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Von Zhang Yan
Seit vielen Jahren handeln die Chinesen bei der Arbeit nach dem Prinzip ?wenig sprechen, aber viel tun?. Dieser Geist wird von Generation zu Generation weitergegeben. Doch Jiang Tianlin, ein Mitarbeiter der Abteilung f?r Untersuchungen und Studien der Demokratischen Partei der Bauern und Arbeiter Chinas (DPBAC), ?u?erte: ?Es ist notwendig, viel zu tun, aber ich bin nicht daf?r, wenig zu sprechen.? Er sagte, eine der grundlegenden Funktionen der demokratischen Parteien sei, an den Staats- und Regierungsgesch?ften teilzunehmen und dar?ber zu diskutiern. Um diese Arbeit gut zu leisten, m??ten sie ?viel sprechen?, d. h., sie m??ten so viel wie m?glich Vorschl?ge unterbreiten und Antr?ge stellen. Kurz vor der Er?ffnung der 5. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses und der 5. Tagung des 9. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) erkl?rte er mir, wie die DPBAC Untersuchungen und Studien in untersten Organisationseinheiten anstellte, um bei der Verwaltung von Staats- und Regierungsgesch?ften gut mitzuwirken.
Laut ihm f?hren die wichtigsten Leiter der DPBAC jedes Jahr Studiengruppen in verschiedene Gebiete, um Untersuchungen anzustellen. Im Juni letzten Jahres beteiligten sich die wichtigsten Leiter des ZK der DPBAC an der Inspektion in der Provinz Yunnan, um die Frage der Devisen erwirtschaftenden Landwirtschaft zu untersuchen. Auch die wichtigsten f?hrenden Pers?nlichkeiten der Komitees der DPBAC der Provinzen Jiangxi und Shandong untersuchten mit Studiengruppen in der jeweiligen Provinz diese Frage. Auf der Grundlage der Untersuchungen unterbreitete die DPBAC die ?Vorschl?ge ?ber die tatkr?ftige Entwicklung einer Devisen erwirtschaftenden Landwirtschaft entsprechend der neuen Situation nach dem WTO-Beitritt?. Im letzten September f?hrten die wichtigsten Leiter der DPBAC eine Studiengruppe nach Chongqing, um die R?umungsarbeit im Sanxia (Drei Schluchten des Jangtse)-Stauseegebiet zu untersuchen. Dann unterbreiteten sie die ?Ansichten und Vorschl?ge ?ber die Beschleunigung der R?umungsarbeit im Sanxia-Stauseegebiet?.
Viele Mitglieder der DPBAC sind ber?hmte Mediziner. Um das Problem der Unvollst?ndigkeit des chinesischen Krankenversicherungssystems und der Schwierigkeit der Stadtbewohner bei der ?rztlichen Betreuung zu l?sen, bildete die DPBAC im Jahr 1997 eine spezielle Studiengruppe, der es obliegt, das Problem zu analysieren und zu studieren. Diese w?hlte in den St?dten Hangzhou, Shiyan und Yan 'an Unternehmen und Individuen als Untersuchungsobjekte aus und teilte Fragebogen an sie aus, um sich ?ber ihren Zustand und ihre W?nsche zu informieren. Au?erdem schickte das ZK der DPBAC eine Delegation in die USA, um das Krankenversicherungssystem und das Krankenversicherungsreservensystem der USA zu studieren und zu untersuchen, wie sie den Krankenversicherungsfonds aufwerten. Nach f?nf Jahren der Untersuchungen und Studien stellte die DPBAC auf der k?rzlich abgehaltenen 5. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV zwei wichtige Antr?ge mit den Titeln ?Einige Vorschl?ge ?ber die Verst?rkung des Aufbaus des Krankenversicherungssystems? und ?Vorschl?ge ?ber die beschleunigte Etablierung des Betriebsabrechnungssystems f?r die medizinischen Einrichtungen? und hielt auf der Tagung eine Rede ?ber die Aufbringung von Krankenversicherungsfonds.
Auf die Frage, wieviel derartige Untersuchungen und Studien die DPBAC im letzten Jahr angestellt hat, antwortete Jiang l?chelnd: ?Wenn man die Untersuchungen und Studien, die die Komitees unserer Partei in den verschiedenen Provinzen angestellt haben, mit rechnet, so sind die von unserer Partei durchgef?hrten Untersuchungen und Studien unz?hlbar.? Er betonte, da? diese Untersuchungen und Studien eine solide Grundlage f?r die Teilnahme seiner Partei an den Staats- und Regierungsgesch?ften gelegt hat.
Auf der 4. Tagung des 9. Landeskomitees der PKKCV, die im letzten Jahr stattfand, stellte die DPBAC insgesamt 145 Antr?ge, ?ber 50 mehr als im vorangegangenen Jahr. Elf davon stammten vom ZK der DPBAC und 24 von der Gruppe f?r Arbeiter und Bauern. In diesen Antr?gen handelt es sich um politische, wirtschaftliche und soziale Fragen. Au?erdem reichte die Gruppe f?r Arbeiter und Bauern bei der Tagung 14 schriftliche Reden ein. Die Reden, die Chen Zongxing und zwei andere Mitglieder der DPBAC auf der Tagung unter den Titeln ?Die genossenschaftliche wirtschaftliche Organisation der Bauern ? der unumg?ngliche Weg f?r die Reform und Entwicklung der chinesischen l?ndlichen Gebiete im neuen Jahrhundert?, ?Die Optimierung und Niveauhebung der Industriestruktur ist das notwendige Erfordernis der wirtschaftlichen Entwicklung? und ?Einige Vorschl?ge ?ber die Verbesserung der medizinischen Betreuung f?r die armen St?dter? hielten, fanden allgemeine Anerkennung. Es ist einmalig, da? drei Mitglieder einer demokratischen Partei auf einer PKKCV-Tagung Reden halten. Au?erdem haben die Komitees der DPBAC auf Provinzebene 2001 auf der PKKCV-Tagung der jeweiligen Provinz insgesamt ?ber 1700 Antr?ge gestellt. Viele dieser Antr?ge wurden auf der Aufsicht der wichtigsten f?hrenden Pers?nlichkeiten der jeweiligen Provinz als wichtige Antr?ge bearbeitet.
?Wir sollen nicht nur Antr?ge stellen, sondern die Antr?ge sollen den Nagel auf den Kopf treffen?, sagte Jiang. Viele Antr?ge der DPBAC erregten die Aufmerksamkeit der betreffenden Beh?rden, und ein Teil davon wurde von ihnen akzeptiert. Die vom ZK der DPBAC unterbreiteten ?Vier Vorschl?ge ?ber die Verbesserung der ?kologischen Umwelt im Alxa? z. B. sind im gro?en und ganzen in die Tat umgesetzt worden. In ihren Vorschl?gen handelt es sich um die Regulierung des Heihe-Flusses, die umfassende Sanierung der ?kologischen Umwelt im Einzugsgebiet des Heihe-Flusses, die Aufnahme des Einzugsgebiets des Heihe-Flusses in die Liste der Schutzgebiete f?r ?kologische Funktionen auf Staatsebene, die Bereitstellung einer staatlichen Subvention in H?he von 15 Mio. Yuan f?r das Luanshengtan-Wasserbauprojekt und die Umsiedlung und den Schutz von Naturw?ldern in der Inneren Mongolei. Im Mai und Juni letzten Jahres machte die DPBAC eine Inspektionsreise nach Tibet, Qinghai und Gansu. Auf der vom ZK der KP Chinas am 15. September 2001 abgehaltenen Sitzung machte sie den Vorschlag ?ber die Verbesserung der Arbeit in bezug auf den Rundfunk und das Fernsehen in Tibet und anderen entlegenen Grenzgebieten. Dieser Vorschlag fand bei Genossen Jiang Zemin Geh?r. Er gab sofort eine wichtige Anweisung, indem er am n?chsten Morgen Zhu Rongji, Hu Jintao, Li Lanqing, Ding Guangen und anderen f?hrenden Genossen einen langen Brief mit mehr als 1200 chinesischen Schriftzeichen schrieb. In diesem Brief forderte er, gen?gende Kr?fte hinsichtlich des Personals, der Geldmittel und der Technologien aufzubieten, um die Bedingungen des Rundfunks und des Fernsehens zu verbessern und der Bev?lkerung in den entlegenen Grenzgebieten zu erm?glichen, Fernsehprogramme zu empfangen. Darum entfaltete der Staat das ?Tibet-Xinjiang-Projekt?.
Jiang zufolge hat die Abteilung f?r Untersuchungen und Studien der DPBAC vor der Er?ffnung der diesj?hrigen Tagung des Landeskomitees der PKKCV 63 Antr?ge und drei Reden vorbereitet. Es wurde festgelegt, da? sieben Antr?ge im Namen des ZK der DPBAC, 29 Antr?ge im Namen der Gruppe f?r Arbeiter und Bauern und die ?brigen von Mitgliedern der Partei, die Mitglieder des Landeskomitees der PKKCV sind, gestellt werden sollten. All diese Antr?ge basieren auf den Untersuchungen und Studien, die die Mitglieder der DPBAC in Basisorganisationen angestellt haben.
(fwswk.com/1. April 2002)
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