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Umweltschutz in China (1996—2005)

Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Juni 2006

Beijing

Vorwort

China ist das Entwicklungsland mit der gr??ten Bev?lkerungszahl der Welt. Seit Ende der 1970er Jahre entwickelt sich die chinesische Wirtschaft stetig mit hoher Geschwindigkeit. Die Umweltprobleme, die in den entwickelten L?ndern w?hrend der verschiedenen Stufen eines Entwicklungsprozesses von über hundert Jahren aufgetreten sind, erscheinen in China konzentriert. Die Widersprüche zwischen Umwelt und Entwicklung treten immer deutlicher hervor. Die Verknappung von Ressourcen, die Schw?chung des ?kosystems und die sinkende Umweltvertr?glichkeit sind schwerwiegende Probleme für die Entwicklung Chinas.

Die chinesische Regierung schenkt dem Umweltschutz h?chste Aufmerksamkeit, da er Modernisierung und Aufbau des Staates umfassend und langfristig betrifft. Die Umwelt zu schützen bedeutet, das Wohlergehen für die Gegenwart und zukünftige Generationen zu sichern. Die chinesische Regierung hat schon vor Jahren den Umweltschutz als eine grundlegende nationale Politik festgelegt und die nachhaltige Entwicklung zu einer wichtigen Strategie gemacht; sie h?lt an einem neuen Weg der Industrialisierung fest und ergreift gleichzeitig mit der forcierten wirtschaftlichen Entwicklung eine Reihe von Ma?nahmen zur Verst?rkung des Umweltschutzes. Besonders in den letzten Jahren leitet die chinesische Regierung den Umweltschutz entschlossen mit wissenschaftlichen Entwicklungskonzepten an und legt gro?en Wert auf die Verhütung als Kernaufgabe, auf umfassende Regelung und F?rderung sowie auf Durchbrüche in Schwerpunktbereichen. Sie zielt darauf ab, die vordringlichsten Umweltprobleme, welche die Gesundheit der Bev?lkerung gef?hrden, zu l?sen und eine systematische Innovation herbeizuführen. Die chinesische Regierung stützt sich auf den wissenschaftlich-technischen Fortschritt und st?rkt die Rechtsordnung in Bezug auf den Umweltschutz, um die ganze Gesellschaft zur Aktivit?t anzuregen. Durch diese Anstrengungen wurde der Tendenz der verst?rkten Umweltverschmutzung und ?kologischen Zerst?rung trotz des zunehmenden Verbrauchs von Ressourcen und des starken Zuwachses der anfallenden Schadstoffe Einhalt geboten. Die Verschmutzung der Einzugsgebiete einiger Gew?sser wurde unter Kontrolle gebracht, die Umweltqualit?t in einigen St?dten und Regionen wurde verbessert, die Verschmutzung durch Emissionen der Industrieproduktion wurde stark verringert und das Umweltbewusstsein der Gesellschaft wurde weiter verst?rkt.

Aus Anlass des Internationalen Umwelttages sollen hiermit die unermüdlichen Anstrengungen Chinas für den Umweltschutz systematisch dargestellt werden, um der Welt?ffentlichkeit ein noch umfassenderes Verst?ndnis für den Umweltschutz in China zu vermitteln.

I. Rechtsordnung und -system

für den Umweltschutz

In der chinesischen Verfassung ist klar festgelegt: "Der Staat schützt und verbessert die Lebensumwelt und das ?kosystem, verhütet und bek?mpft die Verschmutzung und andere Umweltsch?den." Seit der Gründung des Neuen China im Jahr 1949 haben der Nationale Volkskongress und dessen St?ndiger Ausschuss neun Gesetze über den Umweltschutz und 15 Gesetze über den Schutz natürlicher Ressourcen verabschiedet. Seit 1996 hat der Staat weitere Umweltschutzgesetze erstellt beziehungsweise überarbeitet, darunter Gesetze über die Verhütung und Sanierung der Gew?sserverschmutzung, den Schutz der Meeresumwelt, die Verhütung und Beseitigung der Luft-verschmutzung, die Verhütung und Bek?mpfung der Umweltbelastung durch L?rm, die Verhütung und Sanierung der Umweltverschmutzung durch feste Abf?lle, die Umweltvertr?glichkeitsprüfungen sowie die Verhütung und Dekontaminierung von radioaktiver Verseuchung. Au?erdem wurden Gesetze, die im engen Zusammenhang mit dem Umweltschutz stehen, erstellt beziehungsweise überarbeitet, darunter Gesetze, die Wasser, saubere Produktion, erneuerbare Energien, Landwirtschaft, Steppen und Viehzucht betreffen. Der Staatsrat hat über 50 Verwaltungsbestimmungen erstellt beziehungsweise überarbeitet, darunter die "Verwaltungsvorschriften über den Umweltschutz bei Bauprojekten", die "Detaillierten Ausführungsbestimmungen zum Gesetz zur Verhütung und Bek?mpfung der Gew?sserverschmutzung", die "Vorschriften über die Sicherheitskontrollen für gef?hrliche Chemikalien", die "Verwaltungsvorschriften über die Erhebung und Verwendung der Schadstoffentsorgungsgebühren", die "Verwaltungsbestimmungen über die Genehmigungen zur Entsorgung von gef?hrlichen Abf?llen", die "Vorschriften zum Schutz der Naturflora" und die "Vorschriften über die Sicherheitskontrollen für gentechnisch ver?nderte Organismen in der Landwirtschaft". Darüber hinaus ver?ffentlichte der Staatsrat Dokumente mit Gesetzescharakter wie den "Beschluss über die Umsetzung eines wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts zur St?rkung des Umweltschutzes", "Einige Vorschl?ge für die schnellere Entwicklung der Recyclingwirtschaft" und das "Rundschreiben über den beschleunigten Aufbau einer Ressourcen sparenden Gesellschaft in der n?chsten Periode". Die zust?ndigen Abteilungen des Staatsrates, der lokalen Volkskongresse und Volksregierungen haben ihren jeweiligen Kompetenzen entsprechend über 660 Vorschriften und lokale gesetzliche Verordnungen zur Umsetzung der staatlichen Gesetze und Verwaltungsbestimmungen in Bezug auf den Umweltschutz herausgegeben.

China hat ein System von Umweltschutznormen auf gesamtstaatlicher und lokaler Ebene eingerichtet. Zu den gesamtstaatlichen Umweltschutznormen geh?ren die Staatlichen Norm für die Umweltqualit?t, die Staatliche Norm für die Entsorgung beziehungsweise Kontrolle von Schadstoffen, die Staatliche Norm über Umweltschutznorm-Muster und andere staatliche Umweltschutznormen; zu den lokalen Umweltschutznormen geh?ren lokale Umweltqualit?tsnormen und lokale Normen für die Schadstoffentsorgung. Bis Ende 2005 hat der Staat über 800 Umweltschutznormen auf gesamtstaatlicher Ebene erlassen; St?dte und Provinzen wie Beijing, Shanghai, Shandong und Henan haben insgesamt über 30 lokale Umweltschutznormen ausgearbeitet.

China verst?rkt unabl?ssig die Kontrolle über die Durchführung der Umweltgesetze und den administrativen Vollzug der Umweltschutzgesetze. In den letzten Jahren hat der Staat die Einhaltung der Gesetze über den Umweltschutz, die Verhütung und Beseitigung von Luft- und Gew?sserverschmutzung sowie von Verschmutzung durch feste Abf?lle st?ndig überwacht und die Bek?mpfung der Verschmutzung in Schwerpunktgebieten forciert. In der chinesischen Strafgesetzgebung gibt es spezielle Bestimmungen über die Zerst?rung von Umweltressourcen. Der Staat hat die "Vorl?ufigen Bestimmungen über die Bestrafung von Verst??en gegen gesetzliche Regelungen im Umweltschutz" erlassen und damit ein Verantwortlichkeitssystem für den administrativen Gesetzesvollzug im Umweltschutz errichtet. Au?erdem wurden über drei Jahre hinweg Sonderaktionen zur Sanierung von Betrieben, welche gesetzwidrig Verschmutzungen verursachten, sowie zur Sicherung einer gesunden Umwelt für die Bürger durchgeführt; über 75.000 Verst??e gegen Umweltgesetze wurden juristisch belangt, 16.000 Unternehmen, die gesetzwidrig Schadstoffe aussto?en, geschlossen, und über 10.000 Problemf?lle des Umweltschutzes erfasst und ihre L?sung überwacht. Der Staat hat Sonderüberprüfungen zum Gesetzesvollzug bezüglich des Schutzes der ?kologischen Umwelt bei Bergwerken und des Umweltschutzes der Meere durchgeführt und entsprechende Vergehen gesetzlich geahndet.

In China sind die Regierungen der verschiedenen Ebenen für die jeweilige Umweltqualit?t vor Ort verantwortlich; die für den Umweltschutz zust?ndigen Beh?rden überwachen und verwalten die Umweltsituation einheitlich; die zust?ndigen Abteilungen setzen das System der überwachung und Verwaltung der Umwelt entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen um. Im Jahr 1998 hat die chinesische Regierung den Status des Staatlichen Amtes für Umweltschutz aufgewertet und es zum Staatlichen Hauptamt für Umweltschutz (auf Ministeriumsebene) gemacht, wodurch diese Umweltschutzbeh?rde direkt dem Staatsrat unterstellt wurde und den Umweltschutz im ganzen Land einheitlich überwacht und verwaltet. Der Staat hat ein Sys-tem der gemeinsamen Umweltschutzkonferenzen verschiedener Ministerien und Kommissionen für das ganze Land und regionale Vertretungsorgane für Umweltinspektionen eingerichtet, um die Koordination und Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Abteilungen und Regionen zu verst?rken. Die Regierungen aller Provinzen (beziehungsweise autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren St?dte), aller St?dte und Kreise haben Koordinierungsorgane für den Umweltschutz eingerichtet. Derzeit gibt es im ganzen Land 3226 Beh?rden verschiedener Ebenen, die für den Umweltschutz zust?ndig sind, 167.000 Personen sind mit der Verwaltung, überwachung, wissenschaftlichen Forschung, Information und Erziehung im Umweltschutzbereich betraut und 3854 Organe mit insgesamt über 50.000 Mitarbeitern befassen sich mit dem Gesetzesvollzug zur Umweltkontrolle. Die Regierungsabteilungen aller Ebenen, die Abteilungen für die Verwaltung von Ressourcen sowie die meisten gro?en und mittleren Betriebe haben ebenfalls Umweltschutzorgane eingerichtet, die für den Umweltschutz der jeweiligen Abteilung beziehungsweise im jeweiligen Unternehmen zust?ndig sind; in diesen Organen sind derzeit über 300.000 Personen besch?ftigt.

II. Verhütung und Bek?mpfung der industriellen Verschmutzung

Die Verhütung und Bek?mpfung der Umweltverschmutzung durch die Industrie ist eine Schwerpunktaufgabe des Umweltschutzes in China. Die Strategie zur Verhütung und Bek?mpfung der industriellen Verschmutzung erf?hrt in China derzeit eine gro?e Ver?nderung im Vergleich zu früher, und zwar einen allm?hlichen Wandel von der Behebung bestehender Sch?den hin zur Schadensbek?mpfung an der Quelle und w?hrend des gesamten Prozesses; von der Kontrolle der Schadstoffkonzentrationen hin zur Kontrolle sowohl der Konzentrationen als auch der Gesamtmenge; von der Sanierung der verschmutzten Orte und Verschmutzungsursachen hin zur umfassenden Sanierung der Einzugsgebiete von Gew?ssern und zur Sanierung von Regionen; von der einfachen Regulierung der Unternehmen hin zur Anpassung der Industriestruktur, zur sauberen Produktion und zur Entwicklung der Recyclingwirtschaft. Im Verh?ltnis zum Bruttoinlandsprodukt waren im Jahr 2004 im Vergleich zu 1995 in ganz China die Menge der industriellen Abw?sser um 58 Prozent, der chemische Sauerstoffverbrauch der Industrie um 72 Prozent, die Emissionen von Schwefeldioxid in der Industrie um 42 Prozent, die Rauchemissionen um 55 Prozent und die Staubemissionen um 39 Prozent gesunken. Gegenüber 1990 war der Energieverbrauch im Jahr 2004 in Relation zum Bruttoinlandsprodukt um 45 Prozent gesunken, wodurch insgesamt 700 Millionen Tonnen Normalkohle eingespart wurden. Der Verbrauch von Kohle zur Stromerzeugung sank um 11,2 Prozent, der Energieverbrauch in der Stahlerzeugung sank pro Tonne um 29,6 Prozent und der Gesamtenergieverbrauch in der Zementherstellung sank um 21,9 Prozent.

— Stilllegung zahlreicher Unternehmen, die technisch rückst?ndig waren, die Umwelt stark belasten und Ressourcen verschwenden W?hrend des 9. Fünfjahresplans (1996–2000) schloss der Staat 84.000 kleine Betriebe, welche besonders viele Ressourcen verschwendeten und die Umwelt verschmutzten. Zwischen 2001 und 2004 wurden drei Listen mit stillzulegenden, rückst?ndigen Pro-duktionskapazit?ten, Technologien und Produkten ver?ffentlicht; über 30.000 Unternehmen, die Ressourcen verschwendeten und starke Umweltbelastung verursachten, wurden geschlossen; acht Branchen, welche Ressourcen verschwenden und die Umwelt stark belasten – die Herstellung von Stahl, Zement, Elektrolytaluminium, Eisen-legierungen, Karbid, Koks, Diosgenin und Chromsalz – wurden konzentriert reguliert, 1900 Projekte in diesen Branchen wurden beendet oder eingestellt. Im Jahr 2005 wurden über 2600 Betriebe der Stahl-, Zement-, Eisenlegierungen-, Koks- und Papierherstellung sowie Textilf?rberei geschlossen oder stillgelegt, weil sie starke Verschmutzung verursachten beziehungsweise den Branchenrichtlinien nicht entsprachen. Branchen, welche die Umwelt stark belasten, wie die Zement-, Strom-, Stahl- und Papierherstellung sowie die chemische Industrie, wurden aktiv und umfassend geregelt und technologisch umgerüstet, so dass trotz Jahr für Jahr steigender Produktionsziffern in diesen Branchen der Aussto? der wichtigsten Schadstoffen eine st?ndig fallende Tendenz aufwies.

— Praktizierung der Recyclingwirtschaft Erstens wird die umweltfreundliche Produktion gef?rdert: Ressourcen sollen in den Unternehmen von Anfang an über den ganzen Produktionsprozess hinweg vollst?ndig genutzt werden, Schadstoffe sollen mengenm??ig gering gehalten, wiederverwertet beziehungsweise unsch?dlich gemacht werden. Den Produzenten wird schrittweise immer mehr Verantwortung auferlegt, um die Konzeption einer ?kologisch vertr?glichen Produktion zu f?rdern. Bis jetzt haben über 5000 Unternehmen aus Branchen wie der chemischen Industrie, Leichtindustrie, Stromerzeugung, Kohle, Maschinenbau und Baumaterial überprüfungen auf die Umweltfreundlichkeit ihrer Produktion bestanden. über 12.000 Unternehmen im ganzen Land wurden für ihr Umweltmanagement nach ISO 14000 zertifiziert und über 800 Unternehmen sowie über 18.000 standardisierte Produkte erhielten ein Umweltzertifikat; der Produktionswert dieser Unternehmen und Produkte betr?gt rund 60 Milliarden Yuan. Zweitens wird in den industriellen Ballungszentren aktiv ?kologische Industrie entwickelt: Die Abfallstoffe von Unternehmen am Anfang der Produktionskette dienen als Rohstoffe weiterer Unternehmen und die Produktionskette wird verl?ngert, so dass der Abfallaussto? minimiert wird, bis schlie?lich das Ziel "null Müll" realisiert wird. ?koindustrie-Zonen werden eingerichtet, damit Ressourcen von Regionen oder Unternehmensgruppen m?glichst effektiv genutzt werden k?nnen; derzeit gibt es in China bereits 17 verschiedene ?koindustrieparks. Drittens wird die Entwicklung von Landwirtschaft und Industrie, Produktion und Konsum, Stadt und Land einheitlich und umfassend geplant sowie die Recyclingindustrie aktiv entwickelt, um nachhaltige Produktion und nachhaltigen Konsum zu verwirklichen. Der Staat hat zun?chst in Schwerpunktbranchen, -gebieten und -industrieparks sowie in den jeweiligen Provinzen und St?dten 82 Unternehmen für Pilotprojekte der Recyclingwirtschaft ausgew?hlt. In Beijing, Shanghai und 22 weiteren St?dten wurden Pilotprojekte für den Aufbau von Recyclingsystemen für wieder verwertbare Ressourcen initiiert; Hainan, Jilin, Heilongjiang und sechs weitere Provinzen sollen zu ?kologischen Provinzen aufgebaut werden; 150 Kreise beziehungsweise St?dte auf Kreisebene sollen zu ?kologischen Kreisen beziehungsweise St?dten aufgebaut werden.

— Aktive Vorbeugungsma?nahmen gegen Umweltkata-strophen Im Jahr 2005 arbeitete die chinesische Regierung die "Staatlichen Notfallpl?ne für Umweltkatastrophen" aus, die klare Bestimmungen über die Sammlung, Meldung, Verarbeitung und statis-tische Analyse der Informationen sowie die Kontrolle und Bekanntmachung der Vorwarnungen bei Umweltkatastrophen formulieren. Neben den neun verschiedenen Notfallpl?nen wie für die empfindlichen Gew?sser wichtiger Flüsse, die Atmosph?re, gef?hrliche Chemikalien sowie für Nuklear-Unf?lle wurden auch Notfallpl?ne für Umweltkatastrophen an den empfindlichen Abschnitten des Gelben Flusses, für die Abwehr von Terrorangriffen mit chemischen und nuklearen Waffen, für Umweltkatastrophen durch das Eindringen sch?dlicher beziehungsweise fremder Lebewesen in der Landwirtschaft vom Staat erstellt beziehungsweise vervollst?ndigt. In den letzten Jahren hat China 127 wichtige Chemieindustrie- und Petrochemie-Projekte, die sich in ?kologisch empfindlichen Gebieten wie an Gew?ssern, in dicht bewohnten Gebieten und in Naturschutzgebieten befinden, auf ihre Umwelteinflüsse und ca. 50.000 weitere wichtige Betriebe umfassend geprüft.

— Verwaltung gef?hrlicher industrieller Abf?lle im ganzen Prozess Im Jahr 2003 wurde der "Nationale Plan über den Bau von Einrichtungen zur Entsorgung gef?hrlicher und medizinischer Abf?lle" umgesetzt und die lückenlose Dokumentation beim Transport und der Lagerung gef?hrlicher Industrieabf?lle sowie das Lizenzsystem für Betriebe intensiviert. Die Menge der entsorgten gef?hrlichen Industrieabf?lle stieg von 1,31 Millionen Tonnen im Jahr 1998 auf 3,39 Millionen Tonnen im Jahr 2005. In 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten wurden Verwaltungszentren für feste Abf?lle eingerichtet.

— Strenge Sicherheitsvorkehrungen von nuklearem Material China hat insgesamt fünf Kernkraftwerke (mit neun Reaktorbl?cken) und 18 Forschungsreaktoren in Betrieb. Weitere zwei Kernkraftwerke (mit vier Reaktorbl?cken) und ein Forschungsreaktor sind derzeit im Bau. Bisher traten keine schweren nuklearen Sicherheitsprobleme auf und damit wurde das Ziel erreicht, die betroffenen Angestellten, die Einwohner und die Umwelt im Rahmen der staatlich festgelegten Richtlinien über nukleare Strahlung und Verschmutzung zu schützen. China befolgt strikt die von der Internationalen Atomenergieorganisation erlassenen "Verhaltensregeln zur Sicherung von Strahlenquellen" und hat ein Lizenzsystem eingeführt, nach dem beim Import und Export von radioaktivem Material entsprechende Formalit?ten wie gesetzm??ige überprüfungen und Genehmigungen zu erledigen sind.

III. Bek?mpfung der Verschmutzung in Schlüsselgebieten

Seit einigen Jahren betrachtet die chinesische Regierung die drei Flüsse (Huaihe, Liaohe und Haihe), die drei Seen (Taihu, Dianchi und Chaohu), die zwei nationalen Schlüsselprojekte ("Drei Schluchten" und "Wasser vom Süden nach Norden"), die zwei Kontrollgebiete (Schwefeldioxid- und Saurer-Regen-Kontrollgebiet), eine Stadt (Beijing) und ein Meer (Bohai) als Schwerpunkte bei der Verhütung und Bek?mpfung der Verschmutzung im ganzen Land und erzielte dabei sichtbare Erfolge.

— Verhütung und Bek?mpfung der Verschmutzung wichtiger Gew?sser Die drei Flüsse und die drei Seen haben ein Einzugsgebiet mit insgesamt 810.000 Quadratkilometern in 14 Provinzen und regierungsunmittelbaren St?dten, das von 360 Millionen Menschen bewohnt ist. Der Staat arbeitete den 9. (1996–2000) und 10. Fünfjahresplan (2001–2005) zur Verhütung und Bek?mpfung der Verschmut-zung wichtiger Gew?sser aus und setzte sie in die Tat um. Ein System zur Kontrolle der Schadstoff-Gesamtmenge wurde eingeführt und die zu senkenden Schadstoffmengen wurden auf die einzelnen Verschmutzungsquellen verteilt. Das Verwaltungsverfahren für Genehmigungen für die Schadstoffentsorgung wurde schrittweise vervollst?ndigt. Darüber hinaus wurde eine Reihe von Schwerpunkt-Projekten zur Bek?mpfung der Wasserverschmutzung aufgebaut. Ende 2005 wurden bereits 1378 Projekte fertig gestellt, das sind 65 Prozent der 2130 Projekte, die im "10. Fünfjahresplan zur Verhütung und Bek?mpfung der Verschmutzung wichtiger Gew?sser" festgelegt worden waren. In den Einzugsgebieten der drei Flüsse und der drei Seen wurden bereits mehrere von 416 Kl?ranlagen mit einer t?glichen Kl?rkapazit?t von 20,93 Millionen Tonnen fertig gestellt und weitere sind noch im Bau. Mehr als 80 Prozent der über 5000 Betriebe in diesen Einzugsgebieten, welche die Umwelt stark belastet hatten, entsprechen nun dem Emissionsstandard. Die Gew?sserverschmutzung wurde betr?chtlich reduziert, die Verschlechterung der Wasserqualit?t wurde im Wesentlichen unter Kontrolle gebracht und die Wasserqualit?t einiger Fluss- und Seeabschnitte wurde deutlich verbessert. Der Staat setzte 18,167 Milliarden Yuan für die Errichtung einer gro?en Zahl von Kl?ranlagen zur Reinigung st?dtischer Abw?sser und Abf?lle im Gebiet des Drei-Schluchten-Stausees und an dessen Oberlauf ein, mit denen die Ablagerungen im Stausee verringert werden und die Wasserqualit?t im Gebiet des Stausees gew?hrleistet wird.

— Verhütung und Bek?mpfung der Verschmutzung in den zwei Kontrollgebieten 1998 wurden mit Billigung der chinesischen Regierung Gebiete zur Kontrolle des sauren Regens beziehungsweise des Schwefeldioxidgehalts der Luft mit einer Gesamtfl?che von 1,09 Millionen Quadratkilometern eingerichtet, die 175 St?dte und Bezirke in 27 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten umfassen. In den Kontrollgebieten reguliert der Staat die Struktur der Energienquellen und f?rdert den Verbrauch von umweltschonenden Brennstoffen wie Kohle mit niedrigem Schwefelgehalt, und in den gro?en und mittelgro?en St?dten wurde das Verbrennen von Staubkohle zum Kochen und Heizen in Privathaushalten verboten. Der Anteil der St?dte im Schwefeldioxidkontrollgebiet, welche den Standard der Schwefeldioxidkonzentration erreichten, stieg von 32,8 Prozent im Jahr 1998 auf 45,2 Prozent im Jahr 2005 und der Anteil der St?dte im Kontrollgebiet für sauren Regen, die den Wert 3 auf der Skala der Schwefeldioxidkonzentration gem?? dem staatlichen Standard überschritten, sank von 15,7 Prozent auf 4,5 Prozent.

— Bek?mpfung der Luftverschmutzung in Beijing Seit 1998 führt die Stadt Beijing kontinuierlich Ma?nahmen zur Kontrolle der Luftverschmutzung durch. Umweltfreundliche Technologien wie die Verwendung von Erdgas, Elektroheizungen, Erdkollektor-W?rmepumpen und Energie sparenden Technologien wie energieeffizienten Geb?uden werden verst?rkt eingesetzt, so dass im Jahr 2005 in Beijing 3,2 Milliarden Kubikmeter Erdgas verbraucht und über 100 Millionen Quadratmeter im Stadtgebiet zentral mit Fernw?rme versorgt wurden. Zur strengen Kontrolle der Emissionen von Kraftfahrzeugen wurden Umweltschutzzeichen eingeführt. (Das hei?t, wenn ein Fahrzeug den europ?ischen Abgasstandard Stufe 1 oder 2 erreicht, erh?lt es ein grünes Zeichen; wenn es nicht einmal Stufe 1 erreicht, ein gelbes Zeichen.) Kraftfahrzeuge mit einem gelben Zeichen dürfen nur auf bestimmten Stra?en fahren. Ferner wurden mehr als 300.000 alte Kraftfahrzeuge ausgeschieden und 2800 mit Erdgas betriebene Busse eingeführt. Im Jahr 2005 wurden folgende Ma?nahmen ergriffen: Der nationale Emissionsstandard Stufe 3, der dem europ?ischen Abgasstandard Stufe 3 für Kraftfahrzeuge entspricht, wurde vorzeitig eingeführt; zur intensiven Kontrolle von Baustellen wurden die Normen für den Umweltschutz auf Baustellen verbessert; die maschinelle Stra?enreinigung und die Staubbek?mpfung mit Hochdruck-Wasserpumpen wurden verst?rkt kontrolliert und überprüft; über hundert die Umwelt belastende Betriebe im Stadtgebiet wurden geschlossen beziehungsweise verlagert und alle Produktionsbetriebe mit Zementschacht?fen im Stadtgebiet wurden stillgelegt. Durch aktive Sanierungsma?nahmen hat sich die Luftqualit?t in Beijing bemerkenswert verbessert. 1998 entsprach die Luftqualit?t nur an 100 Tagen im Jahr der Stufe 2 der Skala nach staatlichem Standard; 2005 waren es bereits 234 Tage, und die Konzentrationen aller luftsch?dlichen Stoffe konnten gesenkt werden.

— Bek?mpfung der Verschmutzung im Bohai-Meer Im Jahr 2001 genehmigte chinesische Regierung das "Aktionsprogramm für ein blaues Bohai-Meer" und stellte bis Ende 2005 17,5 Milliarden Yuan für verschiedene Projekte zur Bek?mpfung der Verschmutzung im Bohai-Meer bereit. 166 Projekte wurden bereits fertig gestellt und weitere 77 Projekte befinden sich noch im Bau. Unter den fertigen Projekten sind 44 Kl?ranlagen mit einer t?glichen Kapazit?t von 3,553 Millionen Tonnen, 18 Abfallentsorgungsbetriebe mit einer t?glichen Kapazit?t von mehr als 7000 Tonnen sowie 89 Projekte für ?kologische Landwirtschaft und Viehzucht und neun Projekte für Verhütung und Beseitigung der ?lverschmutzung in H?fen und auf See. Die Ma?nahmen zeitigen erste Erfolge, und der Verschlechterung der Umweltsituation im Bohai-Meer wurde Einhalt geboten.

IV. Umweltschutz in den St?dten

Zwischen 1995 und 2004 stieg der Anteil der Stadtbev?lkerung an der Gesamtbev?lkerung Chinas von 29,04 Prozent auf 41,76 Prozent. Angesichts der Umweltprobleme, die mit der schnellen Urbanisierung einhergehen, traf die chinesische Regierung zahlreiche und umfassende Ma?nahmen, wodurch die Umweltsituation in den St?dten schrittweise und die Umweltqualit?t in einigen St?dten sogar deutlich verbessert wurde. Im Jahr 2005 stieg der Anteil der St?dte, deren Luftqualit?t die Stufe 2 des staatlichen Standards erreichte, gegenüber 1996 um 31 Prozent und gleichzeitig sank der Anteil der St?dte, deren Luftqualit?t nicht einmal Stufe 3 erreichte, um 39 Prozent.

Ausgehend von ihrer Umweltvertr?glichkeit und ihren M?glichkeiten, Ressourcen zu sichern, haben viele chinesische St?dte Gesamtplanungen und Pl?ne über verschiedene Umweltqualit?tsnormen für Stadtviertel mit unterschiedlichen Funktionen erstellt und umgesetzt. Nach diesen Pl?nen werden Umweltvertr?glichkeitsprüfungen in Bezug auf Luft und Wasser durchgeführt, der Umfang und die Richtung der Stadtentwicklung angemessen festgesetzt, die Industriestruktur und die Standortverteilung in den St?dten reguliert und die funktionelle Verteilung der Stadtviertel Schritt für Schritt optimiert. Viele gro?e und mittelgro?e St?dte praktizieren bei der Stadtentwicklung eine Taktik, nach der Industriebetriebe geschlossen beziehungsweise verlagert und neue Dienstleistungsbetriebe errichtet werden. Viele Betriebe, welche die Umwelt stark belasten, wurden geschlossen und einige umweltsch?dliche Betriebe wurden durch Erh?hung der Bodenpreise aus dem Stadtgebiet in Industriezonen verlegt, wo sie technisch umgerüstet und die Umweltsch?den zentral kontrolliert werden. Um eine bessere Umgebung für die Bürger zu schaffen, bauen einige St?dte im Zusammenhang mit der Gesamtplanung ihre alten Stadtviertel um, so dass sie sauber und ordentlich werden, andererseits regulierten sie tatkr?ftig die Energiestruktur und f?rderten den Verbrauch von umweltfreundlichen Energien und die Fernw?rme, um die Umweltsch?den durch Kohlenbrennung zu vermindern. An Baustellen in den St?dten wird gefordert, Transportbeton zu verwenden; in den regierungsummittelbaren und provinzregierungsunmittelbaren St?dten, in vielen anderen gro?en und mittleren St?dten sowie in Tourismusst?dten ist es verboten, Beton direkt an Baustellen im Stadtgebiet zu mischen, um die Staubbelastung zu verringern.

Die Regierungen aller Ebenen betrachten den Aufbau der Umweltschutz-Infrastruktur in den St?dten als einen Budgetschwerpunkt, was den Bau von Entsorgungsanlagen für Abw?sser und Abf?lle f?rderte. Bis Ende 2004 wurden 46 Prozent der st?dtischen Abw?sser gekl?rt, 52 Prozent des st?dtischen Hausmülls unsch?dlich gemacht und 40 Prozent der st?dtischen Haushalte mit umweltfreundlicher Energie versorgt. In den letzten Jahren wurde der nationale Emissionsstandard für Kraftfahrzeuge von Stufe 1 auf Stufe 2 angehoben, und der Standard Stufe 3 wurde bereits festgelegt. In manchen St?dten wurden Aktionen für umweltfreundliche Autos unternommen, um Autos, die mit umweltschonenden Treibstoffen wie Erd- und Flüssiggas betrieben sind, zu verbreiten. Seit Juli 2000 wird der Verkauf beziehungsweise die Verwendung von bleihaltigem Benzin landesweit schrittweise eingestellt, wodurch die j?hrlichen Bleiemissionen um 1500 Tonnen reduziert wurden.

In mehr als fünfhundert St?dten wurde ein überprüfungssystem eingeführt, nach dem die Umwelt umfassend reguliert und nach bestimmten Kriterien bewertet wird. Dadurch wird die Arbeit der Stadtregierungen beim Umweltschutz nach bestimmten Kriterien in Bereichen wie Umweltqualit?t, Verhütung und Bek?mpfung der Verschmutzung sowie Aufbau einer Umweltschutz-Infrastruktur umfassend bewertet. Gem?? den Erfordernissen der wirtschaftlichen Entwicklung, des gesellschaftlichen Fortschritts, einer umfassenden Infrastruktur und besseren Umwelt begann man bereits im Jahr 1997 damit, Umweltschutz-Musterst?dte aufzubauen. Nun bemühen sich landesweit mehr als hundert St?dte beziehungsweise Stadtbezirke darum, Vorbilder beim Umweltschutz zu werden. 56 St?dte und fünf Bezirke der vier regierungsummittelbaren St?dte haben dieses Ziel bereits erreicht. In diesen St?dten entspricht die Luftqualit?t über 80 Prozent des Jahres zumindest der Stufe 2, mehr als 70 Prozent der st?dtischen Abw?sser werden gekl?rt, über 80 Prozent des Hausmülls werden unsch?dlich gemacht und mehr als 35 Prozent der Stadtfl?chen sind begrünt. Der landesweite Durchschnitt muss also nach allen Kriterien übertroffen werden. "Blauer Himmel, klares Wasser, grüner Boden, Ruhe und Harmonie" sind die wichtigsten Merkmale der Umweltschutz-Musterst?dte.

In den letzten Jahren hat der Staat die St?dte energisch begrünt, um die St?dte in gro?e G?rten verwandeln und die Umgebung für die Menschen zu verbessern. Bis Ende 2004 wurden im ganzen Land 31,66 Prozent der Stadtfl?chen begrünt und Grünfl?chen machten 27,72 Prozent der Stadtfl?chen aus, das ist eine Zunahme um 3,51 Prozent beziehungsweise 4,05 Prozent gegenüber dem Jahr 2000. Im gleichen Zeitraum wurden die ?ffentlichen Grünfl?chen pro Kopf verdoppelt und betragen nunmehr 7,39 statt 3,7 Quadratmeter. Zurzeit gibt es landesweit 83 Gartenst?dte, vier Gartenstadtbezirke und zehn Gartenkreisst?dte. Zw?lf St?dte wurden mit dem "Preis für chinesische Musterst?dte mit guter Umgebung für die Menschen" ausgezeichnet.

V. Umweltschutz auf dem Land

China ist ein gro?es Agrarland, dessen überw?ltigende Mehrheit der Bev?lkerung auf dem Land lebt. Die Verhütung und Bek?mpfung der Umweltverschmutzung in der Landwirtschaft und die Verbesserung der Umwelt auf dem Land stellen eine wichtige Aufgabe für den Umweltschutz in China dar.

— Die umfassende Sanierung der Umwelt auf dem Land Seit einigen Jahren entfaltet die chinesische Regierung verschiedene Aktivit?ten zum breiten Aufbau von Gemeinden mit sch?ner Umgebung und ?kologischen D?rfern in den l?ndlichen Gebieten, um die umfassende Sanierung der Umwelt auf dem Land voranzutreiben. Zurzeit gibt es im ganzen Land 178 Gemeinden, die den Titel "nationale Gemeinde mit sch?ner Umgebung" gewonnen haben. Der Staat hat den Schwerpunkt darauf gelegt, in den Regionen der drei Seen – Poyang, Dongting und Taihu – und der Deltas der drei Flüsse – Yangtse, Zhujiang und Gelber Fluss – Modellprojekte zur umfassenden Verhütung und Beseitigung der durch die Vieh-, Geflügel- und Fischzucht verursachten Verschmutzung sowie der Oberfl?chenwasser- und Quellenverschmutzung durchzuführen. Einige Provinzen und St?dte intensivieren die Sanierung der Umwelt auf dem Land und vervollkommnen die Infrastruktur in den D?rfern. Dadurch haben sie bei der Abwasserbehandlung, Wiederverwertung des Hausmülls in den D?rfern und Sanierung der Oberfl?chenwasser- und Quellenverschmutzung gewisse Fortschritte gemacht. In den letzten Jahren hat der Staat über 800.000 Trinkwasseranlagen in den D?rfern gebaut, wodurch sich 67 Millionen Landbev?lkerung von Wassermangel und unsicherem Trinkwasser befreit haben. Au?erdem hat der Staat eine landesweite Untersuchung der Bodenverschmutzung angestellt, Modellprojekte zur Verhütung und Bek?mpfung der Verschmutzung durchgeführt und ein Prüf- und Kontrollsystem für die Sicherheit von Agrarprodukten eingerichtet; die Verwaltung hinsichtlich der Umweltsicherheit von Pestiziden und Kunstdünger wird verst?rkt, hochwirksame, gering giftige und rückstandsarme chemische Insektizide werden verbreitet. Es ist verboten, beim Gemüse-, Obst-, Getreide- und Teebau sowie beim Anbau von Heilpflanzen für die traditionelle chinesische Medizin hochgiftige Pestizide, die hohe Rückst?nde hinterlassen, anzuwenden. Die Oberfl?chenwasser- und Quellenverschmutzung, die durch die unrationelle Anwendung chemischer Düngermittel, Insektizide, Plastikfolien und Bew?sserung mit Abw?ssern verursacht wird, soll verhindert und die Sicherheit der Agrarprodukte gew?hrleistet werden. Neue Arten sicherer und hochwirksamer Qualit?tsfuttermittel werden entwickelt und produziert, die Nutzungs- und Absorptionsrate des Futters wird erh?ht, w?hrend die Medikamentenrückst?nde in Produkten der Tierzucht und Aquakultur sowie die Emissionen sch?dlicher Stoffe reduziert werden. Techniken für die umfassende Nutzung und Entsorgung der F?kalien aus der Vieh- und Geflügelzucht sollen verbreitet und ?kologische Projekte in der Landwirtschaft, welche die Vieh-, Geflügel- und Fischzucht eng mit dem Anbau verbinden, sollen gef?rdert werden.

— Aufbau der ?kologischen Landwirtschaft und der ?kologischen Modellzonen Die chinesische Regierung betrachtet den Aufbau der ?kologischen Landwirtschaft als eine wichtige Ma?nahme zur F?rderung der umfassenden und koordinierten Entwicklung der Wirtschaft und der Umwelt auf dem Land. Gegenw?rtig gibt es im ganzen Land über 400 Kreise, in denen ?kologische Landwirtschaft betrieben wird, und über 500 Kreise und St?dte, die sich mit dem Aufbau von ?kologischen Modellzonen besch?ftigen; 102 davon befinden sich in nationalen Kreisen mit ?kologischer Landwirtschaft und 233 in nationalen ?kologischen Modellzonen. Seit einigen Jahren werden Verwaltungs- und Entwicklungsmechanismen für organische Lebensmittel st?ndig verbessert; dazu wurden die "Ausführungsbestimmungen über die Zertifikation und Verwaltung organischer Lebensmittel" und die "Staatlichen Normen für organische Lebensmittel" ausgearbeitet und erlassen, staatliche Normen für gute Agrarstandards und Durchführungsbestimmungen über die Zertifika-tion wurden ausgearbeitet und ver?ffentlicht, und die Sanierung der Verschmutzungen wurde an der Quelle durchgeführt. Die Gründung von staatlichen Produktionsbasen für organische Lebensmittel wurde in Angriff genommen, 43 davon wurden bereits bekannt gegeben, wodurch die industrielle Produktion von organischen Lebensmitteln vorangebracht wurde. Im ganzen Land betrugen die zertifizierten organischen Landwirtschaftsfl?chen über drei Millionen Hektar.

— Die Entwicklung Wasser sparender und dürrebest?ndiger Kulturen Bis 2005 hat der Staat über 700 Millionen Yuan eingesetzt, um in den ariden und semiariden Gebieten mit unzureichenden Wasserressourcen über 460 Modellbasen für Wasser sparende und dürrebest?ndige Kulturen zu etablieren, in denen Agrotechniken, biotechnischen und ingenieurtechnischen Ma?nahmen sowie Agrotechniken für dürrebest?ndige Kulturen umfassend angewendet, die natürlichen Niederschl?ge voll ausgenutzt, der Nutzeffekt der Wasserressourcen und die landwirtschaftliche Produktionskapazit?t erh?ht und die Bodenerosion unter Kontrolle gebracht wurden. Ferner verbreitet der Staat aktiv den Ackerbau mit Schutzma?nahmen, indem die Projekte mit Techniken wie der Bedeckung der Felder mit Stroh, Aussaat ohne Pflügen, Tiefpflügen und Unkrautbek?mpfung als Hauptinhalt in Angriff genommen worden sind. Der Schwerpunkt ist jedoch die Anlegung von zwei Ackerbauzonen mit solchen Schutzma?nahmen rund um das Gebiet von Beijing und Tianjin und in den Ursprungsorten der Sandstürme in Nordwestchina. Bis Ende 2005 wurden insgesamt 100 Modellkreise errichtet.

— Der Aufbau neuer Energietr?ger auf dem Land Die Erschlie?ung und Verbreitung neuer Energietr?ger in den D?rfern sind ein wichtiges Mittel zum Schutz und zur Verbesserung der ?kologischen Umwelt auf dem Land. W?hrend des 10. Fünfjahresplans setzte der Staat insgesamt 3,5 Milliarden Yuan dafür ein, schwerpunktm??ig ?kologische Energiemodelle zu Nutzung von Methangas zu verbreiten. Bis Ende 2005 gab es im ganzen Land über 17 Millionen Haushalte, die Methangas benutzen, und die j?hrliche Produktion vom Methangas betrug 6,5 Milliarden Kubikmeter. Der Staat f?rdert tatkr?ftig die Herstellung von Methangas aus Gülle; mehr als 2200 derartige Projekte sind bereits in Betriebe und verarbeiten j?hrlich über 60 Millionen Tonnen Gülle. Ferner wurden 137.000 Methangasgruben zur Reinigung der Haushaltsabw?sser und über 500 Projekte zur zentralen Gasversorgung durch Strohvergasung fertig gestellt; 189 Millionen Haushalte wurden mit Brennholz sparende Kochherden ausgestattet und 28,5 Millionen Quadratmeter Solarpaneels verlegt. Au?erdem wurden Solarkochherde und regenerierbare Energietr?ger wie Windenergie und Erdw?rme aktiv verbreitet.

VI. Schutz und Aufbau

des ?kosystems

Durch langfristige und unabl?ssige Anstrengungen beginnt sich die ?kologische Umwelt in einigen Gebieten Chinas zu verbessern.

— Aufforstung und Begrünung Die chinesische Regierung hat in ihren Richtlinien für die Entwicklung der Forstwirtschaft den ?kologischen Aufbau als Schwerpunkt festgelegt, d. h. dass sie in gro?em Ma?stab B?ume pflanzen l?sst, die Verwaltung des Waldreichtums verst?rkt und ein Entsch?digungssystem für die ?kologische Effizienz des Waldes einführt. Dadurch betrugen die aufgefors-teten Fl?chen seit 2002 j?hrlich über 6,67 Millionen Hektar. In den letzten Jahren haben die Waldfl?che und der Holzbestand rapide zugenommen, die Alters- und Artenstruktur des Waldbestandes wurde angepasst und die Waldqualit?t beginnt sich zu verbessern. Dadurch wurde eine historische Kehrtwende von der st?ndigen Verschlechterung hin zu einer schrittweisen Verbesserung realisiert. Zurzeit bel?uft sich die Waldfl?che des ganzen Landes auf 175 Millionen Hektar, der Prozentsatz der aufgeforsteten Fl?chen auf 18,21 Prozent und der Holzvorrat auf etwa 12,456 Milliarden Kubikmeter. Der Staat schenkt dem ?kotechnologischen Aufbau der Forstwirtschaft gro?e Beachtung. Seit 1998 führt China ein Projekt zum Schutz der Naturwaldressourcen, ein Projekt für die Rückverwandlung von Ackerland in Wald, Projekte für Schutzwaldsysteme in Nordost-, Nord- und Nordwestchina sowie im Einzugsgebiet des Yangtse, ein Projekt zur Sanierung der Sandsturmherde bei Beijing und Tianjin, Projekte zum Schutz der Wildflora und -fauna und zum Aufbau von Naturschutzgebieten sowie Projekte zum Aufbau von Nutzwaldbasen mit schnell wachsenden, ertragreichen Baumarten in Schwerpunkt-Gebieten durch. W?hrend des 10. Fünfjahresplans wurden unter dem Projekt zum Schutz der Naturwaldressourcen insgesamt acht Millionen Hektar gemeinnützige ?kologische W?lder angelegt und 93,33 Millionen Hektar Wald erholten sich und blühten wieder auf. Mit dem Projekt für die Rückverwandlung von Ackerland in Wald wurden insgesamt 21,33 Millionen Hektar aufgeforstet, davon entfielen 5,38 Millionen Hektar auf die Rückverwandlung von Ackerland in Wald, 12 Millionen Hektar auf die Aufforstung kahler Berge und ?dlands und 1,33 Millionen Hektar auf Schonfl?chen. Mit dem Projekt zur Sanierung der Sandsturmherde bei Beijing und Tianjin wurden verschiedene Sanierungsaufgaben in einem Gebiet von 6,67 Millionen Hektar erfüllt. Mit den Schwerpunkt-Projekten für die Schutzw?lder in Nordost-, Nord- und Nordwestchina sowie im Einzugsgebiet des Yangtse wurden 3,41 Millionen Hektar aufgeforstet und 3,46 Millionen Hektar zu Schutzzonen erkl?rt, so dass sich die Vegetation erholen kann.

— Steppenschutz Um den ?kologischen Aufbau, die Planung und die Verwaltung der Steppen zu intensivieren, hat man den strategischen Schwerpunkt für die Steppengebiete von haupts?chlich wirtschaftlichen Zielen hin zu einem "Schwerpunkt auf ?kologische, wirtschaftliche und soziale Ziele, mit ?kologischen Zielen als Priorit?t" ver?ndert. Dadurch wurde die Vegetation der Steppen effektiv wiederhergestellt und das ?kosystem der Steppen verbesserte sich allm?hlich. Der Staat stockt die Investitionen zum Aufbau und Schutz der Steppen weiter auf. Zwischen 2000 und 2005 haben die zentralen Finanzbeh?rden dafür insgesamt mehr als neun Milliarden Yuan bereitgestellt, wobei Projekte zum ?kologischen Aufbau der Steppen wie die Wiederherstellung und der Aufbau der Vegetation von Natur-steppen, die Anlegung von Hürden und Gattern in Weidegebieten, die Errichtung von Basen für Futtergrasanbau, die Rückverwandlung von überm??ig genutzten Weidegebieten in Steppen und das Projekt zur Bek?mpfung der Sandsturmherde bei Beijing und Tianjin in Angriff genommen und dabei gute ?kologische, wirtschaftliche und soziale Effekte erzielt wurden. Bis Ende 2005 überlebten landesweit 13 Millionen Hektar der künstlich gepflanzten Gr?ser, die Fl?che der verbesserten Steppen betrug 14 Millionen Hektar, Weideland mit einer Fl?che von 33 Millionen Hektar wurde umz?unt, w?hrend auf 20 Prozent der nutzbaren Steppen die Viehhütung verboten, brachgelegt oder in zonenweise Wechselwirtschaft umgewandelt wurden.

— Bodenschutz, -erschlie?ung und -sanierung Die chinesische Regierung hat den Schutz des Ackerlandes zu einer grundlegenden Staatspolitik erkl?rt und verfolgt eine strikte Politik des Schutzes von Ackerland. Um eine wichtige Grundlage zur Sicherstellung der Getreideversorgung zu schaffen, hat der Staat Schutzgebiete für grundlegendes Ackerland definiert. Gleichzeitig hat der Staat ein Kontrollsystem für die Bodennutzung eingerichtet und die Gesamtfl?che und Struktur des Baulandes einer strengen Kontrolle unterworfen, damit der Umwidmung von Ackerland Schranken gesetzt werden. Im Jahr 2004 sank die Fl?che des Ackerlands, auf dem widmungsfremde Bauprojekte errichtet wurden, um 37 Prozent gegenüber dem Vorjahr; es konnte im Gro?en und Ganzen ein Gleichgewicht zwischen widmungsfremd genutztem und erschlossenem Ackerland hergestellt werden. Au?erdem hat der Staat die Bodenerschlie?ung und -sanierung intensiviert, ein Verwaltungssystem für Projekte zur Bodenerschlie?ung und -sanierung etabliert, die Durchführung der staatlich finanzierten Bodenerschlie?ungs- und -sanierungsprojekte organisiert, um ein dynamisches Gleichgewicht der gesamten Ackerlandfl?che zu bewahren und die ?kologische Umwelt zu verbessern. W?hrend des 10. Fünfjahresplans wurden Grundstücke in D?rfern und St?dten, durch Katastrophen ruinierte B?den und nicht mehr genutzte Fabrik- und Bergwerksgel?nde wissenschaftlich saniert und rekultiviert; die Fl?che der rekultivierten B?den betrug 76.000 Hektar. Eine Reihe von ordentlich geplanten D?rfern mit guter ?kologischer Umwelt wurde fertig gestellt und die ?kologische Umwelt in einigen St?dten, deren Ressourcen ersch?pft sind, und in Schwerpunkt-Bergwerksgebieten wurde weiter saniert und wiederhergestellt.

— Gew?sser- und Bodenschutz Der Staat hat mehrere spezielle Projekte zur Bek?mpfung der Sandsturmherde bei Beijing und Tianjin, zum Gew?sser- und Bodenschutz in Bezug auf die nachhaltige Nutzung der Wasserressourcen in der Hauptstadt, zum Gew?sser- und Bodenschutz durch die Errichtung von D?mmen, welche den angespülten L?ss von der L?ss-Hochebene zurückhalten, und für die umfassende Verhütung und Bek?mpfung der Bodenerosion im Schwarzerde-Gebiet in Nordostchina und im Karstgebiet der Flüsse Nanpan und Beipan am Oberlauf des Zhujiang (Perlfluss) umgesetzt. Die Schwerpunkte der Verhütung und Bek?mpfung der Bodenerosion erstrecken sich vom Ober- und Mittellauf des Yangtse und des Gelben Flusses bis zum Schwarzerde-Gebiet in Nordostchina, dem Oberlauf des Zhujiang und dem Gebiet rund um Beijing und Tianjin. Der Staat hat die Errichtung von Modellgebieten und Modellprojekten in Angriff genommen: über 300 Projekte für den Gew?sser- und Bodenschutz mit jeweils einer Fl?che von über 200 Quadratkilometern, 190 ?kologische Modellkreise für den Gew?sser- und Bodenschutz sowie 1398 kleine Modelleinzugsgebiete wurden fertig gestellt. Au?erdem wurde mit dem Bau der ersten 62 Modellgebiete mit einer Fl?che von jeweils über 300 Quadratkilometern und über 50 wissenschaftlich-technischen Modellparks für den Gew?sser- und Bodenschutz begonnen. In 188 Kreisen wurden Pilotprojekte für den Gew?sser- und Bodenschutz und die ?kologische Sanierung durchgeführt, wobei die Gebiete aller staatlichen Schwerpunktprojekte für den Gew?sser- und Bodenschutz umfassend zur Schonung abgesperrt und geschützt wurden; ihre Gesamtfl?che betrug 126.000 Quadratkilometer. Ferner wurde ein vorbeugendes Schutzprojekt für den Gew?sser- und Bodenschutz im Gebiet der "Quellen der drei Flüsse" (der Yangtse, der Gelbe Fluss und der Lancang-Fluss) in Angriff genommen. Bis jetzt wurden in 980 Kreisen der 25 Provinzen (beziehungsweise autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren St?dte) Berge ganz oder teilweise abgesperrt und die Weidewirtschaft auf den Bergen verboten. Die abgesperrten Fl?chen betrugen über 600.000 Quadratkilometer und die Vegetation innerhalb der abgesperrten Gebiete hat sich relativ schnell wieder erholt. W?hrend des 10. Fünfjahresplans wurde die Bodenerosion auf einer Fl?che von insgesamt 240.200 Quadratkilometern und in über 11.500 kleinen Einzugsgebieten von Flüssen umfassend saniert, 4,06 Millionen Hektar grundlegendes Ackerland wurden definiert. Waldstreifen zur Erosionsbek?mpfung, Wirtschafts- und Obstw?lder sowie W?lder für den Schutz von Wasserquellen mit einer Gesamtfl?che von 15,33 Millionen Hektar wurden angelegt, und über 3,5 Millionen kleine Projekte gegen die Bodenerosion, wie D?mme zum Zurückhalten von Sand und Anlagen zur Speicherung von Regenwasser und gegen die Bodenerosion in Hanglagen sowie 7000 D?mme für den Erosionsschutz, wurden errichtet.

— Die Verhütung und Bek?mpfung der Desertifikation Die chinesische Regierung betrachtet die Verhinderung der Ausdehnung der Wüsten und die Bek?mpfung der Desertifikation als eine strategische Ma?nahme zur Verbesserung der ?kologischen Umwelt, zur Erweiterung des Lebens- und Entwicklungsraums und zur F?rderung der koordinierten und nachhaltigen Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft. Dazu hat die Regierung das "Gesetz zur Verhütung und Bek?mpfung der Desertifikation" erlassen und umgesetzt, den "Landesweiten Plan zur Verhütung und Bek?mpfung der Desertifikation (2005–2010)" gebilligt, die "Resolution über die weiter verst?rkte Verhütung und Bek?mpfung der Desertifikation" bekannt gegeben und eine Reihe von Schwerpunktprojekten zur Verhütung und Bek?mpfung der Desertifikation durchgeführt. Dadurch hatte die von der Desertifikation betroffene und versandete Bodenfl?che eine Nettoabnahme zu verzeichnen. Bis Ende 2004 machten von der Desertifikation betroffene Fl?chen im ganzen Land etwa 2,63 Millionen Quadratkilometer und versandete Fl?chen etwa 1,74 Millionen Quadratkilometer aus. Im Vergleich zu 1999 verringerten sich in den letzten fünf Jahren die von der Desertifikation betroffenen Fl?chen um 37 924 Quadratkilometer und versandete Fl?chen um 6416 Quadratkilometer; Wüstenbildung und Versandung lie?en etwas nach und die stark und ?u?erst stark von Desertifikation betroffenen Fl?chen verringerten sich um 245.900 Quadratkilometer. Der Tendenz der Ausdehnung der Wüstenbildung und Desertifikation wurde zum ersten Mal insgesamt Einhalt geboten.

— Schutz der Meeresumwelt In China sind im Wesentlichen bereits ein Rechtssystem und eine Verwaltungsvollstreckungsgesetzgebung für den Schutz der Meeresumwelt entstanden. Ein Kontrollnetzwerk für die Meeresumwelt hat Gestalt angenommen und ein Fl?chennutzungsplan der Meere und der Küstengew?sser wurde ausgearbeitet und umgesetzt. Dadurch werden die Meeresressourcen rationell erschlossen und geschützt, die Meeresverschmutzung und die Zerst?rung des ?kosystems verhindert und die nachhaltige Entwicklung der maritimen Wirtschaft gef?rdert. Die chinesische Regierung setzt die Pl?ne für die Verhütung und Beseitigung der Verschmutzung der wichtigsten Flüsse, die ins Meer münden, und Pl?ne für den Umweltschutz von Schwerpunkt-Meeresgebieten aktiv um. Nach der Sanierung der Verschmutzung des Bohai-Meeres hat China im Jahr 2005 die Sanierung der Verschmutzung der Mündungsgebiete des Yangtse und des Zhujiang und deren angrenzenden Meeresgebiete in Angriff genommen, indem in diesen beiden Gebieten eine überwachung und Untersuchung der Umwelt sowohl des Flusses als auch zur See angestellt wurde, um die Sanierung mit Rücksicht auf das Festland und das Meer einheitlich und umfassend zu planen. Die chinesische Regierung setzt das überprüfungs- und Genehmigungssystem für Bauprojekte am Meer und Verklappung auf See strikt um, verst?rkt den Gesetzesvollzug und die Kontrolle über die Verklappung und intensiviert die überwachung der Meeresumwelt. Der Staat hat den "Notfallplan für Algenpest-Katastrophen" und den "Notstandsplan für schwere ?lkatastrophen bei der Offshore-?lf?rderung" bewilligt und diese ins staatliche Katastrophenschutzsystem aufgenommen sowie ein erstes Schutzsystem für Katastrophen auf See etabliert. China hat die Verhütung und Bek?mpfung der Verschmutzung durch Schiffe und die Verwaltung von Gefahrguttransporten verst?rkt und treibt den Aufbau eines Schutzsystems für ?lkatastrophen auf See aktiv voran. Bis Ende 2004 hat China bereits 120 Naturschutzgebiete verschiedener Ebenen auf See errichtet, wodurch eine gro?e Zahl seltener und wertvoller Arten der Meerestiere und -pflanzen sowie wichtige Biotope wie Korallenriffe, Mangroven und Fortpflanzungsst?tten von Meeresalgen geschützt werden. Durch Ma?nahmen wie Fangquoten, die Reduktion der Anzahl von Fischereischiffen, die Vervollkommnung der Schonsysteme sowie die Errichtung von Schutzgebieten für Fischressourcen und die Dekretierung eines "Nullwachstums" im Fischfang werden die Fischressourcen geschützt, so dass sie sich erholen und vermehren k?nnen.

— Aufbau von Naturschutzgebieten, Schutzgebieten mit ?kologischen Funktionen sowie Landschafts- und Sehens-würdigkeitsgebieten Die chinesische Regierung betrachtet die Einrichtung von Naturschutzgebieten als eine wichtige Ma?nahme zum Schutz der ?kologischen Umwelt. Bis Ende 2005 gab es in China 2349 Naturschutzgebiete verschiedener Ebenen mit einer Gesamtfl?che von 1,5 Millionen Quadratkilometern, das sind etwa 15 Prozent der Landfl?che des chinesischen Territoriums. Im ganzen Land ist ein Netzwerk von Naturschutzgebieten verschiedener Typen entstanden, dessen Standortverteilung ziemlich rationell ist. Diese Natur-schutzgebiete gew?hren 85 Prozent der verschiedenen ?kosysteme zu Lande, 85 Prozent der Wildtierarten und 65 Prozent der Gemeinschaften von Pflanzen wirksamen Schutz. In den Quellengebieten der Flüsse, wichtigen Quellschutzgebieten, Ausgleichs- und Speichergebieten für Hochwasser sowie in Windschutz- und Sandbefestigungsgebieten und in anderen Gebieten, die wichtige ?kologische Funktionen haben, hat der Staat den Aufbau von Schutzgebieten mit ?kologischen Funktionen entfaltet. In 18 typischen Gebieten wie im Quellgebiet des Dongjiang-Flusses, dem Dongting-See und dem Qinling-Gebirge hat der Staat Versuche zur Errichtung nationaler Schutzgebiete mit ?kologischen Funktionen angestellt. Provinzen und autonome Gebiete wie die Innere Mongolei, Heilongjiang, Jiangxi, Hubei, Hunan, Gansu und Qinghai haben den Aufbau lokaler Schutzgebiete mit ?kologischen Funktionen vorge-nommen. Gegenw?rtig gibt es 677 Landschafts- und Sehenswür-digkeitsgebiete, die von der chinesischen Regierung überprüft und ausgewiesen wurden. 187 davon sind nationale Schwerpunkt-Landschafts- und Sehenswürdigkeitsgebiete. Die nationalen Schwerpunkt-Landschafts- und Sehenswürdigkeitsgebiete wie der Taishan, Huangshan, Emeishan, Leshan, Wuyishan, Lushan, Wulingyuan, Jiuzhaigou, Huanglong, Qingchengshan und Dujiangyan, der Zusam-menfluss der drei Flüsse und viele Naturschutzgebiete wurden von der UNESCO in die Liste des Welterbes, ins Netzwerk der Menschen- und Biosph?renschutzgebiete der Welt beziehungsweise in die Liste der wichtigen Feuchtgebiete der Welt aufgenommen. In China gibt es über 1900 Waldparks, von denen 627 zu den nationalen Waldparks geh?ren. Ferner gibt es 85 nationale geologische Parks, von denen acht – der Huangshan in der Provinz Anhui, der Lushan in der Provinz Jiangxi, der Yuntaishan in der Provinz Henan, der Steinwald bei Kunming in der Provinz Yunnan, der Danxiashan in der Provinz Guangdong, Zhangjiajie in der Provinz Hunan, die Wudalianchi in der Provinz Heilongjiang und der Songshan in der Provinz Henan – als erste in die Liste des World Geopark Network eingetragen wurden.

— Schutz der Artenvielfalt China ist reich an Wildtier- und Pflanzenressourcen. Der Staat hat das "Aktionsprogramm für den Schutz der Artenvielfalt in China" ausgearbeitet, den "Forschungsbericht über die Artenvielfalt in China" verfasst und die "Planung für Schutz und Nutzung von biologischen Saatgut- und Keimzellenressourcen" zusammengestellt. Zurzeit gibt es im ganzen Land insgesamt 250 Basen für die Rettung und Fortpflanzung der Wildtiere und über 400 Zentren für Saatgut-Schutz und -Zucht sowie Genbanken für Wildpflanzen, wodurch für über 200 Arten wertvoller, seltener und vom Aussterben bedrohter Wildtier- sowie über tausend Wildpflanzenarten konstante künstliche Populationen entwickelt wurden. China hat gleichzeitig eine landesweite Untersuchung über die vom Staat schwerpunktm??ig geschützten Wildpflanzenressourcen vorgenommen, Exemplare sichergestellt und 67 Habitatschutzgebiete für landwirtschaftlich nutzbare Wildpflanzen eingerichtet. Au?erdem wurde eine landesweite Untersuchung über das Eindringen fremder Arten angestellt. Um die wichtigsten gef?hrlichen fremden Arten zu bek?mpfen, hat China eine Aktion zur Vertilgung dieser Arten in hundert Kreisen in zehn Provinzen unternommen, wodurch auch das Bewusstsein und die F?higkeit der Bürger über die Verhinderung des Eindringens fremder Arten in China erh?ht wurden. Von den 189 Pflanzenarten, die von der landesweiten Untersuchung über die Wildpflanzenressourcen erfasst wurden, entsprechen 71 Prozent der Populationen in der Natur den Normen für eine stabile Existenz und Vermehrung. Von den 252 Tierarten, die von der landesweiten Untersuchung über Wildtiere erfasst wurden, weisen 55,7 Prozent der Populationen eine stabile beziehungsweise leicht steigende Anzahl auf. Die Populationen einiger seltener, wertvoller beziehungsweise vom Aussterben bedrohter Tierarten wie des China-Alligators und des Nippon-Ibis verdoppelten sich; die Anzahl der in freier Wildbahn lebenden Pandas erreichte 1596 und die der künstlich gezüchteten Pandas 183 Exemplare. Die Habitate einiger Arten erweitern sich allm?hlich, wobei st?ndig neue Gruppen, neue Habitate, Fortpflanzungs- und überwinterungsorte von einigen seltenen Arten wie der Saundersm?we (Larus saundersi) und des Schwarzgesichtl?ffers (Platalea minor) entdeckt werden. Exemplare des Sichuan-Lebensbaums (Thuja sutchuenensis), der vor mehr als hundert Jahren spurlos verschwunden war und von der Internationalen Tagung zum Schutz der Umwelt (IUCN) zur extrem vom Aussterben bedrohten Art erkl?rt worden war, wurden wieder entdeckt.

— Schutz von Feuchtgebieten Die chinesische Regierung hat das "Aktionsprogramm für den Schutz von Feuchtgebieten in China" ver?ffentlicht und den "Plan für das Projekt zum Schutz der Feuchtgebiete im ganzen Land (2002–2030)" sowie den "Plan für die Durchführung des Projekts zum Schutz der Feuchtgebiete im ganzen Land (2005–2010)" ausgearbeitet und umgesetzt. Zurzeit gibt es im ganzen Land insgesamt 473 geschützte Feuchtgebiete mit einer Gesamtfl?che von 43,46 Millionen Hektar. Rund 45 Prozent der Naturfeuchtgebiete wurden zu Naturschutzgebieten erkl?rt und wirksam geschützt, wobei 30 Feuchtgebiete wie der Dongting-See, der Poyang-See und das Zhalong-Feuchtgebiet mit einer Gesamtfl?che von 3,46 Millionen Hektar in die Liste der wichtigsten Feuchtgebiete der Welt aufgenommen wurden. Die Fl?che vieler wichtiger Feuchtgebiete wurde stabilisiert und erweitert, ihre ?kologische Funktion wiederhergestellt beziehungsweise verbessert und der Trend der schnellen Reduzierung ihrer Fl?chen wirksam umgekehrt. Der Staat legt auf den Schutz der st?dtischen Feuchtgebiete gro?en Wert und verst?rkt diese Arbeit, wobei er zehn st?dtische Feuchtgebietparks bewilligt hat.

VII. Politische Richtlinien

und Investitionen

für die Umweltwirtschaft

In den letzten zehn Jahren hatte China bei der Bereitstellung der Geldmittel für den Umweltschutz die h?chste Zuwachsrate zu verzeichnen. Ein vielseitiges Investitions- und Finanzierungssystem für den Umweltschutz, in dem die Regierung die Hauptlast tr?gt, hat Gestalt angenommen.

— Aufstockung der Investitionen für den Umweltschutz W?hrend des 10. Fünfjahresplans stellten die zentralen Finanzbeh?rden 111,9 Milliarden Yuan für den Umweltschutz bereit, darunter 108,3 Milliarden Yuan aus Staatsobligationen, die vor allem auf die Sanierung der Sandsturmherde bei Beijing und Tianjin, auf Projekte zum Schutz der Naturw?lder, zur Rückverwandlung von Ackerland in Wald beziehungsweise Steppe, zur Beseitigung der Wasserverschmutzung im Gebiet des Drei-Schluchten-Stausees am Yangtse und an dessen Oberlauf, zur Bek?mpfung der Verschmutzung der drei Flüsse und der drei Seen sowie zur Abwasser- und Abfallentsorgungsindustrie und zur Wiederverwendung gereinigten Abwassers etc. verwendet wurden. Seit 1998 betrachtet der Staat den Aufbau von Infrastruktureinrichtungen für die Umwelt als einen Schwerpunkt der Investitionen aus Staatsobligationen, wodurch auch eine gro?e Menge privaten Kapitals in den Bereich des Umweltschutzes geflossen ist. Zwischen 1996 und 2004 hat China etwa 952,27 Milliarden Yuan in die Beseitigung von Umweltverschmutzung investiert, das ist 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts dieses Zeitraums. 2006 wurden die Ausgaben für den Umweltschutz offiziell ins staatliche Budget aufgenommen.

— Vervollkommnung des Systems der Gebühren Die Erhebung und Verwaltung der Gebühren für die Entsorgung von Abfall- und Schadstoffen ist zu verst?rken. Die Einziehung und Verwendung dieser Gebühren wird strikt nach Einnahmen und Ausgaben getrennt verwaltet, wobei die Einnahmen aus diesen Gebühren für die Verhütung und Bek?mpfung der Umweltverschmutzung zweckgebunden verwendet werden. Der Umfang der Erhebung von Gebühren für die Entsorgung von Schwefeldioxid ist zu erweitern, d. h. allen Unternehmen und Institutionen, die Schwefeldioxid aussto?en, werden Gebühren für die Entsorgung von Schwefeldioxid auferlegt und die Gebühren werden von 0,20 Yuan pro Kilogramm Schwefeldioxid auf 0,63 Yuan erh?ht. Politische Ma?nahmen zur Gebühreneinziehung für die Entsorgung von st?dtischen Abw?ssern, Müll und Schadstoffen sollen getroffen werden, private Geldmittel sollen in verschiedenen Formen in den Aufbau von Umweltschutzeinrichtungen gelenkt werden und der Prozess der Etablierung eines Marktes und einer Industrie für die Umweltsanierung soll aktiv vorangetrieben werden. Ein System der Betriebssondergenehmigungen für die Entsorgung von Abw?ssern und Müll in den St?dten soll eingerichtet und gef?rdert werden. Einige lokale Beh?rden haben die vorhandenen vom Staat errichteten Kl?ranlagen und Müllentsorgungseinrichtungen durch Ausschreibungen und Vertr?ge Unternehmen überlassen, wodurch die Kontroll- und Verwaltungsfunktion der Regierung verst?rkt und die Effizienz der Umweltbudgets gesteigert wurde.

— Festlegung einer Preis- und Steuerpolitik für den Umweltschutz Ein Mechanismus für die Aufteilung der Kosten für regenerierbare Energietr?ger wird etabliert. Der Anteil des Preises des ins Netz gespeisten Stroms aus regenerierbaren Energietr?gern, der den Preis von Strom aus entschwefelter Kohle überschreitet, und der Anteil der Instandhaltungskosten für den Betrieb eines mit Inves-titionen oder Zuschüssen des Staates errichteten ?ffentlichen unabh?ngigen Stromnetzwerks aus regenerierbaren Energietr?gern, der den durchschnittlichen lokalen Verkaufspreis des Stroms im Netz auf Provinzebene überschreitet, sowie die Kosten für den Netzanschluss des Stroms aus regenerierbaren Energietr?gern werden durch die Erhebung eines Zuschlags auf den Strompreis bei den Strom-verbrauchern ausgeglichen. Die Ausfuhrsteuerrückzahlungen für Eisen und Stahl, Elektrolytaluminium, Eisenlegierungen usw. sollen gruppenweise gesenkt beziehungsweise aufgehoben werden. Es sollen steuerliche Ma?nahmen ausgearbeitet werden, welche die technologische Erneuerung in der Automobilindustrie mit dem Ziel, verschmutzungsarme Produkte herzustellen, begünstigen. Autofirmen, deren Produkte die Umweltstandards vorfristig erreichen, werden 30 Prozent der Verbrauchssteuer erlassen. Für Recycling-Unternehmen und Betriebe, die Umweltschutz-Anlagen herstellen beziehungsweise haupts?chlich aus Abw?ssern, Abgasen und Abf?llen produzieren, wird eine Vorzugspolitik durchgeführt und Steuererlassungen und -erm??igungen gew?hrt. Die politische Richtlinie, dass jemand, der Ackerland in Beschlag nimmt, Steuern bezahlen muss, ist strikt umzusetzen. Die Bodenressourcen müssen rationell genutzt, die Bodenverwaltung verst?rkt und Ackerland geschützt werden. Die Ressourcensteuern auf fossile Brennstoffe wie Kohle, Erd?l und Erdgas müssen schrittweise gehoben werden, um die Bodensch?tze besser zu schützen und die rationelle Erschlie?ung und Nutzung von natürlichen Ressourcen zu f?rdern.

VIII. Umweltvertr?glichkeitsprüfungen

Die Umweltvertr?glichkeitsprüfungen sind ein rechtliches Mittel, um Umweltverschmutzung und ?kologische Zerst?rung von vornhe-rein auszuschlie?en. 1998 gab die chinesische Regierung die "Verwaltungsvorschriften über den Umweltschutz bei Bauprojekten" bekannt, setzte diese um und führte mit aller Deutlichkeit ein System der Umweltvertr?glichkeitsprüfungen und der "dreifachen Gleichzeitigkeit" ein – bei Bauprojekten werden die Umweltschutzeinrichtungen gleichzeitig mitentworfen, mitgebaut und mit in Betrieb genommen. 2003 trat das "Gesetz über Umweltvertr?glichkeitsprüfungen der Volksrepublik China" in Kraft. Damit wurde das System der Umweltvertr?glichkeitsprüfungen von Bauprojekten auf verschiedenste Pl?ne zur Erschlie?ung und zum Aufbau ausgedehnt. Der Staat praktiziert ein System der Berufsqualifikation von Ingenieuren, die sich mit Umweltvertr?glichkeitsprüfungen besch?ftigen, und baut so ein Kontingent entsprechender Fachkr?fte auf.

Bis jetzt wurden landesweit bei mehr als 1,46 Millionen Bauprojekten Umweltvertr?glichkeitsprüfungen und bei mehr als 630 000 neu gebauten Projekten das System der "dreifachen Gleichzeitigkeit" durchgeführt, das sind 99,3 Prozent beziehungsweise 96,4 Prozent aller entsprechenden Projekte. Der Prozentsatz der Projekte, die dem System der "dreifachen Gleichzeitigkeit" entsprechen, betr?gt 95,7 Prozent. Seit 1996 betragen die Gesamtinvestitionen in Bauprojekte 26 998 Milliarden Yuan und die Gesamtinvestitionen in den Umweltschutz 1230,6 Milliarden Yuan. Die Tendenz ist von Jahr zu Jahr steigend. Mit der Umsetzung des Systems der Umweltvertr?glichkeitsprüfungen wurde erreicht, dass bei Industrieprojekten "die Steigerung der Produktion nicht gr??ere Verschmutzung" verursacht beziehungsweise "durch die Steigerung der Produktion die Verschmutzung verringert" wird. In ?kologischen Projekten, die wichtige sensible Umweltfragen betreffen, wurde durch Standortverlagerungen, Ab?nderung der Trassenführung und Bauentwürfe zus?tzliche Umweltzerst?rung effektiv vermieden. 2005 wurden 30 Bauprojekte, die gegen gesetzliche Auflagen verstie?en, eingestellt, was ?ffentlich bekannt gegeben wurde; die Gesamtinvestitionen dieser Projekte lagen bei 117,94 Milliarden Yuan. Im Februar 2006 wurde gegen zehn Bauprojekte mit Investitionen von insgesamt 29 Milliarden Yuan, die gegen das System der "dreifachen Gleichzeitigkeit" verstie?en, ermittelt und die Verst??e geahndet.

Die staatlichen Beh?rden für den Umweltschutz bestimmten fünf Verwaltungseinheiten – die Innere Mongolei, Xinjiang, Guangxi, die St?dte Dalian und Wuhan –, die Branchen Zugverkehr und Petrochemie sowie die Planung der Kohlen- und Chemiebasis Ningdong in Ningxia und die Planung des st?dtischen Schienenverkehrsnetzes der Stadt Shanghai für das Pilotprojekt der Umweltvertr?glichkeitsprüfungen bei der Planung. Die Umweltvertr?glichkeitsprüfung für den "Sonderplan des einheitlichen Aufbaus der Holz- und Papierindustrie des ganzen Landes" wurde abgeschlossen. Umweltvertr?glichkeitsprüfungen wurden auch bei der Planung der Erschlie?ung und Nutzung der Einzugsgebiete des Tarim-Flusses, des Mittel- und Unterlaufs des Lancang-Flusses (Mekong), des Oberlaufs des Dadu- und des Yalong-Flusses und der Einzugsgebiete des Yuanshui-Flusses durchgeführt. Dabei hat man bei den Umweltvertr?glichkeitsprüfungen für die Erschlie?ung von Wasserkraft zur Stromerzeugung im Einzugsgebiet des Nujiang-Flusses (Salween) verschiedene Konzepte der etappenweisen Erschlie?ung verglichen, die hinsichtlich der Standortwahl, des Umfangs, der Art und Weise sowie der zeitlichen Abfolge der Erschlie?ung unterschiedliche Intensit?ten der Umweltbeeinflussung haben, und konnte so bei der Planung Ma?nahmen zur Verhütung und Verringerung der Umweltbeeintr?chtigung treffen. Bei der Umweltvertr?glichkeitsprüfung der stufenweisen Erschlie?ung von Wasserkraft zur Stromerzeugung im Einzugsgebiet des Dadu-Flusses wurde die übereinstimmung von Umwelt und Entwicklung ausreichend berücksichtigt und eine umfassende Anordnung für den Umweltschutz bei der Erschlie?ung von Ressourcen im Einzugsgebiet aufgestellt, wodurch die stufenweise Flutung um 39 Kilometer verkürzt und um 1867 Hektar weniger Ackerfl?che und zwei Kreisst?dte weniger überflutet wurden, so dass um 85.000 Personen weniger Bev?lkerung umgesiedelt werden musste. Der Staat treibt aktiv eine geordnete Entwicklung der Stromerzeugung aus Wasserkraft voran und hat die Energie-Strategie und die Richtlinien für die Elektrizit?tsentwicklung von der aktiven Erschlie?ung auf eine ?kologisch vertr?gliche und geordnete Erschlie?ung von Wasserkraft zur Stromerzeugung umgestellt.

IX. Wissenschaft, Technik

und Industrie für den Umweltschutz und Beteiligung der Volksmassen

China legt gro?en Wert auf Wissenschaft und Technik als tragende S?ule für den Umweltschutz, erh?ht st?ndig ihr Niveau, treibt die Entwicklung des industriellen Umweltschutzes aktiv voran und trifft verschiedene Ma?nahmen zur F?rderung der Beteiligung der Volksmassen am Umweltschutz.

— Wissenschaftliche Forschung im Bereich des Umweltschutzes W?hrend des 10. Fünfjahresplans wurde das wissenschaftlich-technische "Projekt der Kontrolltechnik der Wasserverschmutzung und deren Sanierung", das einen besonderen Schwerpunkt auf gesamtstaatlicher Ebene darstellt, durchgeführt, wobei Technologien zur Kontrolle der Wasserverschmutzung, z. B. zur Sanierung verschmutzter Seen und zur Wiederherstellung ihres ?kosystems, zur Verbesserung der Wasserqualit?t in den St?dten, zur Gew?hrleistung der Sicherheit des Trinkwassers und zur Anwendung neuartiger Systeme für die Abwasser-Aufarbeitung, erforscht, entwickelt und vorgestellt wurden, was der Verhütung und Bek?mpfung der Wasserverschmutzung neue, umsetzbare technische Konzepte und entsprechende Technologien lieferte. Eine Reihe von Technologien und Anlagen für die Umweltkontrolle und -messungen wurde entwickelt und viele davon gelangten zur praktischen Anwendung. Forschung und Entwicklung von Schlüsseltechnologien wie der Abgasreinigung bei Kraftfahrzeugen, der Entschwefelung des Rauches von Kohlekesseln, der Entsorgung fester Abf?lle und der umweltfreundlichen Produktion in Schwerpunktbranchen wurden durchgeführt und Modellprojekte vorgestellt, wobei eine Reihe von patentierten Anlagen mit neuen Technologien und Hochtechnologie entwickelt wurde. Das Projekt "Forschung über Ma?nahmen zur Behebung wichtiger Umwelt-probleme und entsprechende Hilfstechnologien" wurde in die staatliche Planung zur L?sung wissenschaftlicher und technischer Schlüssel-fragen aufgenommen. Auf den Gebieten der Strategien und politischen Richtlinien für Umweltschutz, der Theorien der Recyclingwirtschaft, der ?koindustrie-Technologien, der Technologien zur Kontrolle von Chemikalien sowie zur Sanierung verschmutzter Gebiete wurde geforscht und ein Berechnungssystem für ein grünes Bruttoin-landsprodukt wurde in Grundzügen erstellt. Forschungen zur umfassenden Bewertung des ?kosystems in Westchina, zur regionalen Einteilung nach ?kologischen Funktionen und zur Sanierung und Wiederherstellung ?kologisch empfindlicher Zonen wurden angestellt. Dadurch wurde eine Reihe technischer Modelle zur Sanierung ?kologisch empfindlicher Zonen in Westchina geschaffen und diese in gro?em Umfang beispielgebend umgesetzt. Eine landesweite Untersuchung über das Eindringen fremder Arten wurde abgeschlossen und eine Datenbank zur Artenvielfalt in China aufgebaut. Der "Staatliche Aktionsplan für die Umwelt und die Gesundheit" wurde ausgearbeitet und in einigen Schlüsselregionen wurden entsprechende Untersuchungen durchgeführt. Die globalen Umweltver?nderungen wurden aktiv erforscht. Der "Staatliche Bericht zur Beurteilung des Klimawandels" wurde zusammengestellt; er liefert eine wissenschaftliche Grundlage für die Erstellung der staatlichen politischen Richtlinien zu den globalen Umweltver?nderungen und für die Teilnahme an Verhandlungen über internationale Konventionen.

— Umweltschutz-Industrie Durch die Praxis vieler Jahre hat sich in China ein System der Umweltschutz-Industrie herausgebildet, das aus komplexen Industriezweigen besteht und bereits über einen gewissen Wirtschaftsumfang verfügt. Bei der Produktion von Umweltschutzprodukten und bei Dienstleistungen wurden relativ gro?e Fortschritte erzielt; die umfassende Nutzung von Ressourcen und Produkte der Sanierungstechnik entwickelten sich schnell. Bis Ende 2004 gab es in der Umweltschutz-Industrie landesweit 11 623 gewerb-liche Betriebe, die insgesamt 1,595 Millionen Leute besch?ftigten und j?hrlich mehr als zwei Millionen Yuan Umsatz beziehungsweise Gesch?ftsvolumen erwirtschafteten,. Die Jahreseinnahmen der ganzen Branche lagen bei 457,21 Milliarden Yuan, und es wurden Gewinne in der H?he von 39,39 Milliarden Yuan erzielt.

— Beteiligung der ?ffentlichkeit Die chinesische Regierung bemüht sich, Bedingungen zu schaffen, um die ?ffentlichkeit zur Beteiligung am Umweltschutz zu ermuntern. Durch das "Gesetz über die Umweltvertr?glichkeitsprüfungen" ist die Beteiligung der ?ffentlichkeit systematisch verankert; das Gesetz schreibt vor, dass für Projekte, die m?glicherweise negative Folgen nach sich ziehen k?nnten, Begründungssitzungen, Anh?rungen oder Veranstaltungen anderer Form abgehalten werden müssen, um die Meinungen der entsprechenden Institutionen und Betriebe, Experten und der ?ffentlichkeit über das Ergebnis von Umweltvertr?glichkeitsprüfungen zu sammeln. 2006 gab die staatliche Beh?rde für den Umweltschutz das "Vorl?ufige Verfahren zur Beteiligung der ?ffentlichkeit an Umweltvertr?glichkeitsprüfungen" bekannt; es beinhaltet u. a. detaillierte Vorschriften über den Rahmen, die Vorgehensweise und die Organisationsformen der Beteiligung der ?ffentlichkeit an den Umwelt-vertr?glichkeitsprüfungen. Nichtstaatliche Organisationen und freiwillige Umweltschutz-Aktivisten sind wichtige Kr?fte bei der Beteiligung der ?ffentlichkeit am Umweltschutz. Zurzeit gibt es in China über 1000 nichtstaatliche Umweltschutzorganisationen.

— Aufkl?rung und Erziehung

Um die Aufkl?rung und Erziehung zu verst?rken, hat der Staat den "Grundriss der Aktionen zur Aufkl?rung und Erziehung für den Umweltschutz im ganzen Land (1996–2010)" und den "Grundriss der Aufkl?rung und Erziehung für den Umweltschutz im ganzen Land (2001–2005)" ausgearbeitet. Im Jahr 2001 wurde damit begonnen, den 4. Fünfjahresplan zur Verbreitung juristischer Kenntnisse umzusetzen. Dabei wurden die Aufkl?rung und Erziehung über die Umweltschutzgesetze und entsprechende gesetzliche Bestimmungen als ein wichtiger Inhalt der rechtlichen Schulung des ganzen Volkes festgelegt und diese Gesetze und Bestimmungen wurden in den Jahresplan für die juristische Erziehung aufgenommen. Am 5. Juni, dem Weltumwelttag, wird allj?hrlich landesweit Umwelterziehung und -aufkl?rung durchgeführt. Die Gründung grüner Wohnviertel, grüner Schulen und grüner Familien werden entfaltet. Zurzeit sind 2348 Wohnviertel dabei, grüne Wohnviertel zu gründen. über 25.000 Grund-, Mittel- und Fachschulen sowie Kinderg?rten beteiligen sich an der Gründung grüner Schulen. 100 grüne Familien wurden ausgezeichnet. Durch Aktionen wie "Schutz des Mutter-Flusses", "Grüne Versprechen", "Umweltschutz jeden Tag", "?kologische überwachung und ?kologischer Schutz" wird ethische Erziehung in Bezug auf ?kologie und Umweltschutz unter Jugendlichen durchgeführt, um ihr Bewusstsein vom Umweltschutz zu st?rken. Im Rahmen des Forums Grünes China und des Kulturfestivals für die Umwelt Chinas usw. werden Umweltschutz bezogene Kenntnisse verbreitet und die ?ffentlichkeit wird dazu angeleitet, an der Diskussion über Umweltfragen teilzunehmen. Dadurch wird eine gesellschaftliche Atmosph?re zur "Gemeinsamen Schaffung des grünen Heims durch die Beteiligung aller" geschaffen.

— Offenlegung von Umwelt-Informationen

Bis Ende 2005 wurden in allen St?dten von der Bezirksebene aufw?rts automatische überwachungssysteme für die Luftqualit?t eingerichtet; jeden Tag wird ein Bericht über die Luftqualit?t in den St?dten bekannt gegeben. Die Wasserqualit?t in den wichtigsten Einzugsgebieten wird überprüft; jeden Monat wird ein Bericht über die Wasserqualit?t in den zehn gro?en Einzugsgebieten ver?ffentlicht, und jede Woche wird durch automatische überwachungssysteme über die Wasserqualit?t berichtet. Die Wasserqualit?t in den ?stlichen Abschnitten des Projekts zur Zuleitung des Wassers von Süden nach Norden wird regelm??ig überprüft und gemessen. In 113 Schwerpunkt-St?dten in Bezug auf den Umweltschutz wird monatlich nach Kontrollen und Messungen ein Bericht über die Wasserqualit?t der Trinkwasser-Hauptquellen ver?ffentlicht, und ein System zur Umwelt-Qualit?tsanalyse in jedem Quartal wurde eingerichtet, damit die Informationen über die Umweltqualit?t rechtzeitig bekannt gegeben werden k?nnen. Die Regierungen und die Umweltschutzbeh?rden aller Ebenen erstatten regelm??ig oder unregelm??ig auf Pressekonferenzen jeweils zeitgerecht Bericht über die Umweltsituation, wichtige politische Ma?nahmen, Umweltkatastrophen und F?lle, in denen Gesetze oder Vorschriften verletzt wurden, damit alle gesellschaftlichen Kreise das Recht wahrnehmen k?nnen, sich über den Umweltschutz zu informieren, und damit die Beteiligung der ?ffentlichkeit am Umweltschutz gef?rdert wird.

— Rechte und Interessen der ?ffentlichkeit in Bezug auf die Umwelt wahren Bis zum Ende des Jahres 2005 wurden in den vier regierungsunmittelbaren St?dten, in 312 St?dten auf Bezirksebene, in 374 St?dten auf Kreisebene und in 677 Kreisen Hotlines für Anzeigen über den Umweltschutz eingerichtet. Damit sind landesweit 69,4 Prozent der Verwaltungseinheiten von der Kreisebene aufw?rts abgedeckt. Seit 2003 haben die Umweltschutzbeh?rden aller Ebenen im ganzen Land 1,148 Millionen durch diese Umweltschutz-Hotlines vorgebrachte Beschwerden über Umweltverschmutzung entgegengenommen und verfolgt, etwa 97 Prozent der entsprechenden Rechtsf?lle wurden abgeschlossen. In den wichtigsten St?dten liegt die Rate der Zufriedenheit mit der Behandlung der Umwelt bezogenen Beschwerden und Klagen bei etwa 80 Prozent. Mit der Erh?hung des Umwelt-bewusstseins in der ?ffentlichkeit und der Anforderungen an Umweltqualit?t steigt die Zahl der Briefe und Gespr?che, in denen Verletzungen von Rechten und Interessen in Bezug auf die Umwelt angezeigt werden, von Jahr zu Jahr. Von 2001 bis 2005 haben die Umweltschutzbeh?rden der Regierungen aller Ebenen 2,53 Millionen Briefe von den Volksmassen erhalten und mehr als 430.000 Besuche mit insgesamt über 597.000 Personen empfangen. Sie nahmen 673 Vorschl?ge und 521 Antr?ge von Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses beziehungsweise von Mitgliedern des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz entgegen.

X. Die internationale Kooperation beim Umweltschutz

China legt gro?en Wert auf die internationale Kooperation auf dem Gebiet des Umweltschutzes und beteiligt sich aktiv an entsprechenden Aktivit?ten der Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen. Seit vielen Jahren entsendet China hochrangige Delegationen zu allen Tagungen der Kommission für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (UNCSD), zum Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung und der entsprechenden Vorbereitungsarbeit. China hat auf den Gebieten der Verhütung und Bek?mpfung der Desertifikation, des Schutzes der biologischen Artenvielfalt, des Schutzes der Ozonschicht, der sauberen Produktion, der Recyclingwirt-schaft, der Umwelterziehung und -fortbildung, der Verhütung und Bek?mpfung von Hochwasser am Mittel- und Oberlauf des Yangtse, des Aktionsplans für Seenregionen und des globalen Aktionsplans zum Schutz der Ozeane vor der Verschmutzung vom Festland erfolgreiche Kooperationen mit dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) durchgeführt. China hat mit internationalen Organisationen wie dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), der Weltbank und der Asiatischen Entwicklungsbank effektive Kooperationsmodelle geschaffen. China beteiligt sich im Rahmen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) aktiv an verschiedenen Aktivit?ten für den Umweltschutz und die nachhaltige Entwicklung und hat an allen Konferenzen der Umweltminister dieser Organisation teilgenommen. Chinas Bemühungen auf dem Gebiet des Umweltschutzes werden von der internationalen Gemeinschaft anerkannt und gelobt. Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen, die Weltbank und die Globale Umweltfazilit?t (GEF) verliehen den Zust?ndigen der chinesischen Umweltschutzbeh?rden jeweils den "Sasakawa-Umweltpreis", den "Spezialpreis für Grüne Umwelt" beziehungsweise den "Preis für führende Pers?nlichkeiten beim globalen Umweltschutz". Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen verlieh einer führenden Pers?nlichkeit der Chinesischen Jugendliga die Auszeichnung "Vork?mpfer für die Erde". Bis Ende 2005 wurden insgesamt 22 Institutionen und sechs Personen in China vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen mit dem "Umweltpreis für 500 Jugendliche weltweit" ausgezeichnet.

China ist mehr als 50 internationalen Umweltschutzkonventionen beigetreten, darunter der "UNO-Rahmenkonvention zum Klima-wandel", dem "Kioto-Protokoll", dem "Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen", dem "Rotterdamer übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gef?hrliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel", der "Stockholmer Konvention über langlebige organische Schadstoffe", der "Konvention über die biologische Artenvielfalt", dem "Cartagena-Protokoll über die biologische Sicherheit zur Konvention über die biologische Artenvielfalt" und der "UNO-Konvention zur Bek?mpfung der Desertifikation", und erfüllt aktiv die darin vorgesehenen Verpflichtungen.

Die chinesische Regierung stellte den "Nationalen Bericht über die nachhaltige Entwicklung der Volksrepublik China" zusammen, arbeitete das "Aktionsprogramm zur nachhaltigen Entwicklung Chinas im 21. Jahrhundert" aus und bestimmte damit die Schwerpunkte und Aktionspl?ne Chinas Anfang des 21. Jahrhunderts. Die chinesische Regierung genehmigte das "Nationale Konzept Chinas für die schrittweise Abschaffung der Stoffe, welche die Ozonschicht abbauen" und erlie? mehr als 100 Richtlinien und Ma?nahmen zum Schutz der Ozonschicht und baute Entwicklungs- und Herstellungszentren für Produkte auf, die Stoffe, welche die Ozonschicht abbauen, neutralisieren und dem Umweltschutz dienen. Damit wurden die im "Montrealer Protokoll" vorgesehenen Kennziffern zur etappenweisen Reduzierung reibungslos erfüllt. Nach Sch?tzung der Weltbank machen die Stoffe, welche die Ozonschicht abbauen, die in China abgeschafft wurden, 50 Prozent der in allen Entwicklungsl?ndern abgeschafften derartigen Stoffe aus. Die chinesische Regierung veranstaltete in Beijing die 5. Tagung der Vertragsstaaten der "Wiener Konvention über den Schutz der Ozonschicht" und die 11. Tagung der Vertragsstaaten des "Montrealer Protokolls", dabei wurden die "Beijing-Deklaration" und die "Beijinger revidierte Fassung" angenommen.

China treibt die Kooperation mit den umliegenden L?ndern und betreffenden Regionen verst?rkt voran und beteiligt sich aktiv am Aufbau von regionalen Kooperationsmechanismen. Ein Mechanismus der Umweltminister-Konferenzen von China, Japan und der Republik Korea wurde gegründet, um einen regelm??igen politischen Austausch zu organisieren und über wichtige Umweltfragen zu diskutieren. Ein Umweltschutz-Kooperationsmechanismus der Mekong-Region wurde in Gang gesetzt. 2005 wurde erfolgreich die ers-te Konferenz der Umweltschutzminister der betreffenden L?nder in dieser Region veranstaltet und es wurden Kooperationsprojekte für einen Schutzkorridor der biologischen Artenvielfalt in dieser Region initiiert. ASEAN und China (10+1) sowie ASEAN und China, Japan und die Republik Korea (10+3) machten bereits einen Anfang der Umweltschutzkooperation. Die erste Konferenz der Umweltschutzminister aus Asien und Europa wurde aufgrund der Initiative der chinesischen Regierung abgehalten. Auf dieser Konferenz wurde die "Erkl?rung des Vorsitzenden der Konferenz der Umweltschutzminister aus Asien und Europa" angenommen, in der ein Konsens über die Grundlage, das Potenzial und die Prinzipien der Umweltschutzkooperation zwischen Asien und Europa erzielt sowie die Schlüsselbereiche und Schwerpunkte dieser Kooperation bestimmt wurden. In den letzten Jahren wurden regelm??ige Ministerdialoge zwischen China und Europa über die Umweltpolitik und regelm??ige Konferenzen der Umweltschutzbeauftragten von China und Europa veranstaltet. Im Februar 2006 fand die erste Konferenz zur Umweltschutzkooperation zwischen China und arabischen L?ndern statt.

China führt aktiv die bilaterale Umweltschutzkooperation durch und hat mit 42 L?ndern – darunter die USA, Japan, Kanada und Russland – bilaterale Vereinbarungen beziehungsweise Memoranden über die Umweltschutzkooperation und mit 11 L?ndern bilaterale Vereinbarungen beziehungsweise Memoranden über die Kooperation für nukleare Sicherheit unterzeichnet. Auf den Gebieten wie der politischen Richtlinien und der gesetzlichen Bestimmungen über die Umwelt, der Verhütung und Bek?mpfung der Verschmutzung, des Schutzes der biologischen Artenvielfalt, des Klimawandels, der nachhaltigen Produktion und des nachhaltigen Konsums, der Erh?hung der Kapazit?t beim Umweltschutz, der Pilotprojekte, der Umwelttechnologien und der Umweltschutz-Industrie werden weitgehender Austausch und breite Kooperation durchgeführt, wobei bedeutende Erfolge erzielt wurden. China hat mit 13 L?ndern und internationalen Organisationen – darunter die Europ?ische Union, Japan, Deutschland und Kanada – im Rahmen der bilateralen kostenlosen Hilfe auf vielen Gebieten des Umweltschutzes Kooperationen durchgeführt. China entfaltet aktiv den Austausch und die Kooperation für die Umwelt mit den Entwicklungsl?ndern. China veranstaltete in übereinstimmung mit der Nachbereitung des Kooperationsforums von China und Afrika die Aktion "Chinas Umweltschutz stellt sich auf Afrika ein", wodurch Austausch und Kooperation beim Umweltschutz zwischen China und Afrika vorangetrieben wurden. 2005 veranstalteten China und das Umweltprogramm der Vereinten Nationen gemeinsam eine Konferenz zur Umweltschutzkooperation zwischen China und Afrika. Die chinesische Regierung hielt au?erdem einen "Fortbildungskurs für die Bek?mpfung von Wasserverschmutzung und für die Verwaltung von Wasserressourcen in afrikanischen L?ndern" ab, um diesen Hilfe bei der Umwelt-Fortbildung zu gew?hren.

Schlusswort

Die chinesische Regierung und das chinesische Volk haben sehr gro?e Anstrengungen unternommen, um die Umwelt zu schützen. Dennoch sieht die chinesische Regierung auch nüchtern ein, dass sich China gerade in einer Phase der beschleunigten Entwicklung der Industrialisierung und Urbanisierung befindet, d. h. auch in einer Phase, in der sich die Gegens?tze zwischen Wirtschaftswachstum und Umweltschutz versch?rfen und die Umweltsituation noch immer sehr ernst ist. In einigen Regionen sind die Umweltverschmutzung und die Verschlechterung des ?kosystems ziemlich gravierend. Die Aussto?menge der Hauptschadstoffe überschreitet die Vertr?glichkeitsgrenzen der Umwelt, die Verschmutzung von Wasser, Ackerland und B?den ist schlimm, die Verschmutzung durch feste Abf?lle, Abgase der Kraftfahrzeuge und langlebige organische Schadstoffe nimmt zu. In den ersten 20 Jahren des neuen Jahrhunderts wird die chinesische Bev?lkerung weiter wachsen. Das Gesamtvolumen der Wirtschaft wird sich im Vergleich zu 2000 vervierfachen. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung wird den Bedarf an Ressourcen steigern und der Umweltschutz wird unter noch h?herem Druck stehen.

Angesichts des deutlichen Problems, dass der Druck auf Ressourcen und Umwelt immer gr??er wird, legte die chinesische Regierung klar fest, dass die Gesamtsituation der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung mit einem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept angeleitet, der Aufbau einer Ressourcen sparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft beschleunigt und die harmonische Entwicklung von Mensch und Natur gef?rdert werden soll. Bei der Bestimmung der Entwicklungsziele misst die chinesische Regierung dem Energiesparen und dem Umweltschutz strategische Bedeutung zu. Im 11. Fünfjahresplan für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas sind die Hauptziele für den Umweltschutz in den kommenden fünf Jahren klar festgelegt: Unter Beibehaltung der stabilen und relativ schnellen Entwicklung der Volkswirtschaft soll bis zum Jahr 2010 in Schlüsselregionen und -st?dten die Umweltqualit?t verbessert werden, und der Tendenz der Verschlechterung des ?kosystems und der Umwelt soll im Gro?en und Ganzen Einhalt geboten werden. Der Energieverbrauch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt soll im Vergleich zum Ende des 10. Fünfjahresplans um etwa 20 Prozent und die Gesamtaussto?menge der wichtigsten Schadstoffe um 10 Prozent gesenkt werden. Der Prozentsatz der aufgeforsteten Fl?chen soll von 18,2 Prozent auf 20 Prozent erh?ht werden.

Um diese Ziele zu erreichen, wird die chinesische Regierung den realen Verh?ltnissen entsprechend die Aufgaben zur Verhütung und Bek?mpfung der Wasser- und Luftverschmutzung erfüllen, den Schutz des ?kosystems und der Umwelt in den St?dten und auf dem Land verst?rken, die nukleare Sicherheit gew?hrleisten, die Schlüsselaufgaben wie die staatlichen Umweltprojekte erfüllen und den Umweltschutz umfassend vorantreiben. Die chinesische Regierung wird mit konzentrierter Kraft die Probleme der ernsthaften Gef?hrdung der Volksgesundheit durch die Umweltverschmutzung l?sen und hat die Trinkwasser-Sicherheit als die vordringlichste Aufgabe bei der Verhütung und Bek?mpfung der Umweltverschmutzung bestimmt. Sie wird strengste Ma?nahmen zur effektiven Beseitigung latenter Verschmutzungsgefahren ergreifen, welche die Qualit?t der Trinkwasserquellen gef?hrden.

Um diese Ziele zu erreichen, wird die chinesische Regierung aktiv und beschleunigt den "dreifachen übergang" realisieren: Erstens soll von der Beachtung des Wirtschaftswachstums und der Geringsch?tzung des Umweltschutzes zur gleichm??igen Beachtung von Umweltschutz und Wirtschaftswachstum übergegangen werden, zweitens wird vom Rückstand im Umweltschutz im Vergleich zur Wirtschaftsentwicklung zur parallelen Entwicklung von Umweltschutz und Wirtschaft übergegangen werden, drittens wird vom haupts?chlich durch administrative Ma?nahmen praktizierten Umweltschutz zur L?sung der Umweltprobleme unter umfassender Anwendung von rechtlichen, wirtschaftlichen, technischen und – wenn n?tig – administrativen Ma?nahmen übergegangen werden. Es werden wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Rahmenbedingungen aufgebaut, in denen die Wirtschaft stabil w?chst, der Verbrauch von Umweltressourcen minimiert wird und das Umweltbewusstsein gesteigert wird. Bei der Raumplanung wird die wirtschaftliche Entwicklung der Belastbarkeit der Umwelt angepasst und jeweils verschiedene Entwicklungsmodelle werden gebildet. Gem?? den unterschiedlichen Erfordernissen der optimalen, schwerpunktm??igen und beschr?nkten Erschlie?ung sowie des Erschlie?ungsverbotes werden die entsprechenden Funktionen verschiedener Regionen definitiv festgelegt und unterschiedliche Entwicklungsrichtungen und -ziele für den Umweltschutz bestimmt. Die chinesische Regierung wird den Umweltschutz in der Entwicklung durchsetzen und gleichzeitig mit dem Umweltschutz die Entwicklung f?rdern. Sie wird an sparsamer, sicherer und sauberer Entwicklung festhalten, um nachhaltige Entwicklung zu erzielen.

Um diese Ziele zu erreichen, wird die chinesische Regierung an der Richtlinie der umfassenden F?rderung und der schwerpunktm??igen Durchbrüche sowie an den Prinzipien des Vorrangs der Verhütung und der umfassenden Sanierung festhalten, die politische Richtlinien und gesetzliche Bestimmungen zum Umweltschutz weiter vervollst?ndigen, ihre Umsetzung streng kontrollieren, die Umweltverwaltung gesetzm??ig verst?rken und die rechtliche Verantwortung der Lokalregierungen für die Umweltqualit?t erh?hen. Umweltauflagen werden strikt gehandhabt, die Umweltvertr?glichkeitsprüfungen für Planung und wichtige Entscheidungen werden intensiviert, damit die Umweltverschmutzung und die ?kologische Zerst?rung an der Quelle verhütet und bek?mpft werden. Zur tats?chlichen Verbesserung der Umweltqualit?t wird die spezielle Sanierung schwerpunktm??iger Einzugsgebiete von Flüssen, Gew?ssern, St?dten und Meeren erweitert. Die Mechanismen für diversifizierte Investitionen und Finanzierung für den Umweltschutz durch die Regierung, Unternehmen und Gesellschaft werden vervollst?ndigt, und der Einsatz für den Umweltschutz wird vergr??ert. Die Beteiligung der ?ffentlichkeit am Umweltschutz wird vorangetrieben und die gesellschaftliche Kontrolle verst?rkt. Es werden moderne Umweltüberwachungs- und -frühwarnsysteme aufgebaut und die Kontrolle der Umsetzung der Umweltschutzgesetze wird vervollkommnet, damit die Frühwarnkapazit?ten für Umweltkatastrophen den realen Verh?ltnissen entsprechend erh?ht und die Kapazit?ten zur Kontrolle und Verwaltung der Umwelt umfassend verst?rkt werden.

Die Umwelt global zu schützen, ist bereits zum Konsens der V?lkergemeinschaft geworden. Für China, ein verantwortliches, gro?es Entwicklungsland, entspricht die erfolgreiche L?sung der Umweltprobleme seinen Entwicklungszielen. Dies begründet das Wohlergehen des chinesischen Volkes von 1,3 Milliarden Menschen und verk?rpert auch die gemeinsamen Interessen der ganzen Menschheit. Die chinesische Regierung und das chinesische Volk werden mit den Regierungen und V?lkern aller L?nder der Welt zusammen die Erde als unser sch?nes Heim schützen.

(China.org.cn, 28. Juli 2006)



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