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--Erstattet am 6. M?rz 2002 auf der 5. Tagung des IX. Nationalen Volkskongresses
Zeng Peiyan
Vorsitzender der Staatlichen Kommission f?r Entwicklung und Planung
Verehrte Abgeordnete!
Im Auftrag des Staatsrates erstatte ich den Bericht ?ber die Durchf?hrung des Plans f?r die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2001 sowie den Planentwurf f?r 2002 und bitte Sie um deren Pr?fung und alle Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.
I. Die Durchf?hrung des Plans f?r die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2001
Im Jahre 2001 haben alle Nationalit?ten des Landes unter der F?hrung der Kommunistischen Partei Chinas und gem?? den verschiedenen Beschl?ssen der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses ?ber die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung die Reform und ?ffnung sowie die Modernisierung des Landes aktiv gef?rdert, so dass sich die Volkswirtschaft schnell, mit hoher Effizienz und unter Bedingungen einer niedrigeren Inflation entwickeln konnte. Das Bruttoinlandsprodukt 2001 erreichte 9593,3 Mrd. Yuan, 7,3% mehr als 2000. Die Gesamtanlageinvestitionen betrugen 3689,8 Mrd. Yuan, eine Zunahme um 12,1%. Dank der stabilen Marktpreise stieg das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise nur um 0,7%. Das gesamte Im- und Exportvolumen lag bei 509,8 Mrd. US-Dollar, eine Steigerung um 7,5%. Die Finanzeinnahmen nahmen relativ schnell zu, die Finanzdefizite wurden unter dem Plannsoll des Haushaltsplans gehalten, das Finanzwesen vollzog sich stabil, die Netto-Emittierung von Bargeld belief sich auf 103,6 Mrd. Yuan, die internationale Zahlungsbilanz war gut, und die Devisenreserve des Staates lag bei 212,2 Mrd. US-Dollar. Die registrierte Arbeitslosenquote in St?dten und Gemeinden betrug 3,6% und die nat?rliche Bev?lkerungszuwachsrate 6,95?. Die erfolgreiche Veranstaltung einer Reihe gro?er internationaler Konferenzen, darunter der 9. Informellen APEC-Gipfelkonferenz, der offizielle WTO-Beitritt Chinas und die erfolgreiche Bewerbung der Stadt Beijing um die Veranstaltung der Olympischen Spiele 2008 im letzten Jahr zeigten, dass die internationale Position Chinas weiter erh?ht und seine Einfl?sse in den internationalen Angelegenheiten st?ndig ausgebaut wurden. Generell betrachtet hat der 10. F?nfjahrplan einen guten Start gemacht, weil die gesetzten Ziele zur volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung f?r das Jahr 2001 erreicht worden sind. Unter den Umst?nden, da sich das Wachstumstempo der Weltwirtschaft und des internationalen Handels betr?chtlich verlangsamte, ist es f?r China wirklich nicht so leicht, bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung so gro?e Erfolge erzielt zu haben. Dies ist zur?ckzuf?hren auf die korrekte F?hrung und die wissenschaftlichen Entscheidungen, die das Zentralkomitee der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern der Gesamtlage und den Gegebenheiten entsprechend getroffen hat, sowie darauf, dass die verschiedenen Gebiete und Beh?rden gem?? dem ?dreifachen Vertreten? (d.h. die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortgeschrittener Produktivkr?fte, die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortgeschrittener Kultur und die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit der Menschen in China) den Pflichten und Verantwortungen nachkommend gewissenhaft gearbeitet haben, und das ganze Volk des Landes vereint und hart gek?mpft hat.
1.An der proaktiven Finanzpolitik und der besonnenen und sicheren Geldpolitik wurde festgehalten und die wichtige f?rdernde Rolle der Staatsobligationen bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung voll zur Geltung gebracht. Genehmigt von der 4. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses, wurden 2001 langfristige staatliche Aufbau-Obligationen in H?he von 150 Mrd. Yuan emittiert. Die in den Jahren von 1998 bis 2000 emittierten miteinberechnet, wurden bisher Staatsobligationen in H?he von insgesamt 510 Mrd. Yuan emittiert. Dies hat zur Aufstockung von zus?tzlichen Geldmitteln und Krediten der Banken sowie umfassenden Investitionen der verschiedenen Gebiete, Beh?rden und Unternehmen beigetragen, so dass der Gesamtwert der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte rund drei Billionen Yuan erreichte. Dies hat zur Ankurblung des Wirtschaftswachstums, zur Optimierung der Wirtschaftsstruktur, zur Vermehrung von Besch?ftigungsm?glichkeiten, zur Verbesserung des Lebensstandards der Bev?lkerung und zur Erh?hung der Kapitalqualit?t der Banken entscheidend beigetragen. Mit konzentrierter Kraft wurden vor allem viele gro?e Aufgaben erf?llt, die f?r die Gesamtlage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und die langfristige Entwicklung von gro?er Bedeutung sind. Dazu geh?ren die Befestigung von insgesamt 30 000 km langen Deichen an den gro?en Fl?ssen und Seen, die Umsiedlung und der Bau von Kleinst?dten f?r mehr als zwei Millionen Menschen und die Vergr??erung von 3000 km2 gro?er Hochwasser-Speicherungsfl?che. Der Bau von f?nf von Nord nach S?d und sieben von Ost nach West verlaufenden Nationalstra?en sowie acht Stra?en zur Erschlie?ung Westchinas wurde beschleunigt. Stra?en mit einer Gesamtl?nge von 25 500 km wurden fertiggebaut und f?r den Verkehr freigegeben, 8 000 km davon sind Autobahnen. So erreichte die Gesamtl?nge der Autobahn des Landes 19 000 km und kam damit auf den zweiten Platz der Welt. Hinzu kamen noch 4000 km lange neue Eisenbahnstrecken, 1988 km lange neue doppelgleisige Eisenbahnstrecken und 1063 km lange neue elektrifizierte Eisenbahnstrecken. Fertiggestellt bzw. ausgebaut wurden auch noch 37 Flugh?fen. Ferner wurden staatliche Getreidespeicheranlagen mit einer Gesamtkapazit?t von mehr als 350 Mio. Tonnen neu gebaut. Stromnetze in 1895 Landkreisen wurden gebaut bzw. umgebaut; rund 2000 Projekte f?r High-Tech-Industrialisierung, Herstellung von gro?en Maschinenanlagen vor Ort und technische Umgestaltung der Betriebe, nahezu 1000 Projekte f?r st?dtische Wasserversorgung, Stra?enbau und Kl?ranlagen sowie ?ber 9300 Projekte f?r Lehrt?tigkeiten, Labore und Einrichtungen der Schule f?r Waren und Leistungen des t?glichen Bedarfs wurden geplant. Die verschiedenen Gebiete und Beh?rden m?ssen in hohem Verantwortungsbewusstsein gegen?ber dem Staat und Volk die Verwaltung der Staatsobligationen und der Bauqualit?t der Projekte verst?rken, die Investitionen korrekt orientieren, Bauprojekte gewissenhaft ausw?hlen, die administrativen und baulichen Verfahren f?r die Infrastruktur streng durchf?hren, die Vorarbeit f?r den Bau gut leisten, die ?berwachung und Kontrolle ?ber die wichtigsten Projekte intensivieren und die Kontrolle durch die ?ffentliche Meinung verst?rken. All dies hat eine rationelle Nutzung der Staatsobligationen und die Bauqualit?t tatkr?ftig gew?hrleistet.
2. Durch eine aktive F?rderung der industriellen Umstrukturierung wurden die Qualit?t und Effizienz der wirtschaftlichen Entwicklung vorangetrieben. Die Standortverteilung wurde st?ndig optimiert. Der Anbau wichtiger Kulturpflanzen wurde allm?hlich auf die Gebiete konzentriert, die sich f?r deren Anbau besonders eignen. Die Anbaufl?chen f?r Qualit?ts-Weizen und ?Fr?hreis machten 25% bzw. 50% der gesamten Anbaufl?che des Landes aus. Der gesamte Getreideertrag betrug 452,6 Mrd. kg. Die industrielle Bewirtschaftung der Landwirtschaft wurde gef?rdert. Die Viehzucht und die Fischerei wuchsen stabil. Bei der industriellen Umstrukturierung wurden neue Fortschritte gemacht. Die High-Tech-Industrie entwickelte sich in raschem Tempo. Die elektronische und Informationsindustrie hatte einen Zuwachs von 28% zu verbuchen. Die technische Umgestaltung der Betriebe wurde noch mehr intensiviert. Die Investition in die technische Innovation und Umgestaltung stieg um 15,3%, 3,2 Prozentpunkte h?her als die gesamte Investitionssteigerung. Der Prozentsatz der Produkte mit hohem Zusatzwert von der H?tten-, Textil- und Leichtindustrie wurde erh?ht. Die F?higkeit zur selbst?ndigen Entwicklung und Herstellung von gro?en Anlagen f?r den st?dtischen Schinenverkehr, f?r Gleichstrom-Hochspannungsleitungen von 500 Kilovolt und f?r den Umweltschutz wurde verbessert. Bei der Abschaffung und Reduzierung der r?ckst?ndigen bzw. ?berh?hten Produktionskapazit?ten wurden Erfolge erzielt. In der Kohlenindustrie konnten generell gesehen statt Verlusten Gewinne gemacht werden. Die Entwicklungstendenz des terti?ren Sektors blieb gut. Die neu aufsteigende Dienstleistungsbranche entwickelte sich schwungvoll. Die Zahl der Mobiltelefon-Benutzer lag bei 144,8 Mio. und kam somit auf den ersten Platz der Welt. Die Wirtschaftseffizienz der Betriebe wurde weiter verbessert. Die Gewinne der staatlichen Industrieunternehmen und der gro?en nichtstaatlichen Industrieunternehmen stiegen mit einer Zuwachsrate von 8,1% auf 465,7 Mrd. Yuan. Der zusammengesetzte Index der Wirtschaftseffizienz der Betriebe lag bei 122,1, um 3,4 Punkte h?her als im Vorjahr.
3. Die verschiedenen Reformen mit der Reform der staatseigenen Betriebe als Kern wurden weiter vertieft und das Systemumfeld f?r die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung weiter verbessert. Die Reform der staatlichen Betriebe nach dem Aktiensystem wurde schrittweise standardisiert, und die Reform und Regulierung der unter besonders gro?en Schwierigkeiten leidenden Betriebe wurden beschleunigt. Die Reform des Verwaltungssystems der Monopolbranchen machte Fortschritte; die Konzepte ?ber die Reform der Telekommunikation, der Stromerzeugung und ?versorgung und der Zivilluftfahrt wurden ausgearbeitet bzw. mit der Umsetzung begonnen. Das soziale Kreditsystem mit mittelgro?en und kleinen Betrieben als Hauptk?rperschaft und das B?rgschaftssystem wurden aufgebaut. Der Aufbau des sozialen Absicherungssystems wurde beschleunigt. Der grundlegende Lebensunterhalt von mehr als 90% der freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen konnte garantiert werden, und die ?berwiegende Mehrheit der Pensionierten von staatseigenen Unternehmen konnte termingem?? und in voller H?he ihre Grundrente beziehen. Die Grundrenten der Pensionierten wurden bereits zu 97,8% durch gesellschaftliche Einrichtungen ausgegeben. Die Experimente bez?glich der Vervollst?ndigung des st?dtischen Sozialabsicherungssystems in der Provinz Liaoning und anderen Gebieten gingen reibungslos vor sich. Bei der Auflockerung der Getreideaufkaufsm?rkte und -preise in den wichtigsten Gebieten f?r Getreideabsatz an den s?dostchinesischen K?sten wurden betr?chtliche Erfolge erzielt. Ein vertikales Verwaltungssystem f?r zentrale Getreidereserven wurde im wesentlichen errichtet. Die Beschr?nkungen f?r den Baumwoll-Aufkauf wurden gelockert, das Schwergewicht wurde auf die Standardisierung der Marktordnung und Verst?rkung der Qualit?tskontrolle gelegt. Die Preise f?r viele Handelswaren und Dienstleistungen wurden frei gemacht. Das System der Anh?rungen zur Preisfestlegung und neue Methoden zur Preisverwaltung wurden intensiv erforscht. Der dem Angebot und der Nachfrage im In- und Ausland entsprechende Preismechanismus f?r Erd?l wurde st?ndig vervollkommnet, und die Reform f?r Wasserpreise und f?r Mieten von staatlichen Gemeinschaftswohnungen zeitigten neue Fortschritte.
4.Nach dem Prinzip, die Probleme samt ihren Wurzeln zu behandeln und die Schwerpunkte hervorzuheben, wurde die Wirtschaftsordnung der M?rkte etappenweise und erfolgreich reguliert und standardisiert. Es wurde daran festgehalten, die Erziehung im Sinne der Festigung der Gesetze und Disziplin sowie die umfassende und die gezielte Regulierung miteinander zu verbinden und danach gestrebt, von Grund auf die Wirtschaftsordnung der M?rkte auszurichten und zu standardisieren. Mit aller Kraft bek?mpft wurden der Schmuggel, die Herstellung und der Verkauf von gef?lschten und qualitativ sehr schlechten Waren, der Zollbetrug bei Exportwaren, die Steuerhinterziehungen und der Devisenbetrug. Reguliert wurden der Warenmarkt, der Finanzmarkt, der Baumaterialmarkt und der Kulturmarkt. Gezielt kontrolliert wurden die Preise f?r Medikamente und medizinische Dienstleistungen sowie die Strompreise und die Geb?hren f?r den Umbau der Stromnetze auf dem Lande. ?berwacht und kontrolliert wurden auch noch die Ausschreibung und das Angebot f?r bedeutende Projekte, was zur Standardisierung der M?rkte beigetragen hat.
5.Die Wirtschaft wurde aktiv nach au?en weiter ge?ffnet und der Spielraum f?r das Wirtschaftswachstum weiter ausgebaut. Unter den ung?nstigen Umst?nden des internationalen Handels stieg das gesamte Exportvolumen um 6,8% und das gesamte Importvolumen um 8,2%. Die Handelswarenpalette wurde weiter verbessert, wodurch der Export von Maschinenanlagen und Elektro-Produkten um 12,8% und der von High-Tech-Produkten um 25,4% stiegen. Die Einfuhr der von China dringend ben?tigten modernen Technologien, Schl?sselanlagen und Mangel-Rohstoffe nahm relativ schnell zu. Es wurde noch mehr ausw?rtiges Kapital aufgenommen, auch die Nutzungsqualit?t des Kapitals wurde verbessert. Die 2001 real aufgenommenen direkten Investitionen der ausw?rtigen Unternehmer erreichten eine Rekordsumme von 46,8 Mrd. US-Dollar, 14,9% mehr als im Vorjahr. Die Zahl der High-Tech-Projekte f?r integrierte Schaltungen, Computertechnik und Telekommunikationstechnik, in die ausw?rtige Unternehmer investiert hatten, wurde vergr??ert, auch die von multinationalen Konzernen investierten gro?en Projekte vermehrten sich. Man beteiligte sich aktiv an der internationalen Wirtschaftszusammenarbeit; so gingen viele weitere chinesische Unternehmen ins Ausland und investierten dort, was zur Ankurblung der Ausfuhr von Technologien und Anlagen und zur Verst?rkung der Zusammenarbeit im Bereich Arbeitskr?fte beigetragen hat.
6.Die Planung wurde verst?rkt, die politischen Ma?nahmen vervollkommnet und neue Schritte bei der Erschlie?ung Westchinas getan. F?r die Erschlie?ung Westchinas haben wir im Rahmen des 10. F?nfjahrplans einen generellen Plan und einen Zehnjahrplan f?r die Entwicklung der Fachkr?fte ausgearbeitet und Vorschl?ge zur Durchf?hrung der politischen Ma?nahmen f?r die Unterst?tzung der gro?en Erschlie?ung Westchinas ver?ffentlicht. 2001 wurden mehr als im Vorjahr in den Aufbau der Gebiete in Zentral- und Westchina finanziert. Die Investitionen in die Anlagenverm?gen in West- und Zentralchina nahmen jeweils um 19,3% bzw. 16,3% zu, um sechs bzw. drei Prozentpunkte h?her als in Ostchina. Die zehn gro?en Projekte, die im Jahre 2000 in Angriff genommen worden waren, wurden reibungslos durchgef?hrt. Im vergangenen Jahr wurde eine weitere Reihe von Projekten mit dem Bau begonnen. Dazu geh?ren die Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa, der Stromtransfer von West- nach Ostchina, die Wasserkraftwerke Longtan und Gongboxia, die Wasserbau-Schl?sselprojekte Baise und Ni?erji，die wichtigen Strecken der f?nf von Nord nach S?d und sieben von Ost nach West verlaufenden Nationalstra?en in den zentralen und westlichen Landesgebieten und die Erd?l-Pipeline von Lanzhou via Chengdu bis nach Chongqing, das Hochwasserschutz-Projekt bei Linhuaigang am Huaihe-Fluss und die erste Bauphase des Projektes Wanjiazhai zur Wasserableitung aus dem Gelben Fluss in die Stadt Taiyuan. In den vergangenen drei Jahren wurden in den zentralen und westlichen Landesteilen insgesamt 1,24 Mio. ha gro?e Ackerfelder wiederum in W?lder zur?ckverwandelt, und auf ?dland und in Berggebieten, die bisher noch nicht kultiviert waren, aber f?r eine Aufforstung geeignet sind, wurden B?ume und Gras auf einer Gesamtfl?che von 1,09 Mio. ha neu angepflanzt. Sonderprojekte f?r die High-Tech-Industrialisierung in Westchina wurden geplant und in Gang gesetzt, und eine Reihe von Projekten f?r die Verarbeitung der quantitativ und qualitativ ?berlegenen Ressourcen wurde unterst?tzt. F?r jede Provinz, jedes autonome Gebiet und f?r die regierungsunmittelbare Stadt in Westchina (Chongqing) wurde schwerpunktm??ig eine Hochschule bei ihrem Aufbau unterst?tzt. Auch die Bauprojekte f?r die Sanierung von H?usern der Mittel- und Grundschulen sowie f?r berufliche Ausbildungszentren, Krankenh?user, Blutspendestationen, Kultureinrichtungen der Grundeinheiten und die Radio- und Fernsehversorgung in den armen Landkreisen wurden in Gang gesetzt und schon positive Erfolge erzielt.
7. Die Strategie zum Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Bildungswesen und die Strategie zur nachhaltigen Entwicklung wurden entschieden durchgef?hrt; das ganze Sozialwesen entwickelte sich umfassend. Man hat bei der Erforschung der Grundlagenwissenschaften bedeutsame Erfolge und bei der High-Tech-Forschung auf einigen Gebieten neue Durchbr?che erzielt. Die Wissenschaftler Chinas haben vorfristig und zufriedenstellend das Projekt ?ber das menschliche Genom und selbst?ndig das ?Working Draft? ?ber das Hybridreis-Genom sowie eine betreffende Datenbank vollendet. Damit ist China im Bereich der Erforschung der Sequenzfolge des Genoms zu den fortgeschrittensten L?ndern in der Welt aufgestiegen. Der erfolgreich entwickelte Supercomputer ?Shuguang 3000? erreichte mit seiner Gesamtfunktion das fortgeschrittene Weltniveau und mit seinem PC-Cluster-System das f?hrende internationale Niveau. Weitere 134 wissenschaftliche Akademien und Forschungsinstitute f?r Entwicklungen sind in Unternehmen umgewandelt worden. Das Bildungswesen entwickelte sich in raschem Tempo. Die vielseitige Erziehung erzielte Fortschritte. In immer mehr Gebieten wurde die neunj?hrige Schulpflicht im wesentlichen realisiert, und es gibt unter den Jugendlichen und Personen mittleren Alters fast keine Analphabeten mehr. Die Investitionen f?r das Erziehungswesen nahmen weiter zu. Seit der Einf?hrung der Politik zur Vergr??erung des Zulassungsumfangs von Hochschulen 1999 hat sich die Zahl der an den allgemeinen Hochschulen Studierenden mehr als verdoppelt. Die Bedingungen f?r das Betreiben der Hochschulen haben sich st?ndig verbessert. Die Reform der Versorgungsdienste von Hochschulen zur sozialen Bewirtschaftung machte wesentliche Fortschritte.
Der ?kologische Aufbau und der Umweltschutz wurden verst?rkt. Die Schwerpunktprojekte des ?kologischen Aufbaus, wie der Schutz der nat?rlichen W?lder, der Anbau der wichtigen Schutzwaldstreifen, die Eind?mmung der Sandsturmquelle in der Umgebung von Beijing und Tianjin sowie die Wiederherstellung und der Aufbau der nat?rlichen Steppen, wurden reibungslos durchgef?hrt. Das Projekt zur Verh?tung und Bek?mpfung der Wasserverschmutzung im Gebiet des riesigen Reservoirs in den Drei Schluchten des Yangtse wurde umfassend in Gang gebracht. Auf einer weiteren 5,3 Mio. ha gro?en Fl?che wurde die Bodenerosion reguliert. Die Erfolge, die man bei der Verh?tung und Bek?mpfung der industriellen Verschmutzungen erzielt hatte, wurden konsolidiert, die umfassende Umweltregulierung in St?dten wurde st?ndig verst?rkt und die Arbeit f?r den Umweltschutz in den l?ndlichen Gebieten und Bergbaurevieren aktiv ausgef?hrt.
Alle gesellschaftlichen Bereiche, wie Kultur und Kunst, Presse- und Verlagswesen, Radio, Film und Fernsehen, Sozialwissenschaften, Familienplanung, Gesundheitswesen, Sport und Denkmalschutz, entwickelten sich beschleunigt. 92,9% der Bev?lkerung k?nnen nun Radio h?ren und 94,1% fernsehen. Die Zahl der Kabelfernsehen-Benutzer betrug 88,03 Mio., eine Zunahme um 11%. Die Familienplanung wurde weiter verst?rkt durchgef?hrt. Die Reform des grunds?tzlichen Krankenversicherungssystems f?r Angestellte und Arbeiter in St?dten und Gemeinden, die Reform des Systems f?r medizinische Betreuung und Gesundheitsf?rsorge und die Reform des Produktions- und Zirkulationssystems der Arzneimittel machten gro?e Fortschritte. Die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik sowie die Vervollkommnung der Demokratie und Rechtsordnung wurden weiter intensiviert. Das Sportwesen schritt st?rmisch fort. In vielen wichtigen inl?ndischen und internationalen Wettspielen wurden hervorragende Leistungen errungen und die sportlichen Bet?tigungen des ganzen Volkes entwickelten sich in die Tiefe.
8. Die Einnahmen der Bev?lkerung in Stadt und Land wurden weiter erh?ht und ihre Lebensbedingungen st?ndig verbessert. Die Konsumnachfrage nahm kontinuierlich zu. Das Einzelhandelsvolumen der Konsumg?ter betrug 3759,5 Mrd. Yuan, eine Steigerung um 10,1%. Der Aufbau der touristischen Infrastruktur wurde verst?rkt, und die Einnahmen aus dem Tourismus erreichten 499,5 Mrd. Yuan, eine Zunahme um 10,5%. Die pers?nlichen Ausgaben f?r den Kauf von eigenen Wohnungen und Autos stiegen deutlich. Die reale Wachstumsrate der verf?gbaren Pro-Kopf-Einnahmen der st?dtischen Einwohner und der Pro-Kopf-Nettoeinnahmen der Bauern betrug jeweils 8,5% und 4,2%. Die Zahl der armen Bauern verringerte sich um vier Millionen. Die Zahl derjenigen Stadtbewohner, die das Absicherungssystem des Existenzminimums genie?en k?nnen, erh?hte sich erkennbar.
Die im Jahr 2001 erzielten Errungenschaften haben wir vor Augen. Gleichzeitig sind wir uns jedoch im Klaren, dass es im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben noch viele un?bersehbare Probleme und Gegens?tze gibt. Erstens nahm das Einkommen der Bauern zwar bis in die ehemalige H?he zu, die Grundlage daf?r ist aber noch nicht fest. Die grundlegenden Faktoren, die die Steigerung des Einkommens der Bauern beeintr?chtigen, sind noch nicht beseitigt; so wird die Zunahme des Einkommens der Bauern mit gr??eren Schwierigkeiten konfrontiert. Zweitens k?nnen viele staatseigene Unternehmen bei der eigenen Reform, der Verwandlung des Mechanismus, der technischen Innovation und der modernen Verwaltung keine zufriedenstellenden Leistungen erzielen. Drittens ?bt das Besch?ftigungs- und Sozialabsicherungsproblem einen noch st?rkeren Druck aus. Bis Ende des letzten Jahres gab es noch f?nf Millionen von staatlichen Unternehmen freigesetzte Arbeiter und Angestellte, die keinen neuen Arbeitsplatz gefunden hatten, und 6,81 Mio. registrierte Arbeitslose im ganzen Land. Viertens ist der Deflationstrend noch nicht v?llig verschwunden, so verlangsamte sich im Vorjahr das wirtschaftliche Wachstumstempo jedes Vierteljahr. F?nftens verf?gen die staatseigenen Unternehmen noch ?ber keinen vollst?ndigen Mechanismus zur Erh?hung der Anlageinvestitionen, und das politische Umfeld f?r nichtstaatliche Investitionen ist zu verbessern. Sechstens k?nnen die Investitionen f?r Wissenschaft, Technik und Bildung und die Struktur der Fachkr?fte die Bed?rfnisse der Wirtschaftsentwicklung nicht befriedigen, die ?kologische Umwelt ist immer noch ziemlich problematisch, und eine nachhaltige Entwicklung der Umwelt mu? verst?rkt werden. Siebtens gibt es mehrere unbestimmte Faktoren f?r die Exportzunahme. Achtens ist die Marktwirtschaftsordnung relativ chaotisch. Um diese Probleme gewissenhaft zu l?sen, werden aktiv entsprechende Ma?nahmen getroffen.
II. Ziele der Globalsteuerung und Hauptaufgaben der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Jahre 2002
Das Jahr 2002 ist in der Geschichte Chinas von gro?er Bedeutung. Es ist wichtig daf?r, die Reform und ?ffnung sowie die Modernisierung des Landes weiter voranzutreiben. Von der Deng-Xiaoping-Theorie und dem Geist des 15. Parteitages angeleitet, sollen wir die wichtige Rede von Jiang Zemin am 1. Juli 2001 und den Geist der 5. und 6. Plenartagung des 15. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas tiefgehender in die Tat umsetzen. Gem?? den Anforderungen des ?dreifachen Vertretens? sollen wir die komplizierte Situation der Weltpolitik und ?wirtschaft richtig begreifen, verschiedene Risiken und Schwierigkeiten beim Voranschreiten ?berwinden, um die Stabilit?t der Wirtschaft und Gesellschaft im Lande zu erhalten. Es gilt, am Kurs zum Ausbau der inl?ndischen Nachfrage festzuhalten, die Reform und ?ffnung zu vertiefen, die Umstrukturierung zu beschleunigen, die Marktwirtschaftsordnung zu konsolidieren und zu standardisieren und die Qualit?t und Effizienz des wirtschaftlichen Wachstums zu erh?hen, um die nachhaltige, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft und den umfassenden Fortschritt der Gesellschaft zu f?rdern. Dabei sind die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik, die Vervollkommnung der Demokratie und Rechtsordnung, der Parteiaufbau zu intensivieren und die Befugnisse der Regierungen neu zu regeln. Wir sollen vereint hart arbeiten und unser Land flei?ig und wirtschaftlich aufbauen, um die Einberufung des 16. Parteitages mit neuen Erfolgen bei der Reform und ?ffnung sowie bei der Modernisierung des Landes zu begr??en. Die vorgesehenen Hauptziele der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Jahre 2002 sind die folgenden:
-- Die wirtschaftliche Wachstumsrate soll ungef?hr 7% betragen;
-- Die Gesamtanlageinvestitionen sollen um rund 10% steigen;
-- Das Gesamtniveau der Endverbraucherpreise soll nur um 1-2% steigen;
-- Eine Zunahme des gesamten Im- und Exportvolumens soll nach besten Kr?ften verwirklicht werden;
-- Das Finanzdefizit der Zentralregierung soll unter 309,8 Mrd. Yuan gehalten werden;
-- Die Versorgung mit Broad Money (M2) und mit Narrow Money (M1) soll um etwa 13 % steigen, die Bargeldversorgung soll 150 Mrd. Yuan nicht ?berschreiten;
-- Die Quote der registrierten Arbeitslosen in St?dten und Gemeinden soll bei rund 4,5% gehalten werden;
-- Die nat?rliche Bev?lkerungszuwachsrate soll unter 8? liegen.
Um die oben erw?hnten Ziele zu erreichen, haben wir die folgenden Hauptaufgaben zu erf?llen:
1.Den Aufbau der landwirtschaftlichen und l?ndlichen Infrastruktur verst?rken und mit allen Mitteln Bedingungen f?r die Erh?hung der Einnahmen der Bauern schaffen. In diesem Jahr mu? das Pro-Kopf-Einkommen der Bauern nach Kr?ften real um 4% gesteigert werden. Man muss die Investitionen f?r den Aufbau der landwirtschaftlichen Infrastruktur weiter erh?hen und den Aufbau kleiner und mittelgro?er ?ffentlicher Einrichtungen, wie der f?r die wassersparende Bew?sserung, der f?r den Trinkwasserverbrauch von Menschen und Haustieren, der f?r die Wasser-, Strom- und Faulgasversorgung sowie der l?ndlichen Stra?en und der Koppeln, als Schwerpunkt unterst?tzen. Die Investitionen f?r den Hochwasserschutz und die D?rrebek?mpfung sowie die Befestigung der von latenten Gefahren bedrohten Reservoire sind aufzustocken. Es gilt, die Versuche zur l?ndlichen Steuer- und Geb?hrenreform in etwa einem Drittel der Provinzen und einzuf?hren und die Politik ?ber die Reduzierung und Erlassung von Agrarsteuern und -geb?hren in Katastrophengebieten weiter durchzuf?hren. Mit dem Aufbau der Basen f?r Sonderagrarprodukte verbunden, ist die Produktion von Qualit?ts-, Sonder- und umweltfreundlichen Agrarprodukten tatkr?ftig zu entwickeln, die landwirtschaftliche Standortverteilung zu optimieren und die Ackerb?den praktisch zu sch?tzen. Man muss den WTO-Regeln entsprechende Ma?nahmen treffen, das staatliche Unterst?tzungs- und Schutzsystem f?r Landwirtschaft regulieren und vervollst?ndigen, die Investitionen f?r die Wissenschaft und Technik in der Landwirtschaft erh?hen und die Verfahren zur Unterst?tzung der Agrarproduzenten intensiv erforschen. Der Aufbau des Saatgutprojekts und des Projekts f?r edelrassiges Vieh und Gefl?gel muss vorangetrieben und gro?er Wert auf die Einf?hrung, Zucht und Verbreitung von guten Sorten bzw. Arten gelegt werden. Es gilt, den Aufbau des Systems f?r die Qualit?tsnormen und -beglaubigung, des ?berpr?fungssystems und des Markt-Infomations-Systems f?r Agrarprodukte zu verst?rken, die Gebiete ohne bestimmte epidemische Krankheiten und das Epidemieschutzsystem f?r Vieh und Gefl?gel beschleunigt zu erweitern, um die Entwicklung der Vieh- und Gefl?gelzucht zu f?rdern. Man muss die Verarbeitung der Agrarprodukte entwickeln, um ihren Verwertungsgrad zu erh?hen. Die f?hrenden Unternehmen werden bei der Erh?hung ihrer Konkurrenzf?higkeit und St?rke unterst?tzt, um das Niveau der industrialisierten Bewirtschaftung der Landwirtschaft zu steigern. Man muss die vorbildlichen Kleinst?dte und Gemeinden f?r die umfassende wirtschaftliche Erschlie?ung nach Kr?ften aufbauen, am Kurs zur Unterst?tzung der armen Menschen und Gebiete durch Erschlie?ung festhalten und die Geldmittel f?r die Armutsbek?mpfung durch verschiedene Kan?le aufstocken. In diesem Jahr hat die Zentralregierung f?r die Armutsbek?mpfung Finanzausgaben in H?he von 10,6 Mrd. Yuan eingeplant. Es gilt, das Ausma? der Unterst?tzung von Katastrophengesch?digten durch Beschaffung von Arbeitsm?glichkeiten zu vergr??ern sowie die armen Gebiete und die von den nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete bei einem verst?rkten Aufbau der Infrastruktur zu unterst?tzen, um deren F?higkeit, selbst Kapital zu akkumulieren und sich zu entwickeln, zu erh?hen. Die Versuche, die Einwohner in den Gebieten mit schlechten Natur- und Lebensbedingungen und einer schwachen ?kologischen Umwelt durch Umsiedlung zur Bek?mpfung der Armut zu unterst?tzen, m?ssen intensiv fortgesetzt werden.
2. Die langfristigen staatlichen Aufbau-Obligationen weiter rationell nutzen und verwalten, um ein kontinuierliches und schnelles Wachstum der Wirtschaft anzutreiben. Ministerpr?sident Zhu Rongji forderte gestern im T?tigkeitsbericht der Regierung dazu auf, in diesem Jahr die proaktive Finanzpolitik und die besonne und sichere Geldpolitik fortzusetzen und weitere langfristige Staatsobligationen in H?he von 150 Mrd. Yuan zum Aufbauzweck zu emittieren. Das ist sehr notwendig f?r die Verwirklichung eines anhaltenden und stabilen Wachstums der Volkswirtschaft und die Verhinderung des Deflationstrends. Zur Zeit verf?gen die Banken ?ber reichliche Geldmittel, der Zinssatz ist relativ niedrig, die Marktpreise bleiben stabil, und es gibt eine gro?e Produktionskapazit?t von wichtigen Produkten. All dies bedeutet, dass die Voraussetzungen f?r die Emission von langfristigen staatlichen Aufbau-Obligationen noch vorhanden sind. Der Kern des Problems ist, Investitionsrichtungen korrekt zu steuern, die wirtschaftliche und die gesellschaftliche Effizienz zu beachten und die Staatsobligationen wirklich gut zu nutzen und zu verwalten. Im laufenden Jahr stehen die Staatsobligationen vor allem den mit Staatsobligationen finanzierten und noch im Bau befindlichen Projekten zur Verf?gung, um sie m?glichst bald fertigzustellen, in Betrieb zu nehmen und dann daraus Nutzen zu ziehen. Dazu geh?ren Projekte zur Befestigung der Hauptdeiche am Mittel- und Unterlauf des Yangtse, zum Umbau der l?ndlichen Stromnetze, f?r st?dtische Infrastruktur und f?r die von der Zentralregierung direkt verwalteten Getreidespeicheranlagen. Zweitens werden die Staatsobligationen weiterhin vorrangig in die zentralen und westlichen Gebiete daf?r investiert, die begonnenen Projekte bez?glich der Erschlie?ung Westchinas weiter zu unterst?tzen und eine Reihe von notwendigen Projekten in Gang zu bringen, einschlie?lich des Erdgastransfers von West- nach Ostchina, der Gaslagerst?tte Sebei, des Flughafens Golmud, der Nordroute des Stromtransfers von West- nach Ostchina, der wichtigsten Nationalstra?en und der wichtigen Abschnitte der Stra?en zwischen Provinzen in Westchina. Drittens werden die Staatsobligationen daf?r verwendet, die technische Umgestaltung der Unternehmen zu beschleunigen, die wichtigen geplanten Projekte in angemessenem Ma? in Angriff zu nehmen und die Investitionen f?r Bildung, Gesundheitswesen, Kultur, ?ffentliche Sicherheit, Staatsanwaltschaften, Gerichte und sonstige Justizorgane aufzustocken. Man muss die Vorbereitungen f?r den Wassertransfer von S?d- nach Nordchina intensivieren und danach streben, das Projekt so bald wie m?glich zu starten. Gleichzeitig muss man den Service verbessern, Kan?le ausbauen und weitere Bereiche ?ffnen, um die nichtstaatliche Wirtschaft aktiv anzuspornen und anzuleiten, in die Infrastruktur und das Gemeinwohl zu investieren. Auf die Projektreserve und die Erhaltung einer kontinuierlichen und stabilen Investitionszunahme muss gro?er Wert gelegt werden, um im n?chsten und ?bern?chsten Jahr einen angemessenen Aufbauumfang weiter zu halten und eine gute Grundlage f?r die langfristige Entwicklung zu schaffen. Es gilt, Zusatzkapital einzuplanen und bereitzustellen und das Verantwortungssystem der Provinzgouverneure weiter umzusetzen, um Schwerpunktprojekte zu garantieren und dabei keine L?cke zu lassen. Man muss sich damit intensiv befassen, Projekte zu ?berpr?fen, die Kapitalverwaltung zu verst?rken und die Bauqualit?t der Projekte zu garantieren.
3.Die Besch?ftigung ausbauen, das Einkommen erh?hen und die Kaufkraft der Bev?lkerung entwickeln und erh?hen. Wir m?ssen noch gr??eren Wert auf die Besch?ftigungsfrage legen. 2002 m?ssen wir mit allen Ma?nahmen einen Besch?ftigungszuwachs um rund acht Millionen Menschen gegen?ber dem Vorjahr anstreben. Erstens wird danach gestrebt, noch mehr Besch?ftigungsm?glichkeiten zu schaffen, den Marktzugang zu erweitern und die Beschr?nkungen weiter abzubauen. Auch die nichtstaatlichen Betriebe sowie die staatlichen mittelgro?en und kleinen Betriebe sollen aktiv zu einem Besch?ftigungswachstum beitragen. Zweitens wird das Besch?ftigungsvolumen ausgebaut. Gef?rdert werden zudem die vorzugstr?chtigen arbeitsintensiven Branchen und der terti?re Sektor, einschlie?lich der kommunalen Dienstleistungen. Drittens werden vielf?ltige Besch?ftigungsformen praktiziert werden. Dazu geh?ren die Teilzeitbesch?ftigung, die Gelegenheitsarbeit und die gleitende Arbeitszeit. Viertens werden die Dienstleistungen auf dem Arbeitsmarkt verbessert. Die Organisationen zur Arbeitsvermittlung und der Arbeitsmarkt ?berhaupt werden gepflegt und standardisiert. Dabei muss ein Dienstleistungssystem f?r die Besch?ftigung vervollst?ndigt werden. Es gilt, durch verst?rkte Berufsausbildung die F?higkeit der Werkt?tigen zur Besch?ftigung bzw. Wiederbesch?ftigung zu verbessern. Auch die Beschr?nkungen f?r die Bauern, die in St?dten Arbeit suchen und Gesch?fte t?tigen, werden weiter reduziert. Bei der Besch?ftigung soll zudem n?tige R?cksicht auf die sozial Schwachen genommen werden.
Das Einkommen der schlecht Verdienenden in St?dten und Gemeinden wird tatkr?ftig erh?ht. Dabei m?ssen die Grundunterhaltskosten f?r die von Staatsunternehmen freigesetzten Arbeiter und Angesellten und die Grundrenten f?r die Pensionierten der Unternehmen rechtzeitig und in voller H?he ausgezahlt sowie weitere Gehaltsr?ckst?nde vermieden werden. Die Stadtbewohner, die tats?chlich in Armut leben, werden s?mtlich ins Absicherungssystem des Existenzminimums mit einbezogen. Aktiv gef?rdert werden zudem die Systeme f?r Grundrentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und grundlegende Krankenversicherung. Auch das Einkommensverteilungssystem der staatseigenen Unternehmen wird weiter vervollst?ndigt. Man soll eine kleine Anzahl von Gro?unternehmen, die von zentralen Beh?rden verwaltet werden, und von Firmen, die an den B?rsen au?erhalb des chinesischen Festlandes notiert worden sind, ausw?hlen, um die Reform des Einkommensverteilungssystems versuchsweise durchzuf?hren. Das Grundgehalt f?r die Angestellten und auch die Renten f?r die Pensionierten der Regierungsorgane und Institutionen werden angemessen erh?ht.
Die Konsumpolitik vervollkommnen und das Konsumumfeld verbessern. Ein System der privaten Kreditvergabe wird eingerichtet und vervollst?ndigt. Die Konsumkredite werden vergr??ert und neue Konsumformen, einschlie?lich des Pachtens und Mietens, versuchsweise eingef?hrt. Gef?rdert wird der Konsum bei Eigentumswohnungen, Fahrzeugen und Telekommunikationen sowie Tourismus, Bildung, Kultur, Sport und Gesundheitspflege, um somit neue Wachstumsfaktoren des Konsums herauszubilden und zu entwickeln.
4. Die Reformschritte der Industriestruktur beschleunigen und die Qualit?t aller Industriezweige erh?hen. Wir m?ssen die informationstechnische Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft aktiv vorantreiben. Konkret soll die Informationstechnik in die administrative Verwaltung eingeleitet und somit eine Datenbank f?r ?ffentliche Informationen eingerichtet werden. Als dringende Aufgabe sind die Rahmenbedingungen zur Umsetzung des E-Commerce zu erarbeiten. Beschleunigt aufgebaut werden ein Begutachtungssystem f?r den E-Commerce, ein System f?r personen- und unternehmensbezogene Angaben und ein System f?r Informationssicherheit.
Wir m?ssen die High-Tech-Industrialisierung beschleunigt entwickeln. So muss die Durchf?hrung der gro?en Sonderprojekte gut organisiert werden. Dazu geh?ren moderne elektronische Bauelemente und Ersatzteile, integrierte Schaltungen, Software-Entwicklung, fotoelektronische Bauelemente, neue Materialien, Satellitentechnik und moderne TCM-Pharmazeutik. Ein Standardsystem f?r digitales Fernsehen soll so bald wie m?glich ausgearbeitet werden. In Gang gesetzt werden zudem zahlreiche weitere High-Tech- und wissenschaftliche Projekte, darunter das Hochgeschwindigkeits-Breitband-Infor-
mationsnetz neuer Generation, das digitale Mobilfunksystem dritter Generation, neue Flugzeugtypen f?r den regionalen Luftverkehr, die Biotechnologie, das Satellitensystem f?r Live-Sendungen von H?rfunk- und Fernsehen und die moderne Landwirtschaft.
Auch die Herstellung wichtiger Industrieanlagen vor Ort wird tatkr?ftig gef?rdert. Das Niveau der Entwicklung, Herstellung und Serienproduktion von wichtigen Anlagen soll an Hand gro?er Projekte sowie durch die schwerpunktm??ige Einf?hrung von Schl?sseltechnologien und selbst?ndige Entwicklung und Erneuerung erh?ht werden. Schwerpunkte dabei sind die Gasturbinen, die Ultrahochspannungsleitung f?r die Gleichstrom-Versorgung, die superkritischen Generatoraggregate mit einer Kapazit?t von 600 Mega-Watt, die kompletten Anlagen f?r petrochemische Industrie, gro?e Schiffe und deren Zusatzeinrichtungen sowie gro?e Bauanlagen und Schl?sselelemente f?r digitalgesteuerte Wergzeugmaschinen.
Wir m?ssen die traditionelle Industrie reorganisieren und umgestalten. Mit dem Einsatz von Hochtechnologien und moderner angewandter Technik wird eine Reihe von Schwerpunkt-Branchen und Stamm-Unternehmen marktorientiert umgestaltet. Dabei soll die Konzentration der Herstellungsbranchen und somit die F?higkeit zur Entwicklung neuer Produkte verst?rkt werden. Beschleunigt aufgebaut werden einige wichtige Projekte, die zur Optimierung der Industriestruktur dienen. Dazu geh?ren die Erdgas-Verfl?ssigung sowie gro?e Projekte f?r Ethylen, Phosphat- und Kalid?nger und hochwirksame D?ngermittel mit geringem Giftgehalt. Ebenfalls beschleunigt werden die Vorbereitungen und der Aufbau der Projekte f?r die Produktion von Ethanol-Brennstoff und aus Kohle raffiniertem Fl?ssigkeits-Brennstoff. Durch den Bau von gro?angelegten Zementproduktionsstra?en mit Trockenherstellungs-Verfahren wird den Anteil der neuen Baumaterialien erh?ht. Es gilt, die Produkte mit hohem Zusatzwert zu entwickeln. Das sind beispielsweise Fasern mit Sonderfunktionen, die sich von herk?mmlichen Fasern unterscheiden. Schwerpunktm??ig wird die Nachsorge nach dem Drucken und F?rben der Textilien verst?rkt. Vorbildhafte Projekte f?r die Weiterverarbeitung unterschiedlicher Agrarprodukte werden durchgef?hrt. Dabei spielt die Nahrungsmittelproduktion eine f?hrende Rolle. Auch die Aufforstungsbasen, die f?r die Papierherstellung bestimmt sind, werden beschleunigt aufgebaut. Ziel ist, die Integration von Aufforstung und Papierherstellung zu f?rdern. Ein weiterer Punkt bezieht sich auf die Reduzierung und Abschaffung der r?ckst?ndigen industriellen Produktionsanlagen, die zur Herstellung ?bersch?ssiger und minderwertiger Produkte, zu Ressourcenverschwendungen, zur Umweltverschmutzung und zu Produktionsunf?llen f?hren.
5. Die Reform des Wirtschaftssystems vertiefen und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung neue Impulse verleihen. Man muss die Umgestaltung staatseigener Unternehmen in Aktiengesellschaften standardisieren und die Verwaltungsstruktur der juristischen Personen vervollkommnen. Aufgebaut wird eine Reihe von international konkurrenzf?higen Unternehmen und Unternehmensgruppen. Mittelgro?e und kleine Unternehmen werden in vielf?ltigen Formen freigegeben und wieder belebt. Die Verwaltung der Unternehmen wird verst?rkt bzw. verbessert und deren informationstechnisch gest?tzter Aufbau vorangetrieben. Auch der Strukturreform der Monopol-Branchen wird neue Schubkraft verliehen. Daf?r m?ssen die Anleitungs- und die organisatorische Arbeit verst?rkt werden. Es gilt, einen ordnungsm??igen Verlauf von Produktion und Betrieb zu gew?hrleisten und zugleich Verluste an dem staatseigenen Anlagenverm?gen zu vermeiden. W?hrend man die staatliche Wirtschaft gut betreibt, muss man die nichtstaatliche Wirtschaft aktiv unterst?tzen, f?rdern und dazu anleiten, sich gesund zu entwickeln.
Vervollkommnet werden ein Preisbildungsmechanismus f?r die Branchen wie die Erd?l- und Erdgasf?rderung, die Telekommunikation, die Stromerzeugung und Zivilluftfahrt. Bei gleichen Versorgungsnetzen werden einheitliche Strompreise f?r Stadt- und Dorfbewohner eingef?hrt. Auch der Preisbildungsmechanismus f?r die Trinkwasserversorgung wird weiter vervollst?ndigt. Das Gleiche gilt f?r die Politik zur Geb?hrenerhebung der Abwasseraufbereitung. Parallel dazu soll ein System f?r die Aufbereitung der st?dtischen Abf?lle eingef?hrt werden. Ziel ist, die Abfall- und Abwasseraufbereitung zu industrialisieren.
Als eine Schubkraft f?r die Produktion und Konsumtion ist die moderne Zirkulationsbranche beachtlich zu entwickeln. Man muss die Reform des Zirkulationssystems beschleunigen, die Branche f?r die physische Distribution aufbauen und ein soziales und professionelles Dienstleistungssystem f?r Ladenketten und logistische Versorgung tatkr?ftig entwickeln. Zugunsten einer tiefgreifenden Reform des Getreideumlaufsystems werden die Reformschritte in den staatseigenen Unternehmen f?r Getreidean- und -verkauf beschleunigt. Gewissenhaft umgesetzt werden alle politischen Ma?nahmen zur Reform des Baumwolle-Umlaufsystems.
Die Reform des Investitions- und Finanzierungssystems wird beschleunigt. Errichtet wird m?glichst bald ein Ansporn- und Verbindlichkeitsmechanismus f?r Betriebsinvestitionen. Abgesehen von den bedeutenden Projekten und Sondervorschriften sollen alle Betriebe ?ber ihre Investitionsprojekte selbst?ndig entscheiden und das eventuelle Risiko tragen. Die Betriebsf?hrung der staatlichen Geldinstitute wird weiter optimiert, und ein strenges Verantwortlichkeitssystem zur Genehmigung der Kredite f?r die Investitionsprojekte wird aufgebaut. Bei der betrieblichen Finanzierung werden mehrere Kan?le erschlossen. Angestrebt werden ?berdies wissenschaftliche und demokratische Entscheidungen ?ber die staatlichen Investitionsprojekte. Die Regierungsinvestitionen werden optimal verwaltet und eingesetzt.
6. Die Arbeit in Bezug auf Au?enhandel und ausw?rtiges Kapital gut organisieren sowie die Ressourcen und M?rkte im In- und Ausland noch besser ausnutzen. Wir m?ssen die g?nstigen Bedingungen und Schwierigkeiten, die uns der WTO-Beitritt gebracht hat, ernsthaft analysieren, die Rechte, die wir genie?en, vollauf nutzen, unseren Zusagen nachkommen und aktiv Gegenma?nahmen ergreifen. So muss man den Export nach Kr?ften ausbauen, den Mechanismus f?r Exportverg?tung beschleunigt reformieren und vervollkommnen und bei den selbst?ndig und im Auftrag gef?hrten Exportt?tigkeiten der Produktionsbetriebe die politischen Ma?nahmen ?ber die Steuerfreiheit, Steuerbegleichung und Steuerr?ckerstattung praktizieren. Das Ausma? der Exportkredite wird ausgebaut und der Versicherungsmechanismus f?r Vertrauensw?rdigkeit des Exports vervollst?ndigt. Die politischen Finanzorgane werden die Exportwirtschaft in zunehmendem Ma?e unterst?tzen. Das Zollverfahren wird vereinfacht und somit die Effizienz in den Zoll?mtern erh?ht. Es gilt, den Exportmarkt zu diversifizieren, im Zuge der Festigung und des Ausbaus der traditionellen M?rkte neue M?rkte in Russland, Osteuropa und Lateinamerika zu erschlie?en. Aktiv gef?rdert wird ein allseitiges Engagement im Au?enhandel. W?hrend der tiefgreifenden Reform des Au?enhandelssystems werden die Bewirtschaftungsrechte im Im? und Export weiter gelockert. Die Strategie ?ins Ausland gehen und dort investieren? wird aktiv weiter durchgef?hrt. Die Unternehmen, die entsprechende Voraussetzungen haben, werden ermutigt, im Ausland zu investieren und Auftr?ge zu ?bernehmen, um somit den Export von einheimischen Anlagen, Baumaterialien und Arbeitskr?ften und den Import von im Inland raren G?tern und Ressourcen anzukurbeln. Auch der Import von im Land dringend ben?tigten Schl?sselanlagen, Technologien und Rohstoffen muss gut organisiert werden.
Man muss das Investitionsklima kontinuierlich verbessern und somit fortgeschrittene Technologien, Management-Erfahrungen tatkr?ftig einf?hren und qualifizierte Fachleute verst?rkt gewinnen. Ausw?rtige Investitionen m?ssen stabil ansteigen und qualitativ und quantitativ noch besser genutzt werden. Ermutigt wird ausw?rtiger Kapitaleinsatz in die moderne Landwirtschaft, in die High-Tech-Branchen, in den Infrastrukturaufbau, in die Erschlie?ung Westchinas sowie in die Reorganisierung und Umgestaltung der staatseigenen Betriebe. Weitere Bereiche, einschlie?lich des Dienstleistungshandels, werden schrittweise nach au?en ge?ffnet. Wir m?ssen die ausl?ndischen Beg?nstigungskredite rationell nutzen und unsere Auslandsschulden optimal verwalten, um die von den Auslandsschulden eventuell verursachten Risiken zu vermeiden.
7. Die Strategie der gro?angelegten Erschlie?ung Westchinas weiter durchf?hren und eine koordinierte Entwicklung aller Gebiete f?rdern. Der Infrastrukturaufbau und der Aufbau der ?kologischen Umwelt in den westlichen Landesteilen werden beschleunigt; Wissenschaft und Technik sowie Bildungswesen werden bevorzugt entwickelt; die Entwicklung der regional gepr?gten Branchen wird beschleunigt; und die dortigen Ressourcen-Vorz?ge werden in wirtschaftliche ?berlegenheit verwandelt. Vorrangig sind der Aufbau der l?ndlichen Infrastruktur zu verst?rken und die Produktions- und Lebensbedingungen der Bauern weiter zu verbessern. Es wird danach gestrebt: Erstens alle Landkreise mit Asphaltstra?en erreichbar zu machen. In den westlichen Gebieten gibt es noch drei Bezirke und 281 Landkreise (einschlie?lich Produktionskorps und Farmen im Rang eines Landkreises), die noch keine zu den Provinzial- bzw. Bezirks-Hauptst?dten f?hrenden asphaltierten Stra?en besitzen. F?r diese Bezirke und Landkreise m?ssen die Stra?en mit einer Gesamtl?nge von 25 000 km noch bis Ende dieses Jahres asphaltiert bzw. umgebaut werden. Zweitens m?ssen alle Gemeinden mit Strom versorgt werden. Dabei muss man sich auf die Stromversorgung f?r 783 Gemeinden konzentrieren, in denen noch keine M?glichkeiten zum Netzanschlu? vorhanden sind. Dieses Problem wird den lokalen Gegebenheiten entsprechend in vielf?ltigen Formen gel?st. Dazu geh?ren Wasserkraftwerke kleineren Umfangs sowie Solar- und Windkraftwerke. Au?erdem wird der Umbau weiterer Stromversorgungsnetze auf dem Lande beschleunigt. Ziel ist, innerhalb von einem Jahr den Umbau der l?ndlichen Stromnetze in allen Kreisen Zentral- und Westchinas zu vollenden. Drittens sind alle Dorfbewohner in den westlichen Landesteilen mit Fernseh- und Radioprogrammen zu versorgen. So werden die entsprechenden Projekte und das betreffende ?Tibet-Xinjiang-Projekt? weiter vorangetrieben. In den neu mit Strom versorgten D?rfern werden unmittelbar Empfangsanlagen installiert, damit noch mehr Bauern Radio- und Fernsehprogramme empfangen k?nnen. Viertens sollen sich alle Bauernhaushalte an dem Projekt ?R?ckverwandlung von Ackerfeldern wieder in W?lder und Grasland? beteiligen. In Form eines vertraglich verbundenen Verantwortlichkeitssystems werden einzelne Bauernhaushalte konkrete Aufgaben ?bernehmen. Sie genie?en die Pachtrechte auf W?lder und Grasland und daf?r eine entsprechende Subventionspolitik. Damit werden die Projekte ?ber die R?ckverwandlung von Ackerland in W?lder umfassend in Gang gebracht. In diesem Jahr werden auf insgesamt 2,27 Mio. ha gro?en Ackerfl?chen B?ume bzw. Gras gepflanzt. Auch auf ?dland und in Berggebieten, die bisher noch nicht kultiviert, aber f?r eine Aufforstung oder Grasbepflanzung geeignet sind, werden B?ume und Gras auf einer Gesamtfl?che von 2,66 Mio. ha neu angepflanzt.
Man muss das zehnj?hrige Programm f?r die Personalausbildung in den westlichen Landesteilen durchf?hren und somit alle politischen Ma?nahmen zur Erschlie?ung Westchinas unterst?tzen. In diesem Zusammenhang wird gro?er Wert auf den Austausch der Funktion?re zwischen den zentralen Organen, den ?stlichen und den westlichen Landesteilen sowie auf die Fortbildung der Funktion?re gelegt.
Die zentralen Landesteile m?ssen ihre geographische Schwellenrolle und Ressourcenvorz?ge voll zur Geltung bringen. Im Zuge der industriellen Umstrukturierung und der Erschlie?ung Westchinas werden auch in diesen Regionen neue wirtschaftliche Wachstumsfaktoren und neue Wirtschaftszonen entwickelt. Zu ihrer beschleunigten Entwicklung werden die zentralen und westlichen Gebiete bei dem Investbau und der technischen Umgestaltung finanziell unterst?tzt. In den ?stlichen Gebieten soll die Wirtschaftsstruktur optimiert und weiter eine international orientierte Wirtschaft entwickelt werden. Es gilt, die internationale Wettbewerbsf?higkeit zu erh?hen, die wirtschaftlich-technische Zusammenarbeit mit den zentralen und westlichen Landesteilen zu verst?rken und ihre Motoren- und Ausstrahlungsfunktionen noch besser zur Geltung zu bringen.
8. Die Struktur der finanziellen Ausgaben regulieren und verbessern, die Rolle der Geldinstitute bei der Unterst?tzung f?r die wirtschaftliche Entwicklung entfalten. Die Steuererhebung und ?verwaltung wird verst?rkt. Die finanziellen Einnahmen werden gut geordnet. Man muss die Richtlinie ?erstens sich ern?hren, zweitens aufbauen? ernst durchf?hren, die Struktur der finanziellen Ausgaben rationell regulieren und optimieren, die Verwaltung der Ausgaben verst?rken, das Land weiterhin mit Flei? und Gen?gsamkeit aufbauen, alle Angelegenheiten sparsam erledigen und kr?ftig gegen ?berm??igen Aufwand und Verschwendung k?mpfen. Man muss organisatorische Ma?nahmen ergreifen, um die Verteilung der Steuereinnahmen nach einem bestimmten Verh?ltnis an die zentralen und lokalen Finanzbeh?rden zu praktizieren. In diesem Jahr werden an den gesamten Finanzeinnahmen des Landes 1801,5 Mrd. Yuan und an den gesamten Finanzausgaben 2111,3 Mrd. Yuan im Etat vorgesehen. Und das Haushaltsdefizit wird unter 309,8 Mrd. Yuan kontrolliert gehalten.
Die besonnene und sichere Geldpolitik wird ihre Rolle noch besser spielen, und das Finanzwesen wird die wirtschaftliche Entwicklung noch kr?ftiger unterst?tzen. Die staatseigenen kommerziellen Banken m?ssen die Reform des Bewirtschaftungssystems aktiv ankurbeln und ihre interne Verwaltung verst?rken. Es gilt, die Kreditstruktur umzugestalten und zu optimieren, die finanziellen Dienstleitungen tatkr?ftig zu verbessern und die Zusatzkredite f?r die mit Staatsobligationen finanzierten Projekte zu gew?hrleisten. Das Kreditb?rgschaftssystem f?r die kleinen Unternehmen wird vervollkommnet, und die Kreditvergabe kleiner Summen wird auf dem Lande aktiv und besonnen verbreitet. Die Wertpapierm?rkte werden weiter standardisiert und entwickelt; der Aufbau des Aktienmarktsystems wird stabil gef?rdert; und das Emissionsausma? der Unternehmensobligationen wird angemessen ausgebaut. Man muss die Funktionen der geldpolitischen Werkzeuge wie Zinssatz, offene Arbeitsverfahren des Marktes und Rediskont weiterhin zur Geltung bringen und die Geldversorgung flexibel regeln, um die vern?nftigen Bed?rfnisse der Wirtschaftsentwicklung nach Geldmitteln zu befriedigen. Es gilt, die Kurs-Stabilit?t der chinesischen W?hrung Renminbi zu halten, die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens tats?chlich zu verst?rken, die Qualit?t des finanziellen Fonds zu verbessern, das Verh?ltnis des schlechten Verm?gens zu reduzieren und die F?higkeit zu Konkurrenz und zum Schutz vor Risiken zu verst?rken.
9. Den Aufschwung des Landes durch die Entwicklung von Wissenschaft und Bildung sowie die nachhaltige Entwicklung beschleunigen, das Sozialwesen umfassend und aktiv entwickeln. Die Fortschritte und Erneuerungen von Wissenschaft und Technik werden kr?ftig angekurbelt. Die Investitionen f?r Wissenschaft und Technik werden vermehrt; die Grundlagenforschung und die angewandte Grundlagenforschung sowie die strategische High-Tech-Forschung werden verst?rkt; die F?higkeit zur selbst?ndigen Erneuerung wird verbessert; und der Aufbau des staatlichen Erneuerungssystems wird intensiviert. Man muss sich darum bem?hen, bei der Entwicklung von ?berm??igen integrierten Schaltungen, Software, funktionellen Genoms, Biochips und anderen bedeutenden Schl?sseltechnologien Durchbr?che zu erzielen und dann zu industrialisieren. Der Prozess der Industrialisierung von Wissenschaft und Technik wird beschleunigt. Der Aufbau des technischen Standardsystems wird beschleunigt. Im Bereich der Schl?sseltechnologien wird das selbst?ndige geistige Eigentum entwickelt, und der Schutz und die Verwaltung des geistigen Eigentums werden verst?rkt. Das System f?r die Risikoinvestition und das Ermutigungssystem f?r die wissenschaftlich-technische Innovation werden errichtet und vervollkommnet. Die Philosophie und die Sozialwissenschaften werden gef?rdert. Es gilt, die Reform des Systems f?r die Wissenschaft und Technik zu vertiefen und ein kombiniertes System der zentralen und lokalen Beh?rden sowie Hochschulen und Unternehmen zur Verwaltung der Wissenschaft und Technik zu bilden. Man muss g?nstige Arbeits- und Lebensbedingungen schaffen, um qualifizierte Fachkr?fte von au?erhalb des chinesischen Festlandes anzuziehen und die im Ausland Studierenden anzuspornen, ins Vaterland zur Arbeit zur?ckzukehren.
Das Erziehungswesen wird angemessen voranschreitend entwickelt. Die Grundschulerziehung wird kontinuierlich verst?rkt werden, die Schulpflicht wird tats?chlich popularisiert, und die vielseitige Bildung und Erziehung wird kr?ftig gef?rdert. Das neue System, wonach die Schulpflicht auf dem Lande haupts?chlich von der Kreisregierung verwaltet wird, wird im Gro?en und Ganzen praktiziert, und die Investitionen f?r die Schulpflicht werden tats?chlich gew?hrleistet. Es gilt, die Erziehungsstruktur auszurichten und zu optimieren, die Mittelschulbildung der Oberstufe aktiv zu entwickeln und f?r die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung verschiedenartige Fachkr?fte auszubilden. Im Jahre 2002 werden die Universit?ten und Hochschulen 2,75 Mio. Studenten und 196 000 Aspiranten aufnehmen. Die zweite Etappe des Schulpflicht-Projektes f?r die armen Gebiete ist erfolgreich durchzuf?hren, und auch die zweite Etappe des Hochschul-Projekts ?211? wird in Gang gesetzt. Die vom Ausbau der Aufnahme erforderlichen grundlegenden Einrichtungen der Ober- und Hochschulen und die gesch?digten H?user der Mittel- und Grundschulen werden beschleunigt aufgebaut bzw. renoviert. Die politischen Ma?nahmen zur finanziellen Unterst?tzung von armen Sch?lern und Studenten werden vervollkommnet und in die Tat umgesetzt. Man muss Wert auf das Projekt zur informationstechnischen Entwicklung der Hochschulen und Universit?ten in Westchina legen und somit die informationstechnische Entwicklung des Bildungswesens in der Region ?berhaupt vorantreiben.
Der ?kologische Aufbau und der Umweltschutz werden verst?rkt. Die Verh?tung und Bek?mpfung der Wasserverschmutzung und geologischer Katastrophen im Stausee-Gebiet bei den Drei Schluchten des Yangtse, in den Einzugsgebieten der Ost-Route des Wassertransfers von S?d- nach Nordchina und im Bohai-Meer wird intensiviert, auch die Verschmutzung in den Einzugsgebieten der ?drei Fl?sse (des Huaihe-, des Haihe- und des Liaohe-Flusses) und der drei Seen (des Taihu-, des Chaohu- und des Dianchi-Sees)? wird weiter intensiv bek?mpft. Die Ausarbeitung der Projekte zum Kampf gegen die Wasserverschmutzung in den Einzugsgebieten des Gelben Flusses und des Songhuajiang-Flusses sowie die Vorbereitungen zur Durchf?hrung der Projekte werden verst?rkt. Es gilt, die von Kohlendioxid und Sauerregen verursachten Verschmutzungen und die Verschmutzungen in den Bergbaurevieren wirksam zu bek?mpfen und Wert auf die Wiederherstellung der ?kologischen Umwelt zu legen. Der Aufbau eines umfassenden Kontrollsystems f?r die ?kologischen Verh?ltnisse, die Umwelt, die Naturressourcen und die Naturkatastrophen wird verst?rkt. Man muss besonderen Nachdruck darauf legen, von Grund auf die Verschmutzung zu bek?mpfen, die saubere Produktion zu f?rdern und die Abf?lle wiederzuverwerten, um den Verbrauch von Ressourcen zu reduzieren. Das Gesetz zur Verh?tung und Bek?mpfung der Verw?stung muss gewissenhaft umgesetzt werden. Es gilt, die Projekte zur umfassenden Verbesserung der ?kologischen Umwelt weiter durchzuf?hren. Schwerpunkte dabei sind Aufforstung, Grasbepflanzung und Schutz vor Bodenerosion. Ebenfalls fortgef?hrt wird das Projekt zum Schutz der Naturw?lder. Die Regulierung der Sandsturmquellen in der Umgebung der Region Beijing und Tianjin ist weiterhin zu intensivieren. Dabei m?ssen die Pl?ne zur Verh?tung und Bek?mpfung der Verw?stung intensiv ausgearbeitet werden.
Ferner muss man die Wiederherstellung bzw. den Aufbau der nat?rlichen Steppen beschleunigen und das System der Schutzwaldstreifen in den Schwerpunktgebieten und die Naturschutzgebiete verst?rkt aufbauen.
Die Entwicklung der Kultur und Ethik wird intensiviert. Die Kultur, das Gesundheitswesen, der Sport, das Radio und Fernsehen sowie das Presse- und Verlagswesen werden umfassend entwickelt. Es gilt, den ?Grundriss f?r die moralische Entwicklung der B?rger? in die Tat umzusetzen und Aktivit?ten der Bev?lkerung zur Entwicklung der Kultur und Ethik zu verbreiten. Weiterhin muss die Geburtenrate auf einem niedrigen Niveau gehalten und die Gesundheit der Geborenen erh?ht werden. Der Aufbau der ?ffentlichen kulturellen Einrichtungen auf der Grundebene wird verst?rkt. Die Staatsoper und die Chinesische Galerie werden beschleunigt gebaut bzw. umgebaut. Die Vorbereitungen auf den Bau des Staatsmuseums und der digitalen Staatsbibliothek werden intensiviert. Der Denkmalschutz wird verst?rkt. Der Aufbau der Schwerpunktmuseen auf der Provinzebene wird unterst?tzt. Die Sonderpl?ne f?r den ?Aufbau grundlegender medizinischer Einrichtungen auf dem Lande? und den ?Aufbau von Krankenh?usern f?r die traditionelle chinesische Medizin und fachliche Medizin? werden durchgef?hrt, um dadurch die Rahmenbedingungen f?r die medizinischen Dienstleistungen zu verbessern. Das ?berwachungssystem f?r die K?rperkonstitution der Bev?lkerung wird vervollst?ndigt. Und man muss die Chance der erfolgreichen Bewerbung der Stadt Beijing um die Austragung der Olympiade 2008 wahrnehmend den Breitensport f?rdern.
III. Das sozialistische Marktwirtschaftssystem vervollkommnen, den neuen Situationen nach dem WTO-Beitritt Chinas anpassen und die makro?konomische Verwaltung weiterhin verbessern
Die fundamentale Rolle des Marktes wird bei der Verteilung der Ressourcen merklich verst?rkt. Man muss den wirtschaftlichen Regelm??igkeiten entsprechend und in R?cksicht auf die internationalen Gepflogenheiten die Regierungsbefugnisse umwandeln, die Globalsteuerung verbessern und somit f?r die Wirtschaftsentwicklung ein g?nstiges Umfeld und Klima schaffen.
Die Schritte des Aufbaus des Rechtssystems beschleunigen. Man muss die Pl?ne des Nationalen Volkskongresses f?r die Gesetzgebung ernsthaft in die Tat umsetzen und die Ausarbeitung von Gesetzentw?rfen organisieren. Das Versicherungsgesetz wird beschleunigt revidiert, das Antimonopol-Gesetz wird ausgearbeitet, und dem Nationalen Kongress zur ?berpr?fung vorgelegt wird der Gesetzentwurf ?ber die Bek?mpfung der radioaktiven Verschmutzung. Den Anforderungen der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft, den WTO-Regeln und Chinas Versprechen entsprechend m?ssen die betreffenden administrativen Vorschriften und Verordnungen intensiv ausgearbeitet und vervollkommnet werden, und die ?berpr?fung der lokalen Vorschriften, Verordnungen und sonstigen Standardisierungs-Dokumenten wird beschleunigt. Die administrativen Vorschriften und Verordnungen zur Regulierung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung m?ssen weiter er?rtert und ausgearbeitet werden. Man muss bewusst und gesetzm??ig die Administration f?hren und die Amtsgewalt streng nach den von den Gesetzen und gesetzlichen Bestimmungen vorgesehenen Befugnissen und Verfahren aus?ben.
Die Mittel zur makro?konomischen Steuerung vervollkommnen. Die Regierungen aller Ebenen m?ssen ihre Hauptkr?fte tats?chlich auf die wirtschaftliche Regulierung, die Kontrolle und Verwaltung des Marktes, die gesellschaftliche Verwaltung und die ?ffentlichen Dienstleistungen konzentrieren. Dabei werden vorwiegend durch die politische Anleitung und die Informierung sowie in anderen Formen die Wirtschaft indirekt gesteuert und die direkte Einmischung in die mikro?kologischen Aktivit?ten verringert. Wir werden mit den den WTO-Regeln entsprechenden Mitteln das Angebot und die Nachfrage auf den M?rkten steuern. Die Importquote und Tarifquote bei den wichtigen Handelswaren werden wirksam verwaltet, und die Mittel wie das Antidumping und die Antisubvention sowie andere Schutzma?nahmen werden vervollkommnet. Wir werden die internationalen Normen direkt oder indirekt als Hinweise benutzen, um die Quarant?ne sowie die Seuchenkontrolle in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Hygiene und Umweltschutz gut vorzunehmen.
Administrative Genehmigungen in gro?em Stil reduzieren. Die Beh?rden f?r die makro?konomische Steuerung m?ssen ihre Befugnisse beschleunigt ver?ndern. Die administrativen Genehmigungsformalit?ten, die dem Prinzip f?r die Trennung der Betriebe bzw. Institutionen von den zust?ndigen Beh?rden nicht entsprechen sowie die ?ffnung der M?rkte und die faire Konkurrenz behindern, sind entschieden abzuschaffen. F?r diejenigen Antr?ge, f?r die eine administrative Genehmigung unbedingt erforderlich ist, wird die Genehmigungskompetenz neu geregelt, und die Formalit?ten werden vereinfacht, die Verfahren standardisiert, der Arbeitsstil verbessert und die Arbeitseffizienz und die Transparenz erh?ht. Dadurch wird die Korruption von Grund auf bek?mpft.
Das generelle Gleichgewicht der Nachfrage des Marktes entsprechend halten. Man muss die ?berwachung von Angebot und Nachfrage auf den wichtigen Warenm?rkten verst?rken, mit noch wirksameren Wirtschaftsmitteln die Gesamtvolumen verst?rkt steuern und somit ein wesentliches Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage der Gesellschaft insgesamt realisieren. Durch Etat, Steuererhebung und andere Mittel werden die finanziellen Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen; mit Hilfe des Zinssatzes wird der Kreditfonds der Banken ausgeglichen; mit Preis und Warenvorrat als Hebel wird der Ausgleich von Angebot und Nachfrage bei den wichtigen Handelswaren erreicht.
Die Marktwirtschaftsordnung regulieren und standardisieren. Die Verwaltung und die Regulierung der wichtigen M?rkte f?r Medikamente, Nahrungsmittel, ?lprodukte und gef?hrliche Chemikalien werden verst?rkt. Die Beschr?nkungen und die Blockade f?r ?berregionalen Handel und Investitionen m?ssen aufgehoben bzw. verboten werden. Die Straftaten wie Herstellung und Verkauf von gef?lschten und qualitativ sehr schlechten Waren und insbesondere von den Waren, die das Leben und die Gesundheit der Bev?lkerung schwer gef?hrden, werden mit aller Entschiedenheit bek?mpft. Gesetzm??ig ermittelt und bestraft werden auch die Straftaten, wie Steuerhinterziehungen, Steuerbetrug, pyramidenartiger Verkauf, Schmuggel, F?lschung von Quittungen und Rechungen, falsche Buchf?hrungen, Finanzbetrug, illegale Kapitalansammlungen, Manipulierung der B?rsen, Handel hinter den Kulissen und b?sartige Schuldenflucht und -umst??e. Die spezielle Regulierung der Preise und Geb?hrenerhebungen wird fortgesetzt. Mit dem Kampf gegen Preisbetr?gereien als Schwerpunkt wird die ungerechte Preiskonkurrenz verboten. Die Ausschreibungs- und Angebotsordnung f?r die wichtigen Aufbauprojekte wird ausgerichtet und standardisiert. Ein System der guten gesellschaftlichen Moral wird entwickelt. Die Sicherheit der Schwerpunkt-Branchen wird intensiviert, um gro?e Unf?lle zu vermeiden.
Verehrte Abgeordnete! Die Aufgaben, die Wirtschaftsarbeiten in diesem Jahr erfolgreich zu leisten, sind hart, aber von gro?er Bedeutung. Die Kontrolle und Anleitung vom Nationalen Kongress selbstbewusst zu ?bernehmen sowie den Meinungen und Vorschl?gen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes ernsthaft Geh?r zu schenken, stellen die wichtige Garantie daf?r dar, dass wir die verschiedenen Wirtschaftsaufgaben erfolgreich erf?llen werden. Schlie?en wir uns noch enger um das ZK der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Mittelpunkt zusammen! Lassen wir uns das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten, die wichtigen Gedanken des ?Dreifachen Vertretens? gewissenhaft in die Tat umsetzen, unsere ?berzeugungen festigen, mit aller Entschiedenheit Fortschritte machen, hart k?mpfen, intensiv arbeiten und noch mehr Anstrengungen daf?r machen, die verschiedenen Aufgaben f?r die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu erf?llen!
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