgef?lle vergr??ert sich; in einigen Bereichen ist die Marktwirtschaftsordnung recht chaotisch, ab und zu kommt es zu schweren Sicherheitsunf?llen; Unterschlagung, Korruption, Extravaganz und Verschwendung sowie Formalismus und B?rokratismus sind recht gravierende Ph?nomene, und an einigen Orten ist der Zustand der ?ffentlichen Sicherheit schlecht. Die Ursachen dieser Probleme sind ziemlich kompliziert, viele von ihnen haben auch mit den M?ngeln und Fehlern bei unserer Arbeit zu tun. Wir m?ssen ihnen gro?e Aufmerksamkeit schenken, weitere Ma?nahmen ergreifen und uns bem?hen, sie zu l?sen.