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Wie wird das Politb?ro des Zentralkomitees entstehen?


Das Politb?ro wird von der Plenartagung des Zentralkomitees gew?hlt. Im Parteistatut seit dem 12. Parteitag wird festgelegt: ?Die Plenartagung des Zentralkomitees wird vom Politb?ro einberufen und findet j?hrlich mindestens einmal statt?, und ?das Politb?ro und sein St?ndiger Ausschuss ?ben zwischen den Plenartagungen des Zentralkomitees die Funktion und Befugnisse des Zentralkomitees aus.? Das Politb?ro soll dem Zentralkomitee regelm??ig einen Rechenschaftsbericht vorlegen, und h?lt sich an ein Prinzip der kollektiven Leitung. Der Generalsekret?r des Zentralkomitees ist f?r die Einberufung der Sitzungen des Politb?ros verantwortlich. Das Politb?ro muss die Richtlinien und politischen Ma?nahmen, die vom Landesparteitag angenommen worden sind, getreu durchf?hren. Die wichtigen Beschl?sse ?ber personelle Ver?nderungen in den zentralen F?hrungsorganen und schwerwiegende Angelegenheiten in der Partei, die vom Politb?ro gefa?t worden sind, m?ssen von der Plenartagung des Zentralkomitees r?ckwirkend genehmigt werden.

(CIIC/18. Oktober 2002)

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