Bericht auf dem XVI. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas
(8. November 2002)
Jiang Zemin
Genossen!
Im Auftrag des XV. Zentralkomitees erstatte ich Ihnen jetzt diesen Bericht.
Der XVI. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist der erste seiner Art, den unsere Partei im neuen Jahrhundert einberuft, und auch ein sehr wichtiger Parteitag, der in der neuen Situation, in der unsere Partei beginnt, den dritten Schritt der strategischen Planung f?r die Durchf?hrung des sozialistischen Modernisierungsprogramms zu unternehmen, stattfindet.
Das Hauptthema dieser Tagung lautet: Das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten, die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkr?fte, die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortschrittlicher Kultur und die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes) allseitig in die Tat umsetzen, das Begonnene fortf?hren, mit der Zeit Schritt halten, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufbauen, die sozialistische Modernisierung beschleunigt vorantreiben und daf?r k?mpfen, eine neue Situation f?r die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung zu schaffen.
Als die menschliche Gesellschaft ins 21. Jahrhundert eintrat, betrat China eine neue Entwicklungsetappe, in der eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufgebaut und die sozialistische Modernisierung beschleunigt vorangetrieben wird. Die internationale Lage erlebt gerade eine tiefgehende Ver?nderung. Die Tendenz der Multipolarisierung der Welt sowie der Globalisierung der Wirtschaft entwickelt sich in Windungen und Wendungen, jeden Tag wird ein neuer wissenschaftlich-technischer Fortschritt gemacht und der Wettbewerb hinsichtlich der umfassenden Landesst?rke wird immer heftiger. Die Lage zwingt zum Handeln, Stillstand ist R?ckschritt. Unsere Partei muss entschlossen in vorderster Front der Str?mung der Zeit stehen, alle Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenschlie?en und sie dabei f?hren, die drei gro?en historischen Aufgaben ? Vorantreiben der Modernisierung, Vollendung der Wiedervereinigung des Vaterlandes sowie Erhaltung des Weltfriedens und F?rderung der gemeinsamen Entwicklung ? zu erf?llen und auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen. Das ist eine feierliche Mission, mit der die Geschichte und die Zeit unsere Partei betraut haben.
I. Die Arbeit in den letzten f?nf Jahren und die grundlegenden
Erfahrungen der 13 Jahre
Die f?nf Jahre seit dem XV. Parteitag sind Jahre, in denen wir das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhaltend uns ununterbrochen Bahn brachen und Neues schufen, den Proben verschiedenartiger Schwierigkeiten und Risiken standhielten und weiter entlang dem Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung siegreich voranschritten.
Auf dem XV. Parteitag wurde die Deng-Xiaoping-Theorie als der Leitgedanke der Partei festgelegt, das Grundprogramm der Partei f?r das Anfangsstadium des Sozialismus aufgestellt und die Kampfziele sowie Aufgaben f?r die jahrhundert?berschreitende Entwicklung Chinas bestimmt. Um den Geist des XV. Parteitags in die Tat umzusetzen, hat das ZK der Partei nacheinander sieben Plenartagungen abgehalten, auf denen Beschl?sse und Pl?ne in Bezug auf wichtige Fragen wie die Landwirtschaft und die l?ndliche Arbeit, die Reform und Entwicklung der staatseigenen Unternehmen, die Ausarbeitung des 10. F?nfjahresplans und die verst?rkte Verbesserung des Arbeitsstils der Partei getroffen wurden. In den vergangenen f?nf Jahren haben wir einen sehr ungew?hnlichen Prozess durchgemacht und gewaltige Erfolge hinsichtlich der Reform, Entwicklung und Stabilit?t, der Innen- und Au?enpolitik und der Landesverteidigung sowie der Verwaltung der Partei, des Staates und der Armee erzielt.
Die Volkswirtschaft entwickelte sich anhaltend, schnell und gesund. Da wir die Richtlinie der Ankurbelung der inl?ndischen Nachfrage durchf?hrten, rechtzeitig eine proaktive Finanzpolitik und eine gesunde Geldpolitik einf?hrten und die negativen Einfl?sse der asiatischen Finanzkrise und der Schwankungen der Weltwirtschaft auf China ?berwanden, konnten wir ein relativ schnelles Wirtschaftswachstum beibehalten. Die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur zeitigte Erfolge, die Stellung der Landwirtschaft als Grundlage wurde weiter befestigt, die traditionellen Industrien wurden auf eine neue Stufe gehoben, die High-Tech-Industrien und der moderne Dienstleistungssektor entwickelten sich beschleunigt. Eine gro?e Anzahl von Bauprojekten in Bezug auf die Infrastruktur wie Wasserbau, Verkehr, Kommunikation, Energiewirtschaft und Umweltschutz wurde durchgef?hrt. Bei der gro?angelegten Erschlie?ung der Westgebiete wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Die Wirtschaftseffizienz verbesserte sich weiter, die Finanzeinnahmen stiegen kontinuierlich. Der 9. F?nfjahresplan wurde erfolgreich erf?llt, der 10. F?nfjahresplan machte einen guten Anfang.
Die Reform und die ?ffnung trugen reiche Fr?chte. Das sozialistische Marktwirtschaftssystem wurde in groben Z?gen etabliert. Die gemeineigene Wirtschaft st?rkte sich weiter, die Reform der staatseigenen Unternehmen wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Einzel- und Privatwirtschaft und die anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften entwickelten sich recht schnell. Der Aufbau des Marktsystems entfaltete sich allseitig, das makro?konomische Steuerungssystem verkommnete sich st?ndig und die Umwandlung der Funktionen der Regierung beschleunigte sich. Die Reform in den Bereichen Finanz- und Steuerwesen, Bankwesen, Zirkulation, Wohnung und Regierungsorgane vertiefte sich weiter. Eine offene Wirtschaft entwickelte sich schnell, der Umfang des Waren- und Dienstleistungshandels sowie des Kapitalumlaufs vergr??erte sich merklich. Die Devisenreserven des Staates stiegen in gro?em Ma?e. China ist der Welthandelsorganisation beigetreten, und die ?ffnung nach au?en ist in eine neue Phase eingetreten.
Hinsichtlich der Entwicklung der sozialistischen demokratischen Politik sowie der sozialistischen geistigen Zivilisation wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt. Der Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems wurde weiter vorangetrieben, bei der Reform der politischen Struktur wurde ein neuer Schritt getan. Die patriotische Einheitsfront entwickelte und st?rkte sich, in der Arbeit bez?glich der Nationalit?ten, der Religion und der ?berseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurden neue Fortschritte erzielt. Bei der umfassenden Sanierung der ?ffentlichen Sicherheit wurden neue Erfolge erzielt. In den Bereichen Wissenschaft und Technik, Bildungswesen, Kultur, Gesundheitswesen, Sport, Familienplanung und anderen Bereichen wurde ein allseitiger Fortschritt gemacht. Die Aufkl?rung und die Meinungsbildung sowie der ideologische und moralische Aufbau wurden st?ndig verst?rkt, das geistig-kulturelle Leben der Massen wurde immer reicher.
Bei der Verst?rkung der Landesverteidigung und dem Aufbau der Armee wurde ein neuer Schritt gemacht. Der Aufbau der Volksbefreiungsarmee zu einer revolution?ren, modernen und standardisierten Armee wurde weiter verst?rkt, die St?rke der Landesverteidigung und die Kampff?higkeit der Armee zur Selbstverteidigung erh?hten sich weiter. Die Armee, die Bewaffnete Polizei und die Volksmiliz spielten bei der Verteidigung und dem Aufbau des Vaterlandes eine wichtige Rolle.
Das Leben des Volkes erreichte, insgesamt gesehen, das Niveau des bescheidenen Wohlstands. Das Einkommen der Stadt- und Landbewohner stieg stetig. Der Markt in Stadt und Land florierte, das Warenangebot war reichlich, die Lebensqualit?t der Bewohner verbesserte sich, hinsichtlich der Kleidung, Nahrung, Wohnung, Bedarfsartikel und Verkehrsbedingungen war eine recht gro?e Verbesserung zu verzeichnen. Beim Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt. Der Plan, in sieben Jahren 80 Mio. Bed?rftigen zu helfen, sich von der Armut zu befreien, wurde im Gro?en und Ganzen erf?llt.
Das gro?e Werk der Wiedervereinigung des Vaterlandes machte neue Fortschritte. Die chinesische Regierung stellte die Aus?bung der Souver?nit?t ?ber Macao wiederher. Wir f?hrten beharrlich die Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme? durch und befolgten strikt das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Hong Kong und das Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Macao, so dass Hong Kong und Macao gesellschaftlich und wirtschaftlich stabil blieben. Der Personalverkehr und der wirtschaftliche und kulturelle Austausch zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e wurden immer reger. Der Kampf gegen die separatistischen Versuche der Kr?fte f?r die ?Unabh?ngigkeit Taiwans? und anderer Kr?fte ging in die Tiefe.
In der au?enpolitischen Arbeit wurde eine neue Situation geschaffen. Wir haben der Entwicklung und der Ver?nderung der internationalen Lage entsprechend eine korrekte Richtlinie und Politik f?r die Diplomatie unbeirrbar durchgef?hrt, eine bilaterale und multilaterale Diplomatie weitgehend entfaltet und aktiv am internationalen Austausch und der internationalen Kooperation teilgenommen, so dass sich die internationale Stellung Chinas weiter erh?ht hat.
Der Parteiaufbau wurde allseitig verst?rkt. Das Studium der Deng-Xiaoping-Theorie in der ganzen Partei wurde st?ndig intensiviert. Wir haben die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? aufgestellt und tiefsch?rfend dargelegt. Die konzentrierte Erziehung im Sinne der ?Dreifachen Beachtung? (Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit legen) sowie das Studium und die Erziehung im Sinne des ?Dreifachen Vertretens? waren erfolgreich. Der ideologische und organisatorische Aufbau der Partei und die Verbesserung deren Arbeitsstils wurden allseitig vorangetrieben und die ideologisch-politische Arbeit wurde verst?rkt. In der Reform des Kadersystems wurde ein neuer Schritt getan. Der Aufbau einer redlichen und rechtschaffenen Regierung und die Bek?mpfung der Korruption wurden tiefgehend durchgef?hrt, wobei neue und bemerkenswerte Erfolge erzielt wurden.
Die Praxis hat bewiesen, dass alle wichtigen Entscheidungen, die das ZK der Partei auf und seit dem XV. Parteitag getroffen hat, richtig sind und den grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit des Volkes entsprechen. Die von uns erzielten Erfolge sind ein Ergebnis des gemeinsamen Kampfes der ganzen Partei und aller Nationalit?ten des ganzen Landes, sie haben eine noch solidere Grundlage f?r die zuk?nftige Entwicklung der Sache der Partei und des Staates geschaffen.
Wir m?ssen n?chtern feststellen, dass es in unserer Arbeit noch viele Schwierigkeiten und Probleme gibt. Das Einkommen der Bauern und eines Teils der Stadtbewohner steigt nur langsam, die Zahl der Arbeitslosen nimmt zu, ein Teil der Massen hat in ihrem Alltagsleben noch gro?e Schwierigkeiten; die Einkommensverteilungsverh?ltnisse sind noch nicht in Ordnung; die Marktwirtschaftsordnung ist weiter zu sanieren und zu standardisieren; an einigen Orten ist der Zustand der ?ffentlichen Sicherheit schlecht; der formalistische und b?rokratische Arbeitsstil mancher f?hrender Funktion?re, die Parteimitglieder sind, und deren T?uschungsversuche, Extravaganz und Verschwendung sind recht schwerwiegend und einige Korruptionsph?nomene noch herausragend; der F?hrungs- und Regierungsstil der Partei entspricht noch nicht ganz den Forderungen der neuen Lage und der neuen Aufgaben und einige Parteiorganisationen sind schwach und undiszipliniert. Wir m?ssen den existierenden Problemen gro?e Aufmerksamkeit schenken und weiter effektive Ma?nahmen ergreifen, um sie zu l?sen.
Die Erfolge in den vergangenen f?nf Jahren sind auf der Grundlage der Reform und ?ffnung, insbesondere der Praxis seit der 4. Plenartagung des XIII. ZK der Partei im Jahr 1989, erzielt worden. In den letzten 13 Jahren war die internationale Lage wechselvoll und der Prozess der Reform, ?ffnung und Modernisierung Chinas mitrei?end. Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts ereigneten sich in China schwere politische Zwischenf?lle, Osteuropa erlebte einen Umbruch, die Sowjetunion brach zusammen, im Sozialismus der Welt waren schwere Windungen und Wendungen zu beobachten, die sozialistische Sache Chinas war bei ihrer Entwicklung mit nie dagewesenen gro?en Schwierigkeiten und einem nie dagewesenen gro?en Druck konfrontiert. An diesem wichtigen historischen Wendepunkt, der die Zukunft und das Schicksal der Partei und des Staates entschied, hat das ZK der Partei erfolgreich die Gesamtsituation der Reform und Entwicklung stabilisiert und die gro?artige Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung verteidigt, indem es sich fest auf alle Parteigenossen und alle Nationalit?ten des ganzen Landes st?tzte und unersch?tterlich an der Linie seit der 3. Plenartagung des XI. ZK der Partei festhielt. Nach den Reden des Genossen Deng Xiaoping im S?den wurden auf dem XIV. Parteitag die Reformziele f?r das sozialistische Marktwirtschaftssystem festgelegt und die Reform, ?ffnung und Modernisierung traten in eine neue Phase ein. Unter den Bedingungen des Sozialismus eine Marktwirtschaft zu entwickeln, ist eine beispiellose gro?artige Pioniertat und ein historischer Beitrag, den die chinesischen Kommunisten zur Entwicklung des Marxismus leisten, und verk?rpert den gro?en Mut unserer Partei, daran festzuhalten, auf dem theoretischen Gebiet neue Ideen zu entwickeln und mit der Zeit Schritt zu halten. Die Umwandlung des Planwirtschaftssystems in ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem verwirklichte einen neuen historischen Durchbruch in der Reform und ?ffnung und er?ffnete eine ganz neue Situation f?r die wirtschaftliche, politische und kulturelle Entwicklung Chinas. Nach dem Tod des Genossen Deng Xiaoping hielten wir das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hoch und trieben bahnbrechend und vorw?rtsstrebend die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung allseitig zum 21. Jahrhundert voran.
In den vergangenen 13 Jahren haben wir unser Denken vereinheitlicht, uns klare Ziele gesetzt, solide Arbeit geleistet und gro?e historische Erfolge erzielt. 2001 betrug Chinas Bruttoinlandsprodukt 9593,3 Mrd. Yuan, das war ein Anstieg um das nahezu Zweifache gegen?ber 1989 und entsprach einem j?hrlichen Anstieg um 9,3% im Durchschnitt; das gesamte Wirtschaftsvolumen stand weltweit bereits am 6. Platz. Das Leben des Volkes hat als Ganzes betrachtet den historischen Sprung von der ausreichenden Versorgung mit Kleidung und Nahrung zum bescheidenen Wohlstand verwirklicht. Es wird allgemein anerkannt, dass diese 13 Jahre eine Periode waren, in der die umfassende Landesst?rke Chinas in gro?em Ma?e gestiegen ist und das Volk am meisten Vorteile gehabt hat, eine Periode, in der die chinesische Gesellschaft f?r eine lange Zeit Stabilit?t und Einheit aufrechterhielt, man eine gute Regierung hatte und das Volk vereint war sowie eine Periode, in der sich der internationale Einfluss Chinas betr?chtlich vergr??erte und das Zusammengeh?rigkeitsgef?hl der Nation enorm gest?rkt wurde. Die von unserer Partei und unserem Volk unternommenen harten Anstrengungen und die von ihnen erzielten gro?en Erfolge lenkten die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich. Sie werden bestimmt in die glorreichen Annalen des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation eingehen.
Wenn wir einen R?ckblick auf die vergangenen 13 Jahre werfen, k?nnen wir feststellen, dass der Weg, den wir zur?ckgelegt haben, sehr uneben war und dass unsere Leistungen schwer erk?mpft waren. Wir wurden gelassen mit einer Reihe unerwarteter internationaler Ereignisse, die Chinas Souver?nit?t und Sicherheit angingen, fertig, bew?ltigten die auf dem politischen und dem wirtschaftlichen Gebiet sowie in der Natur vorgekommenen Schwierigkeiten und Risiken, hielten einer Probe nach der anderen stand, beseitigten verschiedenartige St?rungen und gew?hrleisteten, dass das Schiff der Reform, ?ffnung und Modernisierung stets entlang einer korrekten Richtung wellenbrechend vorw?rtsf?hrt. Die von uns errungenen Siege sind der korrekten Anleitung durch die Grundtheorie, die Grundlinie und das Grundprogramm der Partei, der hochgradigen Geschlossenheit und Einheit der Partei und dem hartn?ckigen Kampf der ganzen Partei und aller Nationalit?ten des ganzen Landes zu verdanken.
Hiermit m?chte ich im Namen des ZK der KP Chinas allen Nationalit?ten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den patriotischen Pers?nlichkeiten verschiedener Kreise, den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan und den ?berseechinesen sowie allen Freunden verschiedener L?nder, die sich um die Modernisierung Chinas k?mmern und sie unterst?tzen, meinen herzlichen Dank aussprechen!
Die Praxis in den letzten 13 Jahren hat unsere Erkenntnis dar?ber vertieft, was der Sozialismus ist und wie er aufgebaut werden soll sowie was f?r eine Partei aufzubauen und wie sie aufzubauen ist. Dabei wurden sehr kostbare Erfahrungen gesammelt.
(1) Daran festhalten, die Deng-Xiaoping-Theorie als Leitgedanken zu betrachten, und st?ndig neue Ideen auf dem theoretischen Gebiet entwickeln. Die Deng-Xiaoping-Theorie ist unser Banner. Die Grundlinie und das Grundprogramm der Partei sind die grundlegende Richtschnur aller unserer Arbeiten. Auf welche Schwierigkeiten und Risiken wir auch immer sto?en, wir m?ssen unersch?tterlich an der Grundtheorie, der Grundlinie und dem Grundprogramm der Partei festhalten. Es gilt, mit dem Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie die ganze Partei zu wappnen und das Volk zu erziehen, das Denken st?ndig zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten, Bahn zu brechen und Neues zu schaffen, die Initiative der Volksmassen zu respektieren und durch die Praxis die Theorie, die Linie, die Richtlinien und die politischen Ma?nahmen der Partei zu ?berpr?fen und zu entwickeln.
(2) Daran festhalten, den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt zu betrachten, und mittels der Entwicklung die Probleme beim Fortschreiten zu l?sen. Die Entwicklung ist das oberste Prinzip. Wir m?ssen alle Chancen beim Schopfe fassen, um die Entwicklung zu beschleunigen. F?r die Entwicklung sind neue Gedanken erforderlich. Wir m?ssen an der Richtlinie festhalten, die inl?ndische Nachfrage anzukurbeln, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und die der nachhaltigen Entwicklung in die Tat umsetzen, die Einheit von Tempo einerseits und Struktur, Qualit?t und Effizienz andererseits verwirklichen und die wirtschaftliche Entwicklung mit der Bev?lkerung, den Ressourcen und der Umwelt in Einklang bringen. Es gilt, auf der Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung den allseitigen Fortschritt der Gesellschaft zu f?rdern, den Lebensstandard der Bev?lkerung st?ndig zu erh?hen und es zu gew?hrleisten, dass das Volk gemeinsam an den Entwicklungsergebnissen teilhaben kann.
(3) An der Reform und ?ffnung festhalten und das sozialistische Marktwirtschaftssystem kontinuierlich vervollst?ndigen. Die Reform und ?ffnung ist ein Weg zur St?rkung des Landes. Wir m?ssen unbeirrbar die Reform auf verschiedenen Gebieten vorantreiben. Wir sollen die Reform von der Realit?t ausgehend als ein Ganzes vorantreiben, wobei man schwerpunktm??ig Durchbr?che erzielen, Schritt f?r Schritt vorgehen und gro?es Gewicht auf den Aufbau und die Erneuerung von Systemen legen soll. Wir m?ssen an der Reformorientierung der sozialistischen Marktwirtschaft festhalten und es erreichen, dass der Markt die grundlegende Rolle bei der Allokation von Ressourcen unter der makro?konomischen Steuerung durch den Staat spielt. Wir m?ssen an der Verbindung von ?Ins-Land-Einf?hren? und ?Ins-Ausland-Gehen? festhalten, aktiv an internationaler wirtschaftlicher und technischer Zusammenarbeit und Konkurrenz teilnehmen und stetig das Niveau der ?ffnung nach au?en erh?hen.
(4) An den ?Vier Grundprinzipien? festhalten und die sozialistische demokratische Politik entwickeln. Die ?Vier Grundprinzipien? (Festhalten an dem sozialistischen Weg, der volksdemokratischen Diktatur, der F?hrung durch die Kommunistische Partei sowie dem Marxismus-Leninismus und den Mao-Zedong-Ideen) sind die Grundlage f?r den Aufbau des Staates. Es gilt, an der F?hrung der Kommunistischen Partei Chinas festzuhalten, die Staatsform der volksdemokratischen Diktatur und das Regierungssystem, das Volkskongress-System, zu festigen und zu vervollkommnen, an dem System der Mehrparteien-Kooperation und der politischen Konsultation unter F?hrung der Kommunistischen Partei und dem System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festzuhalten und sie zu vervollst?ndigen. Wir m?ssen die Reform der politischen Struktur vorantreiben, die Demokratie entwickeln, das Rechtssystem vervollst?ndigen, die staatlichen Angelegenheiten gesetzlich regeln, einen sozialistischen Rechtsstaat aufbauen und es garantieren, dass das Volk das Recht als Herr des Staates aus?bt.
(5) Daran festhalten, die materielle Zivilisation und die geistige Zivilisation gleicherma?en fest anzupacken, und beim Regieren die Rolle des Gesetzes mit der Rolle der Moral verbinden. Die sozialistische geistige Zivilisation ist ein wichtiges Kennzeichen des Sozialismus chinesischer Pr?gung. Wir m?ssen, auf der Realit?t Chinas fu?end, die vorz?glichen Traditionen der nationalen Kultur ?bernehmen, die n?tzlichen Errungenschaften der ausl?ndischen Kulturen absorbieren, die sozialistische geistige Zivilisation aufbauen sowie die ideologischen und moralischen Standards und die wissenschaftliche und kulturelle Qualit?t der ganzen Nation st?ndig erh?hen, um der Modernisierung eine starke geistige Triebkraft und eine starke intellektuelle Unterst?tzung zu liefern.
(6) An der Richtlinie, der Stabilit?t Priorit?t einzur?umen, festhalten und die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilit?t richtig behandeln. Die Stabilit?t ist die Voraussetzung f?r die Reform und Entwicklung. Wir m?ssen die Intensit?t der Reform, das Entwicklungstempo und die Belastbarkeit der Gesellschaft ausbalancieren, die stetige Erh?hung des Lebensstandards der Bev?lkerung als einen wichtigen Verbindungspunkt f?r die Behandlung der Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilit?t betrachten, in der gesellschaftlichen Stabilit?t die Reform und Entwicklung vorantreiben und durch die Reform und Entwicklung die gesellschaftliche Stabilit?t f?rdern.
(7) An der absoluten F?hrung der Armee durch die Partei festhalten und einen chinesischen Weg zur Reduzierung der Truppenst?rke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung einschlagen. Die Volksarmee ist ein starker Eckpfeiler der volksdemokratischen Diktatur. Gem?? der Gesamtforderung, ?politisch qualifiziert und milit?risch kompetent sein, einen guten Arbeitsstil haben, eiserne Disziplin halten und wirkungsvolle Logistik betreiben?, soll das Augenmerk darauf gerichtet werden, im Kampf den Sieg zu erringen, nicht zu degenerieren und das Erstarken der Armee durch Wissenschaft und Technik zu beachten, um die Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung der Armee allseitig voranzutreiben und es zu gew?hrleisten, dass die Armee f?r ewig der Partei, dem Sozialismus, dem Vaterland und dem Volk treu bleibt.
(8) Daran festhalten, sich mit allen Kr?ften, die sich zusammenschlie?en lassen, zusammenzuschlie?en, und das Zusammengeh?rigkeitsgef?hl der chinesischen Nation stetig zu st?rken. Das Banner des Patriotismus und des Sozialismus hochhaltend wird danach gestrebt, die gro?e Einheit aller Nationalit?ten des ganzen Landes zu verst?rken und die breiteste patriotische Einheitsfront zu festigen und zu entwickeln. Wir m?ssen den Zusammenschluss mit den demokratischen Parteien und Parteilosen intensivieren, die Arbeit in Bezug auf die nationalen Minderheiten, die Religion und die ?berseechinesen betreffenden Angelegenheiten gut leisten, an der Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme? festhalten und alle positiven Faktoren mobilisieren, gemeinsam f?r die Vollendung des gro?en Werkes der Wiedervereinigung des Vaterlandes und die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu k?mpfen.
(9) An der unabh?ngigen und selbst?ndigen Au?enpolitik des Friedens festhalten, den Weltfrieden erhalten und die gemeinsame Entwicklung f?rdern. Der Souver?nit?t und der Sicherheit des Staates muss stets der Vorrang einger?umt werden. Wir m?ssen auf der Basis der F?nf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz die freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen mit allen L?ndern entwickeln, den Hegemonismus und die Machtpolitik bek?mpfen und die Errichtung einer neuen gerechten und vern?nftigen internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung f?rdern. Wir sollen gem?? der Richtlinie ?n?chterne Beobachtung und gelassene Begegnung? sowie im Geiste des gegenseitigen Respekts und der Suche nach Gemeinsamkeiten bei Zur?ckstellung der Differenzen die internationalen Angelegenheiten regeln, die Vielfalt der Welt respektieren, die internationalen Beziehungen demokratischer gestalten sowie nach einem friedlichen internationalen Umfeld und einer g?nstigen Umgebung streben.
(10) Daran festhalten, die F?hrung der Partei zu verst?rken und zu verbessern, und das gro?e neue Projekt des Parteiaufbaus umfassend vorantreiben. Das Regieren des Landes setzt die Verwaltung der Partei voraus, die mit strenger Disziplin auszuf?hren ist. Es gilt, an der Natur und der Zielsetzung der Partei festzuhalten, im Geiste der Reform den Parteiaufbau zu verst?rken und zu verbessern, unabl?ssig das F?hrungs- und Regierungsniveau der Partei zu steigern, die F?higkeit, die Korruption zu bek?mpfen, die Degeneration zu verh?ten und Risiken abzuwehren, zu erh?hen, den Kampf gegen die Korruption unabl?ssig zu entfalten, die engste Verbindung der Partei mit den Volksmassen beizubehalten sowie die fortschrittliche Natur, die Reinheit, den Zusammenschluss und die Einheit der Partei zu wahren.
Die obengenannten zehn Punkte sind die grundlegenden Erfahrungen, an denen die Partei festzuhalten hat, um das Volk beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr?gung zu f?hren. Diese Erfahrungen samt den historischen Erfahrungen seit der Gr?ndung der Partei lassen sich folgenderma?en zusammenfassen: Unsere Partei muss immer die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkr?fte Chinas, die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes vertreten. Das ist das notwendige Erfordernis des Festhaltens am Sozialismus und dessen Entwicklung sowie eine notwendige Schlussfolgerung, die unsere Partei aus harten Erforschungen und der gro?en Praxis gezogen hat.
II. Die umfassende Durchsetzung der wichtigen Ideen
des ?Dreifachen Vertretens?
Um eine neue Situation f?r die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung zu schaffen, m?ssen wir das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten und die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? unentwegt durchsetzen. Die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? sind die ?bernahme und Entwicklung des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie und spiegeln die neuen Forderungen der Entwicklung und Ver?nderung der heutigen Welt und Chinas an die Arbeit der Partei und des Staates wider; sie sind eine machtvolle theoretische Waffe f?r die Verst?rkung und Verbesserung des Parteiaufbaus sowie f?r die F?rderung der Selbstvervollkommnung und Entwicklung des Sozialismus in China, eine Kristallisation der kollektiven Weisheit der ganzen Partei und der Leitgedanke, an dem die Partei lange Zeit festhalten muss. Das ?Dreifache Vertreten? stets zu realisieren ist die Basis der Standsicherheit der Partei, das Fundament der Partei an der Macht und die Kraftquelle unserer Partei.
Die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? sind auf der Grundlage der wissenschaftlichen Beurteilung der historischen Orientierung und Stellung der Partei aufgestellt worden. Unsere Partei hat Revolution, Aufbau und Reform erlebt und ist von einer Partei, die das Volk im Kampf um die Macht des ganzen Landes f?hrte, zu einer Partei geworden, die das Volk f?hrt, die Macht des ganzen Landes innezuhaben, und lange Zeit regiert; sie ist von einer Partei, die unter der Blockade von au?en und unter den Bedingungen der Durchf?hrung der Planwirtschaft den Aufbau des Landes f?hrte, zu einer Partei geworden, die unter den Bedingungen der ?ffnung nach au?en und der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft den Aufbau des Landes f?hrt. Wir m?ssen, von der Geschichte, dem gegenw?rtigen Zustand und der Zukunft Chinas und der Welt ausgehend, die Merkmale der Zeit und die Aufgaben der Partei pr?zis erfassen, die Linie, die Richtlinien und die politischen Ma?nahmen der Partei wissenschaftlich ausarbeiten und richtig durchf?hren sowie die Probleme in Bezug auf die F?rderung des Fortschritts der chinesischen Gesellschaft und die Verst?rkung des Parteiaufbaus gewissenhaft studieren und l?sen, wobei wir weder den historischen Hintergrund au?er Acht lassen noch die Orientierung verlieren, weder hinter der Zeit hinken noch die Etappen ?berschreiten sollen, so dass unser Werk ununterbrochen von Sieg zu Sieg voranschreitet.
Der Schl?ssel zur Durchsetzung der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? liegt darin, stetig mit der Zeit Schritt zu halten, der Kern ist, die fortschrittliche Natur der Partei beizubehalten, und das Wesen ist, die Macht f?r das Volk auszu?ben. Alle Parteigenossen m?ssen diese grundlegende Forderung fest erfassen und kontinuierlich die Bewusstheit und Entschlossenheit f?r die Durchf?hrung der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? erh?hen.
(1) Um die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? durchzusetzen, muss die ganze Partei dazu angehalten werden, stets die geistige Verfassung, mit der Zeit Schritt zu halten, beizubehalten und immer neue Bereiche f?r die Entwicklung der marxistischen Theorien zu erschlie?en. An der ideologischen Linie der Partei festzuhalten, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und mit der Zeit Schritt zu halten ist der entscheidende Faktor daf?r, dass unsere Partei ihre fortschrittliche Natur beibeh?lt und ihre Sch?pferkraft verst?rkt. Mit der Zeit Schritt zu halten bedeutet, dass die gesamte Theorie und Arbeit der Partei den Zeitgeist widerspiegeln, die Gesetzm??igkeiten erfassen und reich an Kreativit?t sein sollen. Ob dies stets verwirklicht wird, entscheidet die Zukunft und das Schicksal der Partei und des Staates.
Neues zu schaffen stellt das Wesentliche f?r den Fortschritt einer Nation, die unersch?pfliche Triebkraft f?r das Gedeihen eines Landes und zugleich die Quelle f?r die Erhaltung der Vitalit?t einer Partei dar. Die Welt ver?ndert sich, die Reform und ?ffnung sowie die Modernisierung Chinas gehen voran, die gro?e Praxis der Volksmassen entwickelt sich ? das alles fordert unsere Partei dringend auf, mit dem Mut der marxistischen Theorien neue Erfahrungen aus der Praxis zusammenzufassen, von n?tzlichen Errungenschaften der Zivilisation der Menschheit in unserer Zeit zu profitieren, theoretisch immer wieder neue Blickfelder zu er?ffnen und neue Verallgemeinerungen zu treffen. Nur so k?nnen die Gedanken und die Theorie der Partei die ganze Partei und das ganze Volk dazu anleiten und anspornen, die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung ununterbrochen voranzutreiben. Die theoretische Innovation auf der Grundlage der Praxis ist der Vorl?ufer der gesellschaftlichen Entwicklung und Umw?lzung. Durch die theoretische Innovation die Innovation in den Bereichen Institution, Wissenschaft, Technik und Kultur sowie in anderen Bereichen zu f?rdern, unabl?ssig tastend in der Praxis vorw?rtszuschreiten und nie selbstzufrieden und tr?ge zu sein, das sind die Methoden f?r die Verwaltung der Partei und des Staates, an denen wir lange Zeit festhalten m?ssen.
Neues zu schaffen hei?t, st?ndig das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und mit der Zeit Schritt zu halten. Die Praxis kennt keine Grenze, ebenso die Innovation. Wir wollen die ?lteren Generationen ?bertreffen, auch die sp?teren Generationen werden uns gewiss ?bertreffen. Das ist die notwendige Gesetzm??igkeit des Fortschreitens der Gesellschaft. Wir m?ssen uns der Entwicklung der Praxis anpassen, alles mit der Praxis ?berpr?fen, bewusst die ideologischen Erkenntnisse von den Fesseln unzeitgem??er Ansichten, Praktiken und Systeme, vom falschen und dogmatischen Verst?ndnis f?r den Marxismus und von den Fesseln des Subjektivismus und der Metaphysik befreien. Es gilt, sowohl an den Grundprinzipien des Marxismus festzuhalten als auch neue theoretische Kapitel zu schreiben, sowohl die revolution?ren Traditionen fortzuf?hren als auch frische Erfahrungen zu schaffen. Man soll sich darauf verstehen, das Denken bei der Befreiung des Denkens zu vereinheitlichen, und mit dem sich entwickelnden Marxismus die neue Praxis anleiten.
(2) Um die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? durchzusetzen, muss man die Entwicklung als die allerwichtigste Aufgabe der Partei f?r die Machtaus?bung und die St?rkung des Landes betrachten und ununterbrochen eine neue Situation f?r die Modernisierung schaffen. Eine marxistische Regierungspartei muss gro?en Wert auf die Befreiung und Entwicklung der Produktivkr?fte legen. Ohne Entwicklung ist von dem Festhalten an der fortschrittlichen Natur der Partei, der Entfaltung der ?berlegenheit des sozialistischen Systems sowie der Verwirklichung des Wohlstands des Volkes und des Gedeihens des Staates gar keine Rede. Die fortschrittliche Natur der Partei ist konkret und geschichtlich, sie muss bei der Vorantreibung der Entwicklung der fortschrittlichen Produktivkr?fte und der fortschrittlichen Kultur des heutigen China sowie beim Kampf f?r den Schutz und die Realisierung der grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit des Volkes ?berpr?ft werden, letzten Endes handelt es sich dabei um die Rolle der Partei bei der F?rderung des Voranschreitens der Geschichte.
Ob unsere Partei, die in einem wirtschaftlich und kulturell r?ckst?ndigen gro?en Entwicklungsland wie China das Volk bei der Modernisierung f?hrt, die Frage der Entwicklung gut l?sen kann, betrifft unmittelbar das F?r und Wider in der Bev?lkerung und den Aufstieg und Niedergang der Sache. Um die historische Verantwortung, den Fortschritt der chinesischen Gesellschaft voranzutreiben, zu tragen, muss die Partei stets die Entwicklung als die allerwichtigste Aufgabe f?r die Machtaus?bung und St?rkung des Landes fest anpacken, das Festhalten an der fortschrittlichen Natur der Partei und die Entfaltung der ?berlegenheit des sozialistischen Systems in die Entwicklung der fortschrittlichen Produktivkr?fte und der fortschrittlichen Kultur sowie die Realisierung der grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit des Volkes umsetzen, den allseitigen Fortschritt der Gesellschaft vorantreiben und die allseitige Entwicklung des Menschen f?rdern. Wird dieser Punkt fest erfasst, k?nnen der Wunsch des Volkes und das Wesen der sozialistischen Modernisierung von Grund auf erfasst, die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? st?ndig in die Tat umgesetzt, die regierende Position der Partei st?ndig gefestigt und die Forderungen, das Land stark und das Volk reich zu machen, st?ndig realisiert werden.
Zur Entwicklung ist es notwendig, den Wirtschaftsaufbau immer als Mittelpunkt zu betrachten, von der Realit?t Chinas auszugehen, sich der Str?mung der Zeit anzupassen und immer wieder neue Wege f?r die F?rderung der Entwicklung der fortschrittlichen Produktivkr?fte und der fortschrittlichen Kultur zu bahnen. Zur Entwicklung gilt es, die Reform beharrlich durchzuf?hren und sie zu vertiefen. Alle Konzepte, die die Entwicklung behindern, sind entschlossen zu durchbrechen; alle Praktiken und Bestimmungen, die die Entwicklung fesseln, sind entschlossen zu ver?ndern; und alle institutionellen Missst?nde, die die Entwicklung beeintr?chtigen, sind entschlossen zu beseitigen. Zur Entwicklung muss man dem Volk glauben und sich auf es st?tzen, weil das Volk die Triebkraft f?r das Voranschreiten der Geschichte ist. Es ist notwendig, die Intelligenz und Kraft des ganzen Volkes zu konzentrieren, mit angespannter Aufmerksamkeit den Aufbau durchzuf?hren und sich ganz der Entwicklung zu verschreiben.
(3) Um die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? durchzusetzen, m?ssen alle positiven Faktoren am weitgehendsten und am vollsten mobilisiert und ununterbrochen neue Kr?fte f?r das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation hinzugef?gt werden. Die Interessen der ?berwiegenden Mehrheit der Menschen und der Enthusiasmus sowie die Kreativit?t der ganzen Gesellschaft und der ganzen Nation sind immer die entscheidendsten Faktoren f?r die Entwicklung der Sache der Partei und des Staates. W?hrend des Prozesses der tiefgreifenden Umw?lzung der chinesischen Gesellschaft und der raschen Entwicklung der Sache der Partei und des Staates ist es ?u?erst wichtig, die Interessenverh?ltnisse zwischen den verschiedenen Seiten angemessen zu behandeln und alle positiven Faktoren in vollem Ma?e ins Spiel zu bringen und sie zu vereinen.
Mit der Vertiefung der Reform und ?ffnung und der Entwicklung der Wirtschaft und Kultur erstarkt das Kontingent der Arbeiterklasse Chinas kontinuierlich und seine Qualifikation verbessert sich st?ndig. Die Arbeiterklasse, zu der die Intellektuellen geh?ren, und die breite Masse der Bauern sind stets die grundlegende Kraft zur F?rderung der Entwicklung der fortschrittlichen Produktivkr?fte und des allseitigen Fortschritts der Gesellschaft Chinas. Die in der gesellschaftlichen Umw?lzung aufgetretenen Gesellschaftsschichten wie Gr?nder und Techniker der nichtstaatseigenen wissenschaftlich-technologischen Unternehmen, von Unternehmen mit ausl?ndischem Kapital angestelltes Verwaltungspersonal und technisches Personal, selbst?ndige Gewerbetreibende, Privatunternehmer, Angestellte von Vermittlungsinstitutionen und Freiberufler sind alle Erbauer der Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung. Es gilt, sich mit den Leuten aus verschiedenen Gesellschaftsschichten, die zum Bl?hen und Gedeihen des Vaterlandes beitragen, zusammenzuschlie?en, ihren Unternehmungsgeist anzuspornen, ihre legitimen Rechte und Interessen zu sch?tzen, die hervorragenden Elemente unter ihnen auszuzeichnen und danach zu streben, eine Situation zu schaffen, in der alle B?rger nach ihren F?higkeiten arbeiten, ihre geb?hrenden Pl?tze finden und miteinander in Eintracht leben k?nnen.
Arbeit, Wissen, Fachkr?fte und sch?pferische T?tigkeiten m?ssen respektiert werden. Das muss als eine wichtige Richtlinie der Partei und des Staates in der ganzen Gesellschaft gewissenhaft umgesetzt werden. Alle Arbeit, die f?r das Volk und die Gesellschaft n?tzlich ist, muss respektiert und gesch?tzt werden. Egal, ob es sich um k?rperliche oder geistige, einfache oder komplizierte Arbeit handelt, alle Arbeit, die zur sozialistischen Modernisierung Chinas beitr?gt, ist ehrenvoll und muss anerkannt und respektiert werden. Die Unternehmungst?tigkeiten verschiedenartiger in- und ausl?ndischer Investoren im Aufbau Chinas sollen gef?rdert werden. Alle legitimen Arbeitseinkommen und alle legitimen Nichtarbeitseinkommen sind zu sch?tzen. Man soll die politische Fortschrittlichkeit oder R?ckst?ndigkeit von Menschen nicht einfach danach beurteilen, ob sie Eigentum haben und wieviel sie haben, sondern haupts?chlich nach ihrem ideologischen und politischen Denken, ihrem wirklichen Verhalten sowie danach, wie sie sich das Eigentum erworben haben, wie sie dar?ber verf?gen und es verwenden, und nach ihren Beitr?gen, die sie mit ihrer eigenen Arbeit zur Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung leisten. Es m?ssen Ideen und Unternehmungsmechanismen, die dem grundlegenden Wirtschaftssystem im Anfangsstadium des Sozialismus entsprechen, gebildet und eine gesellschaftliche Atmosph?re muss geschaffen werden, in der man zur Unternehmung ermutigt und dabei unterst?tzt wird, seine Unternehmung zu vollbringen. Man soll es erm?glichen, dass die Vitalit?t von Arbeit, Wissen, Technologien, Management und Kapital alle wetteifernd ausstrahlt und alle Sch?pfungsquellen des gesellschaftlichen Reichtums v?llig hervorsprudeln, um dem Volk Gl?ck zu bringen.
Im Zuge des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Pr?gung sind die grundlegenden Interessen des ganzen Volkes identisch, die verschiedenen konkreten Interessenverh?ltnisse und inneren Widerspr?che k?nnen auf dieser Basis reguliert werden. Bei der Ausarbeitung und Durchf?hrung der Richtlinien und politischen Ma?nahmen der Partei gilt es, das Augenmerk haupts?chlich darauf zu richten, die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit des Volkes zu vertreten und die Interessen der verschiedenen Bev?lkerungskreise richtig widerzuspiegeln und sie gleichzeitig zu ber?cksichtigen, so dass das ganze Volk sicheren Schrittes in Richtung des gemeinsamen Wohlstands marschiert. Wir sollen die Entwicklungsdynamik der entwickelten Regionen, der ?berlegenen Gewerbe und derjenigen, die durch flei?ige Arbeit und legale Gesch?ftsf?hrung als erste wohlhabend geworden sind, sch?tzen und sie ermutigen, aktiv gesellschaftlichen Reichtum zu schaffen. Noch mehr m?ssen wir den unterentwickelten Gebieten, den Gewerben und Menschen in relativ schwierigen Verh?ltnissen gro?e Aufmerksamkeit schenken und uns um sie k?mmern, besonders gilt es, den grundlegenden Lebensunterhalt der in Schwierigkeiten lebenden Menschen abzusichern und ihnen aktiv zu helfen, ihr Besch?ftigungsproblem zu l?sen und ihre Lebensbedingungen zu verbessern, damit sie die Geborgenheit in der sozialistischen Gesellschaft tats?chlich sp?ren k?nnen.
(4) Um die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? umzusetzen, m?ssen wir im Geiste der Reform den Parteiaufbau vorantreiben und st?ndig der Partei neue Lebenskraft einimpfen. Dem Selbstaufbau gro?e Aufmerksamkeit zu schenken und ihn st?ndig zu verst?rken ist eine gro?e Wunderwaffe unserer Partei, mit der sie von klein zu gro?, von schwach zu stark geworden ist, sich ?ber R?ckschl?ge erhoben hat und bei der ?berwindung von Schwierigkeiten kontinuierlich heranreift. Die historischen Erfahrungen der Partei in den vergangenen mehr als 80 Jahren zusammenfassend, liegt die grunds?tzlichste darin, dass der Parteiaufbau nach der politischen Linie der Partei durchgef?hrt, mit dem Blick auf die zentrale Aufgabe der Partei entfaltet und in Richtung des Hauptziels f?r den Parteiaufbau verst?rkt werden muss, um die Kreativit?t, die Koh?sion und die Kampff?higkeit der Partei st?ndig zu erh?hen.
Sich st?ndig nach den Erfordernissen der Entwicklung der Zeit zu ?berpr?fen und sich im Geiste der Reform zu verst?rken und zu vervollkommnen ist die grundlegende Garantie daf?r, dass unsere Partei immer die Wesensz?ge einer marxistischen Partei beibeh?lt, sich nie von den Volksmassen losl?st und voller sprudelnder Dynamik ist. Wir m?ssen uns darauf verstehen, sowohl Erfahrungen aus Erfolgen zusammenzufassen als auch eine Lehre aus Fehlern zu ziehen, sowohl die Massen durch die Aufstellung und Durchf?hrung einer richtigen Theorie und Linie beim Vormarsch zu f?hren als auch aus den sch?pferischen T?tigkeiten der Massen in der Praxis und aus ihren Forderungen nach Entwicklung Triebkraft zu gewinnen, sowohl die objektive Welt zu erkennen und umzugestalten als auch die Kader und Parteimitglieder zu organisieren und anzuleiten, die subjektive Welt in der Praxis intensiv umzugestalten. Es gilt, nach diesen Forderungen das Festhalten an den Grundprinzipien des Marxismus mit der F?rderung der theoretischen Innovation, das Festhalten an den guten Traditionen der Partei mit der Fortf?hrung des Zeitgeistes und das Festhalten am Ausbau der Klassenbasis der Partei mit der Erweiterung deren Massenbasis in ?bereinstimmung zu bringen, um es zu gew?hrleisten, dass unsere Partei einen starken und standhaften F?hrungskern bildet, der ideologisch, politisch und organisatorisch v?llig fest ist und stets in vorderster Front der Zeit stehend das Volk f?hrt, geschlossen vorw?rtszuschreiten.
Mit einem Wort, die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? entwickeln sich und schreiten vorw?rts. Die ganze Partei muss das Denken st?ndig aufs Neue befreien, die Theorie st?ndig neu entwickeln, in der Praxis st?ndig neue Sch?pfungen machen sowie die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? in allen Bereichen der sozialistischen Modernisierung umsetzen und in allen Aspekten des Parteiaufbaus zum Ausdruck bringen, damit unsere Partei stets mit der Entwicklung der Zeit Schritt halten kann und immer mit den Volksmassen schicksalsverbunden ist.
III. Kampfziele f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft
mit bescheidenem Wohlstand
Dank der gemeinsamen Anstrengungen der ganzen Partei und aller Nationalit?ten des ganzen Landes haben wir die Ziele des ersten und des zweiten Schritts f?r die Strategie, die Modernisierung in ?drei Schritten? durchzuf?hren, erfolgreich realisiert, das Leben der Bev?lkerung hat, insgesamt gesehen, das Niveau des bescheidenen Wohlstands erreicht. Das ist ein gro?er Sieg des sozialistischen Systems und ein neuer Meilenstein in der Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation.
Wir m?ssen feststellen, dass China sich jetzt im Anfangsstadium des Sozialismus befindet und ?ber eine l?ngere Zeit in diesem Stadium befinden wird, dass der jetzt erreichte bescheidene Wohlstand immer noch durch niedriges Niveau, Unvollst?ndigkeit und unausgewogene Entwicklung gekennzeichnet ist und dass der Widerspruch zwischen den wachsenden materiellen und kulturellen Bed?rfnissen der Bev?lkerung und der r?ckst?ndigen sozialen Produktion immer noch der Hauptwiderspruch der chinesischen Gesellschaft ist. Die Produktivkr?fte, die Wissenschaft und Technik sowie das Bildungswesen Chinas sind noch relativ r?ckst?ndig, bis zur Verwirklichung der Industrialisierung und der Modernisierung liegt noch ein sehr langer Weg vor uns; die Dualwirtschaftsstruktur in Stadt und Land ist noch nicht ge?ndert; die Tendenz der Vergr??erung des regionalen Abstands hat sich noch nicht umgekehrt; die Zahl der Bed?rftigen ist immer noch gro?; die gesamte Bev?lkerungszahl nimmt weiter zu, der Anteil der ?lteren Leute steigt; der sich aus der Besch?ftigung und der Sozialabsicherung ergebende Druck vergr??ert sich; der Widerspruch zwischen der ?kologischen Umwelt und den Naturressourcen einerseits und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung andererseits macht sich immer merklicher; wir sind immer noch mit dem Druck konfrontiert, dass die entwickelten L?nder auf dem Gebiet der Wirtschaft, Wissenschaft und Technik sowie auf anderen Gebieten ?berlegen sind; die Wirtschaftsstruktur und die Managementsysteme in anderen Bereichen sind noch nicht vollst?ndig; in der Entwicklung der Demokratie und des Rechtssystems, im ideologischen und moralischen Aufbau und in anderen Bereichen gibt es noch einige Probleme, die nicht zu ?bersehen sind. Um das jetzt erreichte Niveau des bescheidenen Wohlstands zu konsolidieren und zu erh?hen, m?ssen wir noch langfristig hart k?mpfen.
Die Gesamtsituation ?berblickend, sind die ersten 20 Jahre des 21. Jahrhunderts f?r China eine wichtige Periode voller strategischer Chancen, die wir fest anpacken m?ssen und in der wir unser K?nnen voll zur Entfaltung bringen k?nnen. Nach den auf dem XV. Parteitag gesteckten Entwicklungszielen bis zum Jahr 2010, dem 100. Gr?ndungstag der Partei und dem 100. Gr?ndungstag des Neuen China m?ssen wir in den ersten 20 Jahren dieses Jahrhunderts die Kr?fte darauf konzentrieren, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem noch h?heren Niveau, die mehr als einer Milliarde Menschen zugute kommen wird, umfassend aufzubauen, damit die Wirtschaft noch entwickelter, die Demokratie noch vollst?ndiger, die Wissenschaft und das Bildungswesen noch fortgeschrittener, die Kultur noch bl?hender, die Gesellschaft noch harmonischer und das Alltagsleben der Bev?lkerung noch wohlhabender sein wird. Das ist eine das Nachher mit dem Vorher verbindende Entwicklungsphase, die wir durchmachen m?ssen, um die strategischen Ziele des dritten Schrittes f?r die Modernisierung zu realisieren, und auch eine Schl?sselphase f?r die Vervollst?ndigung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems und die Erweiterung der ?ffnung nach au?en. Durch den Aufbau in dieser Phase und den Kampf in weiteren Jahrzehnten werden wir bis zur Mitte dieses Jahrhunderts das Modernisierungsprogramm im Wesentlichen verwirklicht und China zu einem reichen, starken, demokratischen und zivilisierten sozialistischen Staat aufgebaut haben.
Die Ziele f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand beinhalten folgendes:
? Auf der Basis der Optimierung von Struktur und der Erh?hung von Effizienz wird danach gestrebt, das Bruttoinlandsprodukt bis zum Jahr 2020 gegen?ber dem Jahr 2000 zu vervierfachen, so dass sich die umfassende Landesst?rke und die internationale Wettbewerbsf?higkeit betr?chtlich verst?rken werden. Die Industrialisierung wird im Wesentlichen verwirklicht und ein vollst?ndiges sozialistisches Marktwirtschaftssystem und ein noch dynamischeres und noch offeneres Wirtschaftssystem werden etabliert werden. Der Anteil der Stadtbewohner wird in gr??erem Ausma? steigen und die Tendenz der Vergr??erung der Unterschiede zwischen Industrie und Landwirtschaft, zwischen Stadt und Land und zwischen Regionen wird schrittweise umgekehrt werden. Das Sozialabsicherungssystem wird relativ vollst?ndig sein, eine verh?ltnism??ig volle Besch?ftigung der Gesellschaft wird verwirklicht werden, das Familieneigentum wird allgemein zunehmen und das Volk wird ein noch wohlhabenderes Leben f?hren.
? Die sozialistische Demokratie wird noch vollkommener und das sozialistische Rechtssystem noch vollst?ndiger sein, die Grundkonzeption, die staatlichen Angelegenheiten gesetzlich zu regeln, wird umfassend umgesetzt und die Rechte und Interessen des Volkes in Politik, Wirtschaft und Kultur werden tats?chlich respektiert und gesch?tzt werden. Die Demokratie in den Grundorganisationen wird sich noch mehr perfektionieren, die ?ffentliche Ordnung gut sein und das Volk friedlich leben und arbeiten k?nnen.
? Das ideologische und moralische Niveau, die wissenschaftliche und kulturelle Qualifikation sowie die k?rperliche Beschaffenheit der ganzen Nation werden sich merklich erh?hen bzw. verbessern, und ein relativ vollst?ndiges und modernes Volksbildungssystem, ein relativ vollst?ndiges wissenschaftlich-technisches und kulturelles Innovationssystem, ein relativ vollst?ndiges System f?r die K?rperert?chtigung sowie die medizinische Betreuung und Gesundheitsf?rsorge des ganzen Volkes werden sich herausbilden. Das Volk wird die Gelegenheit haben, gute Ausbildung zu genie?en, die Bildung in der Oberstufe der Mittelschule wird im Wesentlichen popularisiert und das Analphabetentum beseitigt werden. Eine lernende Gesellschaft, in der das ganze Volk lernt und man lebenslang lernt, wird entstehen, was die allseitige Entwicklung des Menschen f?rdern wird.
? Die F?higkeit zur nachhaltigen Entwicklung wird sich st?ndig verst?rken, die ?kologische Umwelt sich verbessern und der Nutzeffekt der Ressourcen eine merkliche Erh?hung zu verzeichnen haben, was die Harmonie zwischen Menschen und Natur f?rdern und die ganze Gesellschaft auf einen zivilisierten Entwicklungsweg, der durch die Entwicklung der Produktion, ein reiches Leben und eine gute ?kologie gekennzeichnet ist, vorantreiben wird.
Die auf diesem Parteitag festgelegten Ziele f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sind die Ziele der umfassenden Entwicklung der Wirtschaft, Politik und Kultur des Sozialismus chinesischer Pr?gung und stehen in ?bereinstimmung mit der beschleunigten Vorantreibung der Modernisierung, sie entsprechen den nationalen Gegebenheiten Chinas, der Realit?t der Modernisierung sowie den W?nschen des Volkes und sind von gro?er Bedeutung. Um diese Kampfziele der Partei in der neuen Phase im neuen Jahrhundert zu erreichen, muss man einen neuen Gedankengang f?r die Entwicklung haben, neue Durchbr?che bei der Reform erzielen, eine neue Situation bei der ?ffnung schaffen und neue Ma?nahmen bei aller Arbeit treffen. Alle Gebiete und Beh?rden m?ssen von ihrer Realit?t ausgehend tatkr?ftige und effektive Ma?nahmen ergreifen und sich bem?hen, diese Ziele zu realisieren. Die Gebiete mit ausgereiften Bedingungen k?nnen sich schneller entwickeln und auf der Grundlage des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand als erste die Modernisierung im Wesentlichen verwirklichen. Man kann mit Sicherheit feststellen, dass unser Vaterland nach der Verwirklichung der Ziele f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand noch mehr bl?hen und gedeihen, das Leben des Volkes noch gl?cklicher und besser sein und der Sozialismus chinesischer Pr?gung seine gewaltige ?berlegenheit noch mehr demonstrieren wird.
IV. Wirtschaftsaufbau und Wirtschaftsstrukturreform
Das Wichtigste f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ist es, den Wirtschaftsaufbau stets als Mittelpunkt zu betrachten und die gesellschaftlichen Produktivkr?fte st?ndig zu befreien und zu entwickeln. Nach der neuen Tendenz der wirtschaftlichen und wissenschaftlich-technischen Entwicklung der Welt und den Erfordernissen der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas in der neuen Phase bestehen die Hauptaufgaben des Wirtschaftsaufbaus und der Wirtschaftsreform in den ersten 20 Jahren dieses Jahrhunderts darin, das sozialistische Marktwirtschaftssystem zu vervollkommnen, die strategische Regulierung der Wirtschaftsstruktur voranzutreiben, die Industrialisierung im Wesentlichen zu realisieren, die informationstechnische Entwicklung tatkr?ftig zu f?rdern, die Modernisierung zu beschleunigen, die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft beizubehalten und das Lebensniveau des Volkes st?ndig zu erh?hen. In den ersten zehn Jahren muss der 10. F?nfjahresplan allseitig erf?llt und das Kampfziel bis zum Jahr 2010 realisiert werden, so dass das gesamte Wirtschaftsvolumen, die umfassende Landesst?rke und das Lebensniveau des Volkes auf eine v?llig neue Stufe erhoben und damit eine solide Grundlage f?r die noch gr??ere Entwicklung in den darauffolgenden zehn Jahren geschaffen werden wird.
(1) Den Weg der neutypischen Industrialisierung einschlagen und die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und die Strategie f?r nachhaltige Entwicklung tatkr?ftig in die Tat umsetzen. Die Verwirklichung der Industrialisierung ist immer noch eine schwierige historische Aufgabe im Prozess der Modernisierung Chinas. Die informationstechnische Entwicklung ist die notwendige Wahl Chinas zur Beschleunigung der Verwirklichung der Industrialisierung und Modernisierung. Man muss daran festhalten, die Industrialisierung durch die informationstechnische Entwicklung voranzutreiben und die informationstechnische Entwicklung durch die Industrialisierung zu f?rdern, und den Weg der neutypischen Industrialisierung einzuschlagen, der durch hohen wissenschaftlich-technischen Gehalt, gute Wirtschaftseffizienz, niedrigen Ressourcenverbrauch, geringe Umweltverschmutzung und volle Entfaltung der ?berlegenheit der menschlichen Ressourcen gekennzeichnet ist.
Es gilt, die Industriestruktur zu optimieren und zu aktualisieren und ein Industriegef?ge zustande zu bringen, in dem die High-Tech-Industrien die Pionierrolle spielen, die Grundindustrie und die Fertigungsindustrie als St?tze fungieren und der Dienstleistungssektor sich umfassend entwickelt. Man muss die IT-Industrie vorrangig entwickeln und die Informationstechnik in wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen weitgehend anwenden. Die High-Tech-Industrien, die beim Wirtschaftswachstum eine wichtige durchbrechende und antreibende Rolle spielen, sind aktiv zu entwickeln. Es gilt, die traditionellen Industrien mit Neu- und Hochtechnologien und fortgeschrittenen anwendbaren Technologien umzugestalten und die Anlagenfertigungsindustrie mit aller Kraft zum Aufschwung zu bringen. Die Infrastruktur muss weiter verst?rkt aufgebaut werden. Der moderne Dienstleistungssektor soll beschleunigt entwickelt werden, um den Anteil des terti?ren Sektors an der Volkswirtschaft zu erh?hen. Die Beziehung zwischen der Entwicklung der High-Tech-Industrien und der der traditionellen Industrien, zwischen der Entwicklung der kapital- und technikintensiven Industrien und der der arbeitsintensiven Industrien sowie zwischen der Entwicklung der virtuellen Wirtschaft und der der realen Wirtschaft ist richtig zu behandeln.
Um den Weg der neutypischen Industrialisierung zu gehen, muss man die wichtige Rolle der Wissenschaft und Technik als entscheidender Produktivkr?fte zur Geltung bringen und Wert darauf legen, die Qualit?t und Effizienz des Wirtschaftswachstums durch wissenschaftlich-technische Fortschritte und durch die Erh?hung der Qualifikation der Werkt?tigen zu verbessern. Es gilt, die Grundlagenforschung und die Erforschung von Hochtechnologien zu intensivieren sowie die Innovation und die Systemintegration von Schl?sseltechnologien zu f?rdern, um eine sprunghafte Entwicklung der Technik zu verwirklichen. Man muss wissenschaftlich-technische Innovationen f?rdern sowie auf Schl?sselgebieten und in vorderster Front der Entwicklung einiger Wissenschaften und Technologien Kerntechnologien beherrschen und eine Anzahl selbst?ndiger geistiger Eigentumsrechte besitzen. Die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems und des Bildungssystems ist zu vertiefen, die Verbindung der Wissenschaft und Technik sowie der Bildung mit der Wirtschaft zu verst?rken, das wissenschaftlich-technische Dienstleistungssystem zu vervollst?ndigen und die Umwandlung von wissenschaftlich-technischen Ergebnissen in reale Produktivkr?fte zu beschleunigen. Der Aufbau des staatlichen Innovationssystems ist zu f?rdern. Man muss die Rolle der Risikoinvestition zur Geltung bringen, um einen Mechanismus der Operation zur Vermehrung des Unternehmenskapitals und der Zusammenf?hrung von qualifizierten Fachkr?ften, der wissenschaftlich- technische Innovationen und Unternehmungst?tigkeiten f?rdert, zu schaffen. Das Schutzsystem f?r das geistige Eigentum ist zu vervollkommnen. Man muss der nachhaltigen Entwicklung eine ?u?erst herausragende Stellung einr?umen und an der grundlegenden Staatspolitik f?r die Familienplanung und den Umwelt- und Ressourcenschutz festhalten. Es gilt, die niedrige Geburtenrate zu stabilisieren. Die verschiedenen Naturressourcen m?ssen vern?nftig erschlossen und sparsam verwendet werden. Man muss die L?sung des Problems der Wasserressourcenknappheit in einigen Gebieten fest in Griff haben und das Projekt der Umleitung des Wassers von S?dchina nach Nordchina durchf?hren. Es gilt, die Meereserschlie?ung durchzuf?hren und die territorialen Ressourcen umfassend zu regulieren. Es ist notwendig, das Bewusstsein des ganzen Volkes f?r den Umweltschutz zu pflegen und beim Schutz und Aufbau der ?kologischen Umwelt gute Arbeit zu leisten.
(2) Die l?ndliche Wirtschaft umfassend zum Aufschwung bringen und den Prozess der Urbanisierung beschleunigen. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Stadt und Land umfassend zu planen, eine moderne Landwirtschaft aufzubauen, die l?ndliche Wirtschaft zu entwickeln und das Einkommen der Bauern zu erh?hen, ist eine wichtige Aufgabe des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Es gilt, die Stellung der Landwirtschaft als Grundlage zu festigen, die Restrukturierung der Landwirtschaft und der l?ndlichen Wirtschaft zu f?rdern, die umfassende Getreideproduktionskapazit?t zu sch?tzen und zu erh?hen, ein Qualit?tssicherheitssystem f?r Agrarprodukte zu vervollst?ndigen und die Marktkonkurrenzf?higkeit der Landwirtschaft zu st?rken. Die Industrialisierung der Landwirtschaft ist aktiv zu f?rdern, der Organisationsgrad des Eintritts der Bauern in den Markt und die Gesamteffizienz der Landwirtschaft sind zu erh?hen. Die Verarbeitungsindustrie f?r Agrarprodukte ist zu entwickeln, um die Wirtschaft in den Kreisen zu st?rken. Der l?ndliche Markt ist zu erschlie?en, die Zirkulation von Agrarprodukten zu beleben und das Marktsystem f?r Agrarprodukte zu vervollst?ndigen.
Die Abwanderung der ?bersch?ssigen Arbeitskr?fte der l?ndlichen Gebiete in nicht-landwirtschaftliche Sektoren und in St?dte und Gemeinden ist eine notwendige Tendenz bei der Industrialisierung und Modernisierung. Es gilt, das Niveau der Urbanisierung schrittweise zu erh?hen und daran festzuhalten, die Gro?-, Mittel- und Kleinst?dte sowie die kleinen Stadtgemeinden koordiniert zu entwickeln, um einen Weg der Urbanisierung chinesischer Pr?gung zu gehen. Die Entwicklung von kleinen Stadtgemeinden soll auf der Basis der bereits existierenden Kreisst?dte und administrativen Gemeinden mit ausgereiften Bedingungen wissenschaftlich geplant, rationell angeordnet und mit der Entwicklung der dorf- und gemeindeeigenen Betriebe und des Dienstleistungssektors auf dem Lande verbunden werden. Es gilt, system- und politikbezogene Hindernisse, die die Entwicklung der Urbanisierung beeintr?chtigen, zu beseitigen und die l?ndlichen Arbeitskr?fte zu einer rationellen und geordneten Fluktuation anzuleiten.
Man muss an der grundlegenden Politik der Partei f?r die l?ndlichen Gebiete festhalten und das doppelschichtige Bewirtschaftungssystem, das auf der vertragsgebundenen Bewirtschaftung auf Basis der Haushalte beruht und die einheitliche mit der dezentralisierten Bewirtschaftung verbindet, langfristig stabilisieren und st?ndig vervollst?ndigen. In den Gebieten, wo die Bedingungen es erlauben, kann man nach dem Prinzip der Gesetzm??igkeit, Freiwilligkeit und Entgeltung das Recht auf die vertragliche ?bernahme der Bodenbewirtschaftung ?bertragen und die Bewirtschaftung in gr??erem Umfang schrittweise entwickeln. Es gilt, die Stellung der Bauernhaushalte als Marktteilnehmer zu respektieren und die Erneuerung des l?ndlichen Bewirtschaftungssystems zu f?rdern. Die St?rke der Kollektivwirtschaft ist zu erh?hen. Man muss das vergesellschaftete Dienstleistungssystem f?r die Landwirtschaft errichten und vervollst?ndigen. Man muss den Input in die Landwirtschaft aufstocken, die Unterst?tzung f?r sie verst?rken, den agrarwissenschaftlichen und agrotechnischen Fortschritt sowie den Aufbau der landwirtschaftlichen infrastrukturellen Einrichtungen beschleunigen. Die Finanzdienstleistungen f?r die l?ndlichen Gebiete sind zu verbessern. Es gilt, die Steuer- und Geb?hrenreform in den l?ndlichen Gebieten weiter voranzutreiben, die Bauern zu entlasten und ihre Interessen zu sch?tzen.
(3) Die gro?angelegte Erschlie?ung der Westgebiete aktiv vorantreiben und die koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaften f?rdern. Die Durchf?hrung der Strategie f?r die gro?angelegte Erschlie?ung der Westgebiete ist f?r die Gesamtsituation der Entwicklung des ganzen Landes, die Solidarit?t der Nationalit?ten und die Stabilit?t in den Grenzgebieten von erheblicher Bedeutung. Man muss eine gute Grundlage schaffen, sicheren Schrittes vorgehen, den Schwerpunkt auf den Aufbau von infrastrukturellen Einrichtungen und die Verbesserung der ?kologischen Umwelt legen sowie danach streben, innerhalb von zehn Jahren durchbrechende Fortschritte zu erzielen. Es gilt, Industrien mit ausgepr?gten ?berlegenheiten aktiv zu entwickeln und die Erschlie?ung der Schwerpunkt-Gebiete zu f?rdern. Es gilt, die Wissenschaft, Technik und das Bildungswesen zu entwickeln sowie verschiedenartige Fachkr?fte auszubilden und richtig einzusetzen. Der Staat soll hinsichtlich der Investitionsprojekte, der Steuerpolitik und des Zahlungstransfers seine Unterst?tzung f?r die westlichen Gebiete st?rken, langfristige und stabile Kan?le der Geldmittelaufbringung f?r die Erschlie?ung der westlichen Gebiete schrittweise etablieren, das Investitionsumfeld mit Nachdruck verbessern und ausl?ndisches wie inl?ndisches Kapital zur Beteiligung an der Erschlie?ung der westlichen Gebiete lenken. Die westlichen Gebiete sollen das Denken weiter befreien, die F?higkeit zur Selbstentwicklung erh?hen und sich in der Reform und ?ffnung einen neuen Weg zur Beschleunigung der Entwicklung bahnen.
Die zentralen Gebiete sollen die Umstrukturierung intensivieren, die Industrialisierung der Landwirtschaft vorantreiben, die traditionellen Industrien umgestalten, neue wachstumsf?rdernde Punkte f?r die Wirtschaft herausbilden und den Prozess der Industrialisierung und Urbanisierung beschleunigen. Die ?stlichen Gebiete sollen die Niveauhebung der Industriestruktur beschleunigen, eine moderne Landwirtschaft, die High-Tech-Industrien und die Verarbeitungs- und Fertigungsindustrien mit hohem Zusatzwert entwickeln und die nach au?en gerichtete Wirtschaft weiter entwickeln. Die Wirtschaftssonderzonen und die Neue Zone Pudong in Shanghai sind anzuspornen, bei der Systemerneuerung, der Erweiterung der ?ffnung usw. voranzugehen. Man muss die alten Industriebasen wie die in Nordostchina und in anderen Gebieten bei der Beschleunigung der Regulierung und Umgestaltung, die St?dte und Gebiete, die sich haupts?chlich mit der Ausbeutung von Ressourcen besch?ftigen, bei der Entwicklung der Nachfolgeindustrie sowie die alten befreiten Gebiete und die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete bei der Beschleunigung der Entwicklung unterst?tzen. Der Staat soll die wichtigsten Getreideanbaugebiete verst?rkt unterst?tzen. Es gilt, den wirtschaftlichen Austausch und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den ?stlichen, den zentralen und den westlichen Gebieten zu st?rken, um die gegenseitige Erg?nzung ihrer Vorteile und die gemeinsame Entwicklung zu verwirklichen sowie einige Wirtschaftszonen und -streifen mit eigenen Besonderheiten herauszubilden.
(4) Am grundlegenden Wirtschaftssystem festhalten und es verbessern sowie die Reform des Verwaltungssystems f?r das Staatsverm?gen vertiefen. Es gilt, nach der Anforderung, die Produktivkr?fte zu befreien und zu entwickeln, am grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum die dominierende Position besitzt und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festzuhalten und es zu vervollst?ndigen. Erstens muss die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt konsolidiert und entwickelt werden. Die staatseigene Wirtschaft zu entwickeln und zu st?rken und die Lebensader der Volkswirtschaft mittels der staatseigenen Wirtschaft zu kontrollieren spielt f?r die Entfaltung der ?berlegenheit des sozialistischen Systems und die Erh?hung der Wirtschaftsst?rke, der St?rke der Landesverteidigung und des nationalen Zusammengeh?rigkeitsgef?hls Chinas eine entscheidende Rolle. Die Kollektivwirtschaft ist ein wichtiger Bestandteil der gemeineigenen Wirtschaft und spielt f?r die Verwirklichung des gemeinsamen Wohlstands eine bedeutende Rolle. Zweitens muss man die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften unbeirrt f?rdern, unterst?tzen und anleiten. Die Einzel- und die Privatwirtschaft sowie die anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften verschiedener Formen sind ein wichtiger Bestandteil der sozialistischen Marktwirtschaft und spielen f?r die volle Mobilisierung der Initiative aller gesellschaftlichen Seiten und f?r die Beschleunigung der Entwicklung der Produktivkr?fte eine wichtige Rolle. Drittens muss man das Festhalten an der dominierenden Position des Gemeineigentums und die F?rderung der Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften im Prozess der sozialistischen Modernisierung in Einklang bringen und darf beides nicht in zwei verschiedene Schubladen tun. Die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen k?nnen ihre eigenen Vorteile durchaus bei der Marktkonkurrenz zur Geltung bringen, einander f?rdern und sich gemeinsam entwickeln.
Die Standortverteilung und Struktur der staatseigenen Wirtschaft weiter zu regulieren und das Verwaltungssystem f?r das Staatsverm?gen zu reformieren ist eine wichtige Aufgabe der Vertiefung der Wirtschaftsstrukturreform. Es gilt, unter der Voraussetzung des Staatsbesitzes die Initiative der zentralen und der lokalen Beh?rden voll zur Entfaltung zu bringen. Der Staat muss Gesetze und Verordnungen ausarbeiten und ein Verwaltungssystem f?r das Staatsverm?gen etablieren, nach dem die Zentralregierung und die Lokalregierungen jeweils in Vertretung des Staates den Verpflichtungen des Investors nachkommen und die Rechte und Interessen des Eigent?mers genie?en, Rechte, Pflichten und Verantwortungen in Einklang stehen sowie die Verwaltung von Verm?gen mit der Personalverwaltung und der Verwaltung von Angelegenheiten verbunden ist. F?r die gro?en Staatsunternehmen, infrastrukturellen Einrichtungen und wichtigen Naturressourcen, die f?r die Lebensader der Volkswirtschaft und die Staatssicherheit von Belang sind, soll die Zentralregierung in Vertretung des Staates den Verpflichtungen des Investors nachkommen. F?r das restliche Staatsverm?gen sollen die Lokalregierungen in Vertretung des Staates den Verpflichtungen des Investors nachkommen. Die Zentralregierung und die Lokalregierungen auf Provinz- bzw. Stadt- (Bezirks-)ebene sollen jeweils Verwaltungsorgane f?r das Staatsverm?gen einrichten. Es gilt, effektive Bewirtschaftungssysteme und -modi f?r das Staatsverm?gen weiter zu erforschen. Die Regierungen aller Ebenen m?ssen Gesetze und Verordnungen ?ber die Verwaltung des Staatsverm?gens strikt befolgen, an der Trennung der Funktionen der Regierung von denen der Unternehmen festhalten und das Eigentumsrecht von dem Bewirtschaftungsrecht trennen, damit die Unternehmen selbst?ndig wirtschaften, Eigenverantwortung f?r Gewinn und Verlust tragen sowie den Werterhalt und -zuwachs des Staatsverm?gens verwirklichen.
Die staatseigenen Unternehmen sind die St?tze der Volkswirtschaft Chinas. Man muss die Reform der staatseigenen Unternehmen vertiefen, weiter nach verschiedenen wirksamen Formen f?r die Verwirklichung des Gemeineigentums, besonders des Staatseigentums, suchen und die Erneuerung des Systems, der Technologie und des Managements von Unternehmen tatkr?ftig vorantreiben. Abgesehen von einigen wenigen Unternehmen, die ausschlie?lich mit staatlichem Kapital betrieben werden m?ssen, soll das Aktiensystem aktiv eingef?hrt und eine Wirtschaft mit gemischten Eigentumsformen entwickelt werden. Es gilt, die Investoren zu diversifizieren, wobei die Mehrheitsbeteiligung an wichtigen Unternehmen beim Staat liegen soll. Die gro?en und mittelgro?en Staatsunternehmen sollen nach den Anforderungen des modernen Betriebssystems die standardisierte Reform gem?? dem Firmensystem weiter durchf?hren und die Struktur der Verwaltung durch juristische Personen vervollkommnen. Man soll die Reform der Monopolbranchen vorantreiben und einen Konkurrenzmechanismus aktiv einf?hren. Durch die Anleitung seitens des Marktes und der Politik sollen gro?e, international wettbewerbsf?hige Firmen und Unternehmensgruppen entwickelt werden. Die kleinen und mittleren Staatsunternehmen sollen weiter freigegeben und belebt werden. Es gilt, die Reform der Kollektivbetriebe zu vertiefen und die Kollektivwirtschaft vielf?ltiger Formen weiter bei der Entwicklung zu unterst?tzen und ihr dabei zu helfen.
Die wichtige Rolle der Einzel- und der Privatwirtschaft sowie der anderen nicht-gemeineigenen Wirtschaften bei der F?rderung des Wirtschaftswachstums, der Schaffung von mehr Besch?ftigungsm?glichkeiten und der Belebung des Marktes ist voll zur Geltung zu bringen. Man soll die Bereiche, in denen der Marktzugang f?r das inl?ndische private Kapital zul?ssig ist, erweitern und hinsichtlich der Investition und Finanzierung, der Steuer, der Bodennutzung und des Au?enhandels Ma?nahmen ergreifen, um eine faire Konkurrenz zu verwirklichen. Die Kontrolle und die Verwaltung m?ssen nach dem Gesetz gest?rkt werden, um die gesunde Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften zu f?rdern. Das Rechtssystem zum Schutz des privaten Eigentums ist zu vervollst?ndigen.
(5) Das moderne Marktsystem perfektionieren und die Globalsteuerung verst?rken und verbessern. Es gilt, die Rolle des Marktes als Grundlage bei der Allokation von Ressourcen in noch gr??erem Ausma? zur Geltung zu bringen und das einheitliche, offene, konkurrenzgem??e und geordnete moderne Marktsystem zu perfektionieren. Die Reform und ?ffnung sowie die stabile Entwicklung des Kapitalmarktes sind voranzutreiben. Man soll M?rkte f?r Eigentumsrecht, Boden, Arbeitskr?fte, Technologien und so weiter entwickeln. Ein Umfeld, in dem Marktteilnehmer unterschiedlicher Typen gleichberechtigt Produktionsfaktoren nutzen k?nnen, soll geschaffen werden. Die Reform des Zirkulationssystems ist zu vertiefen, und moderne Zirkulationsweisen sind zu entwickeln. Es gilt, die Marktwirtschaftsordnung zu sanieren und zu standardisieren, das soziale Kreditsystem der modernen Marktwirtschaft zu vervollst?ndigen, das branchenm??ige Monopol zu brechen, regionale Blockaden aufzuheben sowie die freie Zirkulation von Waren und Produktionsfaktoren auf dem Markt des ganzen Landes zu f?rdern.
Die Funktionen der Regierung in der Wirtschaftssteuerung, der Marktkontrolle und -verwaltung, der gesellschaftlichen Verwaltung und ?ffentlichen Dienstleistungen sollen vervollst?ndigt und die administrativen ?berpr?fungen und Genehmigungen abgebaut und standardisiert werden. Es soll als das Hauptziel der Globalsteuerung betrachtet werden, das Wirtschaftswachstum zu f?rdern, mehr Besch?ftigungsm?glichkeiten zu schaffen, den Preis zu stabilisieren und eine ausgeglichene internationale Zahlungsbilanz beizubehalten. Die Ankurbelung der inl?ndischen Nachfrage ist ein langfristiger und grundlegender St?tzpunkt f?r die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft. Man muss an der Richtlinie der Ankurbelung der inl?ndischen Nachfrage festhalten und nach den Erfordernissen der Lage eine entsprechende makro?konomische Politik durchf?hren. Es gilt, das Verh?ltnis zwischen Investition und Konsum zu regulieren und den Anteil des Konsums am Bruttoinlandsprodukt schrittweise zu erh?hen. Das Globalsteuerungssystem, in dem der Staatsplan mit der Finanzpolitik, der Geldpolitik usw. ?bereinstimmt, ist zu vervollst?ndigen und die regulierende Rolle wirtschaftlicher Hebel zur Geltung zu bringen. Die Reform des Finanz-, des Steuer-, des Banken-, des Investitions- und Finanzierungssystems muss vertieft werden. Das Entscheidungs- und Verwaltungssystem f?r den Haushalt ist zu perfektionieren, die Kontrolle ?ber die Finanzeinnahmen und -ausgaben zu verst?rken und die Steuererhebung und -verwaltung zu intensivieren. Es gilt, die marktorientierte Reform der Zinss?tze stetigen Schrittes voranzutreiben, die Allokation der Finanzressourcen zu optimieren, die Finanzkontrolle und -verwaltung zu st?rken und Finanzrisiken zu verh?ten beziehungsweise zu beseitigen, damit das Bankwesen noch besser der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung dienen kann.
(6) Die Reform des Verteilungssystems vertiefen und das Sozialabsicherungssystem vervollst?ndigen. Das Verteilungsverh?ltnis in Ordnung zu bringen, betrifft die vitalen Interessen der breiten Massen und die Entfaltung ihrer Initiative. Das Verteilungsverh?ltnis zwischen Staat, Unternehmen und Einzelpersonen soll reguliert und standardisiert werden. Es gilt, das Prinzip, nach dem Produktionsfaktoren wie Arbeit, Kapital, Technologie, Management und so weiter nach ihren Beitr?gen an der Verteilung teilnehmen, festzulegen und das Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, daneben noch mehrere Verteilungsformen parallel bestehen, zu vervollst?ndigen. Man muss daran festhalten, der Arbeitsleistung bei gleichzeitiger Ber?cksichtigung der Gerechtigkeit Priorit?t einzur?umen, sowohl die Opferbereitschaft bef?rworten als auch die Verteilungspolitik in die Tat umsetzen, sowohl die Gleichmacherei bek?mpfen als auch zu gro?e Einkommensunterschiede vermeiden. Bei der erstmaligen Verteilung soll man Wert auf die Arbeitsleistung legen, die Rolle des Marktes zur Geltung bringen und einen Teil der Menschen ermutigen, durch ehrliche Arbeit und legale Gesch?ftsf?hrung als erste wohlhabend zu werden. Bei der abermaligen Verteilung soll man Wert auf die Gerechtigkeit legen und die Funktion der Regierung bei der Regulierung der Einkommensverteilung st?rken, um zu gro?e Einkommensunterschiede auszugleichen. Die Verteilungsordnung ist zu standardisieren, die zu hohen Einkommen in einigen wenigen Monopolbranchen sind rationell zu regeln und illegale Einkommen zu verbieten. Es gilt, mit dem gemeinsamen Wohlstand als Ziel den Anteil der Durchschnittsverdiener zu vergr??ern und das Einkommensniveau der Wenigverdiener zu erh?hen.
Ein Sozialabsicherungssystem, das dem Niveau der wirtschaftlichen Entwicklung entspricht, zu etablieren und zu vervollst?ndigen, ist eine wichtige Garantie f?r die gesellschaftliche Stabilit?t und die langfristige Sicherheit des Staates. Es gilt, an der Verbindung von Sozialfonds und Individualkonto festzuhalten und das grundlegende Alters- und Krankenversicherungssystem f?r die st?dtischen Arbeiter und Angestellten zu vervollst?ndigen. Das Arbeitslosenversicherungssystem und das Absicherungssystem f?r das Existenzminimum der Stadtbewohner sind zu vervollst?ndigen. Man soll durch verschiedene Kan?le Geldmittel f?r den Sozialabsicherungsfonds beschaffen und akkumulieren. Alle Gebiete sollen nach den wirklichen Verh?ltnissen die Norm und das Niveau der Sozialabsicherung rationell bestimmen. Die Sache der Sozialf?rsorge und der ?ffentlichen Wohlfahrt in Stadt und Land ist zu entwickeln. Gebiete mit ausgereiften Bedingungen sollen danach forschen, das Alters- und Krankenversicherungssystem und das Absicherungssystem f?r das Existenzminimum auf dem Lande einzuf?hren.
(7) An der Verbindung von ?Ins-Land-Einf?hren? und ?Ins- Ausland-Gehen? festhalten und das Niveau der ?ffnung nach au?en umfassend erh?hen. Man muss sich der neuen Situation der wirtschaftlichen Globalisierung und des WTO-Beitritts Chinas anpassen, in noch gr??erem Umfang, in noch mehr Bereichen und auf noch h?herer Ebene an der internationalen wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit und Konkurrenz teilnehmen, den internationalen und den inl?ndischen Markt voll ausnutzen, die Allokation von Ressourcen optimieren und den Entwicklungsraum erweitern, um die Reform und die Entwicklung mit der ?ffnung zu f?rdern.
Der Waren- und Dienstleistungshandel ist weiter auszubauen. Es gilt, die Strategie der Marktdiversifikation durchzusetzen, die relativen Vorteile Chinas zur Geltung zu bringen, die traditionellen M?rkte zu konsolidieren, neue M?rkte zu erschlie?en und den Export nach Kr?ften auszubauen. Man muss an der Eroberung des Marktes durch erstklassige Produkte festhalten und die Konkurrenzf?higkeit der Exportwaren und Dienstleistungen erh?hen. Die Importstruktur ist zu optimieren, wobei der Schwerpunkt auf den Import von fortgeschrittenen Technologien und Schl?sselanlagen gelegt werden soll. Die Reform des Au?enwirtschafts- und Au?enhandelssystems ist zu vertiefen, die Diversifizierung der Teilnehmer am Au?enhandel ist zu f?rdern, und einschl?gige Steuersysteme und Mechanismen der Handelsfinanzierung sind zu vervollst?ndigen.
Es gilt, Direktinvestitionen ausl?ndischer Gesch?ftsleute weiter anzuziehen sowie die Qualit?t und das Niveau der Nutzung ausl?ndischen Kapitals zu erh?hen. Die ?ffnung des Dienstleistungssektors ist schrittweise voranzutreiben. Man soll auf vielf?ltige Weise mittel- und langfristige ausl?ndische Investitionen nutzen, die Nutzung ausl?ndischen Kapitals mit der Restrukturierung der chinesischen Wirtschaft sowie der Reorganisation und Umgestaltung der Staatsunternehmen verbinden sowie multinationale Konzerne ermutigen, in die Landwirtschaft, die Fertigungsindustrie und die High-Tech-Industrien zu investieren. Verschiedenartige Fachkr?fte und Intelligenzen sind tatkr?ftig aus ?bersee einzuf?hren. Es gilt, das Investitionsumfeld zu verbessern, ausl?ndischen Investoren die Inl?nderbehandlung zuteil werden zu lassen sowie die Transparenz der gesetzlichen Bestimmungen und der politischen Ma?nahmen zu erh?hen. Die Durchf?hrung der Strategie ?ins Ausland gehen? ist eine wichtige Ma?nahme in der neuen Phase der ?ffnung nach au?en. Unternehmen verschiedener Eigentumsformen mit relativen Vorteilen sind zu ermutigen und zu unterst?tzen, im Ausland zu investieren sowie die Ausfuhr von Waren und Arbeitskr?ften zu f?rdern, damit eine Anzahl von konkurrenzf?higen multinationalen Unternehmen und bekannten Marken entsteht. Man soll aktiv am regionalen wirtschaftlichen Austausch und der regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit teilnehmen. Bei der Erweiterung der ?ffnung nach au?en muss man sehr darauf achten, die Wirtschaftssicherheit des Staates zu sch?tzen.
(8) Die Besch?ftigungsm?glichkeiten mit allen Mitteln vergr??ern und das Leben des Volkes st?ndig verbessern. Die Besch?ftigung ist die Grundlage f?r die Lebenshaltung der Bev?lkerung. Die Erweiterung der Besch?ftigung ist eine ?u?erst wichtige und schwierige Aufgabe Chinas in der Gegenwart und in einer kommenden langen Zeitspanne. Der Staat f?hrt eine langfristige Strategie und Politik zur F?rderung der Besch?ftigung durch. Die Parteikomitees und die Regierungen aller Ebenen m?ssen es als ihre wichtige Verpflichtung ansehen, das Umfeld f?r die Pionierleistung zu verbessern und mehr Arbeitspl?tze zu schaffen. Besch?ftigungsm?glichkeiten sollen nach Kr?ften vergr??ert und die arbeitsintensiven Industrien aktiv entwickelt werden. Unternehmen, die neue Arbeitspl?tze anbieten und freigesetzte Arbeiter und Angestellte bzw. Arbeitslose wiederbesch?ftigen, sind mit politischen Ma?nahmen zu unterst?tzen. Es gilt, die ganze Gesellschaft dazu anzuleiten, die Einstellung zu Besch?ftigungsfragen zu ver?ndern, flexible und vielf?ltige Besch?ftigungsformen einzuf?hren und die Menschen zu ermutigen, selbst nach einem Arbeitsplatz zu suchen und Existenzgr?ndungen zu machen. Das Ausbildungs- und Dienstleistungssystem f?r die Besch?ftigung ist zu vervollst?ndigen und die technischen Fertigkeiten der Werkt?tigen f?r die Besch?ftigung sind zu steigern. Man muss die Verwaltung der Anstellung von Arbeitskr?ften nach dem Gesetz verst?rken, die legitimen Rechte und Interessen der Arbeitenden garantieren, gro?en Wert auf die Sicherheit in der Produktion legen sowie das Staatsverm?gen und das Leben des Volks sch?tzen.
Das grundlegende Ziel der wirtschaftlichen Entwicklung ist es, das Lebensniveau und die Lebensqualit?t des ganzen Volkes zu erh?hen. Es ist notwendig, mit der wirtschaftlichen Entwicklung das Einkommen der Stadt- und Landbev?lkerung st?ndig zu erh?hen, die Konsumbereiche zu erweitern und die Konsumstruktur zu optimieren, um die vielf?ltigen materiellen und kulturellen Bed?rfnisse der Bev?lkerung zu befriedigen. Es gilt, den Bau von ?ffentlichen Dienstleistungseinrichtungen zu intensivieren, das Lebensumfeld zu verbessern, kommunale Dienstleistungen zu entwickeln und das Leben der Bev?lkerung bequem zu machen. Um den Anforderungen der neuen Lage Rechnung zu tragen, gilt es, ein System der medizinischen Dienstleistungen und ein System der medizinischen Betreuung und der Gesundheitspflege, aufzubauen. Anstrengungen sollen unternommen werden, um den Zustand der medizinischen Betreuung und der Hygiene auf dem Lande zu verbessern sowie das Niveau der medizinischen Behandlung und der Gesundheitspflege der Stadt- und Landbewohner zu erh?hen. Es gilt, die Sache der Behinderten zu entwickeln. Man muss die Erschlie?ung zur Unterst?tzung von Armen weiter tatkr?ftig vorantreiben und die dabei erzielten Erfolge festigen, damit die l?ndliche Bev?lkerung, die sich noch nicht von der Armut befreit hat, ihr Kleidungs- und Nahrungsproblem so schnell wie m?glich l?sen und schrittweise ein Leben mit bescheidenem Wohlstand f?hren kann.
Die verschiedenen Aufgaben des Wirtschaftsaufbaus und der Wirtschaftsstrukturreform siegreich zu erf?llen, ist f?r die Beschleunigung der Vorantreibung der sozialistischen Modernisierung von entscheidender Bedeutung. Wenn die ganze Partei und alle Nationalit?ten des ganzen Landes ein Herz und eine Seele sind und hart k?mpfen, werden wir bestimmt ein vollst?ndiges sozialistisches Marktwirtschaftssystem etablieren und in der neuen Phase im neuen Jahrhundert die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft weiter aufrechterhalten k?nnen.
V. Der politische Aufbau und die Reform der politischen Struktur
Die sozialistische demokratische Politik zu entwickeln und die sozialistische politische Zivilisation aufzubauen, sind wichtige Ziele f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Es gilt, unter der Voraussetzung des Festhaltens an den ?Vier Grundprinzipien? die Reform der politischen Struktur weiter aktiv und sicheren Schrittes voranzutreiben, die sozialistische Demokratie auszubauen, die sozialistische Rechtsordnung zu vervollst?ndigen, einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen und die politische Situation, die durch Demokratie, Einheit, Vitalit?t, Stabilit?t und Harmonie gekennzeichnet ist, zu konsolidieren und zu entwickeln.
Unsere Partei betrachtet seit jeher die Verwirklichung und Entwicklung der Demokratie des Volkes als ihre Mission. Seit Beginn der Reform und ?ffnung treiben wir unentwegt die Reform der politischen Struktur voran, was den Aufbau der sozialistischen demokratischen Politik energisch gef?rdert hat. Das Wichtigste f?r die Entwicklung der sozialistischen demokratischen Politik ist es, das Festhalten an der F?hrung der Partei, das Fungieren des Volkes als Herr des Staates und das gesetzliche Regeln der staatlichen Angelegenheiten organisch miteinander zu verbinden. Die F?hrung der Partei ist die grundlegende Garantie f?r das Fungieren des Volkes als Herr des Staates und das gesetzliche Regeln der staatlichen Angelegenheiten; das Fungieren des Volkes als Herr des Staates ist die wesentliche Forderung der sozialistischen demokratischen Politik; und das gesetzliche Regeln der staatlichen Angelegenheiten ist das grundlegende Gesamtkonzept, nach dem die Partei das Volk bei der Verwaltung des Staates f?hrt. Die Kommunistische Partei Chinas ist der F?hrungskern f?r die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung. Die Aus?bung der Staatsmacht durch die Kommunistische Partei bedeutet, das Volk dabei zu f?hren und zu unterst?tzen, als Herr des Staates zu fungieren, die Volksmassen im gr??ten Umfang zu mobilisieren und zu organisieren, nach dem Gesetz die staatlichen und die sozialen Angelegenheiten zu regeln, die Wirtschaft und das Kulturwesen zu verwalten und die grundlegenden Interessen der Volksmassen zu sch?tzen und zu realisieren. Die Verfassung und das Gesetz sind Ausdruck der Einheit der Ansichten der Partei und des Willens des Volkes. Man muss strikt nach dem Gesetz handeln, keine Organisation und keine Einzelperson darf das Sonderrecht haben, sich ?ber die Verfassung und das Gesetz zu stellen.
Die Reform der politischen Struktur stellt die Selbstvervollkommnung und Entwicklung des politischen Systems des Sozialismus dar. Die Vorantreibung der Reform der politischen Struktur muss dazu beitragen, die Vitalit?t der Partei und des Staates zu st?rken, die Besonderheiten und die ?berlegenheit des sozialistischen Systems zur Geltung zu bringen, die Initiative und Kreativit?t der Volksmassen voll zu mobilisieren, die Einheit des Staates, die Solidarit?t aller Nationalit?ten und die Stabilit?t der Gesellschaft zu wahren und die wirtschaftliche Entwicklung und den allseitigen Fortschritt der Gesellschaft zu f?rdern. Wir m?ssen daran festhalten, von der Realit?t Chinas ausgehend unsere eigenen praktischen Erfahrungen zusammenzufassen und gleichzeitig von den n?tzlichen Ergebnissen der politischen Zivilisation der Menschheit zu profitieren, und d?rfen auf keinen Fall das Modell des politischen Systems des Westens kritiklos ?bernehmen. Es gilt, mit Nachdruck den systembezogenen Aufbau zu verst?rken und zu gew?hrleisten, dass die sozialistische demokratische Politik institutionalisiert und standardisiert und einer Prozedur untergeordnet ist.
(1) Auf der sozialistischen Demokratie beharren und sie verbessern. Es gilt, das demokratische System zu perfektionieren, die Form der Demokratie zu bereichern, die geordnete Beteiligung der B?rger an politischen Angelegenheiten zu erweitern, dem Volk zu garantieren, nach dem Gesetz die demokratische Wahl, die demokratische Entscheidung, die demokratische Verwaltung und die demokratische Kontrolle durchzuf?hren und umfangreiche Rechte und Freiheit zu genie?en, und die Menschenrechte zu respektieren und zu gew?hrleisten. Wir m?ssen an dem Volkskongress-System festhalten und es vervollst?ndigen und gew?hrleisten, dass die Volkskongresse und ihre St?ndigen Aussch?sse nach dem Gesetz ihren Pflichten nachkommen und dass die Gesetzgebung und die Entscheidungen den Willen des Volkes noch besser zum Ausdruck bringen. Die Personalstruktur der St?ndigen Aussch?sse der Volkskongresse ist zu optimieren. Wir m?ssen am System der Mehrparteien-Kooperation und der politischen Konsultation unter der F?hrung der Kommunistischen Partei festhalten und es vervollst?ndigen. Wir m?ssen, auf der Richtlinie ?Koexistenz auf lange Sicht, gegenseitige Kontrolle, offen zueinander sein und Freud und Leid teilen? beharrend, die Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien verst?rken und die Besonderheiten und Vorz?ge des sozialistischen Parteiensystems Chinas noch besser zur Geltung bringen. Wir m?ssen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes garantieren, ihre Rolle bei der politischen Konsultation, der demokratischen ?berwachung, der Beteiligung an und der Diskussion ?ber Staatsangelegenheiten zu entfalten. Wir m?ssen die breiteste patriotische Einheitsfront festigen und entwickeln. Es gilt, die Nationalit?tenpolitik der Partei umfassend durchzusetzen, an dem System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festzuhalten und es zu vervollst?ndigen, die sozialistischen Beziehungen der Nationalit?ten, die durch Gleichberechtigung, Solidarit?t und gegenseitige Hilfe gekennzeichnet sind, zu konsolidieren und zu entwickeln und die gemeinsame Prosperit?t und den gemeinsamen Fortschritt aller Nationalit?ten zu f?rdern. Wir m?ssen die Politik der Partei f?r die Religionsfreiheit allseitig in die Tat umsetzen, die religi?sen Angelegenheiten im Rahmen des Gesetzes verwalten und die Religionen aktiv dazu anleiten, sich der sozialistischen Gesellschaft anzupassen und am Prinzip，unabh?ngig von ausl?ndischen Religionsorganisationen zu sein und die religi?sen Angelegenheiten selbst?ndig zu verwalten, festzuhalten. Die Politik der Partei f?r die ?berseechinesen betreffenden Angelegenheiten muss gewissenhaft durchgesetzt werden.
Die Demokratie auf Basisebene zu erweitern, ist die fundamentale Arbeit f?r die Entwicklung der sozialistischen Demokratie. Es gilt, die Selbstverwaltungsorganisationen und das System der demokratischen Verwaltung auf Basisebene zu vervollst?ndigen, das System der Bekanntmachung der Verwaltungst?tigkeiten zu perfektionieren, den Volksmassen zu garantieren, nach dem Gesetz ihre demokratischen Rechte direkt auszu?ben, die ?ffentlichen und die gemeinn?tzigen Angelegenheiten auf Basisebene zu regeln und die demokratische Kontrolle ?ber die Kader auszu?ben. Die Selbstverwaltung der Dorfbewohner ist zu verbessern und der dynamische Mechanismus der Selbstverwaltung der Dorfbewohner unter der F?hrung der Parteiorganisationen in den D?rfern zu perfektionieren. Die Selbstverwaltung der Stadtbewohner ist zu verbessern, und Wohnviertel neuen Typs, die ordnungsm??ig verwaltet werden und zivilisiert und harmonisch sind, sind aufzubauen. Es gilt, an dem Belegschaftskongress-System und den Systemen anderer Formen f?r die demokratische Verwaltung der Unternehmen und Institutionen festzuhalten und sie zu vervollst?ndigen, um die legitimen Rechte und Interessen der Arbeiter und Angestellten zu sch?tzen.
(2) Den Aufbau der sozialistischen Rechtsordnung verst?rken. Wir m?ssen daran festhalten, Gesetze auszuarbeiten, an denen man sich orientieren kann, uns an sie zu halten, sie strikt durchzuf?hren und jeden Gesetzesversto? zu ahnden. Wir m?ssen der neuen Situation der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft, des allseitigen Fortschritts der Gesellschaft und der nach dem Beitritt zur Welthandelsorganisation entsprechend die Arbeit f?r die Gesetzgebung intensivieren, deren Qualit?t verbessern und bis zum Jahr 2010 ein sozialistisches Gesetzsystem chinesischer Pr?gung bilden. Wir m?ssen daran festhalten, dass alle vor dem Gesetz gleich sind. Es gilt, die Kontrolle ?ber die Gesetzesdurchf?hrung zu verst?rken, die Rechtsbindung der Verwaltung zu f?rdern, die juristische Gerechtigkeit zu wahren, das Niveau der Gesetzesdurchf?hrung zu erh?hen und die strikte Durchf?hrung des Gesetzes zu gew?hrleisten. Die Einheit und W?rde der Rechtsordnung ist zu wahren und der Lokal- und Abteilungsprotektionismus zu verh?ten und zu ?berwinden. Juristische Dienstleistungen sind zu erweitern und zu standardisieren, und die Rechtshilfe ist aktiv zu leisten. Wir m?ssen die Aufkl?rung und die Erziehung im Sinne der Rechtsordnung verst?rken und das Niveau des ganzen Volkes hinsichtlich juristischer Kenntnisse erh?hen, wobei besonderes Gewicht darauf zu legen ist, das Rechtsbewusstsein der ?ffentlichen Bediensteten und ihre F?higkeit, nach dem Gesetz zu handeln, zu erh?hen. Die Parteimitglieder und Kader, insbesondere die f?hrenden Kader, m?ssen bei der Befolgung der Verfassung und der Gesetze vorbildlich sein.
(3) Den F?hrungs- und Regierungsstil der Partei reformieren und verbessern. Das ist f?r die Vorantreibung des Aufbaus der sozialistischen demokratischen Politik von umfassender Bedeutung. Bei der F?hrung der Partei handelt es sich haupts?chlich um die politische, ideologische und organisatorische F?hrung und darum, die F?hrung des Staates und der Gesellschaft durch die Partei dadurch durchzusetzen, dass sie die grunds?tzlichen politischen Richtlinien ausarbeitet, Vorschl?ge in Bezug auf die Gesetzgebung unterbreitet, wichtige Kader empfiehlt, die ideologische Aufkl?rung durchf?hrt, die Rolle der Parteiorganisationen und der Parteimitglieder zur Entfaltung bringt und an der gesetzm??igen Machtaus?bung festh?lt. Die Parteikomitees fungieren in allen Organisationen gleicher Ebene als F?hrungskern, sie m?ssen sich auf die Hauptaufgaben konzentrieren und alle Seiten unterst?tzen, selbstst?ndig, verantwortungsvoll und koordiniert ihre Arbeit zu verrichten. Wir m?ssen die Arbeitsorgane und den Arbeitsmechanismus der Partei weiter reformieren und vervollst?ndigen. Es gilt, nach dem Prinzip, dass die Partei das Ganze im Auge haben und die verschiedenen Seiten koordinieren soll, die Beziehung zwischen dem Parteikomitee einerseits und dem Volkskongress, der Regierung, der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes sowie den Volksorganisationen andererseits zu standardisieren, den Volkskongress dabei zu unterst?tzen, seine Funktion als das Organ der Staatsmacht im Rahmen des Gesetzes auszu?ben, durch gesetzlich festgelegte Verfahren die Ansichten der Partei in den Willen des Staates zu verwandeln, die von Parteiorganisationen empfohlenen Kandidaten zu f?hrenden Pers?nlichkeiten der Staatsorgane zu machen und sie zu kontrollieren. Die Regierung soll dabei unterst?tzt werden, ihre gesetzlich festgelegten Funktionen auszu?ben und im Rahmen des Gesetzes die Administration durchzuf?hren; die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes soll dabei unterst?tzt werden, mit dem Blick auf die zwei Hauptthemen ? Solidarit?t und Demokratie ? ihre Funktionen auszu?ben. Es gilt, die F?hrung der Gewerkschaft, des Chinesischen Kommunistischen Jugendverbandes, der Frauenvereinigung und anderer Volksorganisationen zu verst?rken und sie dabei zu unterst?tzen, im Rahmen des Gesetzes und nach ihrem jeweiligen Statut die Arbeit zu verrichten und noch besser als Br?cke und Bindeglied zwischen der Partei und den breiten Volksmassen zu funktionieren.
(4) Den Entscheidungsmechanismus reformieren und vervollst?ndigen. Eine richtige Entscheidung zu treffen, ist die wichtige Voraussetzung f?r den Erfolg aller Arbeit. Es gilt, den Entscheidungsmechanismus, nach dem man sich eingehend ?ber die Anliegen des Volkes informieren, die Volksmeinung voll zum Ausdruck bringen, die Weisheit des Volkes umfangreich konzentrieren und vorsichtig mit dem Volksverm?gen umgehen soll, zu vervollst?ndigen und die Verwissenschaftlichung und Demokratisierung der Entscheidungsfindung zu f?rdern. Die Entscheidungsorgane aller Ebenen m?ssen die Regeln und Verfahren f?r die wichtige Entscheidungsfindung vervollst?ndigen, ein System f?r die Widerspiegelung der Verh?ltnisse der Gesellschaft und der Volksmeinung einf?hren, das ?ffentliche Bekanntmachungssystem und das ?ffentliche Anh?rungssystem f?r wichtige Angelegenheiten, die mit den Interessen der Massen in engem Zusammenhang stehen, etablieren, das Expertenberatungssystem vervollst?ndigen und das Begr?ndungs- und das Verantwortlichkeitssystem f?r die Entscheidungsfindung durchf?hren, um die Willk?rlichkeit bei der Entscheidungsfindung zu verh?ten.
(5) Die Reform des Administrationssystems vertiefen. Es gilt, die Funktion der Regierung weiter zu ver?ndern, den Verwaltungsstil zu verbessern, die E-Verwaltung auszuf?hren, die administrative Effizienz zu erh?hen, die administrativen Kosten zu reduzieren und ein Verwaltungssystem, das durch standardisiertes Verhalten, koordinierte Operation, Gerechtigkeit und Transparenz, Rechtschaffenheit und hohe Effizienz gekennzeichnet ist, zu bilden. Die Befugnisse und Kompetenzen der Zentralregierung und der Lokalregierungen sollen nach dem Gesetz standardisiert und die Beziehungen zwischen den der Zentralregierung unmittelbar unterstehenden Beh?rden und den Lokalregierungen sollen richtig behandelt werden. Es gilt, gem?? dem Prinzip der Vereinfachung, Einheit und Effizienz sowie nach der Forderung, die Entscheidungsfindung, die Durchsetzung und die Kontrolle aufeinander abzustimmen, die Reform des Regierungsapparats weiter voranzutreiben, die Funktionen der Beh?rden wissenschaftlich zu standardisieren, Organe zweckm??ig einzurichten, die Personalstruktur zu optimieren und die Organe und deren Stellenpl?ne gesetzlich festzulegen, um Probleme wie zu viele administrative Ebenen, sich ?berschneidende Funktionen, aufgebl?htes Personal, Losl?sung der Befugnisse von den Pflichten und Gesetzesdurchf?hrung auf zu vielen Ebenen und durch zu viele Beh?rden tats?chlich zu l?sen. Gem?? dem Prinzip der Trennung der Funktionen der Institutionen von denen der Regierungsorgane ist das Verwaltungssystem f?r die Institutionen zu reformieren.
(6) Die Reform des Justizsystems vorantreiben. Das sozialistische Justizsystem muss es gew?hrleisten, dass Fairness und Gerechtigkeit in der ganzen Gesellschaft verwirklicht werden. Nach der Forderung, die Justiz unparteiisch auszu?ben und das Gesetz strikt durchzuf?hren, sollen die Einrichtung, die Kompetenzteilung und das Verwaltungssystem der Justizbeh?rden verbessert und das Justizsystem, das durch klare Kompetenzen und Verpflichtungen, gegenseitige Koordination, gegenseitige Kontrolle und hocheffiziente Operation gekennzeichnet ist, weiter vervollst?ndigt werden. Wir m?ssen in Hinsicht auf Systeme gew?hrleisten, dass die Rechtsprechungsorgane und die staatsanwaltschaftlichen Organe die Gerichtsbarkeit bzw. die staatsanwaltschaftliche Gewalt im Rahmen des Gesetzes unabh?ngig und unparteiisch aus?ben. Es gilt, die Prozessordnung zu vervollkommnen und die legitimen Rechte und Interessen der B?rger und der juristischen Personen zu sch?tzen. Das Problem, dass gerichtliche Urteile schwer vollstreckt werden k?nnen, ist gewissenhaft zu l?sen. Es gilt, den Arbeitsmechanismus und das Verwaltungssystem f?r Personal, Finanzen und Materialien der Justizbeh?rden zu reformieren und es Schritt f?r Schritt zu erreichen, dass die Rechtsprechung und das gerichtliche Untersuchungsverfahren von den Verwaltungsangelegen- heiten der Justizbeh?rden getrennt werden. Die Kontrolle ?ber die Justizarbeit muss verst?rkt und die Korruption im Justizbereich muss geahndet werden. Wir m?ssen ein Kontingent von Justizbeamten, die politisch standhaft und fachlich qualifiziert sind, einen guten Arbeitsstil haben und das Gesetz unparteiisch durchf?hren, aufbauen.
(7) Die Reform des Personalsystems f?r die Kader vertiefen. Wir m?ssen uns darum bem?hen, einen dynamischen Personalmechanismus zu bilden, der es erm?glicht, dass talentierte Menschen so viel wie m?glich aufgenommen werden und dass jeder seine F?higkeiten zur Geltung bringen kann und bereit ist, sowohl in hoher als auch in niedriger Stellung seinen Dienst zu versehen, so dass hervorragende begabte Menschen f?r die verschiedenen Seiten der Sache der Partei und des Staates herangezogen werden. Mit der Einf?hrung und Vervollst?ndigung des Mechanismus f?r Auswahl, Einsetzung, Verwaltung und ?berwachung als Schwerpunkt und mit der Verwissenschaftlichung, Demokratisierung und Institutionalisierung als Ziel ist das Personalsystem f?r die Kader zu reformieren und zu vervollst?ndigen und das System f?r die ?ffentlichen Bediensteten zu verbessern. Das Recht der Parteimitglieder und der Massen, sich ?ber die Auswahl und Ernennung von Kadern zu informieren, sich daran zu beteiligen, die Wahl zu treffen und die Kontrolle auszu?ben, soll erweitert werden. F?r die f?hrenden Partei- und Regierungsfunktion?re werden das Amtszeit- und R?cktrittssystem und das Verantwortungssystem, nach dem die Betroffenen im Falle der Fahrl?ssigkeit und Fehlentscheidung beim Personaleinsatz zur Rechenschaft gezogen werden, praktiziert. Das System, nach dem die ?mter der Kader mit ihren R?ngen ?bereinstimmen sollen, ist zu vervollst?ndigen und das Ansporn- und Absicherungssystem f?r die Kader einzuf?hren. Ein System f?r die getrennte Personalverwaltung der Kader der Partei- und Regierungsorgane, der Institutionen und der Unternehmen ist zu erforschen bzw. zu vervollst?ndigen. Das System der Doppelverwaltung der Kader ist zu reformieren bzw. zu vervollst?ndigen. Es gilt, die Konzepte und Praktiken, Menschen lediglich nach ihrem Dienstalter auszuw?hlen und einzusetzen, zu durchbrechen, eine vern?nftige Fluktuation von talentierten Menschen zu f?rdern und aktiv ein g?nstiges Umfeld zu schaffen, in dem ausgezeichnete f?hige Menschen in verschiedenen Bereichen hervortreten k?nnen.
(8) Die Kontrolle und ?berwachung der Macht verst?rken. Es gilt, einen Mechanismus der Machtaus?bung, der durch rationelle Struktur, wissenschaftliche Disposition, strenges Verfahren und wirksame Kontrolle gekennzeichnet ist, einzuf?hren, bei Kettengliedern wie Entscheidung und Durchf?hrung die Kontrolle ?ber die Macht zu verst?rken und zu garantieren, dass die vom Volk vergebene Macht wirklich f?r die Interessen des Volkes eingesetzt wird. Der Schwerpunkt liegt darin, die Kontrolle ?ber die f?hrenden Kader, insbesondere ?ber die wichtigsten f?hrenden Kader, und die Kontrolle ?ber die Verwaltung und den Einsatz von Personal, Finanzmitteln und Materialien zu verst?rken. Es ist notwendig, die ?berwachung innerhalb der F?hrungsgremien zu verst?rken und das Entscheidungsverfahren f?r wichtige Angelegenheiten und die Ernennung und Entlassung wichtiger Kader zu vervollst?ndigen. Das Disziplinkontrollsystem der Partei ist zu reformieren bzw. zu vervollst?ndigen und das Inspektionssystem zu etablieren bzw. zu verbessern. Die Rolle der Justizbeh?rden sowie der ?berwachungsorgane f?r die Verwaltung, der Rechnungspr?fungsorgane und anderer Funktionsabteilungen soll zur Geltung gebracht werden. Es gilt, verschiedene Formen des Systems der Berichterstattung der f?hrenden Kader ?ber ihre Arbeit und ihre Bem?hungen um die dienstliche Rechtschaffenheit einzuf?hren und das System der Berichterstattung ?ber wichtige Angelegenheiten, das Interpellationssystem und das System der demokratischen Diskussion und Beurteilung zu vervollst?ndigen. Das System der Bekanntmachung von administrativen Angelegenheiten ist gewissenhaft durchzusetzen. Die organisatorische und demokratische Kontrolle ist zu intensivieren und die Rolle der ?ffentlichen Meinung bei der Kontrolle zur Entfaltung zu bringen.
(9) Die Stabilit?t der Gesellschaft aufrechterhalten. Um die schwierigen Aufgaben der Reform und Entwicklung zu erf?llen, muss eine langfristig harmonische und stabile soziale Umwelt aufrechterhalten werden. Die Parteikomitees und die Regierungen aller Ebenen sollen mit Hingabe praktische Probleme im Leben und bei der Arbeit der Volksmassen l?sen. Wir m?ssen eingehende Untersuchungen und Studien anstellen, verschiedene Umst?nde voneinander unterscheiden, die ideologisch-politische Arbeit verst?rkt leisten und ?konomische, administrative und gesetzliche Mittel richtig anwenden, um die Widerspr?che im Volke, insbesondere die Widerspr?che, die die vitalen Interessen der Massen ber?hren, angemessen zu behandeln und die Lage, die durch Stabilit?t und Einheit gekennzeichnet ist, zu wahren. Es gilt, die Arbeit im Bereich Politik und Rechtswesen zu verst?rken, gem?? dem Gesetz energisch gegen verschiedenartige Verbrechen vorzugehen, die verbrecherischen Aktivit?ten von ketzerischen Organisationen zu verh?ten und zu bestrafen, scheu?liche Ph?nomene in der Gesellschaft entschlossen zu beseitigen und die Lebens- und Verm?genssicherheit der Volksmassen wirksam zu sch?tzen. Wir m?ssen an der Verbindung der Bek?mpfung mit der Vorbeugung festhalten, wobei der Vorbeugung der Vorrang einger?umt werden muss, die verschiedenen Ma?nahmen zur umfassenden Sanierung der ?ffentlichen Sicherheit in die Tat umsetzen, die soziale Verwaltung verbessern und eine gute ?ffentliche Ordnung aufrechterhalten. Wir m?ssen die Arbeit f?r die Staatssicherheit verst?rken und vor den Infiltrations-, Subversions- und Spaltert?tigkeiten in- und ausl?ndischer feindlicher Kr?fte wachsam bleiben.
Die sozialistische demokratische Politik ist von starker Lebenskraft und ?berlegenheit. Die Kommunistische Partei Chinas und das chinesische Volk sind voller Zuversicht auf den von ihnen selbst gew?hlten Weg f?r die politische Entwicklung und werden unbeirrt den politischen Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr?gung fortf?hren.
VI. Aufbau des Kulturwesens und Reform des Kultursystems
Um eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen, muss die sozialistische Kultur tatkr?ftig entwickelt und die sozialistische geistige Zivilisation mit allen Kr?ften gef?rdert werden. In der heutigen Welt verschmilzt sich die Kultur mit der Wirtschaft und Politik, ihre Position und Rolle im Wettbewerb hinsichtlich der umfassenden Landesst?rke werden immer mehr herausragend. Die Kraft der Kultur ist tief gegossen in der Lebenskraft, der Kreativit?t und der Koh?sion einer Nation. Alle Parteigenossen m?ssen die strategische Bedeutung des Aufbaus des Kulturwesens tiefgr?ndig erkennen und die Entwicklung und das Bl?hen der sozialistischen Kultur vorantreiben.
(1) Die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortschrittlicher Kultur fest erfassen. Die Entwicklung fortschrittlicher Kultur bedeutet im heutigen China nichts anderes als die Entwicklung einer sozialistischen Kultur, die sich auf die Modernisierung, die Welt und die Zukunft hin orientiert und national, wissenschaftlich und popul?r gepr?gt ist, was darauf abzielt, die geistige Welt der Menschen zu bereichern und die geistige Kraft der Menschen zu st?rken. Wir m?ssen an der anleitenden Position des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie im ideologischen Bereich festhalten und die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? als das Leitprinzip den Aufbau der sozialistischen Kultur leiten lassen. Es gilt, an der Orientierung des Dienstes am Volk und am Sozialismus und an der Richtlinie ?Lasst hundert Blumen bl?hen, lasst hundert Schulen miteinander wetteifern? festzuhalten, das zentrale Thema hervorzuheben und die Vielf?ltigkeit zu bef?rworten. Man muss an der Wappnung der Menschen mit wissenschaftlichen Theorien, der Anleitung der Menschen mit korrekten ?ffentlichen Meinungen, der Gestaltung der Menschen mit erhabenen Auffassungen und der Motivierung der Menschen mit ausgezeichneten Werken festhalten. Die fortschrittliche Kultur muss tatkr?ftig entwickelt, die gesunde und n?tzliche Kultur muss unterst?tzt, die r?ckst?ndige Kultur muss mit Anstrengungen umgestaltet und die dekadente Kultur muss entschieden boykottiert werden. Die Kultur- und Kunstschaffenden m?ssen mitten unter die Massen und tief ins Leben gehen und noch mehr Werke f?rs Volk schaffen, die unserer Zeit w?rdig sind. Presse, Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen m?ssen an der Anleitung in die richtige Richtung festhalten, die Websites m?ssen eine wichtige Stellung werden, die die fortschrittliche Kultur verbreitet. Wir m?ssen, von der Praxis der Reform und ?ffnung sowie der Modernisierung ausgehend, den Blick auf die Frontlinie der kulturellen Entwicklung in der Welt richten, die guten Traditionen der nationalen Kultur pflegen, die Vorteile der verschiedenen Nationen der Welt absorbieren und sowohl im Inhalt als auch in der Form aktiv Neues schaffen, um die Anziehungskraft und die Wirkungskraft der sozialistischen Kultur chinesischer Pr?gung st?ndig zu verst?rken.
(2) An der Pflege und Weiterentwicklung des Nationalgeistes festhalten. Der Nationalgeist ist die geistige St?tze f?r die Existenz und Entwicklung einer Nation. Ohne inspirierenden Geist und erhabenen Charakter ist es f?r eine Nation unm?glich, unter den Nationen der Welt auf eigenen F??en zu stehen. W?hrend der Entwicklung in mehr als 5000 Jahren hat die chinesische Nation ihren gro?artigen Nationalgeist entwickelt, der mit dem Patriotismus als Kern durch Solidarit?t und Einheit, Liebe zum Frieden, Flei?, Tapferkeit und unaufhaltsames Vorw?rtsstreben gekennzeichnet ist. Unter der F?hrung unserer Partei hat das Volk in der langj?hrigen Praxis diesen Nationalgeist in Verbindung mit den Erfordernissen der Entwicklung der Zeit und der Gesellschaft st?ndig bereichert. Angesichts der weltweiten Wechselwirkung der verschiedenen Ideologien und Kulturen m?ssen die Pflege und Weiterentwicklung des Nationalgeistes als eine ?u?erst wichtige Aufgabe beim Aufbau des Kulturwesens betrachtet und in den ganzen Prozess der Volksbildung und der Entwicklung der geistigen Zivilisation aufgenommen werden, damit das ganze Volk stets eine hochgestimmte und nach oben strebende geistige Verfassung beibeh?lt.
(3) Den ideologischen und moralischen Aufbau wirksam verst?rken. Es besteht eine einander erg?nzende und f?rdernde Beziehung zwischen der Verwaltung des Staates gem?? dem Gesetz und der Verwaltung des Staates gem?? der Moral. Ein sozialistisches Ideologie- und Moralsystem muss etabliert werden, das der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, auf die sozialistischen gesetzlichen Normen abgestimmt ist und die tratitionellen Tugenden der chinesischen Nation weiterf?hrt. Die Aufkl?rung und Erziehung im Sinne der Grundtheorie, der Grundlinie und des Grundprogramms der Partei sowie der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? m?ssen tiefgehend fortgef?hrt werden, um die Menschen dazu anzuleiten, sich das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Pr?gung zu setzen und sich eine richtige Weltanschauung, eine richtige Lebensanschauung und richtige Wertvorstellungen zu Eigen zu machen. Es gilt, den Grundriss ?ber die Durchf?hrung des Moralaufbaus der B?rger gewissenhaft in die Tat umzusetzen, den Geist des Patriotismus zur Entfaltung zu bringen, mit dem Dienst am Volk als Kern, dem Kollektivismus als Prinzip und der Aufrichtigkeit und Vertrauensw?rdigkeit als Schwerpunkt die Erziehung im Sinne der ?ffentlichen Moral, der Berufsethik und der famili?ren Sittlichkeit, besonders den ideologischen und moralischen Aufbau unter den Jugendlichen, zu intensivieren, um die Menschen dazu anzuleiten, auf der Grundlage der Einhaltung der grundlegenden Verhaltensregeln nach noch h?heren ideologischen und moralischen Zielen zu streben. Es ist notwendig, die ideologisch-politische Arbeit zu intensivieren bzw. zu verbessern und die Aktivit?ten zur Entwicklung der geistigen Zivilisation unter den Volksmassen umfangreich zu entfalten.
(4) Das Bildungswesen und die Wissenschaft mit aller Kraft entwickeln. Das Bildungswesen ist die Basis sowohl f?r die Entwicklung der Wissenschaft und Technik als auch f?r die Heranbildung von Fachkr?ften. Es spielt w?hrend der Modernisierung eine Pionierrolle und ist f?r die Gesamtsituation von entscheidender Bedeutung, deshalb muss ihm eine strategische Position, vorrangig entwickelt zu werden, einger?umt werden. Wir m?ssen die Richtlinie der Partei f?r das Bildungswesen umfassend durchf?hren und daran festhalten, dass die Bildung der sozialistischen Modernisierung und dem Volk dient und sich mit der Produktionsarbeit und der gesellschaftlichen Praxis verbindet, um Erbauer bzw. Fortsetzer des Sozialismus heranzubilden, die moralisch, geistig, k?rperlich und ?sthetisch allseitig entwickelt sind. Wir m?ssen daran festhalten, neue Ideen ins Bildungswesen einzuf?hren, die Reform im Bildungswesen vertiefen, die Bildungsstruktur optimieren, die Bildungsressourcen rationell verteilen, die Bildungsqualit?t und das Verwaltungsniveau des Bildungswesens erh?hen und die vielseitige Erziehung umfassend vorantreiben, um Hunderte Millionen hochqualifizierter Werkt?tiger, Dutzende Millionen spezieller Fachkr?fte und eine gro?e Anzahl kreativer Spitzenfachkr?fte heranzubilden. Der Aufbau des Lehrerkontingents muss verst?rkt und die Berufsethik und die fachliche Qualifikation der Lehrkr?fte m?ssen erh?ht werden. Die neuj?hrige Schulpflicht muss weiter durchgesetzt werden. Es ist notwendig, die Berufsbildung und -ausbildung zu verst?rken, die Weiterbildung zu entwickeln und ein System f?r die lebenslange Bildung zu konstruieren. Der Input ins Bildungswesen muss aufgestockt und die Bildung in den l?ndlichen Gebieten muss verst?rkt unterst?tzt werden, und gesellschaftliche Kr?fte sind zum Schulbetrieb zu ermutigen. Die politischen Ma?nahmen und das System zur Unterst?tzung von armen Sch?lern und Studenten durch den Staat m?ssen vervollst?ndigt werden. Ein Plan f?r die langfristige Entwicklung der Wissenschaft und Technologie ist auszuarbeiten. Der Aufbau der wissenschaftlichen Infrastruktur ist zu verst?rken. Wissenschaftliche Kenntnisse sind zu popularisieren und der wissenschaftliche Geist ist zu entfalten. Es gilt, daran festzuhalten, die Sozialwissenschaften und die Naturwissenschaften in gleicher Weise zu beachten, und die wichtige Rolle der Philosophie und der Sozialwissenschaften bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung voll zur Geltung zu bringen. In der ganzen Gesellschaft muss eine gute Atmosph?re geschaffen werden, in der die Wissenschaft hochgeachtet, die Menschen zur Innovation ermutigt und der Aberglaube und die Pseudowissenschaft bek?mpft werden.
(5) Das Kulturwesen und die Kulturgewerbe aktiv entwickeln. Sowohl bei der Entwicklung verschiedenartiger Kulturprojekte als auch bei der Entwicklung verschiedenartiger Kulturgewerbe muss man die Forderung, fortschrittliche Kultur zu entwickeln, durchsetzen und konsequent die gesellschaftliche Wirkung in den Vordergrund stellen. Der Staat unterst?tzt und gew?hrleistet gemeinn?tzige Kulturprojekte und ermutigt sie, ihre eigene Vitalit?t f?r die Entwicklung zu verst?rken. Wir m?ssen an den politischen Ma?nahmen zur Unterst?tzung der gemeinn?tzigen Kulturprojekte festhalten und sie vervollst?ndigen, wichtige Pressemedien und sozialwissenschaftliche Forschungsinstitutionen der Partei und des Staates, wichtige und gro?e Kulturprojekte, Kunstakademien bzw. -ensembles, die nationale Besonderheiten und staatliches Niveau verk?rpern, die Arbeit f?r den Schutz wichtigen Kulturerbes und vorz?glicher Volksk?nste und die Entwicklung des Kulturwesens in den alten befreiten Gebieten, den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten, den Grenzgebieten und den armen Gebieten sowie in den Zentral- und Westgebieten unterst?tzen. Es gilt, den Aufbau der kulturellen Infrastruktur zu verst?rken und die Massenkultur aller Art zu entwickeln. Die Reform und Entwicklung des Gesundheitswesens und der K?rperkultur sind aktiv voranzutreiben und Aktivit?ten zur k?rperlichen Ert?chtigung sind unter dem ganzen Volk zu entfalten, um das Gesundheitsniveau des ganzen Volkes zu erh?hen. Wir m?ssen uns bem?hen, die Olympiade 2008 erfolgreich auszurichten. Die Entwicklung von Kulturgewerben ist ein wichtiger Weg, unter den Bedingungen der Marktwirtschaft die sozialistische Kultur bl?hen zu lassen und die geistigen und kulturellen Bed?rfnisse der Volksmassen zu befriedigen. Wir m?ssen die Politik f?r Kulturgewerbe vervollst?ndigen und deren Entwicklung unterst?tzen, um die Gesamtst?rke und Konkurrenzf?higkeit der Kulturgewerbe Chinas zu verst?rken.
(6) Die Reform des Kultursystems weiter vertiefen. Die Reform des Kultursystems muss gem?? den Besonderheiten und Gesetzm??igkeiten der Entwicklung der sozialistischen geistigen Zivilisation und entsprechend den Erfordernissen der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft vorangetrieben werden. Wir m?ssen uns beeilen, einen Gesamtplan f?r die Reform des Kultursystems auszuarbeiten. Es gilt, die Vertiefung der Reform mit der Umstrukturierung und der F?rderung der Entwicklung zu verbinden, die Beziehung zwischen der Regierung und den kulturbezogenen Unternehmen und Institutionen in Ordnung zu bringen, den Aufbau der Rechtsordnung im Kulturbereich und die Globalverwaltung zu verst?rken, die interne Reform der kulturbezogenen Unternehmen und Institutionen zu vertiefen und Schritt f?r Schritt ein Verwaltungssystem und einen Betriebsmechanismus f?r das Kulturwesen zu etablieren, die dazu dienen, die Initiative der Kulturschaffenden zu entfalten, die Innovation im Kulturbereich zu f?rdern und es zu erm?glichen, dass m?glichst viele Qualit?tswerke erscheinen und m?glichst viele talentierte Menschen hervortreten werden. Nach der Richtlinie, mit der einen Hand die Prosperit?t anzukurbeln und mit der anderen Hand die Verwaltung anzupacken, ist das Kulturmarktsystem zu vervollst?ndigen und der Mechanismus f?r die Verwaltung des Kulturmarktes zu vervollkommnen, um eine gute soziale Umwelt f?r das Bl?hen der sozialistischen Kultur zu schaffen.
Die chinesische Zivilisation, die umfassende Kenntnisse und tiefsch?rfende Gedanken in sich birgt und auf eine lange Geschichte zur?ckblicken kann, hat gro?e Beitr?ge zum Fortschritt der Zivilisation der Menschheit geleistet. Im gro?en Kampf des chinesischen Volkes im heutigen Zeitalter wird gewiss ein neuer H?hepunkt des Aufbaus der sozialistischen Kultur herbeigef?hrt und eine noch gl?nzendere fortschrittliche Kultur geschaffen werden.
VII. Der Aufbau der Landesverteidigung und der Armee
Der Aufbau einer starken Landesverteidigung ist eine strategische Aufgabe bei der Modernisierung Chinas und eine wichtige Garantie f?r die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Einheit des Staates und f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Wir m?ssen an der Richtlinie, den Aufbau der Landesverteidigung und den Wirtschaftsaufbau koordiniert zu entwickeln, festhalten und auf der Grundlage der Wirtschaftsentwicklung die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee vorantreiben.
Wir m?ssen an der Anleitung durch die Ideen Mao Zedongs ?ber das Milit?rwesen und die Ideen Deng Xiaopings ?ber den Armeeaufbau in der neuen Periode festhalten, die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? umfassend durchsetzen, in ?bereinstimmung mit der Gesamtforderung ? politisch qualifiziert und milit?risch kompetent sein, einen guten Arbeitsstil haben, eiserne Disziplin halten und wirkungsvolle Logistik betreiben ? und die zwei historischen Themen ? im Kampf den Sieg erringen und nicht degenerieren ? fest im Auge behaltend den Weg chinesischer Pr?gung zur Reduzierung der Truppenst?rke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung unbeirrt beschreiten und die Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung der Armee verst?rken.
Es gilt, bei verschiedenen Arbeiten der Armee immer dem ideologisch-politischen Aufbau den Vorrang zu geben und immer den Charakter, die Natur und den Arbeitsstil der Volksarmee beizubehalten. Die absolute F?hrung der Armee durch die Partei ist der unver?nderliche Geist unserer Armee und das Grundprinzip und das Grundsystem, dass die Partei die Volksarmee f?hrt, m?ssen unersch?tterlich befolgt werden.
Die milit?risch-strategische Richtlinie f?r die aktive Defensive ist durchzusetzen und die Kampff?higkeit der Armee zur Verteidigung unter den Bedingungen der Hochtechnologie zu erh?hen. Wir m?ssen uns den Tendenzen der Umwandlung im milit?rischen Bereich in der Welt anpassen, die Strategie, die Armee durch Wissenschaft und Technik stark zu machen, in die Tat umsetzen und den qualitativen Aufbau intensivieren. Es gilt, der Bildung und dem Training einen strategischen Stellenwert beizumessen, das Truppentraining mit wissenschaftlichen und technischen Mitteln tiefgehend zu entfalten, den Aufbau der Akademien und Hochschulen der Armee zu verst?rken und eine gro?e Anzahl hochqualifizierter milit?rischer Fachkr?fte neuen Typs heranzubilden. Die milit?rischen Theorien sind zu erneuern und zu entwickeln. Wir m?ssen uns bem?hen, die historischen Doppelaufgaben ? Mechanisierung und informationstechnische Ausstattung der Armee ? zu erf?llen und eine sprunghafte Entwicklung bei der Modernisierung unserer Armee zu verwirklichen.
Es ist notwendig, nach den Besonderheiten und Gesetzm??igkeiten der Verwaltung der Armee unter den neuen historischen Bedingungen zu forschen und die verschiedenen Reformen betreffs der Landesverteidigung und des Armeeaufbaus voranzutreiben. Die Zusammensetzung und die Struktur der Armee sind zu optimieren und die einschl?gige Politik und die einschl?gigen Systeme zu readjustieren und zu vervollkommnen. Wir m?ssen daran festhalten, die Armee streng zu verwalten, das System der milit?rbezogenen gesetzlichen Bestimmungen vervollst?ndigen und das Niveau der gesetzm??igen Verwaltung der Armee erh?hen. Wir m?ssen daran festhalten, die Armee im Geist von Flei? und Sparsamkeit aufzubauen, und ein kombiniertes logistisches System, das die drei Teilstreitkr?fte zu einer Einheit b?ndelt, f?r milit?rische wie zivile Zwecke kompatibel ist und die Bed?rfnisse in der Friedenszeit mit denen in der Kriegszeit verbindet, etablieren und vervollkommnen. Es gilt, die Reform des Systems der Wissenschaft und Technik sowie der Industrie, die sich auf die Landesverteidigung beziehen, zu vertiefen, daran festzuhalten, die wissenschaftliche Forschung und die Produktion milit?rischer Versorgungsg?ter mit in die ganze Volkswirtschaft einzubeziehen, Mechanismen f?r Wettbewerb, Bewertung, Kontrolle und Anspornung zu etablieren und zu vervollst?ndigen, die selbst?ndige Innovationsf?higkeit zu erh?hen und die Entwicklung der verteidigungsbedingten Wissenschaft und Technik und der Waffen und Ausr?stungen zu beschleunigen. Das Mobilisierungssystem f?r die Landesverteidigung ist zu vervollkommnen, der Aufbau der Volksmiliz und der Reservearmee ist zu verst?rken und die Strategie und Taktik des Volkskriegs unter den Bedingungen der Hochtechnologie sind zu entwickeln. Die Bewaffnete Polizei muss ihren Aufbau allseitig verst?rken, um f?r immer eine treue Verteidigerin der Partei und des Volkes zu sein.
Die Parteiorganisationen und Regierungen aller Ebenen sowie die breiten Volksmassen m?ssen sich um den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee k?mmern und ihn unterst?tzen. Die Armee muss aktiv den Aufbau des Staates unterst?tzen und sich daran beteiligen. Es gilt, die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung zu verst?rken und das Bewusstsein des ganzen Volkes f?r die Landesverteidigung zu erh?hen. Die Regierung und das Volk sollen die Armee unterst?tzen und die Familien von Armeeangeh?rigen bevorzugt behandeln und die Armee soll die Regierung unterst?tzen und das Volk lieben, um die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk zu festigen.
VIII. ?Ein Land, zwei Systeme? und die Verwirklichung der vollst?ndigen Wiedervereinigung des Vaterlandes
Die Verwirklichung der vollst?ndigen Wiedervereinigung des Vaterlandes ist das gemeinsame Anliegen aller Chinesen im In- und Ausland. Wir haben die Hong Kong-Frage und die Macao-Frage erfolgreich gel?st und sind gerade dabei, f?r eine m?glichst fr?he L?sung der Taiwan-Frage und die Vollendung des gro?artigen Werkes der Wiedervereinigung des Vaterlandes weiter zu k?mpfen.
Die R?ckkehr Hong Kongs und Macaos zum Vaterland hat die Theorie und die Praxis der Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme? bereichert. Die Tatsachen haben bewiesen, dass die Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme? richtig ist und eine starke Lebenskraft hat. Wir werden unbeirrt an dieser Richtlinie festhalten, strikt nach dem Grundgesetz Hong Kongs und dem Grundgesetz Macaos handeln, mit allen Kr?ften die Regierungschefs und die Regierungen der beiden Sonderverwaltungszonen bei ihrer Arbeit unterst?tzen, uns mit Pers?nlichkeiten aus allen gesellschaftlichen Schichten Hong Kongs und Macaos zusammenschlie?en und gemeinsam mit ihnen die Prosperit?t, die Stabilit?t und die Entwicklung Hong Kongs und Macaos aufrechterhalten und f?rdern.
Wir halten an der grundlegenden Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme? und dem ?Acht-Punkte-Vorschlag? ?ber die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e in der jetzigen Periode und ?ber das Vorantreiben des Prozesses der friedlichen Wiedervereinigung des Vaterlandes fest und werden zusammen mit den Landsleuten auf Taiwan den Personalverkehr und den Austausch in den Bereichen Wirtschaft, Kultur usw. zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e ausbauen und die separatistischen Kr?fte auf Taiwan entschieden bek?mpfen. Die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e sind in ihrem Grundgef?ge und ihrer Entwicklungstendenz nicht ge?ndert. Der Wunsch der Landsleute auf Taiwan nach Frieden, Stabilit?t und Entwicklung wird immer st?rker. Die Spaltert?tigkeiten der separatistischen Kr?fte auf Taiwan finden bei den Menschen keine Unterst?tzung.
Das Festhalten an dem Ein-China-Prinzip bildet die Basis f?r die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e und f?r die Verwirklichung der friedlichen Wiedervereinigung. In der Welt gibt es nur ein China, das Festland und Taiwan geh?ren zu einem und demselben China, die Souver?nit?t und die territoriale Integrit?t Chinas d?rfen auf keinen Fall geteilt werden. Wir treten allen Worten und Taten, die darauf abzielen, ?Unabh?ngigkeit Taiwans?, ?zwei China? oder ?ein China, ein Taiwan? zu schaffen, entschieden entgegen. Die Zukunft Taiwans h?ngt von der Wiedervereinigung des Vaterlandes ab. Dialoge zu f?hren und Verhandlungen ?ber die friedliche Wiedervereinigung durchzuf?hren, ist unser konsequenter Standpunkt. Wir appellieren nochmals, auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips bestimmte politische Streitigkeiten vor?bergehend beiseite zu legen und Dialoge und Verhandlungen der beiden Seiten der Taiwan-Stra?e so fr?h wie m?glich wieder aufzunehmen. Unter der Voraussetzung des Ein-China-Prinzips l?sst es sich ?ber alle m?glichen Fragen wie die offizielle Beendigung des Zustandes der Feindseligkeit zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e, ihrem Status entsprechende wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Bewegungsr?ume der Taiwan-Region in der Welt und den politischen Status der Taiwan-Beh?rden sprechen. Wir sind bereit, mit allen Parteien und Pers?nlichkeiten aus verschiedenen Schichten Taiwans Meinungen ?ber die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e und die F?rderung der friedlichen Wiedervereinigung auszutauschen.
Bei der L?sung der Taiwan-Frage und der Verwirklichung der vollst?ndigen Wiedervereinigung des Vaterlandes setzen wir unsere Hoffnung auf die Bev?lkerung auf Taiwan. Die Landsleute auf Taiwan besitzen eine glorreiche patriotische Tradition und sind eine wichtige Kraft f?r die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e. Wir respektieren in vollem Ma?e die Lebensweise der Landsleute auf Taiwan und ihren Wunsch, Herr unseres Landes zu sein. Beide Seiten der Taiwan-Stra?e sollen den Austausch und den Verkehr erweitern und gemeinsam die guten Traditionen der chinesischen Kultur zur Entfaltung bringen. Die Verwirklichung der direkten Post- und Handelsverbindungen und des direkten Verkehrs liegt im gemeinsamen Interesse der Landsleute auf den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e und soll daher ohne weiteres mit praktischen Ma?nahmen aktiv gef?rdert werden, um eine neue Situation f?r die wirtschaftliche Kooperation zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e zu schaffen.
?Ein Land, zwei Systeme? ist die beste Art und Weise der Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Stra?e. Nach der Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Stra?e kann Taiwan seine bestehende Gesellschaftsordnung beibehalten und eine hochgradige Autonomie aus?ben. Die Lebensweise der Landsleute auf Taiwan wird unver?ndert bleiben, ihre vitalen Interessen werden voll und ganz gesch?tzt werden und sie werden einen ewigen Frieden genie?en. Die Wirtschaft Taiwans wird, sich wirklich auf das Festland des Vaterlandes als das Hinterland st?tzend, einen gro?en Entwicklungsraum bekommen. Die Landsleute auf Taiwan werden gemeinsam mit den Landsleuten auf dem Festland das Recht auf die Verwaltung des Staates aus?ben und sich der W?rde und Ehre, die dem gro?en Vaterland in der Welt zukommt, erfreuen k?nnen.
Die 23 Millionen Landsleute auf Taiwan sind unsere blutsverwandten Br?der, kein anderer als wir hofft noch sehnlicher darauf, die Taiwan-Frage auf friedliche Weise zu l?sen. Wir werden weiter an der grundlegenden Richtlinie ?friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme? festhalten, den Acht-Punkte-Vorschlag durchsetzen und mit der gr??ten Aufrichtigkeit und der gr??ten M?he auf die Perspektive der friedlichen Wiedervereinigung hinarbeiten. Dass wir auf keinen Fall versprechen, auf Gewaltanwendung zu verzichten, richtet sich nicht gegen die Landsleute auf Taiwan, sondern gegen die Einmischung ausl?ndischer Kr?fte in die Wiedervereinigung Chinas und die Versuche der separatistischen Kr?fte auf Taiwan, ?Unabh?ngigkeit Taiwans? zu fabrizieren. Der Schutz der Einheit des Vaterlandes betrifft die grundlegenden Interessen der chinesischen Nation, das chinesische Volk wird die Souver?nit?t und die territoriale Integrit?t des Staates konsequent verteidigen und niemandem erlauben, Taiwan in irgendeiner Weise von China abzutrennen.
China will die Einheit und die chinesische Nation will das Wiederaufleben, die Taiwan-Frage duldet keinen unbefristeten Aufschub. Wir sind fest davon ?berzeugt, dass die vollst?ndige Wiedervereinigung des Vaterlandes durch die gemeinsamen Anstrengungen aller Chinesen so fr?h wie m?glich verwirklicht werden wird.
IX. Weltlage und ausw?rtige Arbeit
Frieden und Entwicklung bilden nach wie vor das Hauptthema der heutigen Zeit. Die Erhaltung des Friedens und die F?rderung der Entwicklung betreffen das Wohl aller V?lker. Sie sind sowohl der gemeinsame Wunsch aller V?lker als auch die unaufhaltbare historische Str?mung. Die zunehmende Tendenz der Multipolarisierung der Welt sowie der Globalisierung der Wirtschaft hat Frieden und Entwicklung der Welt Chancen und g?nstige Bedingungen gebracht. In absehbarer Zeit wird kein neuer Weltkrieg ausbrechen. Es ist m?glich, ein friedliches internationales Umfeld und eine g?nstige Umgebung f?r eine l?ngere Zeit anzustreben.
Dennoch hat sich die ungerechte und unvern?nftige alte internationale politische und wirtschaftliche Ordnung nicht von Grund auf ver?ndert. Es vermehren sich unbestimmte Faktoren, die Frieden und Entwicklung beeintr?chtigen. Konventionelle wie nicht-konventionelle Faktoren, die die Sicherheit bedrohen, sind miteinander verflochten, und die Gef?hrdungen seitens des Terrorismus nehmen zu. Der Hegemonismus und die Machtpolitik bekommen neue Ausdrucksformen. Ab und zu kommt es zu partiellen Konflikten, die durch ethnische und religi?se Widerspr?che bzw. Grenz- und territoriale Streitigkeiten verursacht werden. Das Nord-S?d-Gef?lle vergr??ert sich weiter. Vom Frieden ist die Welt noch weit entfernt und die Menschheit sieht sich mit zahlreichen ernsthaften Herausforderungen konfrontiert.
Wie sich die internationale Lage auch immer ver?ndert, wir verfolgen immer unbeirrbar die unabh?ngige und selbst?ndige Au?enpolitik des Friedens. Die Zielsetzung der chinesischen Au?enpolitik besteht in der Erhaltung des Weltfriedens und der F?rderung einer gemeinsamen Entwicklung. Wir sind bereit, gemeinsam mit allen V?lkern die erhabene Sache des Weltfriedens und der Entwicklung der Welt voranzutreiben.
Wir treten f?r die Anpassung an die historische Str?mung und den Schutz der gemeinsamen Interessen der ganzen Menschheit ein. Wir sind bereit, durch vereinte Anstrengungen mit der internationalen Gemeinschaft die Multipolarisierung der Welt aktiv zu f?rdern, zur harmonischen Koexistenz verschiedenartiger Kr?fte beizutragen und die Stabilit?t der internationalen Gemeinschaft aufrechtzuerhalten. Es gilt, die Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung zu Gunsten der Verwirklichung der gemeinsamen Prosperit?t aktiv zu f?rdern, Vorteile auszubauen und Nachteile zu vermeiden, damit alle L?nder, insbesondere die Entwicklungsl?nder, davon profitieren k?nnen.
Wir treten f?r die Errichtung einer neuen gerechten und vern?nftigen internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung ein. Alle L?nder sollten sich politisch gegenseitig respektieren, sich gemeinsam konsultieren und es unterlassen, ihren eigenen Willen den anderen aufzuzwingen. Im wirtschaftlichen Bereich sollten sie einander f?rdern, sich gemeinsam entwickeln und kein allzu gro?es Gef?lle zwischen Arm und Reich entstehen lassen. Auf dem kulturellen Gebiet sollten sie voneinander lernen und das gemeinsame Bl?hen anstreben, anstatt die Kulturen anderer Nationen abzusto?en. Hinsichtlich der Sicherheit sollten sie einander vertrauen, die Sicherheit gemeinsam sch?tzen, neuen Sicherheitsvorstellungen, die durch gegenseitiges Vertrauen, gegenseitigen Nutzen, Gleichberechtigung und Kooperation gekennzeichnet sind, Geltung verschaffen, Dispute durch Dialoge und Zusammenarbeit beilegen und die Gewaltanwendung oder die von Gewalt unterlassen. Der Hegemonismus und die Machtpolitik jeglicher Form sind zu bek?mpfen. China wird nie nach Hegemonie streben und nie Expansionen betreiben.
Wir treten f?r die Aufrechterhaltung der Vielfalt der Welt ein und bef?rworten die Demokratisierung der internationalen Beziehungen und die Diversifizierung der Entwicklungsmodelle. Die Welt bietet ein farbenpr?chtiges Bild. Verschiedenartige Zivilisationen sowie unterschiedliche Gesellschaftssysteme und Entwicklungswege in der Welt sollten sich gegenseitig achten, im Wettbewerb und Vergleich ihre eigenen M?ngel durch die ?bernahme der Vorz?ge der anderen ausgleichen und sich gemeinsam durch die Suche nach Gemeinsamkeiten bei Zur?ckstellung der Differenzen entwickeln. Die Angelegenheiten eines jeden Landes soll von seinem eigenen Volk selbst entschieden werden, die Angelegenheiten der Welt sollten durch gleichberechtigte Konsultationen zwischen allen L?ndern geregelt werden.
Wir treten f?r die Bek?mpfung des Terrorismus jedweder Form ein. Es gilt, die internationale Zusammenarbeit zu verst?rken, sowohl die Symptome als auch die Ursachen zu behandeln, terroristische Akte zu verh?ten und zu bek?mpfen und die Wurzel der Entstehung des Terrorismus nach Kr?ften auszumerzen.
Wir werden unsere Beziehungen zu den entwickelten L?ndern weiter verbessern und entwickeln, wobei wir die grundlegenden Interessen der V?lker verschiedener L?nder in den Vordergrund stellen, die Unterschiede bez?glich des Gesellschaftssystems und der Ideologie nicht wichtig nehmen, auf der Grundlage der F?nf Prinzipien der Friedlichen Koexistenz die Konvergenzpunkte der gemeinsamen Interessen vergr??ern und Differenzen angemessen l?sen werden.
Wir werden die Gutnachbarschaft weiter konsolidieren, daran festhalten, unsere Nachbarn mit Wohlwollen zu behandeln und als Partner zu betrachten, und die regionale Kooperation intensivieren, um den Austausch und die Zusammenarbeit mit den umliegenden L?ndern auf ein neues Niveau zu heben.
Wir werden den Zusammenschluss und die Zusammenarbeit mit der Dritten Welt weiter verst?rken, das gegenseitige Verst?ndnis und Vertrauen vermehren, die gegenseitige Hilfe und Unterst?tzung intensivieren, die Bereiche der Zusammenarbeit erweitern und den Nutzeffekt der Kooperation steigern.
Wir werden uns weiter aktiv an multilateralen diplomatischen Man?vern beteiligen, unsere Rolle in der UNO und in anderen internationalen wie regionalen Organisationen zur Geltung bringen sowie die Entwicklungsl?nder beim Schutz ihrer eigenen legitimen Rechte und Interessen unterst?tzen.
Wir werden weiter am Prinzip der Unabh?ngigkeit und Selbst?ndigkeit, der vollen Gleichberechtigung, des gegenseitigen Respekts und der gegenseitigen Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten festhalten sowie den Austausch und die Zusammenarbeit mit politischen Parteien und Organisationen aller L?nder und Regionen entwickeln.
Wir werden weiter die Diplomatie der V?lkerfreundschaft in breitem Umfang betreiben, den kulturellen Austausch mit dem Ausland ausbauen, die Freundschaft zwischen den V?lkern vertiefen und die Entwicklung der zwischenstaatlichen Beziehungen f?rdern.
Die Welt ist gerade dabei, den lichten und fortschrittlichen Zielen entgegenzugehen. Der Weg ist voller Windungen und Wendungen, und die Zukunft liegt in hellem Licht. Letztendlich sind friedliche, gerechte und fortschrittliche Kr?fte unbesiegbar.
X. Den Parteiaufbau verst?rken und verbessern
Wenn man in einem gro?en Entwicklungsland mit vielen Nationalit?ten wie dem unsrigen den Willen und die Kr?fte des ganzen Volkes zusammenb?ndeln, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufbauen und die sozialistische Modernisierung beschleunigt vorantreiben will, muss man die F?hrung der Partei unabl?ssig verst?rken und verbessern sowie das neue gro?e Projekt des Parteiaufbaus allseitig vorantreiben.
F?r die Verst?rkung und Verbesserung des Parteiaufbaus gilt es, das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochzuhalten, die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? umfassend durchzusetzen und daf?r zu sorgen, dass die Linie, die Richtlinien und die politischen Ma?nahmen der Partei die grundlegenden Interessen des Volkes und die Erfordernisse der Entwicklung der Zeit in vollem Ma?e widerspiegeln; man muss an der Richtlinie, dass die Partei Selbstdisziplin aus?ben und streng gegen ihre Mitglieder sein muss, festhalten und die beiden historischen Themen, n?mlich die Erh?hung des F?hrungs- und Regierungsniveaus der Partei sowie die Steigerung der F?higkeit zum Widerstand gegen Korruption, zur Verh?tung von Degeneration und zur Abwehr von Risiken, noch besser bew?ltigen; man muss den Pulsschlag des Vorw?rtsschreitens der gegenw?rtigen chinesischen Gesellschaft pr?zise erfassen und die Art und Weise der F?hrung und Regierung, die F?hrungsstruktur und das Arbeitssystem der Partei reformieren bzw. verbessern, so dass die Arbeit der Partei voller Vitalit?t ist; man muss den ideologischen und organisatorischen Aufbau und die Verbesserung des Arbeitsstils organisch miteinander verbinden und den institutionellen Aufbau dadurch durchgehen lassen; man muss sowohl darauf fu?en, die Routinearbeit gut zu leisten, als auch die L?sung vorhandener hervorstechender Probleme fest anpacken. Man muss es durch hartn?ckige Anstrengungen gew?hrleisten, dass unsere Partei stets die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und zugleich die Vorhut des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation ist, stets den F?hrungskern f?r die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung bildet, stets die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkr?fte Chinas, die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes vertritt.
(1) Die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? tiefsch?rfend studieren und umsetzen sowie das Niveau der ganzen Partei in Bezug auf die marxistische Theorie erh?hen. Die Partei auf ein h?heres Niveau in Ideologie und Theorie zu heben, bildet die ideologische Garantie f?r die ununterbrochene Entwicklung der Sache der Partei und des Staates. Es gilt, den ideologischen und theoretischen Aufbau der Partei noch mehr hervorzuheben. Wir m?ssen daran festhalten, alle Parteimitglieder mit dem Marxismus- Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie zu wappnen und einen neuen Aufschwung im Studium und in der Umsetzung der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? in der ganzen Partei herbeizuf?hren. Die Parteifunktion?re, insbesondere die Funktion?re hohen bzw. mittleren Ranges, sollen im Studium und in der Umsetzung der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? mit gutem Beispiel vorangehen und zu Vorbildern werden, die flei?ig studieren, sich aufs Nachdenken verstehen, ihr Denken befreien, mit der Zeit Schritt halten, wagemutig experimentieren und mit fester Entschlossenheit Neues schaffen. Es gilt, die ganze Partei im Sinne der Entwicklungsgeschichte des Marxismus tiefgehend zu erziehen, den Geist der Suche nach der Wahrheit und der Sachlichkeit sowie den Unternehmungsgeist tatkr?ftig zu entfalten und die Erkenntnisse ?ber das Gesetz des Regierens durch die Kommunistische Partei, das Gesetz des sozialistischen Aufbaus und das Gesetz der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft st?ndig zu vertiefen, um den Marxismus fortw?hrend zu bereichern und zu entwickeln.
(2) Den Aufbau in Bezug auf die Regierungsf?higkeit der Partei verst?rken und das F?hrungs- und Regierungsniveau der Partei erh?hen. Angesichts der tiefgreifenden Ver?nderungen in den Bedingungen und im gesellschaftlichen Umfeld f?r das Regieren ist es eine Notwendigkeit f?r die Parteikomitees und die f?hrenden Funktion?re unterschiedlicher Ebenen, sich den Erfordernissen der neuen Lage und der neuen Aufgaben anzupassen, sich in der Praxis neues Wissen anzueignen, neue Erfahrungen zu sammeln und neues K?nnen zu vermehren, wenn sie ihre Mission ausf?hren und ihren wichtigen Auftrag erf?llen wollen. Es gilt, die Welt mit einem weiten Horizont zu beobachten, die Erfordernisse der Entwicklung der Zeit richtig zu erfassen, sich darauf zu verstehen, theoretisch und strategisch zu denken, und die F?higkeit zur wissenschaftlichen Beurteilung der Lage st?ndig zu erh?hen. Man muss gem?? den objektiven und wissenschaftlichen Gesetzm??igkeiten handeln, neue Umst?nde und neue Probleme in der Reform und dem Aufbau rechtzeitig studieren und l?sen, sich darauf verstehen, die g?nstigen Chancen beim Schopfe fassend die Entwicklung zu beschleunigen, und die F?higkeit, der Marktwirtschaft Herr zu werden, kontinuierlich erh?hen; man muss verschiedenartige gesellschaftliche Widerspr?che richtig erkennen und behandeln, sich darauf verstehen, unterschiedliche Interessenverh?ltnisse zu koordinieren und diverse Schwierigkeiten zu ?berwinden, und die F?higkeit, mit komplizierten Situationen fertig zu werden, st?ndig erh?hen; man muss das Bewusstsein f?r die Rechtsordnung erh?hen, sich darauf verstehen, das Festhalten an der F?hrung der Partei, das Fungieren des Volkes als Herr des Staates und das gesetzm??ige Regieren miteinander zu verbinden, und die F?higkeit, die Macht gem?? dem Gesetz auszu?ben, st?ndig steigern; man muss, auf der Gesamtsituation der Arbeit der ganzen Partei und des ganzen Landes fu?end, die Linie, die Richtlinien und die politischen Ma?nahmen der Partei unbeirrbar durchf?hren, sich darauf verstehen, in Verbindung mit der Praxis die Arbeit sch?pferisch zu entfalten, und die F?higkeit, die Gesamtsituation zu ?berblicken, st?ndig erh?hen.
(3) Am System des demokratischen Zentralismus festhalten und es vervollst?ndigen sowie die Dynamik, den Zusammenschluss und die Einheit der Partei verst?rken. Der demokratische Zentralismus ist ein System der Verbindung der Zentralisierung auf der Basis der Demokratie mit der Demokratie unter zentraler Leitung. Die innerparteiliche Demokratie ist das Leben der Partei und hat eine wichtige demonstrative und voranbringende Rolle f?r die Volksdemokratie. Es gilt, mit dem Schutz der demokratischen Rechte der Parteimitglieder als Basis und der Vervollst?ndigung des Parteitags- und Parteikomiteesystems als Schwerpunkt bei der Reform der Systeme und Mechanismen anzusetzen und ein parteiinternes demokratisches System, das den Willen der Parteimitglieder und der Parteiorganisationen in vollem Ma?e widerspiegelt, zu etablieren bzw. zu vervollst?ndigen. Das System des Parteikomitees mit regelm??igen Jahreskonferenzen soll versuchsweise in noch mehr St?dten und Kreisen eingef?hrt werden. Wir m?ssen aktiv nach Wegen und Formen der Entfaltung der Rolle der Parteitagsdelegierten in den sessionsfreien Perioden der Parteitage suchen. Es gilt, nach den Prinzipien der kollektiven F?hrung, des demokratischen Zentralismus, der einzelnen Vorbesprechungen und Entscheidungen durch Sitzungen den Mechanismus der Besprechung und Entscheidungsfindung innerhalb des Parteikomitees zu vervollst?ndigen und die Rolle der Vollversammlung des Parteikomitees zur weiteren Entfaltung zu bringen. Wir m?ssen das Wahlsystem in der Partei reformieren und vervollst?ndigen. Ein parteiinternes Informierungssystem, ein Berichterstattungssystem und ein System der Befragung bei wichtigen politischen Entscheidungen sind zu etablieren bzw. zu vervollst?ndigen. In der Zentralisation und Einheit der Partei und des Staates liegen die grundlegenden Interessen aller Nationalit?ten des ganzen Landes. Im Leitgedanken, der Linie, den Richtlinien und den politischen Ma?nahmen sowie in wichtigen prinzipiellen Fragen m?ssen die ganze Partei und das ganze Land einen hochgradigen Konsens wahren. Alle Parteigenossen m?ssen bewusst an dem Prinzip festhalten, dass sich jedes Parteimitglied der Parteiorganisation, die Minderheit der Mehrheit, die unteren Organisationen den h?heren Organisationen und s?mtliche Organisationen und alle Mitglieder der Partei dem nationalen Parteitag und dem Zentralkomitee der Partei unterzuordnen haben, die Autorit?t des Zentralkomitees entschlossen wahren und die reibungslose Durchf?hrung der Entscheidungen des Zentralkomitees sicherstellen. Die Parteiorganisationen aller Ebenen und alle Parteimitglieder, vor allem die f?hrenden Funktion?re, m?ssen die Parteidisziplin strikt einhalten, und es ist absolut unzul?ssig, dass Befehle nicht ausgef?hrt werden, bei Verboten nicht gestoppt wird und jeder nach eigenem Ermessen handelt.
(4) Ein hochqualifiziertes Kontingent von f?hrenden Funktion?ren aufbauen und eine aufstrebende, engagierte und vielversprechende F?hrungsschicht herausbilden. Es ist eine Politik von grundlegender Bedeutung f?r die langfristige Stabilit?t der Partei und des Staates, gem?? der Richtlinie der Revolutionierung, Verj?ngung, Intellektualisierung und Spezialisierung ein hochqualifiziertes Kontingent von f?hrenden Funktion?ren, das wichtigen Aufgaben gewachsen ist und harten Proben standhalten kann, aufzubauen und insbesondere eine gro?e Anzahl von vorz?glichen f?hrenden Pers?nlichkeiten, die sich darauf verstehen, die Partei, den Staat und die Armee zu verwalten, heranzubilden. Wir m?ssen die Vorschriften ?ber die Auswahl und den Einsatz von f?hrenden Funktion?ren gewissenhaft in die Tat umsetzen und darauf achten, die Funktion?re in der Praxis der Reform und des Aufbaus zu ?berpr?fen und richtig einzusch?tzen und diejenigen, die politisch einwandfrei und fachlich qualifiziert sind, herausragende Leistungen vollbracht haben und bei den Massen die allgemeine Anerkennung finden, rechtzeitig in F?hrungsposten einzusetzen. Es gilt, die Arbeit f?r die Heranbildung und Auswahl von ausgezeichneten jungen Funktion?ren zu intensivieren, wobei der Schwerpunkt darin liegt, ihnen dabei zu helfen, sich im Sinne der Parteilichkeit zu vervollkommnen, das theoretische Studium und die St?hlung in der Praxis zu verst?rken und dadurch ihre Qualifikation allseitig zu verbessern. Wir m?ssen noch bessere Arbeit bei der Heranbildung und Auswahl von Funktion?ren unter Frauen, nationalen Minderheiten und Nicht-Parteimitgliedern leisten. Die Arbeit f?r die pensionierten bzw. verrenteten Funktion?re muss weiter gut geleistet werden. Mit der Qualifikationsverbesserung, der Strukturoptimierung, der Verbesserung des Arbeitsstils und der St?rkung der Geschlossenheit als Schwerpunkt m?ssen wir die F?hrungsgremien auf unterschiedlichen Ebenen zu starken F?hrungskollektiven, die an der Umsetzung der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? festhalten, aufbauen. Es ist notwendig, Nachwuchs f?r die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung ununterbrochen aus- bzw. heranzubilden, damit die Sache der Partei und des Volkes fortgef?hrt werden kann.
(5) Beim Parteiaufbau an der Basis tats?chlich gute Arbeit leisten, die Klassenbasis der Partei festigen und die Massenbasis der Partei vergr??ern. Die Basisorganisationen der Partei bilden die Grundlage f?r die gesamte Arbeit der Partei und deren Kampff?higkeit und sollen zu Organisatoren, F?rderern und Praktizierenden f?r die Umsetzung der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? werden. Man muss daran festhalten, sich um den Mittelpunkt zu drehen, der Gesamtsituation zu dienen, den Arbeitsbereich zu erweitern und die Funktionen zu verst?rken, und den Deckungsbereich der Parteiarbeit ausdehnen, um die Koh?sion und Kampff?higkeit der Parteiorganisationen an der Basis st?ndig zu erh?hen. Es gilt, den komplettierenden organisatorischen Aufbau auf der Dorfebene mit der Dorf-Parteiorganisation als Kern zu verst?rken und nach effektiven Wegen zu suchen, die es erm?glichen, dass den Funktion?ren regelm??ig eine Erziehung und den Bauern langfristig praktische Vorteile zuteil werden. Um die staatseigenen und die kollektiveigenen Unternehmen gut zu betreiben, muss man daran festhalten, sich mit Leib und Seele auf die Arbeiterklasse zu st?tzen, und die Parteiorganisationen in den Unternehmen m?ssen sich aktiv an der Entscheidung ?ber wichtige Fragen der Unternehmen beteiligen und ihre Rolle als politischer Kern in vollem Ma?e entfalten. Es gilt, den Parteiaufbau in den nicht-gemeineigenen Unternehmen zu verst?rken. Die Parteiorganisationen in diesen Unternehmen m?ssen die Richtlinien und politischen Ma?nahmen der Partei in die Tat umsetzen, die Unternehmen zur Einhaltung der Gesetze und Verordnungen des Staates anleiten und sie dabei kontrollieren, die Massenorganisationen wie die Gewerkschaft und den Chinesischen Kommunistischen Jugendverband f?hren, die Belegschaft zusammenzuschlie?en, die legitimen Rechte und Interessen aller Seiten sch?tzen und die gesunde Entwicklung der Unternehmen f?rdern. Es gilt, gro?es Gewicht auf den kommunalen Parteiaufbau zu legen und ein neues Gef?ge bez?glich der Arbeit beim kommunalen Parteiaufbau in den St?dten mit dem Dienst an den Volksmassen als Schwerpunkt zu gestalten. Die Arbeit bei der Gr?ndung von Parteiorganisationen in den ?ffentlichen K?rperschaften und gesellschaftlichen Vermittlungsorganisationen muss intensiviert werden. Die Arbeit beim Parteiaufbau in den Regierungsorganen und den Institutionen wie Schulen, wissenschaftlichen Forschungsakademien und -instituten sowie Kulturorganisationen muss allseitig gut geleistet werden.
Die Parteimitglieder m?ssen ihre Rolle als Vork?mpfer und Vorbilder entfalten, sich ein festes, hochgestecktes kommunistisches Ideal setzen, sich eine feste ?berzeugung vom Sozialismus chinesischer Pr?gung zu Eigen machen und mit beiden Beinen auf der Erde stehend f?r die Verwirklichung des Grundprogramms der Partei f?r die gegenw?rtige Etappe k?mpfen. In der ganzen Partei ist eine Erziehungskampagne zur Wahrung der Fortschrittlichkeit der Kommunisten mit der Umsetzung der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? als Hauptinhalt zu entfalten. Es gilt, schwerpunktm??ig gute Arbeit bei der Aufnahme von Parteimitgliedern unter den Arbeitern, Bauern, Intellektuellen, Armeeangeh?rigen und Funktion?ren zu leisten, um die fundamentalsten Bestandteile und das R?ckgrat des Parteikontingents zu verst?rken. Wir m?ssen darauf achten, Parteimitglieder aus der vordersten Frontlinie der Produktion und Arbeit sowie aus hochgebildeten Menschengruppen und Jugendlichen aufzunehmen. Es gilt, fortschrittliche Elemente aus anderen Gesellschaftsschichten, die das Programm und das Statut der Partei anerkennen, sich bewusst f?r die Linie und das Programm der Partei einsetzen, sich einer langen Erprobung unterzogen haben und den Kriterien f?r die Parteimitgliedschaft entsprechen, in die Partei aufzunehmen, um den Einfluss und die Koh?sion der Partei in der ganzen Gesellschaft zu erh?hen. Wir m?ssen, uns der neuen Lage anpassend, nach neuen Mechanismen und Methoden f?r die Verwaltung der Parteimitglieder suchen.
(6) Den Arbeitsstil der Partei verst?rkt verbessern und den Kampf gegen die Korruption tiefgehend fortf?hren. Bei der F?rderung der Verbesserung des Arbeitsstils der Partei kommt es darauf an, die engste Verbindung zwischen der Partei und den Volksmassen aufrechtzuerhalten. Die gr??te politische ?berlegenheit unserer Partei ist die enge Verbindung mit den Massen, w?hrend die gr??te Gefahr f?r die Partei nach der Machtergreifung in der Losl?sung von den Massen liegt. Wir m?ssen in jeder Zeit und jeder Situation an der Massenlinie der Partei und an der Zielsetzung, von ganzem Herzen dem Volk zu dienen, festhalten und die Realisierung der Interessen der Volksmassen als den Ausgangs- und Endpunkt aller Arbeit betrachten. Wir m?ssen die Gr?ndung der Partei f?r die Gemeinschaft und die Machtaus?bung f?rs Volk als das grundlegende Prinzip betrachten, die guten Traditionen und den guten Arbeitsstil der Partei weiterentwickeln, gem?? der vom Zentralkomitee der Partei bef?rworteten ?Achtfachen Festhaltung und Achtfachen Bek?mpfung?*, gest?tzt sowohl auf erzieherische als auch auf institutionelle Mittel und Kritik und Selbstkritik auf korrekte Weise ?bend die hervorstechenden Probleme hinsichtlich der Ideologie, der Schulung, des Arbeits- und des F?hrungsstils der Partei sowie des Lebensstils ihrer Kader mit Nachdruck l?sen und insbesondere den Formalismus und den B?rokratismus verh?ten und ?berwinden. Es gilt, die neuen Ver?nderungen im sozialen Leben Chinas und die neuen Besonderheiten der Massenarbeit gewissenhaft zu studieren und die Verst?rkung und Verbesserung der Massenarbeit in die verschiedenen Arbeiten in Bezug auf den Parteiaufbau und den Aufbau der politischen Macht umzusetzen. Die Kommunisten, vor allem die f?hrenden Funktion?re aller Ebenen, m?ssen sich darum bem?hen, mittels ?berzeugung, Aufkl?rung, Anleitung durch Vorbilder, Angebot von Diensten und anderer Methoden die Massenarbeit unter den neuen Umst?nden gut zu leisten, die Massen um sich scharen und sie beim ununterbrochenen Vormarsch f?hren.
Die Korruption mit Entschlossenheit zu bek?mpfen und zu verh?ten, ist eine wichtige politische Aufgabe der ganzen Partei. Wenn die Korruption nicht entschlossen bestraft wird, wird die engste Verbindung der Partei mit den Volksmassen ernsthaft verletzt werden, dann wird es die Gefahr geben, dass die Regierungsposition der Partei verloren gehen wird, und es wird m?glich sein, dass die Partei selbst zugrunde gehen wird. Unter den Bedingungen der langfristigen Machtaus?bung und in dem Umfeld der ?ffnung nach au?en und der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft muss die Partei sehr darauf achten, sich vor der Zersetzung durch verschiedenartige dekadente Ideen zu sch?tzen, um die Reinheit des Kontingents der Partei zu wahren. Die Parteikomitees aller Ebenen m?ssen sowohl die Dringlichkeit als auch die Langwierigkeit des Kampfes gegen die Korruption gen?gend erkennen, ihre Zuversicht festigen, solide Arbeit leisten, einen klaren Standpunkt beziehen und unbeirrt den Kampf gegen die Korruption tiefgehend fortf?hren. Es gilt, die Arbeit in Bezug auf die Rechtschaffenheit und Selbstdisziplin der f?hrenden Funktion?re, die Ermittlung und Ahndung schwerwiegender Rechtsf?lle und die ?berwindung ungesunder Tendenzen in bestimmten Abteilungen und Branchen weiter gut zu leisten. Wir m?ssen an der Richtlinie, sowohl die Symptome als auch die Ursachen zu behandeln und eine umfassende Regulierung durchzuf?hren, festhalten und die Intensit?t der Behandlung der Ursachen schrittweise verst?rken. Es gilt, die Erziehung zu verst?rken, die Demokratie zu entwickeln, die Rechtsordnung zu vervollst?ndigen, die Kontrolle zu intensivieren, institutionelle Innovationen durchzuf?hren und die Bek?mpfung der Korruption in die verschiedenen wichtigen politischen Ma?nahmen zu schlie?en, um das Problem der Korruption an der Quelle zu verh?ten und zu l?sen. Wir m?ssen am F?hrungssystem und Arbeitsmechanismus f?r die Bek?mpfung der Korruption festhalten und sie vervollst?ndigen, das Verantwortlichkeitssystem f?r die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und den Aufbau einer redlichen und rechtschaffenen Regierung gewissenhaft in die Tat umsetzen, um eine vereinte Kraft f?r die Verh?tung und Bek?mpfung der Korruption zu bilden. Die f?hrenden Funktion?re, insbesondere die hochrangigen Funktion?re, m?ssen konsequent mit gutem Beispiel vorangehen, die Macht, die sie innehaben, korrekt gebrauchen, immer aufrichtig, redlich und rechtschaffen sein und bewusst und entschlossen gegen verschiedene Korruptionsph?nomene vorgehen. Alle korrupten Elemente m?ssen gr?ndlich ermittelt und gnadenlos bestraft werden.
Wenn alle Parteigenossen stets die schwungvolle Vitalit?t, den hohen Kampfgeist und die edle Gesinnung eines Kommunisten beibehalten und f?r immer ein Herz und eine Seele mit den Volksmassen sind, wird die Regierungsbasis unserer Partei felsenfest sein.
Genossen! Der umfassende Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und die Schaffung einer neuen Situation f?r die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung bedeuten, unter der starken F?hrung der Kommunistischen Partei Chinas die sozialistische Marktwirtschaft, die sozialistische demokratische Politik und die sozialistische fortschrittliche Kultur zu entwickeln, die koordinierte Entwicklung der sozialistischen materiellen Zivilisation, der sozialistischen politischen Zivilisation und der sozialistischen geistigen Zivilisation kontinuierlich zu f?rdern und das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation voranzutreiben.
Die Kommunistische Partei Chinas ist tief in der chinesischen Nation verwurzelt. Seit ihrem Gr?ndungstag ist sie die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und zugleich die Vorhut des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation und mit der w?rdevollen Mission der Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation betraut. In der Periode der neudemokratischen Revolution hat unsere Partei sich mit den Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammengeschlossen und sie gef?hrt, die historische Aufgabe der nationalen Unabh?ngigkeit und der Befreiung des Volkes zu erf?llen, was die Voraussetzung f?r die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation geschaffen hat. Nach der Gr?ndung des Neuen China hat unsere Partei den ?bergang von der Neuen Demokratie zum Sozialismus sch?pferisch vollendet, womit die gr??te und tiefgreifendste soziale Umw?lzung in der chinesischen Geschichte verwirklicht worden ist und der historische Prozess der Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation auf dem sozialistischen Weg begonnen hat. Nach der 3. Plenartagung des XI. ZK der KP Chinas hat unsere Partei einen korrekten Weg zum Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr?gung gefunden, was dem Wiederaufleben der Nation neue starke Vitalit?t verliehen hat. F?r das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation ?ffnen sich gl?nzende Perspektiven.
Eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen, die sozialistische Modernisierung beschleunigt voranzutreiben, dem sozialistischen China zu erm?glichen, sich zu entwickeln und reich und stark zu werden, und noch gr??ere Beitr?ge zur fortschrittlichen Sache der Menschheit zu leisten ? das sind die historischen Aufgaben, die unsere Partei mutig zu ?bernehmen hat. Um diese Aufgaben zu erf?llen, m?ssen wir uns fest auf die Geschlossenheit der ganzen Partei und aller Nationalit?ten des ganzen Landes st?tzen. Die Geschlossenheit ist die Kraft, die Geschlossenheit ist der Sieg. Unsere Partei und das chinesische Volk haben Schwierigkeiten sowie Windungen und Wendungen durchgemacht und reiche Erfahrungen gesammelt und sind immer reifer geworden. Angesichts der sehr unruhigen Welt und der schwierigen und komplizierten Aufgaben m?ssen alle Parteigenossen noch besser auf unerwartete Schwierigkeiten und Gefahren vorbereitet sein, in Zeiten der Sicherheit die Gefahren bedenken, n?chtern die ernsten Herausforderungen, die die immer heftiger werdende internationale Konkurrenz mit sich bringt, sowie Schwierigkeiten und Risiken auf dem Weg vorw?rts gewahr werden und noch mehr darauf achten, die Interessen der Allgemeinheit zu ber?cksichtigen, die Geschlossenheit hochzuhalten und die Stabilit?t zu wahren.
Alle Parteigenossen und die Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes m?ssen sich eng um das Zentralkomitee der Partei scharen, sich wie ein Mann vereinen und sich f?r die St?rkung des Vaterlandes mit ganzer Kraft einsetzen, um die Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung ununterbrochen voranzutreiben und gemeinsam unser gl?ckliches Leben und unsere gl?nzende Zukunft zu schaffen!
(CIIC/18. November 2002)
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