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Probleme

von Professor Yin Tongsheng, Beijinger Fremdspachenuniversit?t

Was die Probleme betrifft, so ist vor allem das Ereignis im Juni 1989 in Beijing und die Reaktion der Bundesregierung darauf zu nennen. Am 10. Dezember 1992 erkl?rte der Bundestag, die wirtschaftlichen Sanktionen gegen China aufzuheben. Dies wurde von China gutgehei?en.

Das zweite Problem ist, dass die Bundesregierung ihre China-Politik davon abh?ngig macht, die Menschenrechtsfrage in China zu l?sen und die Rüstungsausgaben herabzusetzen.

Es ist allen bekannt, dass es in der Menschenrechtsfrage gro?e Meinungsverschiedenheiten gibt. China ist nicht bereit, sich an den Menschenrechtskriterien oder dem Modell eines oder einiger weniger L?nder messen zu lassen. Niemand soll über die Menschenrechtssituation in einem anderen Land ohne jede Berücksichtigung seiner historischen und nationalen Umst?nde urteilen. China ist aber bereit, auf der Basis des gegenseitigen Respekts und der Zurückstellung von Unterschieden mit der internationalen Gesellschaft in gleichberechtigter Weise über Menschenrechtsfragen zu diskutieren und zusammenzuarbeiten. Aber China tritt nach wie vor gegen die Einmischung anderer Staaten in seine inneren Angelegenheiten unter dem Vorwand von Menschenrechtsfragen auf.

Was die Rüstungsausgaben Chinas betrifft, so betragen sie nur 6 US-Dollar pro Kopf, also der niedrigste Stand in der ganzen Welt. China wird nie nach Hegemonie streben, auch wenn es eines Tages stark geworden ist.

Ein weiteres Problem war der Empfang des Dalai Lama durch den ehemaligen Bundespr?sidenten Richard von Weizs?cker. Am 4. Oktober 1990, also einen Tag nach der deutschen Einheit, empfing der Ex-Bundespr?sident Richard von Weizs?cker in Berlin den Dalai Lama. Dagegen protestierte die chinesische Regierung beim deutschen Botschafter in China. Sie beschuldigte die deutsche Regierung der offenen Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten. Der Bundespr?sident habe mit seinem Schritt die Gefühle des chinesischen Volkes verletzt und gegen die offizielle Erkl?rung der Bundesregierung versto?en, dass Tibet Teil des chinesischen Territoriums sei.

Ein weiteres Problem ist der Streit über den Au?enhandel, vor allem die divergierenden Statistiken. Die Au?enhandelsstatistiken beider L?nder weichen aufgrund unterschiedlicher Begriffsdefinitionen und unterschiedlicher Erhebungsmethoden h?ufig stark voneinander ab.

Nicht zuletzt ist die Tibet-Tagung der Naumann-Stiftung, die Tibet-Resolution des deutschen Bundestages, die Absage des Chinabesuchs von Bauminister T?pfer und das Platzen des geplanten chinesisch-deutschen Milit?rtreffens zu nennen. Es hat das Klima der engen Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten beeintr?chtigt. So hat die chinesische Regierung gegen die Tibet-Resolution des Bundestages protestiert und Bundesau?enminister Klaus Kinkel ausgeladen. Die chinesisch-deutschen Beziehungen haben damals einen unerwarteten Rückschlag erlitten.

(China.org.cn)