Die 7. Plenartagung des XV. ZK der Kommunistischen Partei Chinas beschlie?t, das Parteistatut abzu?ndern und die abge?nderte Fassung des Parteistatuts und die Erl?uterung ?ber die abge?nderte Fassung des Parteistatuts dem XVI. Parteitag zur Pr?fung und Diskussion vorzulegen. Hiermit werden die betreffenden Fragen folgenderma?en erl?utert.
I. Haupt?berlegungen zu der Ab?nderung des Parteistatuts
Das gegenw?rtig g?ltige Parteistatut wurde auf dem XII. Parteitag im September 1982 angenommen. Aufgrund der Entwicklung der Situation und der Aufgaben hat der XIII. Parteitag im November 1987 einige Artikel des Parteistatuts abge?ndert. Im Oktober 1992 hatte der XIV. Parteitag das Allgemeine Programm und die Artikel des Parteistatuts jeweils teilweise abge?ndert. Im September 1997 hatte der XV. Parteitag einige Ab?nderungen an dem Allgemeinen Programm des Parteistatuts vorgenommen.
Seit dem XV. Parteitag hat China bei der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung historische Fortschritte erzielt, das sozialistische Marktwirtschaftssystem ist in groben Z?gen etabliert worden, das strategische Ziel des zweiten Schritts f?r die Durchf?hrung des Modernisierungsprogramms ist reibungslos realisiert worden, und das Leben des Volkes hat, insgesamt gesehen, das Niveau des bescheidenen Wohlstandes erreicht. Mit dem Eintritt ins neue Jahrhundert ist China in die neue Entwicklungsphase des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und des beschleunigten Vorantreibens der sozialistischen Modernisierung eingetreten. In der neuen Phase im neuen Jahrhundert hat sich die Partei neue Entwicklungsziele gesetzt und ein neues Aktionsprogramm formuliert, deshalb m?ssen die einschl?gigen Inhalte des Parteistatuts revidiert werden. In den letzten Jahren hat unsere Partei beim Selbstaufbau auch neue Fortschritte erzielt und neue wertvolle Erfahrungen gesammelt. Besonders die von Genossen Jiang Zemin aufgestellten wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? spiegeln konzentriert die grundlegenden Forderungen der Entwicklung und Ver?nderung der heutigen Welt und Chinas an den Parteiaufbau und das Vorantreiben der gro?artigen Sache des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Pr?gung wider und sind ein Leitgedanke, an dem die Partei langfristig festhalten muss. Es ist der gemeinsame Wunsch aller Parteigenossen, die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? ins Parteistatut aufzunehmen. Auch das bedingt, dass das Parteistatut abge?ndert werden muss.
Das allgemeine Prinzip, das bei der diesmaligen Ab?nderung des Parteistatuts befolgt wird, ist, an der Anleitung durch den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und die Grundlinie der Partei festzuhalten, die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? gewissenhaft durchzusetzen und die im Bericht des Genossen Jiang Zemin auf dem XVI. Parteitag festgelegten wichtigen theoretischen Auffassungen und wichtigen Richtlinien und politischen Ma?nahmen ins Parteistatut aufzunehmen, um den neuen Forderungen der neuen Situation und der neuen Aufgaben an die Arbeit der Partei und den Parteiaufbau zu entsprechen.
Das gegenw?rtig g?ltige Parteistatut wurde auf der Grundlage der allseitigen Zusammenfassung der historischen Erfahrungen unserer Partei und in ?bereinstimmung mit der praktischen Situation der sozialistischen Modernisierung ausgearbeitet. Es kann, insgesamt gesehen, den Erfordernissen der Anleitung des Parteiaufbaus entsprechen. Deshalb sollte es in geringem Ma?e statt in gro?em Ma?e abge?ndert werden. Was die von verschiedenen Seiten unterbreiteten Ab?nderungsvorschl?ge betrifft, hielten wir daran fest, nur diejenigen, die sich in der Praxis als reif erwiesen haben, anzunehmen, und diejenigen, die nicht reif sind, zu unterlassen. W?hrend der diesmaligen Ab?nderung des Parteistatuts wurde die innerparteiliche Demokratie voll entfaltet und Meinungen von verschiedenen Seiten umfassend eingeholt. Von den Meinungen und Vorschl?gen der Parteiorganisationen und Parteimitglieder verschiedener Regionen und Abteilungen zur Ab?nderung des Parteistatuts wurden viele angenommen; manche Meinungen und Vorschl?ge wurden zwar nicht in die abge?nderte Fassung des Parteistatuts aufgenommen, aber ihr Hauptgeist kommt schon in dem Bericht auf dem XVI. Parteitag zum Ausdruck; einige Meinungen und Vorschl?ge m?ssen in der Praxis weiter untersucht und erforscht werden; es gibt noch einige weitere Vorschl?ge, nach denen in anderen parteiinternen Vorschriften Regelungen zu treffen sind.
II. Der Hauptinhalt der Ab?nderung an dem Allgemeinen Programm
(1) Die Natur der Partei wird n?her dargelegt. In der abge?nderten Fassung des Parteistatuts wird der 1. Abschnitt des Allgemeinen Programms folgenderma?en umgeschrieben: Die Kommunistische Partei Chinas ist die Vorhut der chinesischen Arbeiterklasse und zugleich die Vorhut des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation; sie ist der f?hrende Kern der Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung und vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkr?fte Chinas, die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortschrittlicher Kultur Chinas und die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes. Das h?chste Ideal und das endg?ltige Ziel der Partei ist die Verwirklichung des Kommunismus. Diese Formulierung ?ber die Natur der Partei entspricht der historischen Entwicklung und dem gegenw?rtigen Zustand unserer Partei sowie den Erfordernissen der Zeit und ist dazu dienlich, die Initiative, die Aktivit?t und die Kreativit?t der Parteimitglieder am umfangreichsten zur Entfaltung zu bringen und die breiten Volksmassen beim gemeinsamen Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr?gung zusammenzuschlie?en und zu vereinen.
(2) In Verbindung mit der chinesischen Praxis wird eine neue Zusammenfassung der Ausf?hrungen des Marxismus-Leninismus ?ber das Entwicklungsgesetz der menschlichen Gesellschaft getroffen. Von der Praxis des Sozialismus in nahezu einem Jahrhundert ausgehend und im Hinblick auf die tiefgreifende Ver?nderungen der in- und ausl?ndischen Lage in den letzten Jahren wird in der abge?nderten Fassung des Parteistatuts der Inhalt des 3. Abschnitts des Allgemeinen Programms umgeschrieben. Es wird betont, dass die Grunds?tze des Marxismus-Leninismus richtig sind und starke Lebenskraft haben. Es wird unterstrichen, dass das h?chste Ideal des Kommunismus, das die chinesischen Kommunisten anstreben, nur auf der Grundlage der vollen Entwicklung und des hochgradigen Gedeihens der sozialistischen Gesellschaft realisiert werden kann. Die Entwicklung und Vervollkommnung des sozialistischen Systems stellt einen langen historischen Prozess dar. Es wird hervorgehoben, dass die sozialistische Sache Chinas bestimmt den endg?ltigen Sieg erringen wird, solange man an den Grunds?tzen des Marxismus-Leninismus festh?lt und den Weg, den das chinesische Volk freiwillig gew?hlt hat und der den chinesischen Verh?ltnissen entspricht, geht. In diesen Ausf?hrungen wird der Schwerpunkt darauf gelegt, dass die Kommunistische Partei Chinas stets an den Grunds?tzen des Marxismus-Leninismus und dem Maximalprogramm der Partei und zugleich stets an der Verbindung der Grunds?tze des Marxismus-Leninismus mit der chinesischen Paxis festh?lt und die Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes f?hrt, voller Zuversicht den eigenen Weg zu gehen und den Sozialismus chinesischer Pr?gung aufzubauen.
(3) Die Beschreibung des historischen Prozesses seit der 4. Plenartagung des XIII. ZK der Partei wird hinzugef?gt, und die historische Stellung und die wichtige Rolle der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? werden dargelegt. In der abge?nderten Fassung des Parteistatuts werden der 2. und der 19. Abschnitt des Allgemeinen Programms erg?nzt und der 6. Abschnitt hinzugef?gt, in dem die Erfolge, die bei der Arbeit der Partei und beim Parteiaufbau in den 13 Jahren seit der 4. Plenartagung des XIII. ZK errungen wurden, voll best?tigt werden. In diesen 13 Jahren haben die chinesischen Kommunisten mit Genossen Jiang Zemin als ihrem wichtigsten Repr?sentanten in der Praxis des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Pr?gung ihre Erkenntnisse dar?ber, was der Sozialismus und wie er aufzubauen ist sowie was f?r eine Partei aufzubauen und wie sie aufzubauen ist, vertieft und neue wertvolle Erfahrungen hinsichtlich der Verwaltung der Partei und des Staates gesammelt, wodurch sich die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? herausgebildet haben. In der abge?nderten Fassung des Parteistatuts werden die historische Stellung und die wichtige Rolle der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? dargelegt, und es wird darauf hingewiesen, dass die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? eine ?bernahme und Entwicklung des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie darstellen, die neuen Forderungen der Entwicklung und Ver?nderung der heutigen Welt und Chinas an die Arbeit der Partei und des Staates widerspiegeln und eine starke theoretische Waffe f?r die Intensivierung und Verbesserung des Parteiaufbaus und f?r das Vorantreiben der Selbstvervollkommnung und der Entwicklung des Sozialismus in China, eine Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas und ein Leitgedanke, an dem die Partei langfristig festhalten muss, sind. Das ?Dreifache Vertreten? stets zu praktizieren ist die Basis f?r den Parteiaufbau, das Fundament f?r die Machtaus?bung und die Kraftquelle unserer Partei. Es wird unterstrichen, dass unsere Partei den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen, die Deng-Xiaoping-Theorie und die wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? als die Richtschnur ihres Handelns betrachten muss. Die ganze Partei muss mit der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? und der Grundlinie der Partei ihr Denken und Handeln vereinheitlichen.
(4) Inhalte ?ber das grundlegende Wirtschaftssystem und den Wirtschaftsaufbau im Anfangsstadium des Sozialismus Chinas wurden hinzugef?gt und Kampfziele f?r den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand klar festgelegt. In der abge?nderten Fassung des Parteistatuts werden im 7. und 11. Abschnitt des Allgemeinen Programms folgende Ab?nderungen und Erg?nzungen vorgenommen: China befindet sich jetzt im Anfangsstadium des Sozialismus und wird sich ?ber eine l?ngere Zeit in diesem Stadium befinden; es gilt, am grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum den Hauptteil bildet und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festzuhalten und es zu vervollst?ndigen, an dem Verteilungssystem, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, daneben noch mehrere Verteilungsformen parallel bestehen, festzuhalten und es zu vervollst?ndigen und an dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem festzuhalten und es zu vervollst?ndigen; die Entwicklung ist die allerwichtigste Aufgabe der Partei f?r die Machtaus?bung und die St?rkung des Landes; die strategischen Ziele der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in der neuen Phase im neuen Jahrhundert liegen darin, das ansatzweise erreichte Niveau des bescheidenen Wohlstandes zu festigen und zu entwickeln, bis zum 100. Gr?ndungstag der Partei eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand auf einem noch h?heren Niveau, die mehr als einer Milliarde Menschen Vorteile bringen wird, fertig aufzubauen, bis zum 100. Gr?ndungstag des Neuen China das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt auf das Niveau eines Schwellenlandes zu heben und die Modernisierung im Wesentlichen zu realisieren. Im 9. Abschnitt des Allgemeinen Programms werden Inhalte ?ber die Durchf?hrung der Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, und der Strategie f?r die nachhaltige Entwicklung hinzugef?gt.
(5) Hinzugef?gt werden Inhalte ?ber die Verwaltung des Staates gem?? dem Gesetz und den Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates. Auf dem XV. Parteitag wurden die historischen Erfahrungen unserer Partei, insbesondere solche hinsichtlich der Verwaltung des Staates seit der 3. Plenartagung des XI. ZK zusammengefasst und das grundlegende Gesamtkonzept ?ber das gesetzliche Regeln der staatlichen Angelegenheiten und die wichtige Aufgabe des Aufbaus eines sozialistischen Rechtsstaates aufgestellt. Der XVI. Parteitag stellt die weitere Forderung, die sozialistische demokratische Politik zu entwickeln und die sozialistische politische Zivilisation aufzubauen, macht die Einheitlichkeit zwischen der F?hrung der Partei, dem Fungieren des Volkes als Herr des Staates und der Verwaltung des Staates gem?? dem Gesetz klar und betont, dass man an der organischen Verbindung und der dialektischen Einheit dieser drei Dinge festhalten und den Aufbau der sozialistischen demokratischen Politik unabl?ssig vorantreiben muss. Dass in der abge?nderten Fassung des Parteistatuts dieser Inhalt dem 12. Abschnitt des Allgemeinen Programms hinzuf?gt wird, zeigt einerseits, dass die Kommunistische Partei Chinas und das chinesische Volk voller Zuversicht auf den von ihnen gew?hlten politischen Entwicklungsweg sind, andererseits tr?gt es dazu bei, dass die ganze Partei ihr Rechtsbewusstsein weiter erh?ht, ihren Sinn f?rs Regieren gem?? dem Gesetz pflegt und bewusst im Rahmen der Verfassung und des Gesetzes handelt.
(6) Hinzugef?gt werden Inhalte ?ber die Verbindung der Verwaltung des Staates gem?? dem Gesetz mit der Verwaltung des Staates gem?? der Moral. In der abge?nderten Fassung des Parteistatuts werden dem 13. Abschnitt des Allgemeinen Programms Inhalte dar?ber hinzugef?gt, dass die Kommunistische Partei Chinas das Volk f?hrt, bei der Entwicklung der materiellen Zivilisation und der politischen Zivilisation die sozialistische geistige Zivilisation eifrig zu entwickeln und die Verwaltung des Staates gem?? dem Gesetz mit der Verwaltung des Staates gem?? der Moral zu verbinden. In ?bereinstimmung mit der Reihenfolge in der Formulierung der Grundlinie der Partei ?ber den Aufbau eines reichen, starken, demokratischen und zivilisierten sozialistischen modernen Staates wird im Parteistatut dementsprechend der Abschnitt ?ber den Aufbau der geistigen Zivilisation hinter den Abschnitt ?ber den Aufbau der sozialistischen demokratischen Politik verlegt.
(7) Die Formulierung ?ber die unabl?ssige Verst?rkung der Geschlossenheit des ganzen Volkes in der patriotischen Einheitsfront wird revidiert. Im Hinblick auf die Tatsache, dass Hong Kong und Macao bereits zum Vaterland zur?ckgekehrt sind, wird im 16. Abschnitt der abge?nderten Fassung des Parteistatuts die Formulierung ?ber die unabl?ssige Verst?rkung der Geschlossenheit des ganzen Volkes einschlie?lich der Landsleute auf Taiwan, in Hong Kong und in Macao sowie der ?berseechinesen dementsprechend folgenderma?en abge?ndert: die Geschlossenheit des ganzen Volkes einschlie?lich der Landsleute in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, der Landsleute in der Sonderverwaltungszone Macao, der Landsleute auf Taiwan und der ?berseechinesen soll unabl?ssig verst?rkt werden.
(8) An den Parteiaufbau und die F?hrung der Partei werden noch h?here Anforderungen gestellt. Im Hinblick auf die Aufgaben der Partei sowie die neue Lage und die neuen Probleme, mit denen der Parteiaufbau konfrontiert ist, werden in der abge?nderten Fassung des Parteistatuts die Inhalte und die Forderungen bez?glich des Parteiaufbaus in den Abschnitten 18, 20, 21 und 22 des Allgemeinen Programms erg?nzt. Es wird deutlich darauf hingewiesen, dass man, die Grundlinie der Partei fest im Auge behaltend, den Parteiaufbau intensivieren und verbessern muss und dass man an dem Prinzip, dass die Partei Selbstdisziplin aus?ben und streng gegen ihre Mitglieder sein muss, festhalten, das F?hrungs- und Regierungsniveau der Partei st?ndig erh?hen, die F?higkeit zum Widerstand gegen die Korruption, zur Verh?tung von Degeneration und zur Abwehr von Risiken steigern, die Klassenbasis der Partei st?ndig festigen und deren Massenbasis st?ndig ausbauen und die Kreativit?t, Koh?sion und Kampff?higkeit der Partei st?ndig erh?hen muss, damit unsere Partei stets in vorderster Front der Zeit voranschreitet; die ganze Partei muss daran festhalten, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten, gem?? der ideologischen Linie der Partei aktiv zu forschen, wagemutig zu experimentieren, sich Bahn zu brechen und Neues zu schaffen; die gr??te politische ?berlegenheit unserer Partei ist die enge Verbindung mit den Volksmassen, w?hrend die gr??te Gefahr nach der Machtergreifung darin liegt, sich von den Volksmassen loszul?sen; es gilt, die Kontrolle ?ber die F?hrungsorgane der Partei und die f?hrenden Parteikader zu intensivieren und das parteiinterne Kontrollsystem st?ndig zu vervollst?ndigen. Was die grundlegenden Forderungen an die Parteif?hrung betrifft, werden im 23. Abschnitt des Allgemeinen Programms Inhalte dar?ber hinzugef?gt, dass die Partei nach dem Prinzip, die Gesamtsituation im Auge zu haben und die verschiedenen Seiten zu koordinieren, ihre Rolle als f?hrender Kern unter allen Organisationen auf gleicher Ebene entfalten und ihr F?hrungssystem vervollst?ndigen und ihre Regierungsf?higkeit erh?hen muss.
III. Der Hauptinhalt der Ab?nderung an den Artikeln
(1) Die Bestimmung ?ber diejenigen, die um die Aufnahme in die Partei nachsuchen, wird angemessen abge?ndert. Der Artikel 1 des Kapitels I wird wie folgt abge?ndert: Jeder chinesische Arbeiter, Bauer, Armeeangeh?rige, Intellektuelle oder Fortschrittliche aus anderen Gesellschaftsschichten, der das 18. Lebensjahr vollende hat, kann die Aufnahme in die Kommunistische Partei Chinas beantragen, wenn er das Programm und das Statut der Partei anerkennt und bereit ist, einer ihrer Organisationen anzugeh?ren und aktiv in ihr zu arbeiten, die Beschl?sse der Partei auszuf?hren und termingem?? die Mitgliedsbeitr?ge zu entrichten. Diese ?nderung tr?gt dazu bei, die Klassenbasis der Partei zu festigen, deren Massenbasis zu erweitern und dadurch die Koh?sion und den Einfluss unserer Partei in der ganzen Gesellschaft zu steigern.
(2) Die Pflichten, denen die Parteimitglieder nachkommen m?ssen, werden erg?nzt. Der Bestimmung ?ber das gewissenhafte Studium des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie im ersten Punkt des Artikels 1 des Kapitels I wird der Inhalt ?ber das gewissenhafte Studium der wichtigen Ideen des ?Dreifachen Vertretens? hinzugef?gt. Gleichzeitig wird der vierte Punkt des Artikels 3 ?ber die bewusste Einhaltung der Disziplin der Partei und der staatlichen Gesetze wie folgt revidiert: Die Parteimitglieder m?ssen ?die Parteidisziplin bewusst einhalten, die Gesetze und Verordnungen des Staates vorbildlich befolgen?. Dies dient dazu, das Bewusstsein der Parteimitglieder und -kader, nach dem Gesetz zu handeln, zu erh?hen.
(3) Das Grundsystem f?r die Beratung und Entscheidung innerhalb des Parteikomitees wird erg?nzt und vervollkommnet. Der f?nfte Punkt des Artikels 10 des Kapitels II wird revidiert und sieht nun eindeutig vor, dass alle wichtigen Fragen dem Parteikomitee zur gemeinsamen Diskussion vorgelegt und von dem Parteikomitee entschieden werden m?ssen, wobei man die Prinzipien der kollektiven F?hrung, des demokratischen Zentralismus, der einzelnen Vorbesprechungen und Entscheidungen durch Sitzungen verfolgen muss. Als das Grundsystem f?r die Beratung und Entscheidung innerhalb des Parteikomitees sind die Prinzipien der kollektiven F?hrung, des demokratischen Zentralismus, der einzelnen Vorbesprechungen und Entscheidungen durch Sitzungen ein konkreter Ausdruck der Verwissenschaftlichung und Demokratisierung der Entscheidungsfindung. Dies ins Statut der Partei einzuschreiben, ist dienlich f?r die Vervollkommnung des F?hrungssystems und des Arbeitsmechanismus.
error in procedure getText!
|
