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─ Erstattet am 5. M?rz 2002 auf der 5. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses
Zhu Rongji
Ministerpr?sident des Staatsrates
Verehrte Abgeordnete!
Im Namen des Staatsrates erstatte ich Ihnen den T?tigkeitsbericht der Regierung. Ich bitte Sie, diesen Bericht zu pr?fen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.
Zun?chst einmal berichte ich ?ber die Arbeit im Jahr 2001.
Im ersten Jahr des neuen Jahrhunderts haben die Volksmassen aller Nationalit?ten des ganzen Landes unter F?hrung der KP Chinas angesichts der komplizierten und wechselhaften internationalen Situation Schwierigkeiten ?berwunden, sind mit gro?en Schritten vorw?rtsmarschiert und haben bei der Reform und ?ffnung und bei der sozialistischen Modernisierung neue, gro?e Erfolge errungen.
Die Volkswirtschaft behielt eine gute Entwicklungstendenz bei. Angesichts der merklichen Verlangsamung des Wachstums der Weltwirtschaft hielten wir an der Richtlinie, die inl?ndische Nachfrage anzukurbeln, fest, f?hrten unbeirrt die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik durch und verwirklichten ein relativ schnelles Wirtschaftswachstum. 2001 betrug das Bruttoinlandsprodukt 9593,3 Mrd. Yuan, das war ein Anstieg um 7,3% gegen?ber 2000. Bei der Umstrukturierung der Wirtschaft wurden positive Fortschritte erzielt. Die Struktur der Landwirtschaft verbesserte sich; die Menge der qualitativ guten und zweckgebundenen Agrarprodukte vergr??erte sich. Die Industrien mit Neu- und Hochtechnologien wie Informations- und Biotechnik entwickelten sich schnell. Bei der Umgestaltung der traditionellen Industrien und bei der Aussonderung der r?ckst?ndigen Produktionskapazit?ten wurde ein gr??erer Fortschritt gemacht. Beim Aufbau infrastruktureller Einrichtungen wurden bemerkenswerte Leistungen erzielt. Eine Reihe von Schwerpunkt-Projekten wie der Bau von ?berlandstra?en, Eisenbahnen, Flussd?mmen und Wasserbauprojekten sowie die Umgestaltung von Stromnetzen f?r l?ndliche Gebiete wurde vollendet. Die gro?angelegte Erschlie?ung der Westgebiete machte einen reibungslosen Anfang, der Bau der Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa, die Stromableitung von West- nach Ostchina und andere wichtige Projekte wurden der Reihe nach in Angriff genommen. Die Qualit?t und der Nutzeffekt des Wirtschaftswachstums erh?hten sich weiter. Der Gewinn der staatlichen Industrieunternehmen und der gro?en nichtstaatlichen Industrieunternehmen des ganzen Jahres betrug 465,7 Mrd. Yuan, was einen Anstieg um 8,1% bedeutete. Die Steuereinnahmen nahmen in gro?em Ma?e zu; die Finanzeinnahmen des ganzen Landes betrugen 1637,1 Mrd. Yuan, nach vergleichbaren Faktoren gerechnet war das ein Anstieg um 240 Mrd. Yuan. Im Finanzwesen war ein reibungsloser Ablauf zu verzeichnen. Das gesamte Niveau der Endverbraucherpreise stieg um 0,7%. Das Im- und Exportvolumen hat die Grenze von 500 Mrd. US$ ?berschritten, davon entfielen 266,2 Mrd. US$ auf den Export, das war ein Anstieg um 6,8%. Die Direktinvestitionen von ausl?ndischen Gesch?ftsleuten betrugen 46,8 Mrd. US$, das war ein Zuwachs um 14,9%. Die internationale Zahlungsbilanz war gut. Die Devisenreserven des Staates erreichten Ende 2001 212,2 Mrd. US$, das war ein Anstieg um 46,6 Mrd. US$ im Vergleich zu Ende 2000. Der Wechselkurs des RMB-Yuan blieb stabil. Die Volkswirtschaft schritt weiter auf dem Gleis der anhaltenden, schnellen und gesunden Entwicklung voran.
Die Reform des Wirtschaftssystems vertiefte sich weiter. Die Reform der staatseigenen Unternehmen wurde weiter vorangetrieben, und der Aufbau des modernen Betriebssystems beschleunigte sich. Die Rolle der vom Staat in den Schl?sselunternehmen eingesetzten Aufsichtsr?te wurde gr??er. Die Umgruppierung und Reorganisierung der Unternehmen wurde aktiv vorangetrieben. Eine Gruppe von Bergwerken, f?r die die Ressourcen versiegt sind, und von Unternehmen, deren Verm?gen nicht die Schulden decken kann und f?r die keine Aussicht f?r die ?berwindung von Verlusten besteht, ist durch Schlie?ung bzw. Bankrotterkl?rung aus dem Markt ausgetreten. Bei der Reform des Zirkulationssystems f?r Getreide und Baumwolle wurden Erfolge erzielt. Das Experiment mit der Vervollst?ndigung des Sozialabsicherungssystems in den St?dten und der Steuer- und Geb?hrenreform in den l?ndlichen Gebieten ging glatt vonstatten. Die Reform des grundlegenden Krankenversicherungssystems f?r die st?dtischen Arbeiter und Angestellten, die des Systems f?r Medizin und Hygiene und die des Produktions- und Zirkulationssystems f?r Arzneimittel wurden sicheren Schrittes durchgef?hrt. Administrative ?berpr?fungen und Genehmigungen wurden in Ordnung gebracht und reduziert. Bei der Sanierung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung wurden etappenweise Erfolge erzielt; allein die Zahl der Rechtsf?lle in Bezug auf die gesetzwidrige Herstellung und den gesetzwidrigen Verkauf von gef?lschten und minderwertigen Waren, f?r die zum Zweck der Untersuchung und Verfolgung eine Akte angelegt wurde, belief sich auf mehr als 1,2 Mio. Dadurch wurden den Verbrechern auf dem Gebiet der Wirtschaft harte Schl?ge versetzt.
Die Wissenschaft und Technik, das Bildungswesen und die sozialen Bereiche entwickelten sich allseitig. Der ?863?-Plan, der Plan f?r die L?sung von wissenschaftlich-technischen Schl?sselproblemen und der Plan f?r die schwerpunktm??ige Grundlagenforschung, die in der Periode des 10. F?nfjahrplans durchzuf?hren sind, begannen durchgef?hrt zu werden. Der Aufbau des staatlichen Innovationssystems wurde weiter vorangetrieben. Eine Reihe von wichtigen Projekten in Bezug auf die Anwendung von Neu- und Hochtechnologien in der Produktion wurde offiziell in Angriff genommen. Die Reform des wissenschaftlich-technischen Systems vertiefte sich weiter. Die Elementarerziehung und die Berufsbildung verst?rkten sich weiter, und die vielseitige Bildung wurde allseitig vorangetrieben. Die allgemeinbildenden Hochschulen des ganzen Landes nahmen 2,68 Mio. Studenten auf, das war ein Anstieg um 480 000 gegen?ber dem Jahr 2000. Die Reform bez?glich des Verwaltungssystems der Hochschulen und der Vergesellschaftung ihrer Dienstleistungen ging glatt vonstatten. Der Schutz von Ressourcen, die Sanierung der Umwelt und der Aufbau einer ?kologischen Umwelt wurden erkennbar intensiviert. Bei der Durchf?hrung der Projekte der R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen und des Schutzes von Naturw?ldern wurden Erfolge erzielt. Gr??ere Anstrengungen wurden unternommen, um die Verschmutzung in den wichtigsten Flusseinzugsgebieten und Regionen zu verh?ten und zu beseitigen. Die Qualit?t der Umwelt in einigen St?dten verbesserte sich. Die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und die Verbesserung der Demokratie und der Rechtsordnung wurden weiter vorangetrieben. In den Bereichen Sozialwissenschaften, Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen, Medizin und Hygiene, Familienplanung und Sport sowie anderen Bereichen wurden neue Leistungen erzielt. Der kommunale Aufbau in den St?dten und der Aufbau der Basis-Machtorgane in den l?ndlichen Gebieten verst?rkten sich. Das Studium und die Erziehung im Sinne des ?dreifachen Vertretens? (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortgeschrittener Produktivkr?fte, die Richtung des Vorw?rtsschreitens fortgeschrittener Kultur und die grundlegenden Interessen der ?berwiegenden Mehrheit der Menschen in China) auf dem Lande wurden tiefgr?ndiger durchgef?hrt. Die Arbeit bez?glich der Nationalit?ten, der Religion und der Angelegenheiten von ?berseechinesen wurde weiter verst?rkt. Der Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und der Kampf gegen die Korruption wurden mit noch gr??erer Intensit?t durchgef?hrt, wobei bemerkenswerte Leistungen erzielt wurden. Im rigorosen Kampf gegen Verbrecher und bei der umfassenden Verbesserung der ?ffentlichen Sicherheit wurden Anfangserfolge erzielt, wodurch eine Anzahl von finsteren Kr?ften und Verbrecherbanden entsprechend den Gesetzen unsch?dlich gemacht und eine Anzahl von schwerwiegenden Kriminellen bestraft wurde. Beim Aufbau der Landesverteidigung und der Modernisierung der Armee wurden neue Schritte getan.
Das Leben der Stadt- und Landbev?lkerung verbesserte sich weiter. Das verf?gbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner hatte einen realen Anstieg um 8,5% zu verzeichnen. Die zentralen und die lokalen Finanzbeh?rden erh?hten die Ausgaben f?r die Sozialabsicherung betr?chtlich. Die Grundunterhaltszusch?sse f?r die freigesetzten Arbeiter und Angestellten von staatseigenen Unternehmen und die Grundrenten f?r die Pensionierten wurden im Gro?en und Ganzen termingem?? und in voller H?he ausgezahlt. Die Zahl derjenigen, denen die minimale Unterhaltsunterst?tzung f?r Stadtbewohner gew?hrt wird, ist von mehr als 4 Mio. Anfang 2001 auf mehr als 11,2 Mio. Ende 2001 gestiegen. Der Staat hat die Geh?lter der Mitarbeiter der Regierungsorgane und Institutionen und die Pensionen f?r deren Rentner sowie die Grundrenten der Rentner von staatseigenen Unternehmen erh?ht. F?r die o. g. Posten haben allein die zentralen Finanzbeh?rden 2001 die Ausgaben um 62,1 Mrd. Yuan vergr??ert. Das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern stieg real um 4,2%. Durch die Beschleunigung der Umgestaltung der Stromnetze f?r l?ndliche Gebiete und die Regulierung des Strompreises ist der Strompreis f?r l?ndliche Gebiete gesunken und die Belastung der Bauern erleichtert worden. Der Markt in Stadt und Land florierte. Die Wohn- und Verkehrsbedingungen der Bewohner verbesserten sich weiter.
Im letzten Jahr begingen wir feierlich den 80. Jahrestag der Gr?ndung der KP Chinas. Generalsekret?r Jiang Zemin hielt am 1. Juli eine wichtige Rede, in der er den wissenschaftlichen Inhalt und die gro?e Bedeutung des Gedankens des ?dreifachen Vertretens? darlegte. Auf der 6. Plenartagung des 15. ZK der Partei wurde ein wichtiger Beschluss ?ber die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei gefasst. Beijing gewann das Recht auf die Austragung der Olympischen Spiele 2008. China veranstaltete erfolgreich das 9. inoffizielle Treffen der APEC-F?hrer und andere wichtige internationale Konferenzen. Nach langj?hrigen Bem?hungen trat China offiziell der Welthandelsorganisation bei. All das ist f?r die Entwicklung der Sache unserer Partei und unseres Staates von gro?er und weitreichender Bedeutung und hat den patriotischen Enthusiasmus aller Nationalit?ten des ganzen Landes au?erordentlich entfacht und den Nationalstolz und den Zusammenhalt der Nation gest?rkt.
Die bemerkenswerten Leistungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung im Jahr 2001 sind wirklich schwer erk?mpft worden. Sie sind Ergebnisse dessen, dass das ZK der KP Chinas mit Genossen Jiang Zemin als Kern die Gesamtsituation im Auge hatte, den geeigneten Zeitpunkt feststellte, die Umst?nde richtig einsch?tzte und rechtzeitig richtige Entscheidungen und Ma?nahmen traf, und dass alle Nationalit?ten des ganzen Landes mit aller Entschlossenheit vorw?rtsstrebten und vereint k?mpften. Hiermit m?chte ich im Namen des Staatsrates den Arbeitern, Bauern, Intellektuellen, Kadern, Offizieren und Soldaten der Volksbefreiungsarmee und der bewaffneten Polizei, den Beamten und Polizisten f?r ?ffentliche Sicherheit sowie Pers?nlichkeiten aller Schichten, die in allen Bereichen des ganzen Landes flei?ig arbeiten, meine Hochachtung aussprechen. Hiermit ?bermittle ich den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den ?berseechinesen f?r ihre Anteilnahme und Unterst?tzung f?r den Aufbau und die Wiedervereinigung des Mutterlandes meinen herzlichen Dank.
Wir stellen auch n?chtern fest, dass es im gegenw?rtigen Wirtschafts- und sozialen Leben viele dringend zu l?sende Probleme gibt. Sie sind haupts?chlich folgende: Das Einkommen der Bauern steigt nur langsam, in einigen Hauptgetreideanbaugebieten und an den Orten, die von schweren Katastrophen heimgesucht wurden, nimmt das Einkommen der Bauern ab; an einigen Orten ist man mit der Lohnzahlung schwer im Verzug, einige Unternehmen haben in der Produktion und ihre Belegschaften in ihrem Alltagsleben noch Schwierigkeiten, und der Besch?ftigungsdruck wird gr??er. Die Struktur der Wirtschaftssektoren ist irrational, und die tiefliegenden Probleme im Wirtschaftssystem bleiben ungel?st; das Problem der ?kologischen Umwelt ist nach wie vor recht gravierend, der Lokalprotektionismus ist trotz wiederholten Verbots immer noch zu beobachten, und die Marktwirtschaftsordnung ist weiter zu sanieren. In einigen Orten und Abteilungen und unter f?hrenden Kadern sind Formalismus und B?rokratismus popul?r. T?uschungsversuche, Extravaganz und Verschwendung sind schwerwiegend, Korruptionsph?nomene sind noch recht herausragend. Einige K?rperschaften zweckentfremden vorschriftswidrig Finanzfonds und zweckgebundene Fonds. Das Problem, dass man nicht nach dem Gesetz handelt und Gesetze nicht strikt durchgef?hrt werden, ist noch sehr verbreitet. Ab und zu kommt es zu schweren Sicherheitsunf?llen. An einigen Orten ist der Zustand der ?ffentlichen Sicherheit schlecht. Diese Probleme haben sich teils seit Jahren angeh?uft, teils haben sie mit den M?ngeln und Fehlern in der Arbeit zu tun. Wir m?ssen ihnen gro?e Aufmerksamkeit schenken und effektive Ma?nahmen ergreifen, um sie zu l?sen.
Verehrte Abgeordnete!
2002 ist ein sehr wichtiges Jahr in der Entwicklungsgeschichte unserer Partei und unseres Staates. Die verschiedenen Arbeiten in diesem Jahr gut zu leisten, ist von ?u?erst gro?er Bedeutung. Gegenw?rtig ist die internationale Lage kompliziert, das globale Wirtschafts- und Handelswachstum ist noch langsam, die internationale Marktkonkurrenz wird noch heftiger, und der Handelsprotektionismus versch?rft sich. Chinas WTO-Beitritt ist, insgesamt gesehen, g?nstig f?r die Reform und ?ffnung und die Wirtschaftsentwicklung, aber in naher Zukunft werden einige konkurrenzunf?hige Branchen und Unternehmen gr??eren Ersch?tterungen ausgesetzt sein. Wir sind mit neuen Schwierigkeiten und strengen Herausforderungen konfrontiert. Zugleich sollten wir auch sehen, dass es viele g?nstige Bedingungen f?r die gute Verrichtung der Arbeit dieses Jahres gibt. Chinas Landesst?rke im umfassenden Sinn ist sichtbar gewachsen. China verf?gt ?ber eine relativ solide materielle Grundlage, die Reserven von Getreide, Devisen und anderen wichtigen Materialien sind reichlich, das Potential des Binnenmarktes ist gro?, und f?r die Wirtschaftsentwicklung gibt es einen recht gro?en Spielraum. China ist gesellschaftlich und politisch stabil. Besonders wichtig ist es, dass das ZK der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern reiche Erfahrungen daf?r gesammelt hat, mit verschiedenen komplizierten Situationen fertig zu werden. Wir m?ssen unsere Zuversicht festigen, uns aufraffen, die g?nstigen Bedingungen voll ausnutzen, die Initiative aller Seiten entfalten und uns bem?hen, die verschiedenen Arbeiten gut zu leisten.
In ?bereinstimmung mit der Planung des ZK der Partei werden f?r die Arbeit dieses Jahres haupts?chlich die folgenden Forderungen gestellt: Mit der Deng-Xiaoping-Theorie und dem Geist des 15. Parteitags als Leitprinzipien den Geist der wichtigen Rede des Genossen Jiang Zemin, die er am 1. Juli hielt, und der 5. und der 6. Plenartagung des 15. ZK der Partei weiter in die Tat umzusetzen; nach den Anforderungen des ?dreifachen Vertretens? die komplizierte und wechselhafte internationale politische und wirtschaftliche Lage richtig zu erfassen und den verschiedenen Risiken und Schwierigkeiten auf dem Weg vorw?rts zu widerstehen und sie zu ?berwinden, um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Stabilit?t beizubehalten; die Richtlinie, die inl?ndische Nachfrage anzukurbeln, beharrlich durchzuf?hren, die Reform weiter zu vertiefen, die ?ffnung zu erweitern, die Umstrukturierung zu beschleunigen, die Marktwirtschaftsordnung zu sanieren und zu standardisieren, die Qualit?t und den Nutzeffekt des Wirtschaftswachstums zu erh?hen und die anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft und den allseitigen Fortschritt der Gesellschaft zu f?rdern; die sozialistische Kultur und Ethik mit effektiven Ma?nahmen zu entwickeln, die Verbesserung der Demokratie und der Rechtsordnung und den Parteiaufbau zu verst?rken, die Funktionen der Regierung zu ver?ndern, vereint zu k?mpfen, mit Flei? und Gen?gsamkeit das Mutterland aufzubauen und mit neuen Erfolgen in der Reform, ?ffnung und Modernisierung die Er?ffnung des 16. Parteitags zu begr??en.
Nach diesen Gesamtforderungen m?ssen wir in diesem Jahr die folgenden acht Arbeiten gut leisten.
I. Die inl?ndische Nachfrage ankurbeln und ausbauen und ein relativ schnelles Wirtschaftswachstum f?rdern
Ein relativ schnelles Wachstum der Volkswirtschaft beizubehalten, ist die Grundlage f?r die Schaffung von mehr Besch?ftigungsm?glichkeiten, die Verbesserung des Lebensstandards des Volkes und die Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen Stabilit?t und zugleich eine wichtige Bedingung f?r die F?rderung der Umstrukturierung und die Vertiefung der Reform. Der Schl?ssel daf?r, unter der gegenw?rtigen kritischen internationalen Wirtschaftslage ein relativ schnelles Wirtschaftswachstum zu realisieren, liegt darin, die inl?ndische Nachfrage anzukurbeln und die F?rderung der Wirtschaftsentwicklung durch den Konsum und die Investition zu verwirklichen. Daf?r m?ssen wir die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik weiter durchf?hren, und zwar mit notwendiger Intensit?t; zugleich m?ssen wir andere zus?tzliche makro?konomische politische Ma?nahmen ergreifen.
Um die inl?ndische Nachfrage anzukurbeln, muss vor allem das Einkommen der Bewohner, insbesondere der schlecht Verdienenden, in Stadt und Land erh?ht und ihre Kaufkraft verbessert bzw. verst?rkt werden. Erstens muss man noch wirksamere Ma?nahmen ergreifen, um mit allen Mitteln das Einkommen der Bauern zu steigern und ihre Belastung tats?chlich zu reduzieren. Zweitens muss das Sozialabsicherungssystem in den St?dten weiter vervollkommnet werden. Dringend ist es gegenw?rtig, die ?beiden Gew?hrleistungen? zu verwirklichen, d. h. es muss gew?hrleistet werden, dass die Grundunterhaltszusch?sse f?r die freigesetzten Arbeiter und Angestellten staatseigener Unternehmen und die Grundrenten f?r die Pensionierten termingem?? und in voller H?he ausgezahlt werden. Neue Zahlungsverz?gerungen d?rfen nirgends zugelassen werden. Das Arbeitslosenversicherungssystem muss vervollkommnet und zugleich das Absicherungssystem f?r das Existenzminimum der Stadtbewohner verbessert werden, damit alle armen Stadtbewohner, die den erforderlichen Bedingungen entsprechen, die minimale Unterhaltsunterst?tzung erhalten k?nnen. Im zentralen Haushalt wurden bereits gr??ere Fonds f?r die Gew?hrleistung der minimalen Unterhaltsunterst?tzung eingeplant, in den lokalen Haushaltspl?nen m?ssen ebenfalls mehr Geldmittel daf?r bereitgestellt werden. Was die Belegschaften der Branchen und Unternehmen, die besonders gro?e Schwierigkeiten haben, betrifft, muss man ihnen noch mit wirksamen Ma?nahmen helfen, ihre Schwierigkeiten zu ?berwinden. Die Reform des grundlegenden Krankenversicherungssystems f?r die Arbeiter und Angestellten in den St?dten, des Systems f?r Medizin und Hygiene und des Produktions- und Zirkulationssystems f?r Arzneimittel muss weiter gef?rdert werden. Die Experimente mit der Vervollkommnung des Sozialabsicherungssystems in der Provinz Liaoning sowie in einigen St?dten der anderen Provinzen und autonomen Gebiete m?ssen noch intensiver durchgef?hrt werden. Die Sozialabsicherungsfonds des ganzen Landes m?ssen mit gro?er M?he aufgebracht bzw. gut verwaltet und verwendet werden.
Drittens werden die Grundgeh?lter der Mitarbeiter der Regierungsorgane und Institutionen und dementsprechend die Renten deren Pensionierter weiterhin angemessen erh?ht werden. Auch die Unternehmen verschiedener Eigentumsformen sollen auf der Grundlage einer Verbesserung der Wirtschaftseffizienz das Einkommen ihrer Arbeiter und Angestellten angemessen erh?hen. Die betreffenden Lokalregierungen m?ssen mit effektiven Ma?nahmen das Problem, dass einige Regionen mit der Auszahlung der Geh?lter von Kadern, Mitarbeitern der Justiz- und Sicherheitsorgane und Lehrern im Verzug sind, baldm?glichst l?sen. Die lokalen Finanzbeh?rden m?ssen vor allem die Lohnzahlung garantieren. Fr?here Zahlungsverz?gerungen m?ssen so bald wie m?glich r?ckwirkend beglichen werden. Man soll lieber keine neuen Bauprojekte in Angriff nehmen und nicht oder wenig Unternehmungen, die nicht dringend notwendig sind, durchf?hren, aber unbedingt die terminm??ige und vollz?hlige Lohnauszahlung gew?hrleisten. Denjenigen Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten, die trotz strenger Stellenpl?ne wirklich Schwierigkeiten haben, L?hne und Geh?lter auszuzahlen, werden die zentralen Finanzbeh?rden durch Zahlungstransfers Zusch?sse gew?hren. Den Finanzbeh?rden auf Stadt- bzw. Kreisebene, die Schwierigkeiten haben, sollen die Finanzbeh?rden auf Provinzebene auch durch Zahlungstransfers Zusch?sse geben. Viertens m?ssen mehr Besch?ftigungs- und Wiederbesch?ftigungsm?glichkeiten geschaffen werden. Das ist ein wichtiges Mittel zur Erh?hung des Einkommens der Bewohner. Man muss sich bem?hen, Kan?le f?r die Besch?ftigung zu erweitern und mehr Arbeitspl?tze zu schaffen. Die arbeitsintensiven Industrien, der Dienstleistungssektor und die mittelgro?en und kleinen Unternehmen, die ein gro?es Besch?ftigungsvolumen aufweisen, sollen tatkr?ftig entwickelt werden. Die Besch?ftigungsm?glichkeiten f?r kommunale Dienstleistungen sollen vergr??ert werden. Elastische, flexible und vielf?ltige Besch?ftigungsformen sollen eingef?hrt werden. Arbeitsm?rkte sind zu entwickeln, und das Dienstleistungssystem f?r Besch?ftigung ist zu vervollkommnen. Die politischen Vorzugsma?nahmen, die Leute ermutigen, selbst nach einem Arbeitsplatz zu suchen, und die die Besch?ftigung f?rdern, sollen gewissenhaft in die Tat umgesetzt werden. Den schwachen Menschengruppen soll bei der Besch?ftigung besondere Hilfe geleistet werden. F?nftens muss der Konsumbereich erweitert und das Konsumumfeld verbessert werden. Alle Hindernisse, die den Konsum beschr?nken, m?ssen durch die Vertiefung der Reform und die Regulierung der Politik beseitigt werden. Die Bewohner sollen ermutigt werden, ihren Konsum hinsichtlich der Wohnung, der Urlaubsreise, der Autos, der Telekommunikation, der Kultur, des Sports und anderer Dienstleistungen zu erweitern, um neue Kristallisationspunkte des Konsums zu bilden.
Einen notwendigen Umfang der Investition mit Staatsobligationen beibehalten und somit ein relativ schnelles Wachstum der Investition in Anlageverm?gen f?rdern. Nach Bed?rfnissen und M?glichkeiten wird geplant, in diesem Jahr langfristige Staatsobligationen f?r den Aufbau in H?he von 150 Mrd. Yuan zu emittieren. Sie werden haupts?chlich f?r die im Bau befindlichen, mit Staatsobligationen finanzierten Projekte, die Erschlie?ungsprojekte in den westlichen Gebieten und die technische Umgestaltung der Schwerpunkt-Unternehmen sowie f?r die Wasserableitung von S?d- nach Nordchina, den Schutz der Wasserressourcen im Gebiet Beijing-Tianjin, den Aufbau der Infrastruktur in den l?ndlichen Gebieten und den Bau der Einrichtungen von Lehranstalten, Sicherheitsorganen, Staatsanwaltschaften, Gerichten und anderen Justizorganen verwendet werden. Die meisten der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte, die seit 1998 in Angriff genommen worden sind, m?ssen noch vor Ende dieses Jahres im Wesentlichen fertiggestellt werden. Gegenw?rtig nehmen die Spareinlagen der Bewohner relativ stark zu, die Banken verf?gen nun ?ber reichliche Geldmittel, der Zinssatz ist relativ niedrig, und die Marktpreise bleiben stabil. Der Anteil der noch nicht getilgten Staatsschulden am Bruttoinlandsprodukt liegt noch unter der Sicherheitslinie. Zur Ausgabe langfristiger Staatsobligationen f?r den Aufbau gibt es noch einen gewissen Spielraum und keine nennenswerten Risiken. Mittels der Investition mit Staatsobligationen wichtige und von der Gesellschaft dringend ben?tigte Bauprojekte durchzuf?hren, ist nicht nur g?nstig daf?r, das Wirtschaftswachstum zu f?rdern und neue Geldquellen zu erschlie?en, sondern auch daf?r, mit konzentrierter Kraft gro?e Unternehmungen zu vollbringen und den Nutzeffekt der Geldmittel aller Seiten voll zur Geltung zu bringen. Bei der Aufstockung der Investition mit Staatsobligationen muss man Ma?nahmen ergreifen, um andere inl?ndische Geldmittel flexibel und effektiv zu nutzen und die Gesellschaft zur Investition anzuleiten und zu ermutigen. Es gilt, gro?en Wert auf eine vern?nftige und sparsame Nutzung von Geldmitteln zu legen und nutzlose Investitionen und den Aufbau gleichartiger Projekte entschlossen zu verh?ten. Auch der Aufbau der Infrastruktur muss rationell und im Rahmen des M?glichen geplant werden. Dabei muss man auf tats?chliche Effekte achten und darf nicht ?berm??ig der Zeit vorauseilen. Es gilt, die Nutzung der Staatsobligationen, die Durchf?hrung von Projekten und die Bauqualit?t verst?rkt zu kontrollieren und zu verwalten. Die Zur?ckbehaltung und Zweckentfremdung von Staatsobligationen auf verschiedene Art und Weise m?ssen ermittelt und streng bestraft werden.
Die Arbeit im Finanz- und Steuerwesen so gut wie m?glich leisten, die Stabilit?t des Steuersystems beibehalten und die Steuererhebung und ?kontrolle verst?rken. Das Steuerwesen muss streng nach dem Gesetz verwaltet werden. Es muss gew?hrleistet werden, dass die zu erhebenden Steuern restlos eingetrieben werden und jeglicher Steuerhinterziehung Einhalt geboten wird. Man muss die Richtlinie ?erstens sich ern?hren, zweitens den Aufbau durchf?hren? gewissenhaft in die Tat umsetzen, die Struktur der Finanzausgaben vern?nftig regulieren, je nach Gewichtigkeit und Dringlichkeit die Ausgaben, die zu gew?hrleisten sind, unbedingt gew?hrleisten und jene, die zu reduzieren sind, entschieden reduzieren. Um das Verteilungsverh?ltnis zwischen der Zentralregierung und den Lokalregierungen noch besser zu standardisieren, einen vern?nftigen Verteilungsmechanismus zu etablieren und die Erschlie?ung der Westgebiete zu unterst?tzen, wird von diesem Jahr an das Verfahren eingeleitet werden, nach dem die Einnahmen aus den Einkommenssteuern nach einem bestimmten Verh?ltnis an die Zentralregierung und die Lokalregierungen aufgeteilt werden. Die Einnahmen, die die Zentralregierung von der vermehrten Menge der Einkommenssteuern zus?tzlich erhalten wird, werden restlos auf den allgemeinen Zahlungstransfer f?r die Lokalregierungen, vor allem die in den zentralen und westlichen Gebieten, verwendet werden.
Die besonnene und sichere Geldpolitik weiterhin durchf?hren und die Geldinstitute verst?rkt ?berwachen und kontrollieren. W?hrend sie die potentiellen Finanzrisiken wirksam verh?ten und ?berwinden, m?ssen die Geldinstitute die Wirtschaftsentwicklung aktiv unterst?tzen und sich bem?hen, ihren Service zu verbessern. Die Banken m?ssen die Kreditstruktur regulieren, schwerpunktm??ig die mit Staatsobligationen investierten Projekte, die Umstrukturierung der Landwirtschaft, die technische Umgestaltung der Unternehmen, die Entwicklung der mittelgro?en und kleinen Unternehmen, insbesondere der wissenschaftlich-technisch intensiven mittelgro?en und kleinen Unternehmen, unterst?tzen, den Bedarf der vertrauensw?rdigen Unternehmen, deren Produkte marktg?ngig sind und die eine gute Wirtschaftseffizienz erzielen, an Krediten als Umlaufsmittel so gut wie m?glich befriedigen und Konsumkreditgesch?fte f?r den Kauf von Privatwohnungen, den Schulbesuch usw. entwickeln. Es gilt, ein modernes Finanzsystem beschleunigt aufzubauen, die Reformen der Finanzunternehmen zu vertiefen, deren betriebsinternen Mechanismus zu vervollst?ndigen und deren Bewirtschaftung verst?rkt zu verwalten. Ab diesem Jahr m?ssen die kommerziellen Banken das System, nach dem die Kreditqualit?t in f?nf Stufen klassifiziert wird, umfassend einf?hren und die Bekanntgabe von Informationen verbessern. Es gilt, die Wertpapierm?rkte weiter zu standardisieren und zu entwickeln. Die gesunde Entwicklung des Versicherungswesens ist weiter zu f?rdern. Die gesetzm??ige Verwaltung und die ?berwachung und Kontrolle im Finanzwesen sind zu forcieren. Es gilt, das Finanzwesen mit Informationstechnik beschleunigt auszustatten. Wir m?ssen die Ver?nderungen auf den internationalen Finanzm?rkten mit gro?er Aufmerksamkeit verfolgen und vor einem Sturm internationaler kurzfristiger Kapitalanlagen auf den chinesischen Finanzmarkt auf der Hut sein, um die Finanzsicherheit zu gew?hrleisten.
II. Die Entwicklung der Landwirtschaft und der sonstigen l?ndlichen Wirtschaft beschleunigen und das Einkommen der Bauern so gut wie m?glich erh?hen
Die landwirtschaftlichen Produktivkr?fte zu entwickeln und die Kaufkraft der Bauern zu erh?hen, ist ein sehr wichtiger Faktor f?r die Ankurbelung und Erweiterung der inl?ndischen Nachfrage und ist f?r die Gesamtsituation der Entwicklung der Volkswirtschaft und der gesellschaftlichen Stabilit?t von gro?er Bedeutung. Deswegen m?ssen wir die Verst?rkung der Landwirtschaft und die Erh?hung des Einkommens der Bauern als die hervorstechenden Aufgaben der ganzen Wirtschaftsarbeit und die Tatsache, ob das Einkommen der Bauern erh?ht und ihre Belastung gelindert wird, als ein wichtiges Kriterium f?r die Pr?fung der Landwirtschaft und der Arbeit der l?ndlichen Gebiete betrachten.
Im Grunde genommen m?ssen, um das Einkommen der Bauern zu erh?hen, die Umstrukturierung der Landwirtschaft und der sonstigen l?ndlichen Wirtschaft beschleunigt, die Industrialisierung der Landwirtschaft tatkr?ftig entwickelt und die Umwandlung der traditionellen Landwirtschaft in eine moderne vorangetrieben werden. Dazu m?ssen wir gute Saatsorten und fortgeschrittene und anwendbare Technologien tatkr?ftig verbreiten und qualitativ gute, zweckgebundene und Bio-Agrarprodukte beschleunigt entwickeln. Die Binnenstruktur der Landwirtschaft soll weiter reguliert und die Viehzucht und die Aquakultur sollen aktiv entwickelt werden. Die relative ?berlegenheit der Regionen soll voll zur Geltung gebracht und die Standortverteilung der Landwirtschaft soll beschleunigt reguliert und optimiert werden. Die K?stengebiete und die Vororte der gro?en und mittelgro?en St?dte sollen energisch eine hocheffiziente Landwirtschaft entwickeln. Die zentralen Getreideanbaugebiete sollen die Chance, dass die Hauptabsatzgebiete einen Teil des Getreidemarktes freimachen, nutzen, um die Produktion von Getreide guter Qualit?t zu erweitern und die Gesamteffizienz und die Marktkonkurrenzf?higkeit von Getreide zu erh?hen. Die westlichen Gebiete sollen eine Landwirtschaft mit lokaler Pr?gung, Trockenpflanzen und eine ?kologische Landwirtschaft entwickeln. Man muss sich darum bem?hen, den Export von Agrarprodukten auszubauen. Die Bewirtschaftungsformen wie ?Firma plus Bauernhaushalte? und ?auf Bestellscheinen basierende Landwirtschaft? sind zu verbreiten, damit eine Integration von Produktion, Verarbeitung und Absatz von Agrarprodukten allm?hlich entsteht. Es gilt, eine Anzahl von f?hrenden Unternehmen, die weit und breit einflussreich und stark in ihrer F?hrung sind, bei der Entwicklung beschleunigt zu unterst?tzen. Es gilt, die Reform der agrarwissenschaftlichen Forschung und des Verbreitungssystems zu vertiefen, eine Verbindung von Produzenten, Forschungsinstituten und Schulen voranzutreiben, das ?Funken-Programm? weiter durchzuf?hren und den Transfer, die Verbreitung und die Anwendung agrarwissenschaftlicher Forschungsergebnisse zu beschleunigen. Um die Umstrukturierung der Landwirtschaft zu realisieren, muss man sich beharrlich an der Marktnachfrage orientieren und von der Realit?t ausgehend den Willen der Bauern vollauf respektieren und darf ihnen auf keinen Fall gebieterisch befehlen. Die Regierungen aller Ebenen m?ssen sorgf?ltig planen, den wissenschaftlich-technischen Input in die Landwirtschaft aufstocken, die Dienstleistungen verbessern, gro?en Wert auf den Aufbau der Systeme f?r Qualit?tsnormen und -beglaubigung von Agrarprodukten, f?r deren Kontrolle und Pr?fung und f?r Marktinformationen legen und damit ein gutes Marktumfeld schaffen.
Um das Einkommen der Bauern m?glichst schnell und relativ stark zu erh?hen, m?ssen wir die folgenden Arbeiten gut leisten.
(1) Das Ausma? der R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen erweitern. Die Experimente in den letzten mehr als zwei Jahren beweisen, dass die R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen bzw. in Grasland und Seen in einigen zentralen und westlichen Gebieten nicht nur eine bedeutende Ma?nahme zur Verbesserung der ?kologischen Umwelt und zur F?rderung der Umstrukturierung der Landwirtschaft, sondern auch eine wirksame Methode f?r eine direkte Steigerung des Einkommens der Bauern ist. Jetzt ist eine gute Gelegenheit f?r die Beschleunigung der R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen, weil das Angebot an Getreide und anderen Agrarprodukten reichlich ist. In diesem Jahr muss das Ausma? der R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen ausgebaut, eine Schonzeit f?r Grasland eingef?hrt und die Aufforstung von kahlen Bergen und ?den L?ndereien, die f?r eine Aufforstung geeignet sind, beschleunigt werden. Man muss daran festhalten, sich nach den ?rtlichen Gegebenheiten zu richten, die Anleitung je nach Sachgruppen verst?rken, die politischen Ma?nahmen zur R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen gewissenhaft in die Tat umsetzen, die zus?tzlichen Ma?nahmen vervollkommnen, die Z?chtung von und die Versorgung mit Baumsetzlingen guter Qualit?t intensivieren und die Qualit?t dieser R?ckverwandlungsarbeit garantieren. Bei der Durchf?hrung der Projekte der R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen und des Schutzes von Naturw?ldern muss Wert auf die Entwicklung von Nachfolgegewerben gelegt werden, um eine langfristige Geldquelle f?r die Lebenshaltung der Volksmassen und die notwendigen Finanzeinnahmen der betreffenden Gebiete zu gew?hrleisten. Es gilt, so schnell wie m?glich gesetzliche Bestimmungen f?r die R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen zu er?rtern und auszuarbeiten.
(2) Die Steuer- und Geb?hrenreform und die Reform des Zirkulationssystems f?r Getreide und Baumwolle auf dem Lande vertiefen. Die Steuer- und Geb?hrenreform auf dem Lande ist eine politische Ma?nahme dazu, die Belastung der Bauern von Grund auf zu reduzieren. In diesem Jahr wird der Umfang des Experiments mit der Reform noch mehr erweitert werden, wobei der Schwerpunkt auf die wichtigsten Getreideanbau-Provinzen in Zentralchina und die gro?en Landwirtschafts-Provinzen gelegt werden wird. Die anderen Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren St?dte werden das Experiment weiter in einigen Kreisen und St?dten durchf?hren. Die zentralen Finanzbeh?rden werden im Rahmen des Haushaltsplans entsprechende Geldmittel bereitstellen, um sie zu unterst?tzen; auch die Finanzbeh?rden der Versuchsgebiete sollen angemessen Geldmittel bereitstellen, um die Reform zu unterst?tzen. Gleichzeitig muss man die zus?tzlichen Reformen des Apparats der Gemeinden und Kleinst?dte, des Bildungswesens auf dem Lande und des Finanzsystems in den Kreisen und Gemeinden erfolgreich durchf?hren. Die Steuer- und Geb?hrenreform auf dem Lande muss dazu dienen, sowohl die Belastung der Bauern erkennbar zu reduzieren als auch die notwendigen Geldmittel f?r die laufende Arbeit und die Entwicklung der Gemeinden und D?rfer, insbesondere die Geldmittel f?r die Durchsetzung der Schulpflicht in den l?ndlichen Gebieten, zu gew?hrleisten. In den l?ndlichen Gebieten, in denen die Steuer- und Geb?hrenreform noch nicht begonnnen hat, m?ssen unter strikter Einhaltung einschl?giger Bestimmungen der Zentralregierung die verschiedenen Arbeiten zur Reduzierung der Belastung der Bauern weiter gut geleistet werden. In allen Gebieten muss die willk?rliche Geb?hrenerhebung in den Bereichen Bildung, Strompreis und Wohnungsbau auf dem Lande noch strenger ?berpr?ft und korrigiert werden. Es gilt, die Ma?nahmen zur Vertiefung der Reform des Getreidezirkulationssystems allseitig in die Tat umzusetzen und die Reform der staatseigenen Unternehmen f?r den Auf- und Verkauf von Getreide tatkr?ftig zu f?rdern. Die Verwaltung der Getreidem?rkte ist zu verbessern bzw. zu verst?rken, und die wichtigsten Getreideabsatzgebiete und die wichtigsten Getreideanbaugebiete sind dazu anzuhalten, eine langfristige und stabile Kooperationsbeziehung f?r Aufkauf und Absatz von Getreide herzustellen. Man muss alle Arbeiten bei der marktorientierten Reform des Aufkaufs und des Absatzes von Baumwolle weiter gut leisten und die Stabilit?t der Baumwollproduktion und des Baumwollmarktes aufrechterhalten.
(3) Mehr M?glichkeiten f?r die Erh?hung des Einkommens der Bauern schaffen. Dazu muss man mit der Verarbeitung von Agrarprodukten und den l?ndlichen Dienstleistungen als Schwerpunkt den sekund?ren und den terti?ren Wirtschaftssektor auf dem Lande beschleunigt entwickeln. Die l?ndlichen Betriebe sollen dazu angeleitet werden, die Umstrukturierung, den technischen Fortschritt und die Systemerneuerung zu beschleunigen und das Entwicklungsniveau zu heben. Ein Ausbau des Wirtschaftsaustausches zwischen Stadt und Land tr?gt dazu bei, das Einkommen der Bauern betr?chtlich zu erh?hen. Alle Lokalregierungen m?ssen die unvern?nftigen Beschr?nkungen und die willk?rlichen Geb?hrenerhebungen ?berpr?fen und abschaffen, den Bauern, die in den St?dten arbeiten oder Handel treiben wollen, Erleichterungen verschaffen und ihre legitimen Rechte und Interessen wirksam sch?tzen. Gleichzeitig m?ssen sie sie verst?rkt verwalten und anleiten. Die Urbanisierung der Gemeinden muss aktiv und schrittweise vorangetrieben werden, um die Umleitung l?ndlicher Arbeitskr?fte in nicht-landwirtschaftliche Sektoren zu f?rdern.
(4) Die Landwirtschaft verst?rkt unterst?tzen. Man muss Ma?nahmen, die den WTO-Regeln entsprechen, ergreifen, um die Interessen der Bauern so gut wie m?glich zu sch?tzen. Es ist notwendig, die Investition in die Landwirtschaft und den Aufbau der Infrastruktur auf dem Lande aufzustocken sowie die Produktions- und Lebensbedingungen und die ?kologische Umwelt zu verbessern. Schwerpunktm??ig unterst?tzt werden soll der Bau von Einrichtungen f?r wassersparende Bew?sserung, Trinkwasser f?r Menschen und Tiere, Sumpfgasnutzung und Wasserkraft in den l?ndlichen Gebieten sowie der Bau von Landstra?en und Z?unen f?r Grasland. Man muss die Landwirtschaft in den Bereichen agrarwissenschaftliche Forschung, Verbreitung von Technologien, Verh?tung und Bek?mpfung von Pflanzenkrankheiten und Sch?dlingen, Informationsservice und Ausbildung von Bauern verst?rkt unterst?tzen. Besonders gilt es, die Unterst?tzung der wichtigsten Getreideanbaugebiete zu intensivieren. Die finanziellen Dienstleistungen f?r die Landwirtschaft sind zu verbessern. Die Reform der l?ndlichen Kreditgenossenschaften ist zu vertiefen. Es gilt, bei der Unterst?tzung der armen Leute und der Erschlie?ung der l?ndlichen Gebiete noch bessere Arbeit zu leisten, durch verschiedene Kan?le Fonds zur Unterst?tzung der armen Leute zu vermehren und das Ausma? der Unterst?tzung von Katastrophengesch?digten durch die Beschaffung von Arbeitsm?glichkeiten zu vergr??ern. Die Katastrophengebiete und die Gebiete, die unter besonders gro?en Schwierigkeiten leiden, sollen verst?rkt unterst?tzt und ihnen sollen die Agrar- und Viehzuchtssteuern erlassen bzw. erm??igt werden. Dies muss wirklich in die Tat umgesetzt werden. Man muss den besonders armen Bauernfamilien sowie den Kriegsversehrten und den Familienangeh?rigen der revolution?ren M?rtyrer dabei helfen, ihre realen Schwierigkeiten zu ?berwinden.
III. Die wirtschaftliche Umstrukturierung und die Reform des Wirtschaftssystems tatkr?ftig vorantreiben
Die strukturellen Gegens?tze und die institutionellen Hindernisse f?r die wirtschaftliche Entwicklung weiter zu ?berwinden, ist eine grunds?tzliche Ma?nahme f?r die F?rderung des anhaltenden Wachstums der Wirtschaft und f?r die Erh?hung der wirtschaftlichen Qualit?t und Konkurrenzf?higkeit. Man muss die wirtschaftliche Umstrukturierung tatkr?ftig vorantreiben und die Reform des Wirtschaftssystems unabl?ssig vertiefen.
Die Optimierung und die Niveauhebung der Industriestruktur beschleunigen. Erstens muss man mit Neu- und Hochtechnologien sowie fortgeschrittenen und anwendbaren Technologien die traditionellen Industrien umgestalten und auf ein neues Niveau heben. Es gilt, die Schwerpunkt-Branchen und die Schl?ssel-Unternehmen bei der technischen Umgestaltung und die Unternehmen f?r den Bau von gro?angelegten Anlagen, die staatliche Schwerpunkt-Aufgaben ?bernehmen, bei der Erh?hung des Verm?gens f?r die Entwicklung von Produkten und die technische Innovation zu unterst?tzen. F?r die technische Umgestaltung der Unternehmen soll man angemessen planen und geeignete Projekte ausw?hlen, wobei der Schwerpunkt auf ?Qualit?t, Sortiment und Effizienz? gelegt werden soll; dabei darf man auf keinen Fall den Aufbau gleichartiger Projekte durchf?hren oder ausschlie?lich die Produktionskapazit?ten ausbauen. Es gilt, die Errungenschaften, die die Textil-, die H?tten- und die Kohlenindustrie sowie andere Industrien bei der Aussonderung r?ckst?ndiger Produktionskapazit?ten erzielt haben, zu konsolidieren und auszubauen und die Arbeit zur Reduzierung ?bersch?ssiger und r?ckst?ndiger Produktionskapazit?ten in der petrochemischen, der Baustoff-, der Maschinenbau-, der Tabak- und der pharmazeutischen Industrie sowie der Zuckerraffinerie und anderen Industrien zu forcieren. Die schon ausgesonderten Produktionskapazit?ten d?rfen unter keinen Umst?nden, unter keinem Vorwand und in keiner Form wieder in die Produktion eingesetzt werden. Die Energiestruktur ist weiter zu regulieren. Die beschleunigte Regulierung und Umgestaltung der alten Industriebasen ist zu f?rdern. Die St?dte, die sich haupts?chlich mit der Ausbeutung von Ressourcen besch?ftigen, und die alten Grubenreviere sollen unterst?tzt werden, neue Industrien zu entwickeln. Zweitens muss man Industrien mit Neu- und Hochtechnologien wie die Informations- und die Biotechnik sowie die Industrie neuer Werkstoffe beschleunigt entwickeln. Wichtige Spezialprojekte zur Anwendung von Neu- und Hochtechnologien wie der Informations- und Vernetzungstechnik, der elektronischen Elemente und Bauteile neuen Typs, der integrierten Schaltungen, der Software, der neuen Werkstoffe und der Modernisierung der chinesischen Heilmittel sollen weiter organisiert und durchgef?hrt werden. Die informationstechnisch gest?tzte Gestaltung der Volkswirtschaft und der Gesellschaft ?berhaupt soll vorangetrieben werden. Drittens muss man den terti?ren Wirtschaftssektor, insbesondere das moderne Dienstleistungswesen, tatkr?ftig entwickeln. Das Bankwesen, die Buchhaltung, die Beratung und der Rechtsservice sollen beschleunigt entwickelt werden. Die Organisationsformen und Dienstleistungsweisen wie Ketten-Marketing, Materialienzirkulation und ?verteilung, Agentursystem und E-Kommerz sollen schrittweise verbreitet werden. Der Tourismus und die Kulturbranche sind mit aller Kraft zu entwickeln.
Die Strategie der gro?angelegten Erschlie?ung der westlichen Gebiete weiter durchf?hren und die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen f?rdern. Der Aufbau der Infrastruktur in den westlichen Gebieten und ihrer ?kologischen Umwelt soll beschleunigt werden. Man muss die Schwerpunkt-Projekte wie die Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa und die Gas- und Stromableitung von West- nach Ostchina mit aller Kraft anpacken. Die Projekte f?r die R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen, f?r den Schutz von Naturw?lderm, f?r den Aufbau von Schutzw?ldern in Nord-, Nordost- und Nordwestchina sowie f?r die Verh?tung und Bek?mpfung der Versandung sind weiter durchzuf?hren. Die politischen Richtlinien und Ma?nahmen f?r die gro?angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete m?ssen gewissenhaft durchgesetzt werden, um die Entwicklung der alten befreiten Gebiete, der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, der Grenzgebiete und der armen Gebiete zu f?rdern. Die westlichen Gebiete sollen darauf achten, die den anderen Gebieten ?berlegenen Industrien sowie die Industrien mit lokalen Besonderheiten zu entwickeln und es vermeiden, gleichartige Projekte aufzubauen und ziellos zu investieren. Man muss davor auf der Hut sein, dass die schon ausgesonderten Unternehmen und Ausr?stungen in die westlichen Gebiete verlagert werden, um zu vermeiden, dass die ?kologische Umwelt zerst?rt wird. Die zentralen Gebiete sollen ihre geographische ?berlegenheit und ihre ?berlegenheit hinsichtlich der Ressourcen voll zur Geltung bringen und neue Elemente f?r das wirtschaftliche Wachstum aktiv heranbilden. Bei der Planung von Bauprojekten soll ihnen der Staat Unterst?tzung gew?hren, damit sie ihre Entwicklung beschleunigen k?nnen. Die ?stlichen Gebiete sollen die Struktur der Wirtschaftssektoren optimieren und eine international orientierte Wirtschaft tatkr?ftig entwickeln, ihre wirtschaftliche Qualit?t und Konkurrenzf?higkeit erh?hen und in vielf?ltigen Formen ihre wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit mit den zentralen und westlichen Gebieten verst?rken.
Die verschiedenen Reformen mit der Reform der staatseigenen Unternehmen als Mittelpunkt vertiefen. In den letzten Jahren wurden in der Reform der staatseigenen Unternehmen gro?e Fortschritte erzielt. Die Aufgaben der Reform sind aber nach wie vor sehr schwer. Man muss daher gro?e Anstrengungen unternehmen, die Reform voranzutreiben. Erstens muss man den Aufbau eines modernen Betriebssystems verst?rken. Die standardisierte Umgestaltung gem?? dem Firmensystem muss weiter durchgesetzt, die Struktur der Verwaltung durch juristische Personen vervollkommnet und der Betriebsmechanismus tats?chlich ver?ndert werden. In diesem Jahr soll schwerpunktm??ig die Etablierung des modernen Betriebssystems in den b?rsennotierten Firmen ?berpr?ft werden, um die vorhandenen Probleme ausfindig zu machen und sie gewissenhaft zu l?sen. Die betriebsinterne Reform soll forciert werden, und man soll eine kleine Anzahl von Gro?unternehmen, die von zentralen Beh?rden verwaltet werden, und von Firmen, die an den B?rsen au?erhalb des chinesischen Festlandes notiert worden sind, ausw?hlen, um die Reform des Einkommensverteilungssystems versuchsweise durchzuf?hren und einen wirksamen Ansporn- und Beschr?nkungsmechanismus f?r die Betriebsleiter einzuf?hren. Der Anschluss des Buchhaltungssystems der Unternehmen an die internationalen Gepflogenheiten f?r die Buchhaltung muss angekurbelt, die Verwaltung der Qualit?t, der Produktionskosten und des Marketings der Unternehmen verst?rkt und verbessert und der Aufbau einer modernen und informationstechnisch gest?tzten Betriebsf?hrung beschleunigt werden. Zweitens muss man aktiv die Reorganisierung und Umgruppierung der Unternehmen f?rdern. Eine Anzahl von Gro?firmen und Unternehmensgruppen mit internationaler Konkurrenzf?higkeit soll schnellstm?glich gebildet und entwickelt werden. Man soll weiter vielf?ltige Formen einf?hren, um die mittelgro?en und kleinen Staatsunternehmen freizugeben und zu beleben. Bei der Reorganisierung und Umgruppierung der Unternehmen muss man die Einbu?e staatseigenen Verm?gens und die Hinterziehung von Bankschulden verhindern. Drittens muss man die Arbeit im Zusammenhang mit Bankrotten und Fusionen von Unternehmen weiterhin Schritt f?r Schritt gut leisten. Besonderer Wert soll darauf gelegt werden, Arbeiter und Angestellte gem?? der Politik unterzubringen und die gesellschaftliche Stabilit?t aufrechtzuerhalten. Der Reservefonds der Banken f?r die Begleichung von schlechten Au?enst?nden soll angemessen erh?ht und haupts?chlich f?r Bankrotte und Fusionen von Unternehmen der Schwerpunkt-Branchen und ?Gebiete, insbesondere f?r die Schlie?ung und Bankrotterkl?rung von Unternehmen mit besonderen Schwierigkeiten, wie der Bergwerke mit ersch?pften Reserven und R?stungsfabriken, verwendet werden. Die Dienstleistungen der Unternehmen sollen weiterhin vergesellschaftet werden.
Die Reform der Branchen mit Monopolstellung ist voranzutreiben. Durch die Trennung der Funktionen der Regierung von denen der Unternehmen und durch die Reorganisierung der Unternehmen soll das branchenm??ige Monopol gebrochen und ein Wettbewerbsmechanismus eingef?hrt werden. Man soll die Reform des Verwaltungssystems f?r die Telekommunikation, die Elektrizit?t und den Zivilluftverkehr so bald wie m?glich durchf?hren und sich beeilen, den Reformplan f?r das Verwaltungssystem des Eisenbahnwesens zu er?rtern und auszuarbeiten. Die betreffenden Abteilungen sollen ihre Anleitung f?r die Reformen verst?rken und das normale Funktionieren von Produktion und Bewirtschaftung sowie die Stabilit?t der Belegschaften gew?hrleisten.
Es gilt, am grundlegenden Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum den Hauptteil bildet und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, festzuhalten, die vielf?ltigen wirksamen und realisierbaren Formen des Gemeineigentums aktiv zu erforschen, die hinsichtlich der Eigentumsform gemischte Wirtschaft und die Kollektivwirtschaft weiter zu entwickeln und die Privat- und die Einzelwirtschaft zur gesunden Entwicklung zu ermutigen, zu unterst?tzen und anzuleiten.
Die anderen Reformen m?ssen auch entsprechend den Erfordernissen der Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems aktiv vorangetrieben werden. Der Plan f?r die Reform des Investitions- und Finanzierungssystems ist so schnell wie m?glich auszuarbeiten und so fr?h wie m?glich in die Tat umzusetzen. Die Reform des Einkommensverteilungssystems und die Reformen im Bank-, Finanz- und Steuerwesen, im Au?enhandel und im Wohnungswesen sind weiter zu vertiefen.
IV. Sich der neuen Situation nach dem Beitritt zur WTO anpassen und das Niveau der ?ffnung nach au?en auf allen Gebieten erh?hen
Der Beitritt Chinas zur WTO bedeutet, dass die ?ffnung des Landes nach au?en in eine neue Phase eingetreten ist. Wir m?ssen uns in einer aktiven Haltung, in einem noch gr??eren Umfang und in noch h?herem Grad an der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Konkurrenz beteiligen und die verschiedenen Arbeiten im ersten Jahr nach dem Beitritt zur WTO effektiv und gut leisten.
Um den Erfordernissen des Beitritts zur WTO zu entsprechen, hat China in den letzten Jahren, insbesondere in den letzten Monaten, viel Arbeit geleistet. Die ?berpr?fung der betreffenden nationalen Gesetze, Vorschriften und Verordnungen ist im Gro?en und Ganzen abgeschlossen worden, und eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen ist abgeschafft, abge?ndert bzw. ausgearbeitet worden. Seit dem 1. Januar 2002 ist das gesamte Niveau der chinesischen Z?lle von 15,3% auf 12% herabgesetzt worden, wobei mehr als 5300 Zollarten betroffen wurden. In diesem Jahr muss man auf der Grundlage der geleisteten Arbeit haupts?chlich die Arbeit in den folgenden Bereichen gut leisten, wobei man den Schwerpunkt auf die St?rkung der internationalen Konkurrenzf?higkeit legen soll: Erstens muss man sich beeilen, in ?bereinstimmung mit den Prinzipien der einheitlichen Rechtsordnung, der Nichtdiskriminierung und der Offenheit und Transparenz das System von au?enwirtschaftlichen Gesetzen und Verordnungen, die sowohl den WTO-Regeln als auch den chinesischen Landesverh?ltnissen entsprechen, zu vervollst?ndigen, um die Gerechtigkeit und Effizienz bei der Gesetzesdurchf?hrung sicherzustellen. Zweitens muss man entsprechend den Versprechungen f?r den Beitritt zur WTO die Bereiche, die nach au?en ge?ffnet werden, schrittweise erweitern. Zugleich ist die Ausarbeitung bzw. die Ab?nderung von Normen f?r den Marktzugang hinsichtlich Qualit?t, Hygiene, Quarant?ne, Umweltschutz und Sicherheit zu beschleunigen. Drittens muss man die verschiedenen Rechte, die China als Mitglied der WTO genie?t, gewissenhaft studieren, beherrschen und in vollem Ma? aus?ben, die regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit vorantreiben und aktiv dabei mitwirken. Viertens sind das Studium und die Verbreitung der Kenntnisse ?ber die WTO und die WTO-Regeln gut zu organisieren, und die ?ffentlichen Bediensteten, insbesondere die f?hrenden Kader von Kreis- bzw. Abteilungsebene aufw?rts, sowie die Leiter der gro?en und mittelgro?en Unternehmen sind etappen- und gruppenweise auszubilden. Die verschiedenartigen Fachkr?fte, die sich in den WTO-Regeln sowie in der internationalen Wirtschaft und dem internationalen Handel gut auskennen, sollen beschleunigt ausgebildet werden.
Die Arbeit f?r den Au?enhandel ist gewissenhaft und gut zu leisten. Man muss die Strategie der Marktdiversifikation weiterhin durchsetzen und danach streben, das Exportvolumen dieses Jahres zu vergr??ern. Die vorhandenen M?rkte sind mit gro?em Einsatz zu erhalten und neue zu erschlie?en. Die Zusammensetzung der Exportwaren ist zu regulieren und zu optimieren, und die Qualit?t und der Zusatzwert der Waren sind zu erh?hen. Die politischen Ma?nahmen zur F?rderung des Exports sind in die Tat umzusetzen. Man muss bevorzugt garantieren, dass den Schwerpunkt-Unternehmen, die durch Exporte viele Devisen erbracht haben und einen guten Ruf genie?en, Steuern rechtzeitig und in voller H?he r?ckverg?tet werden. Der Mechanismus der Steuerr?ckverg?tung f?r den Export ist mit gro?en Anstrengungen zu reformieren und zu vervollkommnen. F?r die Produkte, die von den Produktionsunternehmen selbst oder von Au?enhandelsunternehmen in ihrem Auftrag exportiert werden, sind die Praktiken der ?Steuerbefreiung, -begleichung und ?r?ckverg?tung? allseitig durchzuf?hren. Die Exportkredite und die Kreditversicherungen sind auszubauen, und die Unterst?tzung f?r den Export ist zu verst?rken. Die Zoll?mter sollen ihre Reform vertiefen und ihre Effizienz bei der Zollabfertigung und ihr Niveau bei der Zollkontrolle weiterhin erh?hen. Die Reform und die Reorganisierung der staatseigenen Au?enhandelsunternehmen sind voranzutreiben, um die Diversifizierung der Haupttr?ger des Au?enhandels und die Vielf?ltigkeit der Ausfuhrkan?le zu f?rdern. Es gilt, die Strategie ?ins Ausland gehen? weiter durchzusetzen und die Unternehmen verschiedener Eigentumsformen, die ?ber ausgereifte Bedingungen verf?gen, dazu zu ermutigen und zu unterst?tzen, im Ausland, besonders in den umliegenden L?ndern, in Fabrikgr?ndungen zu investieren oder Bauauftr?ge vertraglich zu ?bernehmen, um die Ausfuhr von chinesischen Technologien, Ausr?stungen, Materialien und Arbeitskr?ften mit zu f?rdern. Die Arbeit f?r die Einfuhr von fortgeschrittenen Technologien, Schl?ssel-Ausr?stungen und knappen Roh- und Werkstoffen ist gut zu leisten. Die Diversifikation des Importmarktes f?r die strategisch wichtigen Materialien ist schrittweise zu verwirklichen.
Ausl?ndisches Kapital ist weiter aktiv zu nutzen und die Struktur der Investitionen ausl?ndischer Gesch?ftsleute zu optimieren. Gro?es Gewicht soll auf die Einf?hrung von fortgeschrittenen Technologien, modernen Managementexpertisen und speziellen Fachkr?ften gelegt werden. Ausl?ndische Gesch?ftsleute sollen dazu ermutigt und angeleitet werden, in die moderne Landwirtschaft, die High-Tech-Industrien, den Aufbau der Infrastruktur und die Erschlie?ung der westlichen Gebiete zu investieren und an der Umgestaltung und Reorganisierung staatseigener Unternehmen teilzunehmen. Ausl?ndische Gesch?ftsleute, insbesondere multinationale Konzerne, sollen dazu ermutigt werden, in China Forschungs- und Entwicklungszentren, Produktionsbasen und regionale Hauptb?ros zu errichten. Gro?unternehmen und Vermittlungsorganisationen mit gutem Ruf, die auf den Gebieten Handel, Tourismus, Buchhaltung und Rechnungspr?fung t?tig sind, sind von au?erhalb des chinesischen Festlandes einzuf?hren, um die Entwicklung des chinesischen Dienstleistungssektors zu f?rdern. Man soll aktiv Bedingungen schaffen, um mittelgro?e und kleine Unternehmen von au?erhalb des chinesischen Festlandes zur Investition anzuziehen. Das Investitionsumfeld ist weiter zu verbessern und das Rechtssystem zu vervollkommnen. Man muss gem?? den Gesetzen handeln, die Dienstleistungen verbessern und die Effizienz erh?hen. Die Verhaltensweisen bei der Anwerbung von Gesch?ften und der Anziehung von Investitionen sollen standardisiert und die Inl?nderbehandlung soll schrittweise praktiziert werden. Wir m?ssen bei der Bewerbung Chinas um die Veranstaltung der Expo 2010 in Shanghai gute Arbeit leisten.
V. Die Marktwirtschaftsordnung weiter tatkr?ftig ausrichten und standardisieren
Die Marktwirtschaftsordnung tatkr?ftig auszurichten und zu standardisieren, ist eine dringende Anforderung f?r die Ankurbelung der inl?ndischen Nachfrage und f?r die F?rderung der gesunden Entwicklung der Wirtschaft sowie eine notwendige Wahl f?r den Beitritt zur WTO und f?r neue Schritte in der ?ffnung nach au?en; das ist auch eine wichtige Ma?nahme f?r die Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems, von der der Erfolg oder Misserfolg des Modernisierungsprogramms Chinas direkt abh?ngt. Wir m?ssen auf der Grundlage der im letzten Jahr erzielten etappenweisen Erfolge mit noch gr??erer Entschlossenheit und mit noch effektiveren Ma?nahmen diese Arbeit nachhaltig weiterf?hren.
Umfassende Entfaltung und Hervorhebung der Schwerpunkte. Wir m?ssen die folgenden Seiten in engem Zusammenhang mit den gegenw?rtig herausragenden Problemen tatkr?ftig anpacken. Erstens gilt es, den verschiedenartigen gesetzwidrigen Straftaten in Bezug auf die Herstellung und den Verkauf gef?lschter und minderwertiger Waren, besonders die Herstellung und den Verkauf gef?lschter Nahrungsmittel, Arzneien und medizinischer Ger?te und Instrumente, die die Gesundheit und das Leben der Bev?lkerung schwer gef?hrden, weiter harte Schl?ge zu versetzen. Zweitens gilt es, den Baumarkt, den Immobilienmarkt, den Kulturmarkt und die Ordnung im Finanz- und Steuerwesen weiter zu sanieren und zu standardisieren. Die verschiedenartigen Straftaten wie Steuerbetrug und -hinterziehung, Devisenflucht und ?betrug, Verkauf nach dem Pyramidensystem sowie Schmuggel sind unabl?ssig zu bek?mpfen. Die gesetzwidrigen Handlungen wie Verf?lschung von Quittungen und Belegen sowie gef?lschte Buchf?hrungen m?ssen streng geahndet werden. Die Buchhalterb?ros und die anderen Vermittlungs- und Dienstleistungsorganisationen sind auszurichten und zu standardisieren. Die Ordnung auf dem touristischen Markt ist tatkr?ftig zu regulieren. Drittens gilt es, die Ordnung im Finanzwesen weiter zu verbessern. Gesetz- und vorschriftswidrige Gesch?ftst?tigkeiten von Geldinstituten wie Banken, B?rsen und Versicherungsgesellschaften sind ernsthaft zu untersuchen und zu bestrafen; illegale Geldinstitute und illegale Aktivit?ten im Finanzwesen sind entschlossen zu verbieten; auch Betr?gereien im Finanzwesen, illegale Kapitalbeschaffungen, die Manipulierung des Wertpapiermarktes, Handel hinter den Kulissen und absichtliche Schuldenflucht m?ssen nach dem Gesetz untersucht und geahndet werden. Viertens gilt es, den Lokalprotektionismus und das branchenm??ige Monopol zu brechen. Die Handlungen, unter Missbrauch von Vorrechten und durch die Errichtung von Barrieren die Warenzirkulation zu hemmen und damit den fairen Wettbewerb zu behindern, sind nach dem Gesetz zu korrigieren bzw. zu untersuchen und zu bestrafen. Der Markt f?r ?lprodukte und die verschiedenartigen Bauernm?rkte sind weiter in Ordnung zu bringen. Weiter durchgef?hrt werden soll die Kampagne zur Ausrichtung der Preise und Geb?hrenerhebungen. F?nftens gilt es, die Kontrolle ?ber die Sicherheit bei der Produktion und beim Verkehr zu verst?rken, das Verantwortlichkeitssystem f?r die Sicherheit zu vervollst?ndigen und die Anordnungen und Handhabungen, die den Vorschriften zuwiderlaufen, effektiv zu korrigieren, um schwerwiegenden Sicherheitsunf?llen vorzubeugen. Die Kontrolle und Verwaltung des ganzen Prozesses von der Produktion ?ber den Absatz, den Transport und die Lagerung bis zur Anwendung von gef?hrlichen Chemikalien sowie leicht brennbaren und explosiven Stoffen ist in erster Linie zu verst?rken. Die Fabriken und Bergwerke, deren Erzeugnisse minderwertig sind und deren Produktion die Umwelt verschmutzt und Ressourcen zerst?rt, also diejenigen, die nicht ?ber die Vorbedingungen f?r eine sichere Produktion verf?gen, m?ssen entschlossen gem?? den Gesetzen geschlossen werden. Im Laufe der Ausrichtung und Standardisierung der Marktwirtschaftsordnung muss man die Kr?fte darauf konzentrieren, schwerwiegende Rechtsf?lle zu ermitteln und zu ahnden und Verbrecher und korrupte Elemente streng zu bestrafen.
Die Erscheinung und die Ursache gleichzeitig behandeln, wobei der Schwerpunkt in der Behandlung der letzteren liegt. Die Qualifikation der Haupttr?ger der verschiedenartigen M?rkte muss streng ?berpr?ft und der Marktzugang streng kontrolliert werden. Die Regierungsorgane aller Ebenen m?ssen sich entsprechend den Bestimmungen gr?ndlich von den Unternehmen und Vermittlungsinstituten l?sen. Man muss noch effektivere Ma?nahmen ergreifen, um die Bestimmung ?ber die ?Trennung von Einnahmen und Ausgaben? in Bezug auf die administrativen Geb?hrenerhebungen und die Einnahmen aus Geldstrafen und Konfiskationen gewissenhaft durchzuf?hren. Es sollen komplexe Haushalte und Abteilungshaushalte praktiziert werden, um die notwendigen Finanzausgaben f?r die gesetzm??igen Verwaltungsausf?hrungen und die strengen Gesetzesdurchf?hrungen der verschiedenen Abteilungen sicherzustellen. Die Verwaltung gem?? den Gesetzen muss verst?rkt, die Bestimmung ?ber den Anschluss der administrativen Strafe an die strafrechtliche Verfolgung muss vervollst?ndigt, das Ph?nomen, dass Gesetzesverst??e nicht geahndet und Freiheitsstrafen durch Geldstrafen ersetz werden, muss entschieden verh?tet und korrigiert werden, um die Straftaten und Verbrechen noch h?rter zu bestrafen. Das Problem der Gesetzesdurchf?hrung auf zu vielen Ebenen und durch zu viele Beh?rden muss gel?st und das System der Verantwortung f?r die Gesetzesdurchf?hrung und der Ermittlung der Verantwortung muss strikt durchgesetzt werden. Es gilt, die Qualifikation der Gesetzesvollzieher zu verbessern und ihr Niveau bei der Gesetzesdurchf?hrung zu erh?hen. Der Aufbau des sozialen Vertrauens soll effektiv gest?rkt werden, damit sich in der ganzen Gesellschaft gute Verhaltensweisen, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Aufrichtigkeit und die Vertrauensw?rdigkeit als Grundlage dienen und die moralische Integrit?t als die wichtigste Tugend gilt, allm?hlich herausbilden werden. Archive ?ber die Vertrauensw?rdigkeit von Betrieben, Vermittlungsorganisationen und Einzelpersonen sollen beschleunigt eingerichtet werden, damit diejenigen mit Aufzeichnungen unguter Verhaltensweisen einen hohen Preis bezahlen, diskreditiert sind und sogar nach dem Gesetz bestraft werden. Es gilt, Mittel der modernen ?berwachung und Kontrolle weitgehend anzuwenden und die Internet-Informationsressourcen umfassend zu nutzen, um zu verwirklichen, dass man sich per Internet miteinander verbindet und die Informationen gemeinsam nutzt. Die Reform des Zirkulationssystems ist zu beschleunigen und die Zirkulation auf moderne Art und Weise zu entwickeln, damit gef?lschte und minderwertige Waren nicht leicht in den Markt kommen k?nnen. Es gilt, die Rolle der Branchenverb?nde und der Vermittlungsorganisationen voll zu entfalten, ihren Selbstdisziplinmechanismus zu reformieren und zu vervollkommnen und der Rolle der Bev?lkerung und der Massenmedien bei der Kontrolle Aufmerksamkeit zu schenken.
VI. Die Strategie, das Land durch die Entwicklung von Wissenschaft und Bildungswesen zum Aufschwung zu bringen, und die Strategie der nachhaltigen Entwicklung umsetzen sowie die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik verst?rken
Wissenschaftlich-technische Fortschritte und Innovationen f?rdern. Es gilt, das staatliche Innovationssystem beschleunigt aufzubauen, die Grundlagenforschung und die neu- und hochtechnologische Forschung von strategischer Bedeutung zu verst?rken und die F?higkeit zur selbst?ndigen Innovation zu erh?hen. Es gilt, im Interesse der industriellen Niveauhebung und der Erh?hung der Wettbewerbsf?higkeit die Forschung und Entwicklung von Schl?sseltechnologien und allgemeinen Technologien zu verst?rken und die ?berf?hrung der wissenschaftlich-technischen Ergebnisse in die Produktion sowie ihre Verbreitung und Anwendung zu beschleunigen. Es gilt, Mechanismen f?r Risikoinvestitionen und Anreizmechanismen f?r wissenschaftlich-technische Innovationen zu etablieren bzw. zu vervollst?ndigen. Das wissenschaftlich-technische System ist weiter zu reformieren und die Reform der Forschungsinstitute, die angewandte Wissenschaften entwickeln, sowie der gemeinn?tzigen Forschungsinstitute zu vertiefen. Es ist notwendig, die Blockierungen durch verschiedene Abteilungen und Regionen zu ?berwinden, die Ressourcen f?r wissenschaftliche Forschungen der Gesellschaft rational einzusetzen und ein wissenschaftlich-technisches Verwaltungssystem herauszukristallisieren, in dem Abteilungen, Regionen, Hochschulen und Unternehmen miteinander verbunden sind. Es gilt, den Aufbau von technischen Entwicklungszentren in gro?en bzw. mittelgro?en Unternehmen zu verst?rken. Man muss die Philosophie und die Sozialwissenschaften zur Prosperit?t und Entwicklung bringen und Wert auf wichtige Forschungsthemen, die die Gesamtsituation ber?hren und einen vorausschauenden und strategischen Charakter haben, legen. Der Schutz und die Verwaltung des geistigen Eigentums sind zu verst?rken. Der Aufbau der akademischen Moral ist zu forcieren.
An der bevorzugten Entwicklung des Bildungswesens festhalten. Es gilt, die vielseitige Erziehung tatkr?ftig zu f?rdern, die ideologisch-politische Arbeit der Schulen zu verst?rken und die Sch?ler dazu anzuleiten, sich moralisch, geistig, k?rperlich und ?sthetisch allseitig zu entwickeln. Die Elementarerziehung ist zu verst?rken und die Ergebnisse bei der ?wesentlichen Durchsetzung der allgemeinen neunj?hrigen Schulpflicht und der wesentlichen Beseitigung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters? sind zu konsolidieren und auszubauen. Besonders wichtig ist es, die Schritte bei der Durchsetzung der neunj?hrigen Schulpflicht in den armen Gebieten und den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten zu beschleunigen. Wir m?ssen die Reform des Verwaltungssystems bez?glich der Schulpflicht auf dem Lande, vor allem auf der Kreisebene, vorantreiben und die rechtzeitige Auszahlung der Geh?lter der Lehrer in voller H?he sicherstellen. Die Mittelschulbildung oberer Stufe ist aktiv zu entwickeln. Es gilt, die allgemeine Hochschulbildung mit stetigen Schritten zu entwickeln und die Struktur der Disziplinen entsprechend der neuen Situation zu regulieren. Es gilt, die Berufsbildung mittlerer und oberer Stufe tatkr?ftig zu entwickeln, das Lehrmaterial f?r den Unterricht zu reformieren, die Lehrinhalte zu erneuern und die Bildungsqualit?t zu verbessern. Es gilt, die Reform des hochschulinternen Verwaltungssystems und die Vergesellschaftung der Dienstleistungen der Hochschulen weiter voranzutreiben. Die ideologische und fachliche Qualifikation der Lehrer ist umfassend zu erh?hen. Es gilt, den Aufbau der informationstechnischen Einrichtungen im Bildungswesen zu beschleunigen und den modernen Fernunterricht aktiv zu entwickeln. Die Aufwendungen der Regierung in das Bildungswesen sind aufzustocken. Der Schulbetrieb mit gesellschaftlichen Kr?ften bzw. in Zusammenarbeit mit dem Ausland ist zu f?rdern, zu unterst?tzen und zu standardisieren.
Die Politik f?r die F?rderung der Fachkr?fte gewissenhaft durchf?hren. Es gilt, an der Richtlinie, Kader aus revolution?r gesinnten, jungen, gebildeten und spezialisierten Leuten auszuw?hlen, und an dem Prinzip moralischer Integrit?t und fachlicher Qualifikation festzuhalten und Fachkr?fte aller Art, die den Bed?rfnissen der neuen Lage bei der Reform, ?ffnung und Modernisierung entsprechen, insbesondere solche in Hochtechnologien und diejenigen, die sich in internationalem Finanzwesen, Buchhaltung, Handel, Jura und moderner Verwaltung auskennen, mit beschleunigten Schritten heranzubilden und auszuw?hlen. Die Reform des Kader- und Personalsystems ist zu vertiefen und das Auswahl- und Einsatz-, Kontroll- und Bewertungs- sowie Ansporn- und ?berwachungssystem f?r Fachkr?fte aller Art zu vervollkommnen. Man soll es gut verstehen, junge und hervorragende Fachkr?fte in Wissenschaft und Technik zu entdecken und sie k?hn einzusetzen. Es gilt, die Rolle der Ingenieure, Techniker und gelernten Arbeiter zur vollen Entfaltung zu bringen. Die Politik f?r die Teilnahme wichtiger Produktionsfaktoren wie Technik und Verwaltung an der Verteilung und die Bestimmungen ?ber die Pr?miierung der Wissenschaftler und Techniker sowie ranghohen Leiter, die herausragende Beitr?ge geleistet haben, m?ssen in die Tat umgesetzt werden. Weitere wirksame Ma?nahmen sind zu ergreifen, um hochrangige Fachkr?fte von au?erhalb des chinesischen Festlandes zu gewinnen und anzustellen sowie diejenigen, die im Ausland studiert haben, zu ermutigen, zur Aufbauarbeit ins Mutterland zur?ckzukehren.
Den Weg der nachhaltigen Entwicklung einschlagen. Es gilt, an der Familienplanung als grundlegender Staatspolitik festzuhalten, und das ?Gesetz ?ber Demographie und Familienplanung? durchzusetzen. Es gilt insbesondere, verst?rkte Arbeit bei der Familienplanung in den l?ndlichen Gebieten und unter der nicht-sesshaften Bev?lkerung zu leisten, die Geburtenziffer auf niedrigem Niveau zu halten und daf?r zu sorgen, dass gesunde Kinder geboren und gro?gezogen werden. Das Entwicklungsprogramm f?r Frauen und Kinder ist gewissenhaft umzusetzen, und die legitimen Rechte und Interessen der Frauen und Minderj?hrigen sind zu sch?tzen. Die Arbeit f?r alte Menschen ist zu verst?rken. Man muss sich um die Sache der Behinderten k?mmern und sie unterst?tzen. Es gilt, Ressourcen in Bezug auf Boden, Mineralien, S??wasser, Meere, W?lder, Steppen und Klima nach dem Gesetz zu sch?tzen und sie vern?nftig zu nutzen, ein strenges Verwaltungssystem bez?glich der Ackerb?den und Waldfl?chen zu praktizieren, Wert auf Wasser- und Energiesparen zu legen, den umfassenden Nutzeffekt der Ressourcen zu steigern und das System der entgeltlichen Nutzung von Ressourcen zu vervollst?ndigen. Die Aufwendungen in den Umweltschutz sind weiter aufzustocken und der Schutz der ?kologischen Umwelt sowie die Verschmutzungsverh?tung und ?beseitigung zu verst?rken. Es gilt, die Schwerpunkt-Sanierungsprojekte beschleunigt durchzuf?hren, die Umweltqualit?t in den wichtigsten Flusseinzugsgebieten, Regionen, St?dten und Meeresgebieten zu verbessern und die Schadstoff-Emission wirksam unter Kontrolle zu bringen bzw. zu reduzieren. Die saubere Produktion ist zu praktizieren und die Umweltschutz-Industrie zu entwickeln. Es gilt, den Aufbau von ?kologischen Modellzonen zu verst?rken. Mit aller Kraft sind B?ume und Gras zu pflanzen. Es gilt, das Feuchtland verst?rkt zu sch?tzen. Ein System f?r Umweltschutz und Katastrophenverh?tung und ?minderung ist zu etablieren. Es gilt, das Gesundheitswesen zu entwickeln, gro?es Gewicht auf die ?ffentliche Hygiene und die medizinische Betreuung und Gesundheitspflege auf dem Lande zu legen, die Investition aufzustocken, aktiv verschiedene Formen der medizinischen Absicherung auf dem Lande zu erforschen, die medizinischen Bedingungen in den l?ndlichen Krankenh?usern zu verbessern und schweren Krankheiten, wie Infektions- und Berufskrankheiten und endemischen Krankheiten, die die Gesundheit der Menschen gef?hrden, mit aller Kraft vorzubeugen und sie zu heilen. Verschiedenartige Aktivit?ten zur K?rperert?chtigung sind unter dem ganzen Volk zu entfalten, und das Niveau des Leistungssports ist zu steigern. Es gilt, in der ersten Vorbereitungsphase f?r die Olympiade 2008 in Beijing gute Leistungen zu vollbringen und die Arbeit f?r die Austragung der Olympiade mit der F?rderung der Reform, ?ffnung und Modernisierung der Hauptstadt in Verbindung zu bringen.
Die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik verst?rken. Wir m?ssen die Kader und Volksmassen beharrlich im Sinne des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie sowie im Sinne des wichtigen Gedankens des ?dreifachen Vertretens? erziehen und daran festhalten, das Regieren des Landes gem?? dem Gesetz mit dem Regieren gem?? der Moral zu verbinden. Es gilt, den ?Grundriss f?r den Moralaufbau der B?rger? in die Tat umzusetzen und in der ganzen Gesellschaft elementare Moralnormen wie ?Patriotismus und Gesetzestreue, H?flichkeit, Aufrichtigkeit und Vertrauensw?rdigkeit, Solidarit?t und Freundlichkeit, Flei?, Sparsamkeit und Sich-Emporarbeiten sowie Hingabe f?r die Berufsarbeit und Opferbereitschaft? zu bef?rworten. Es gilt, vor allem die Erziehung im Sinne des Patriotismus fest anzupacken und den nationalen Geist, China zum Aufschwung zu bringen, zur Entfaltung zu bringen. Es gilt, wissenschaftliche Kenntnisse verst?rkt zu popularisieren, Unwissenheit und Aberglauben zu beseitigen sowie den wissenschaftlichen Geist und eine zivilisierte und gesunde Lebensweise zu bef?rworten. Aktivit?ten zur Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik unter den Volksmassen sind tiefgehend zu entfalten. Man muss Sozialwissenschaften, Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen sowie Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen beschleunigt entwickeln, am Dienst am Volk und Sozialismus und an der korrekten Meinungsbildung der Medien festhalten und noch mehr ausgezeichnete Werke, die das Gepr?ge der Zeit und die W?nsche des Volkes widerspiegeln, schaffen. Es gilt, die Reform in Presse und Verlagswesen sowie in Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen zu intensivieren. Gro?er Wert ist auf die Rolle und die Verwaltung des Internets zu legen. Es gilt, den Aufbau ?ffentlicher kultureller Einrichtungen wie Bibliotheken, Museen, Kulturh?user, wissenschaftlich-technischer Anstalten und Archive sowie Sporteinrichtungen zu verst?rken und gute Arbeit beim Denkmalschutz zu leisten. Die Politik zur F?rderung der mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien ist zu vervollkommnen, und gesellschaftliche Kr?fte sind zur Beteiligung am Aufbau des Kulturwesens zu ermutigen. Es gilt, den Kampf gegen Pornographie und illegale Publikationen unabl?ssig und nachhaltig zu f?hren und Plagiate, Raubdruck sowie den Schmuggel mit CDs rigoros zu bek?mpfen. Der internationale Kulturaustausch ist zu verst?rken.
VII. Die Funktionen der Regierung weiter umwandeln und den Arbeitsstil der Regierung verbessern
Es geht dabei um das Erfordernis, sich der neuen Lage der Reform und ?ffnung anzupassen und eine rechtschaffene, arbeitsame, ergebnisorientierte und hocheffiziente Regierung aufzubauen. Es gilt, den Geist der 6. Plenartagung des 15. ZK der Partei umfassend in die Tat umzusetzen und mit aller Kraft gute Arbeit in drei Bereichen zu leisten.
Die Umwandlung der Funktionen der Regierung beschleunigen. Zwar sind bereits beachtliche Fortschritte bei der Reform der Regierungsorgane und der Umwandlung ihrer Funktionen erzielt worden, es existieren dennoch noch viele Probleme. Es gilt, das Denken weiter zu befreien, die Schranken der traditionellen Planwirtschaft von Grund auf zu beseitigen und die Funktionen der Regierung wirklich auf Wirtschaftssteuerung, Marktverwaltung und ?kontrolle, strenge Gesetzesdurchf?hrung, gesellschaftliche Verwaltung und ?ffentliche Dienstleistungen zu verlagern. Die Kompetenzenteilung zwischen den Regierungsabteilungen ist weiter in Ordnung zu bringen, und der Zustand, in dem die Verantwortung f?r manche Angelegenheiten gegenseitig zugeschoben wird und keiner die Verantwortung tr?gt, ist zu vermeiden. Man muss das Gesamtkonzept des Regierens des Landes gem?? dem Gesetz gewissenhaft durchsetzen, an der Rechtsbindung der Verwaltung festhalten und die Regierungst?tigkeiten strikt und gut durchf?hren. Es gilt, administrative ?berpr?fungen und Genehmigungen weiter zu reformieren und abzubauen. Auch wenn etwas ?berpr?fungs- und genehmigungsbed?rftig ist, muss man es normgerecht handhaben, das Verfahren vereinfachen und transparent gestalten sowie die Verantwortung kl?ren. Dementsprechend hat der Staatsrat schon eine Planung vorgenommen; alle Regionen und Abteilungen m?ssen sie gewissenhaft in die Tat umsetzen. Es gilt, den Aufbau einer informationstechnisch gest?tzten Verwaltung seitens der Regierung zu beschleunigen, die Regierungsarbeit elektronisch gest?tzt zu gestalten und die Arbeitsleistung sowie die Wirksamkeit der Kontrolle zu erh?hen.
Den Arbeitsstil der Regierung tats?chlich verbessern. Es gilt, den Kampf gegen die Korruption tiefgehend zu f?hren und den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung zu verst?rken. Die Regierungst?tigkeiten rechtschaffen und im Interesse des Volkes durchzuf?hren, ist eine Anforderung der grunds?tzlichen Zielsetzungen unserer Partei und Regierung und zugleich eine Grundnorm, an die sich jeder Mitarbeiter der Regierungsorgane halten muss. Die Regierungen aller Ebenen und alle Kader m?ssen redlich und unbestechlich sein und nach Pflicht und Gesetz handeln. Diejenigen, die gegen Gesetz und Disziplin versto?en, ihre Befugnisse zugunsten privater Interessen missbrauchen oder korrupt sind, m?ssen gr?ndlich ermittelt und bestraft werden. Es gilt, noch gr??ere Anstrengungen zu unternehmen, um die Korruption an der Quelle zu verh?ten und zu beseitigen. Man muss die Anforderung des ZK der Partei, dieses Jahr zum Jahr der Ver?nderung des Arbeitsstils zu machen, gewissenhaft in die Tat umsetzen. Formalismus und B?rokratismus, die dem Land und dem Volk Schaden zuf?gen, sind entschieden zu ?berwinden. Es gilt, Sitzungen und Dokumente nach M?glichkeiten zu straffen und das gegenw?rtig existierende gravierende Problem des ?Berges von Dokumenten und des Meeres von Sitzungen? tatkr?ftig zu l?sen. Wir m?ssen in gro?em Ausma? Untersuchungen und Studien f?rdern, in die Realit?t eindringen, an die Basis gehen und uns ein Bild von der Wirklichkeit machen. Wir m?ssen dem Ruf der Volksmassen Geh?r schenken, uns um das Wohl und Wehe der Volksmassen k?mmern und Probleme, auf die die Volksmassen ?sauer? reagieren und die ihre gro?e Unzufriedenheit ausl?sen, so schnell wie m?glich l?sen. Schlechter Arbeitsstil, wie falsche statistische Angaben und Aufbauschen, Beschwindelung der Vorgesetzten und Verheimlichung vor den Untergebenen, Missbrauch von Arbeitskr?ften und Geldmitteln der Volksmassen sowie Bevormundung mit Zwangsmassnahmen, ist entschlossen zu korrigieren. Man muss die Wahrheit sagen, Sachliches leisten und Effekte anstreben.
Extravaganz und Verschwendung entschlossen bek?mpfen. Zur Zeit ist sowohl in den Bereichen Produktion, Aufbau und Zirkulation als auch auf dem Gebiet der Konsumtion ein Ph?nomen der schwerwiegenden Extravaganz und Verschwendung zu beobachten. An manchen Orten ist man auf kitschige Projekte wie das Projekt ?Image? und das Projekt ?politische Leistungen? besessen, im St?dtebau wird blind nach hoher Klasse und hohem Standard gestrebt. Manche Gebiete, die nicht einmal in der Lage sind, die L?hne und Geh?lter termingem?? auszuzahlen, f?hren nach wie vor ungeplant Bauprojekte durch und bauen vorschriftswidrig aufwendige Geb?ude. Hinzu kommt, dass man unter allerlei Vorw?nden Festivals und Feierlichkeiten veranstaltet, wobei man protzigen Aufwand treibt und wetteifernd seinen Reichtum zur Schau stellt. Mit ?ffentlichen Mitteln wird gegessen und getrunken, aufwendig konsumiert und sich vergn?gt. Auslandsreisen auf Staatskosten werden unternommen. All das bedeutet einen enormen Aufwand. Dieser Tendenz zur Extravaganz und Verschwendung ist entschieden Einhalt zu gebieten. Erstens soll man es in gro?em Ma?stab bef?rworten, harte Pionierarbeit zu leisten, das Land mit Flei? und Sparsamkeit aufzubauen und alle Angelegenheiten mit Sparsamkeit zu betreiben. Unrealistische Fehlhandlungen ohne R?cksicht auf den Effekt sind entschlossen zu bremsen. Zweitens gilt es, Ausgaben nach M?glichkeiten zu reduzieren. In den Bereichen Produktion, Aufbau und Zirkulation sind Selbstkosten und Aufwendungen drastisch zu senken. Alle Regierungsorgane, Unternehmen und Institutionen m?ssen mit dem Pfennig rechnen und allerlei unn?tige Ausgaben verbieten. Alle Regionen, Abteilungen und K?rperschaften m?ssen in diesem Jahr konkrete Ziele und Ma?nahmen zur Unterbindung von Verschwendung und zur Reduzierung von Ausgaben ausarbeiten. Drittens ist die Finanzdisziplin zu straffen. Es gilt, ein System der einheitlichen Einkassierung und Zahlung durch die Staatskasse zu praktizieren und die Budgets, die Rechnungspr?fung und Kontrolle sowie die Verwaltung nach dem speziellen Finanzkonto auf allen Ebenen zu verst?rken. Die Verwaltung der ?beretatm??igen Einnahmen ist zu vervollkommnen. Die Errichtung von kleinen Kassen und diverse Formen des Geldverpulverns, die gegen diesbez?gliche Bestimmungen versto?en, sind rigoros zu ermitteln und zu bestrafen.
Die Regierungen aller Ebenen m?ssen sich selbstbewusst der Kontrolle seitens der Volkskongresse und deren st?ndiger Aussch?sse auf der gleichen Ebene unterziehen, aus eigener Initiative ihre Kontakte mit der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes verst?rken und den Meinungen der demokratischen Parteien, der Verb?nde f?r Industrie und Handel, der Parteilosen und der Volksvereinigungen gewissenhaft Geh?r schenken. Es gilt, das System der demokratischen Entscheidungsfindung weiter zu vervollkommnen, die Volksmassen dazu zu ermutigen, Kontrolle ?ber die Regierungsorgane und deren Mitarbeiter auszu?ben, und die Kan?le f?r das rechtzeitige Vorbringen von Informationen ?ber die Gesellschaft und von den Volksw?nschen auszubauen, so dass die Regierungst?tigkeiten tats?chlich den Willen und die Interessen des Volkes verk?rpern k?nnen.
Verehrte Abgeordnete!
Angesichts der neuen Situation sind die Gew?hrleistung der Staatssicherheit und die Erhaltung der gesellschaftlichen Stabilit?t von gr??ter Bedeutung. Es gilt, sich sehr vor den Sabotaget?tigkeiten in- und ausl?ndischer feindlicher Kr?fte zu h?ten, sie nach dem Gesetz entschlossen zu bek?mpfen und energisch gegen die verbrecherischen Aktivit?ten der terroristischen, religi?s-radikalen und nationalistisch-separatistischen Kr?fte vorzugehen. Es gilt, den Kampf gegen ?Falungong? und andere ketzerische Organisationen fortzuf?hren. Es gilt, weiter gem?? dem Gesetz rigoros gegen verschiedenartige Kriminalit?ten und finstere Kr?fte zu k?mpfen und Orte und St?tten, wo die ?ffentliche Sicherheit ein Chaos aufweist, mit aller Kraft zu sanieren, um beachtliche Fortschritte in Bezug auf den Zustand der ?ffentlichen Sicherheit zu erzielen. Man muss an der Verbindung der Bek?mpfung mit der Vorbeugung festhalten, wobei letztere den Vorrang hat, die verschiedenen Ma?nahmen zur umfassenden Verbesserung der ?ffentlichen Sicherheit allseitig in die Tat umsetzen und ein Pr?ventions- und Kontrollsystem f?r die ?ffentliche Sicherheit aktiv aufbauen. Mechanismen f?r die Gew?hrleistung der Ausgaben der Justiz- und Sicherheitsorgane sind zu etablieren. Der kommunale Aufbau und die kommunale Verwaltung sowie der Aufbau der Macht an der Basis auf dem Lande sind zu verst?rken. Es gilt, die Widerspr?che im Volk in der neuen Situation richtig zu behandeln und die die gesellschaftliche Stabilit?t beeintr?chtigenden Faktoren an der Basis aufzul?sen bzw. im Keime zu beseitigen.
Die Verst?rkung des Zusammenschlusses zwischen den Nationalit?ten und die Aufrechterhaltung der Einheit des Mutterlandes liegen im ureigenen Interesse aller Nationalit?ten des ganzen Landes. Es gilt, am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festzuhalten und es zu vervollkommnen, die Nationalit?tenpolitik der Partei umfassend in die Tat umzusetzen und die auf Gleichberechtigung, Geschlossenheit und gegenseitiger Hilfe beruhenden sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalit?ten zu festigen und zu entwickeln. Man soll die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete aktiv unterst?tzen und ihnen helfen, sich schneller zu entwickeln. Die ?Aktion, die Entwicklung der Grenzgebiete zu f?rdern und der dortigen Bev?lkerung zum Wohlstand zu verhelfen? ist fortzusetzen. Es gilt, mit aller Kraft Kader und Fachkr?fte aller Art aus nationalen Minderheiten heranzubilden. Man muss die Politik der Partei f?r Religions- und Glaubensfreiheit durchf?hren, die Verwaltung der religi?sen Angelegenheiten gem?? dem Gesetz verst?rken und die Religionen aktiv dazu anleiten, sich der sozialistischen Gesellschaft anzupassen. Es gilt, am Prinzip, unabh?ngig von ausl?ndischen Religionsorganisationen zu sein und die religi?sen Angelegenheiten selbst?ndig zu verwalten, festzuhalten und die Heranbildung von patriotisch gesinnten Religionskr?ften zu verst?rken. Es gilt, die Politik f?r Angelegenheiten von ?berseechinesen gewissenhaft durchzusetzen und gute Arbeit in Angelegenheiten von ?berseechinesen zu leisten.
Die Verst?rkung der Landesverteidigung und des Aufbaus der Armee stellt eine wichtige Garantie f?r die Erhaltung der Staatssicherheit und die z?gige Entwicklung des sozialistischen Modernisierungsprogramms dar. Es gilt, gem?? der Gesamtforderung ?politisch qualifiziert und milit?risch schlagfertig sein, einen guten Arbeitsstil haben, eiserne Disziplin halten und wirkungsvolle Logistik betreiben? und mit der milit?risch-strategischen Richtlinie f?r aktive Defensive in der neuen Periode als Leitprinzip daran festzuhalten, die Armee durch Wissenschaft und Technik zu st?rken, sie streng zu verwalten und sie mit Flei? und Sparsamkeit aufzubauen. Dabei ist Wert auf ihren qualitativen Aufbau, die Hebung ihres Niveaus in der Revolutionierung, Modernisierung und Regularit?t sowie die Erh?hung ihrer Kampff?higkeit zur Selbstverteidigung unter den Bedingungen der Hochtechnologie und ihrer F?higkeit, mit unerwarteten Zwischenf?llen fertig zu werden, zu legen. Es gilt, die Regulierung, Reform und Entwicklung der wissenschaftlich-technisch intensiven Industrie f?r die Landesverteidigung zu beschleunigen, das Niveau der wissenschaftlichen Forschung und die Innovationsf?higkeit zu steigern und den Aufbau der Waffenausr?stungen voranzutreiben. Es gilt, die Reform der Logistik zu vertiefen und die Effizienz der R?stungswirtschaft und die umfassende F?higkeit der Logistik zu erh?hen. Der Aufbau der bewaffneten Volkspolizei ist zu verst?rken. Das Mobilisierungssystem f?r die Landesverteidigung ist zu vervollkommnen und der Aufbau der Volksmiliz und der Reservearmee zu verst?rken. Es gilt, die Erziehung im Sinne der Landesverteidigung gut zu betreiben, gute Arbeit bei der Unterst?tzung der Regierung und der Liebe zum Volk sowie bei der Unterst?tzung der Armee und der bevorzugten Behandlung der Familien der Armeeangeh?rigen zu leisten und den Zusammenschluss zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk zu festigen bzw. zu entwickeln.
Es gilt, die Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme? und das jeweilige Grundgesetz Hongkongs und Macaos umfassend durchzusetzen. Es ist unser unbeirrbares Ziel, die langfristige Stabilit?t, Prosperit?t und Entwicklung Hongkongs und Macaos aufrechtzuerhalten. Die Zentralregierung wird die Regierungen und die Regierungschefs der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao weiterhin mit aller Kraft unterst?tzen, im Rahmen der Gesetze zu regieren, und den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen dem Festland einerseits und Hongkong und Macao andererseits in Wirtschaft und Handel, Wissenschaft und Technik sowie Kultur und Bildungswesen usw. weiter verst?rken. Wir sind voller Zuversicht, was die Zukunft Hongkongs und Macaos betrifft.
Im neuen Jahr werden wir an der grundlegenden Richtlinie ?friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme? und dem von Staatspr?sident Jiang Zemin unterbreiteten Acht-Punkte-Vorschlag ?ber die L?sung der Taiwan-Frage festhalten und uns bem?hen, die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e in Richtung friedlicher Wiedervereinigung voranzutreiben. Wir bekr?ftigen erneut, dass es nur ein China in der Welt gibt, dass das Festland und Taiwan zu einem China geh?ren und dass die Souver?nit?t und die territoriale Integrit?t Chinas keine Abtrennung dulden. Das Ein-China-Prinzip bildet die Basis und die Voraussetzung f?r die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e und die F?rderung der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes. Wir bestehen darauf, den Dialog und die Verhandlungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e auf der Basis des Ein-China-Prinzips wiederaufzunehmen, und wir werden den Austausch zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e in Wirtschaft und Kultur weiter ausbauen, die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e vorantreiben und die ?drei direkten Verbindungen? (direkte Post-, Luft- und Schifffahrts- sowie Handelsverbindungen) zum fr?hestm?glichen Zeitpunkt realisieren. Wir werden nach wie vor den Kontakt und den Dialog mit allen Parteien und Pers?nlichkeiten aus verschiedenen Kreisen auf Taiwan, die am Ein-China-Prinzip festhalten und f?r die Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Stra?e eintreten, verst?rken. Wir unterst?tzen die ?berseechinesen in ihren gerechten Aktivit?ten zur Bek?mpfung der ?Unabh?ngigkeit Taiwans? und zur F?rderung der Wiedervereinigung des Mutterlandes. Wir sind fest davon ?berzeugt, dass die gro?e Sache der g?nzlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes mit Sicherheit zum fr?hestm?glichen Zeitpunkt Wirklichkeit werden kann.
VIII. Noch bessere Arbeit in der Diplomatie leisten
Im Jahr 2001 hat die internationale Lage st?ndige Ver?nderungen erlebt. Dennoch bleiben Frieden und Entwicklung als Hauptthemen der Zeit und die Entwicklungstendenz der Welt zur Multipolarit?t unver?ndert, und China ist nach wie vor mit einem internationalen Umfeld konfrontiert, in dem es mehr Chancen als Herausforderungen gibt. Die internationale Lage in der n?chsten Zeit wird dadurch gekennzeichnet sein, dass insgesamt gesehen Frieden, Entspannung und Stabilit?t herrschen, w?hrend partiell Krieg, Spannung und Unruhe zu beobachten sind.
In der wechselvollen internationalen Lage wurde in der au?enpolitischen Arbeit Chinas weiterhin eine neue Situation geschaffen, und Chinas Stellung und Einfl?sse in der Welt erh?hten sich weiter. Die freundschaftlichen Beziehungen Chinas zu den Entwicklungsl?ndern wurden weiter verst?rkt; die gutnachbarschaftlichen, freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen zu den umliegenden L?ndern erfuhren eine allseitige Entwicklung. Im vergangenen Jahr erkl?rten China und Russland sowie vier zentralasiatische Staaten gemeinsam, die ?Kooperationsorganisation Shanghai? zu gr?nden; auf der f?nften Gipfelbegegnung zwischen den f?hrenden Pers?nlichkeiten Chinas und der ASEAN erkl?rten sich China und die ASEAN-Staaten einstimmig damit einverstanden, innerhalb der kommenden zehn Jahre eine Freihandelszone zwischen China und der ASEAN schrittweise zu gr?nden. Die Beziehungen Chinas zu Korea, der Republik Korea und den s?dasiatischen L?ndern entwickelten sich stetig. Die freundschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und den L?ndern Afrikas und Lateinamerikas trug neue Fr?chte, und die freundschaftlichen Beziehungen zu den arabischen L?ndern und den anderen islamischen Staaten durchliefen eine weitere Entwicklung.
Die Beziehungen Chinas zu den USA, Russland, der Europ?ischen Union und Japan entwickelten bzw. verbesserten sich. China wirkte aktiv und ergebnisorientiert an internationalen multilateralen diplomatischen Aktivit?ten im politischen, wirtschaftlichen, kulturellen, sozialen und Abr?stungsbereich mit und hat seine Souver?nit?t, Unabh?ngigkeit, territoriale Integrit?t, Staatssicherheit und nationale W?rde wirksam verteidigt. China verurteilte und bek?mpfte gemeinsam mit der Weltgemeinschaft den Terrorismus und spielte im internationalen Kampf gegen den Terrorismus eine konstruktive Rolle.
Im neuen Jahr werden wir weiter die unabh?ngige und selbst?ndige Au?enpolitik des Friedens verfolgen. Wir werden auf der Grundlage der f?nf Prinzipien der friedlichen Koexistenz den Zusammenschluss und die Zusammenarbeit mit den Entwicklungsl?ndern verst?rken, die gutnachbarschaftlichen, freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen zu den umliegenden L?ndern weiter festigen und vertiefen und unsere Beziehungen zu den entwickelten L?ndern weiter verbessern bzw. entwickeln. Wir werden in den Angelegenheiten der Vereinten Nationen und anderen internationalen Angelegenheiten aktiv mitwirken, uns gemeinsam mit allen V?lkern der Welt f?r die Sache des Friedens, der Entwicklung und des Fortschritts einsetzen, gegen Hegemonismus und Machtpolitik auftreten, den Terrorismus jeglicher Form bek?mpfen und die Errichtung einer gerechten und vern?nftigen neuen politischen und wirtschaftlichen Weltordnung f?rdern, um einen noch gr??eren Beitrag zur Erhaltung des Weltfriedens und zur F?rderung der gemeinsamen Prosperit?t zu leisten.
Verehrte Abgeordnete!
Die Regierung steht dieses Jahr vor recht schwierigen Aufgaben; auf unseren Schultern lasten wichtige und glorreiche Verantwortungen. Lasst uns uns noch enger um das ZK der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern scharen, das gro?e Banner der Deng-Xiaoping-Theorie hochhalten, gem?? den Erfordernissen des ?dreifachen Vertretens? den Geist des Vorw?rtsschreitens mit der Zeit und den engagierten Unternehmungsgeist entfalten, unsere Zuversicht festigen, den Schwierigkeiten die Stirn bieten, solide Arbeit leisten und hart k?mpfen, um einen neuen Sieg bei der Reform, ?ffnung und Modernisierung zu erringen!
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