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Politische Beziehungen

Die Volksrepublik China und die Bundesrepublik Deutschland nahmen am 11. Oktober 1972 diplomatische Beziehungen auf.

Die chinesisch-deutschen Beziehungen machten seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Gro?en und Ganzen gute Fortschritte in s?mtlichen Bereichen.

Zwischen 1978 und 1989 fanden regelm??ig hochrangige Staatsbesuche zwischen beiden Staaten statt.

Die Au?enministerien der beiden Staaten richteten einen politischen Beratungsmechanismus für gegenseitige Besuche der Au?enminister und für vielf?ltige regelm??ige Konsultationen der Beamten auf verschiedenen Ebenen ein. Kurz nach den politischen Unruhen in Beijing im Jahr 1989 ergriff auch die Bundesrepublik Deutschland Sanktionen gegen China, woraufhin die bilateralen Beziehungen auf die Aufrechterhaltung der laufenden Angelegenheiten zurückgestuft wurden. Unter gemeinsamen Bemühungen normalisierten sich die Beziehungen sp?ter Schritt für Schritt und begannen sich zu verbessern.

Im September 1990 trafen sich die Au?enminister beider L?nder erneut auf der Vollversammlung der Vereinten Nationen.

1992 verbesserten sich die chinesisch-deutschen Beziehungen weiter und befanden sich wieder auf der Bahn der normalen Entwicklung

1993 beschloss die deutsche Bundesregierung, den Verkauf von U-Boten an Taiwan nicht zu genehmigen, und die bilateralen Beziehungen entwickelten sich in eine positive Richtung. Im September legte die deutsche Bundesregierung neue politische Richtlinien gegenüber Asien vor, in denen die Beziehungen zu China betont wurden. Im November besuchte der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl China zum dritten Mal. 1994 besuchten der Vorsitzende des St?ndigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), Qiao Shi, und der Ministerpr?sident Li Peng Deutschland.

1995 erfuhren die chinesisch-deutschen Beziehungen eine allseitige Entwicklung. Im Juli besuchte Staatspr?sident Jiang Zemin Deutschland und Bundeskanzler Kohl stattete im November China seinen vierten Besuch ab. Die engen politischen Beziehungen der beiden Staaten f?rderten auch die bilateralen Beziehungen auf anderen Gebieten, vor allem im Bereich Wirtschaft und Handel.

Im Juni 1996 erlie? der deutsche Bundestag jedoch eine gegen China gerichtete Resolution mit dem Titel "Verbesserung der Menschenrechtssituation in Tibet", die die bilateralen Beziehungen schwer beeintr?chtigte. Im September trafen die beiden Au?enminister im Rahmen der Vollversammlung der Vereinten Nationen zusammen. Die deutsche Seite betonte bei dieser Gelegenheit, dass Deutschland weiterhin die "Ein-China-Politik" befolge und bekr?ftigte erneut, dass Tibet ein Teil Chinas ist und Kontroversen über Menschenrechte durch Dialoge gel?st werden sollen. Im November stattete Bundespr?sident Roman Herzog China einen Staatsbesuch ab.

Im April 1998 gab es jeweis ein Treffen zwischen dem chinesischen Ministerpr?sidenten Zhu Rongji und dem deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl sowie zwischen dem Au?enminister Tang Jiaxuan und seinem Amtskollegen Klaus Kinkel im Rahmen eines Asien-Europa-Treffens in London.

Im Oktober 1998 unterstrich die neue deutsche Bundesregierung die Kontinuit?t in der deutschen Au?enpolitik und die gro?e Bedeutung, die sie den Beziehungen zu China zumesse.

Im M?rz 1999 besuchte Au?enminister Tang Deutschland und im Mai kam Bundeskanzler Gerhard Schr?der zu einem Arbeitsbesuch nach China, dem im November ein offizieller Staatsbesuch folgte. Im Rahmen dieser Besuche tauschte er mit chinesischen Spitzenpolitikern Ansichten über die Verbesserung der bilateralen Beziehungen aus.

Im M?rz 2000 besuchte Fu Quanyou, der chinesische Generalstabschef, und Ende Juni Ministerpr?sident Zhu Rongji Deutschland. Im September nahm die Staatsr?tin Wu Yi im Rahmen ihres Staatsbesuches in Deutschland an der Er?ffnung der chinesischen Ausstellungshalle bei der Weltausstellung in Hannover teil. Im Oktober besuchte Wei Jianxing, st?ndiges Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas auf Einladung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Deutschland und im Gegenzug besuchte Franz Münterfering, Generalsekret?r der SPD, im November China. Im Dezember kam Vizekanzler, Au?enminister Joschka Fischer zu einem Besuch nach China.

Im Februar 2001 reiste Verteidigungsminister Rudolf Scharping zu dem ersten derartigen Besuch eines deutschen Verteidigungsministers nach China. Im Mai traf Au?enminister Fischer zum 3. Asien-Europa-Treffen der Au?enminister in Beijing ein. Es folgten weitere Besuche hochrangiger Beamter: Im Juni besuchte Vizeministerpr?sident Wu Bangguo Deutschland; Ende Oktober kam Bundeskanzler Schr?der zu seinem dritten Besuch nach China. Im November besuchte Vizestaatspr?sident Hu Jintao Deutschland.

Im M?rz 2002 stattete General Chi Haotian, stellvertretender Vorsitzender der Milit?rkommission beim ZK der KP Chinas, als erster chinesischer Verteidigungsminister Deutschland einen Besuch ab. Im April absolvierte Staatspr?sident Jiang Zemin seinen zweiten Staatsbesuch in Deutschland. Im Mai überarbeitete die deutsche Bundesregierung ihre Strategie gegenüber Asien und ma? dabei Chinas Stellung in der Welt und den Beziehungen zu China einen h?heren Stellenwert zu. Im Oktober folgte auf beiden Seiten eine Reihe von gro?angelegten Aktivit?ten zum 30. Jubil?um der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden L?ndern. Die beiden Staatsoberh?upter tauschten Glückwunschtelegramme aus und die ehemaligen Bundespr?sidenten Walter Scheel und Richard von Weizs?cker besuchten China. Im November besuchte Au?enminister Tang Jiaxuan Deutschland und im Dezember nahm Bundeskanzler Schr?der im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in China an der Er?ffnungszeremonie der Magnetschwebebahn in Shanghai teil

Im September 2003 stattete Bundespr?sident Johannes Rau China einen Staatsbesuch ab. Im November besuchte der stellvertretende Vorsitzende des St?ndigen Ausschusses des chinesischen NVK, Wang Zhaoguo, Deutschland. Im Dezember unternahm Bundeskanzler Schr?der eine Chinareise.

Im Mai 2004 stattete Chinas Ministerpr?sident Wen Jiabao Deutschland einen offiziellen Besuch ab. Beide L?nder ver?ffentlichten eine gemeinsame Erkl?rung und gaben bekannt, im Rahmen der allseitigen strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU eine Partnerschaft in globaler Verantwortung aufzubauen. Im Juli besuchte Au?enminister Fischer China. Im November besuchte Chinas Vizeministerpr?sident Zeng Peiyan Deutschland und nahm an der in Hamburg stattfindenden ersten Sitzung des Forums zwischen China und der EU teil. Im Dezember stattete Bundeskanzler Schr?der China einen Arbeitsbesuch ab. Beide Seiten unterzeichneten zahlreiche Regierungsvereinbarungen sowie Wirtschafts- und Handelsvertr?ge. In Begleitung des chinesischen Vizeministerpr?sidenten Zeng Peiyan besuchte Schr?der die Autostadt Changchun, Hauptstadt der nordostchinesischen Provinz Jilin, und nahm an einem Symposium zur Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit zwischen Nordostchina und Deutschland teil.

Im M?rz beziehungsweise April 2005 besuchten Bundesratspr?sident Matthias Platzeck und Bundestagspr?sident Wolfgang Thierse China. Dies war der erste offizielle Chinabesuch der beiden Parlamentspr?sidenten. Der Vorsitzende des St?ndigen Ausschusses des chinesischen NVK, Wu Bangguo, und Bundesratspr?sident Platzeck führten Gespr?che und unterzeichneten ein gemeinsames Kommuniqué, um den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten beider L?nder in allen Bereichen zu systematisieren. Im Mai besuchte der chinesische Staatskommissar und Minister für ?ffentliche Sicherheit, Zhou Yongkang, Deutschland. Chinas Staatspr?sident Hu Jintao traf im Mai w?hrend den offiziellen russischen Feierlichkeiten anl?sslich des 60. Jahrestages des Endes des 2. Weltkriegs in Moskau und im Juli in Schottland w?hrend des "8 plus 5-Dialogs" mit Bundeskanzler Schr?der zusammen. Vom 10. bis zum 13. November stattete Hu Jintao Deutschland seinen ersten Staatsbesuch in seiner Funktion als Staatspr?sident ab. Der erfolgreiche Besuch trug zur weiteren Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen bei. Am 1. Dezember telefonierte Ministerpr?sident Wen Jiabao mit der neuen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Im Januar 2006 besuchte eine chinesische Delegation unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des St?ndigen Ausschusses des chinesischen NVK, Li Tieying, Deutschland. Ende Januar führte Chinas Vizeministerpr?sident Zeng Peiyan w?hrend des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos ein kurzes Gespr?ch mit Bundeskanzlerin Merkel. Am 22. und 23. Februar stattete Bundesau?enminister Frank-Walter Steinmeier auf Einladung seines chinesischen Amtskollegen, Li Zhaoxing, China einen offiziellen Besuch ab. Am 2. M?rz telefonierte Chinas Ministerpr?sident Wen Jiabao wie geplant mit Bundeskanzlerin Merkel.

(China.org,cn, Au?enministerium Chinas)