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                       Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

                                           August 2005 Beijing

Vorwort

China ist das meistbev?lkerte Entwicklungsland der Welt, und Frauen machen etwa die H?lfte der Gesamtbev?lkerung von 1,3 Milliarden aus. Die F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der umfassenden Entwicklung der Frauen hat nicht nur für die Entwicklung Chinas gro?e Bedeutung, sondern auch auf den Fortschritt der Menschheit einen speziellen Einfluss.

Die F?rderung der Gleichberechtigung von Mann und Frau stellt eine grundlegende staatliche Politik Chinas dar. Seit der Gründung des Neuen China im Jahr 1949, und insbesondere seit der Einführung der Reform- und ?ffnungspolitik Ende der 70er Jahre des 20. Jahrhunderts, sind gleiche Rechte und Chancen für Frauen und M?nner durch das kontinuierliche Wachstum der Wirtschaft Chinas und den umfassenden Fortschritt der Gesellschaft gew?hrleistet. Die Entwicklung der Frauen hat noch nie da gewesene Chancen bekommen.

In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung Fairness und Gerechtigkeit, einschlie?lich der Gleichberechtigung der Geschlechter, zu einem wichtigen Inhalt der Gestaltung einer sozialistischen und harmonischen Gesellschaft gemacht, und sie bemüht sich, mit Hilfe verschiedener Ma?nahmen wie wirtschaftlicher, gesetzlicher und administrativer Mittel sowie der ?ffentlichen Meinung zu gew?hrleisten, dass Frauen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und ?ffentliche Angelegenheiten sowie Familienleben die gleichen Rechte wie die M?nner genie?en, und treibt die umfassende Entwicklung der Frauen stets voran.

Die 4. Weltfrauenkonferenz der UNO, die 1995 in Beijing, China, stattfand, verabschiedete die "Beijinger Erkl?rung" und ein "Aktionsprogramm" und übte auf die F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen aller L?nder einen bedeutenden Einfluss aus. Zur zehnten Wiederkehr der 4. Weltfrauenkonferenz der UNO wird hiermit schwerpunktm??ig über die F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen in China in den letzten zehn Jahren informiert.

I. Die staatlichen Mechanismen zur F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen

China vervollst?ndigt st?ndig das Rechtssystem zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen, und hat ein Programm zur Entwicklung der Frauen ausgearbeitet und durchgeführt. China verbessert weiter die Arbeitsstrukturen, setzt mehr Geldmittel ein, verst?rkt die Mobilisierung der Gesellschaft und bemüht sich, die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Entwicklung der Frauen zu f?rdern.

Der Staat verdoppelt st?ndig seine Anstrengungen, um Gesetze, Verordnungen und Vorschriften zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen zu formulieren, zu verbessern und umzusetzen, damit ihre legitimen Rechte und Interessen wirksam geschützt werden. Als h?chstes Organ der Staatsmacht und als gesetzgebendes Organ Chinas betrachten der Nationale Volkskongress und sein St?ndiger Ausschuss den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen und die F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter als eine wichtige Aufgabe, schenken der Ausarbeitung der die Frauen betreffenden Gesetze gro?e Beachtung, erledigen jeden Antrag zum Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Frauen gewissenhaft und f?rdern und kontrollieren aktiv die Durchführung der einschl?gigen Gesetze und derer Umsetzung in die Tat. Die chinesische Regierung und ihre zust?ndigen Arbeitsabteilungen schützen durch den Gesetzesvollzug, die Ausarbeitung und Umsetzung der betreffenden Verwaltungsverordnungen und -vorschriften die Rechte und Interessen der Frauen und f?rdern die Gleichberechtigung der Geschlechter. In China ist heute bereits ein vollst?ndiges Rechtssystem zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen und zur F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter entstanden, das mit der "Verfassung der Volksrepublik China" als Grundlage und mit dem "Gesetz der Volksrepublik China zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen" als Hauptbestandteil eine Reihe von verschiedenen spezifischen Gesetzen und Sonderregelungen des Staates, lokalen Verordnungen und Vorschriften sowie Verwaltungsbestimmungen aller Regierungsabteilungen umfasst. Die staatlichen Justizbeh?rden verst?rken stets den Gesetzesvollzug und verfolgen nach dem Gesetz alle Straftaten, die Rechte und Interessen der Frauen verletzt haben.

Das vom Staat ausgearbeitete und umgesetzte "Programm zur Entwicklung der Frauen" hat die Entwicklung der Frauen in die Gesamtplanung für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung aufgenommen. Das Programm ist ein staatlicher Aktionsplan für die Umsetzung des Beijinger "Aktionsprogramms" und die umfassende F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen. Um den Bedürfnissen der harmonischen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes und den Anforderungen der "Millennium-Ziele" der UNO zu entsprechen, hat China im Jahr 2001 auf Grundlage der Tatsache, dass die Ziele des "Programms zur Entwicklung der chinesischen Frauen (1995–2000)" im Wesentlichen erreicht wurden, das "Programm zur Entwicklung der chinesischen Frauen (2001–2010)" erlassen. Dieses Programm umfasst 34 Hauptziele auf sechs gro?en Gebieten – Frau und Wirtschaft, Mitwirkung der Frauen bei Entscheidungsfindung und Verwaltung, Frau und Bildung, Frau und Gesundheit, Frau und Gesetz, Frau und Umwelt – sowie hundert strategische Ma?nahmen. Die zust?ndigen Abteilungen des Staatsrats und die lokalen Regierungen aller Ebenen haben jeweils Pl?ne für die Umsetzung des Programms und Pl?ne zur Entwicklung der Frauen in ihren Gebieten ausgearbeitet.

Das Arbeitskomitee für Frauen und Kinder beim Staatsrat, das Koordinierungs- und Beratungsorgan der chinesischen Regierung für die Arbeit der Frauen und Kinder im ganzen Land, koordiniert und h?lt die betreffenden Regierungsabteilungen an, für den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen und Kinder zu arbeiten, jeweils Programme zur Entwicklung der Frauen und Kinder auszuarbeiten und ihre Umsetzung zu organisieren und für die Verrichtung der Arbeit der Frauen und Kinder und die Entwicklung der Frauen und Kinder notwendige Arbeitskr?fte, Geldmittel und Materialien bereitzustellen. Ferner spielt es eine wichtige Rolle bei der Anleitung, F?rderung und überprüfung der Arbeit des Arbeitskomitees für Frauen und Kinder der Provinzen (bzw. autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren St?dte). Das Amt des Leiters dieses Arbeitskomitees wird derzeit von einer stellvertretenden Ministerpr?sidentin des Staatsrats bekleidet. Das Arbeitskomitee setzt sich aus 33 staatlichen Abteilungen zusammen; jede Abteilung ernennt einen Leiter der Rangstufe eines Vizeministers zu seinem Mitglied. Zur Zeit haben im ganzen Land die Volksregierungen aller Provinzen (bzw. autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren St?dte), die der Bezirksebene (St?dte, autonome Bezirke und Bünde) und die der Kreisebene (St?dte, Stadtbezirke und Banner) Arbeitsorgane für Frauen und Kinder gebildet, die jeweils unter Führung des Verantwortlichen der Regierung der entsprechenden Ebene stehen. Die Arbeitskomitees aller Ebenen haben eine effiziente Dienstordnung errichtet, wobei sie alle Abteilungen für Routinearbeit koordinieren und anhalten, ihre Amtspflichten tatkr?ftig zu erfüllen und ihre Ausgaben ins Budget der Regierung der jeweiligen Ebene aufzunehmen.

Die chinesische Regierung legt Gewicht darauf, die Entwicklung der Frauen betreffende Nichtregierungsorganisationen eine Rolle spielen zu lassen. Der Gesamtchinesische Frauenbund, der Gesamtchinesische Gewerkschaftsbund, das Zentralkomitee des Chinesischen Kommunistischen Jugendverbandes, die Chinesische Vereinigung der Behinderten, die Chinesische Gesellschaft für Wissenschaft und Technik usw. arbeiten gem?? ihrer jeweiligen Ziele effektiv an der F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter. Der Gesamtchinesische Frauenbund ist die gr??te Nichtregierungsorganisation Chinas zur F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen; sein Organisationssystem umfasst die lokalen Frauenbünde aller Ebenen und andere Mitgliedsorganisationen und weist eine breite Repr?sentanz und einen Massencharakter auf und hat einen gesellschaftlichen Einfluss. Der Gesamtchinesische Frauenbund und die lokalen Frauenbünde aller Ebenen schlie?en sich mit den breiten Massen der Frauen zusammen und mobilisieren sie dazu, sich am wirtschaftlichen Aufbau und an der gesellschaftlichen Entwicklung zu beteiligen; sie wirken als Vertretung der Frauen bei der demokratischen Verwaltung und überwachung staatlicher und ?ffentlicher Angelegenheiten mit und vertreten und schützen die Rechte und Interessen der Frauen. Dabei haben sie eine wichtige Rolle gespielt. In den letzten Jahren haben die Regierungsabteilungen in Zusammenarbeit mit den Nichtregierungsorganisationen wie den Frauenbünden viele T?tigkeiten entfaltet, um gesellschaftliche Ressourcen effektiv zu nutzen und dadurch die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Entwicklung der Frauen tatkr?ftig zu f?rdern.

Die zentralen und lokalen Finanzbeh?rden erh?hen j?hrlich die Mittel für die Umsetzung des "Programms zur Entwicklung der Frauen" und optimieren die Verteilung der Ressourcen zur Entwicklung der Frauen. Seit 2000 haben sie für die Realisierung der schwerpunktm??igen und problematischen Kennziffern dieses Programms eine gro?e Menge Geld eingesetzt und darauf geachtet, eine Vorzugspolitik für die westlichen und armen Gebiete Chinas durchzuführen. 1990 stellte der Staat für Mutterschutz und S?uglingspflege sowie für Vorbeugung und Behandlung von Krankheiten und Epidemieschutz gesondert 305 Millionen bzw. 1,203 Milliarden Yuan bereit, 1999 stiegen diese Ausgaben auf 1,046 Milliarden bzw. 3,388 Milliarden Yuan und 2003 weiter auf 1,579 Milliarden bzw. 9,054 Milliarden Yuan. Der Staat schenkt der Sammlung, Analyse und Erforschung von Daten über die Lage der Frauen gro?e Aufmerksamkeit und hat dazu eine Institution zur überwachung und Datenauswertung bei der Umsetzung des Programms gebildet, ein Kennziffernsystem der überwachung und Statistik für das Programm und einen Auswertungsplan ausgearbeitet; alle Provinzen (autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren St?dte) haben überwachungs- und Statistiknetzwerke für die Lage der Frauen und Dienstordnungen etabliert. Die entsprechenden staatlichen Abteilungen verbessern das Statistiksystem st?ndig und erfassen immer mehr geschlechtsspezifische Kennziffern, wodurch das geschlechtsspezifische Statistiksystem allm?hlich vervollst?ndigt wird. Im letzten Jahrzehnt haben die staatlichen Statistikabteilungen viele Bücher mit geschlechtsspezifischen Daten zusammengestellt und ver?ffentlicht.

Die chinesische Regierung schenkt der Zusammenarbeit mit der UNO und den betreffenden internationalen Organisationen besonderes Augenmerk und verst?rkt den Austausch und die Zusammenarbeit mit Regierungen und Frauenorganisationen aller L?nder. China h?lt ernsthaft die internationalen Konventionen ein und übergab der UNO im Mai 2000 den "Bericht der Volksrepublik China über die Ergebnisse der Umsetzung der 'Beijinger Erkl?rung' und des 'Aktionsprogramms' der 4. Weltfrauenkonferenz 1995", im Februar 2004 den "5. und 6. regelm??igen Bericht über die Umsetzung der 'Konvention zur Beseitigung der Diskriminierung von Frauen in jeglicher Form'", im M?rz 2005 den "Bericht der Volksrepublik China über die Umsetzung des 'Beijinger Aktionsprogramms' (1995) und der Schlussdokumente der Sonderkonferenz der 23. UNO-Vollversammlung (2000)".

II. Frauen und die Wirtschaft

Der Staat gew?hrleistet, dass jede Frau die gleichen Besch?ftigungschancen wie die M?nner erh?lt und mit ihnen gemeinsam wirtschaftlichen Ressourcen und Ergebnisse der gesellschaftlichen Entwicklung genie?t, und betrachtet all dies als die Hauptziele und bevorzugte Bereiche zur F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen, wobei er eine Reihe von politischen Ma?nahmen getroffen hat, um zu gew?hrleisten, dass Frauen gleichberechtigt an der wirtschaftlichen Entwicklung mitwirken, gleichberechtigt Zugang zu wirtschaftlichen Ressourcen und effektiven Dienstleistungen haben, ihre F?higkeit zur Selbstentwicklung erh?hen und ihre soziale und wirtschaftliche Stellung verbessern k?nnen.

Die Gründung von Unternehmen durch Frauen und ihre Wiederbesch?ftigung f?rdern. Besch?ftigung ist die Grundlage der Lebenshaltung der Bev?lkerung und auch eine wesentliche wirtschaftliche Ressource, von der die Existenz und Entwicklung der Frauen abh?ngt. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung politische Ma?nahmen zur Unterstützung der Frauen bei der selbstst?ndigen Gründung von Unternehmen beschlossen und umgesetzt und ihnen Vorzüge bei der Vergabe von Zuschüssen für berufliche Ausbildung, Mikrokrediten, Steuer- und Abgabennachl?ssen und -befreiungen gew?hrt, um für sie günstige Bedingungen zur selbstst?ndigen Gründung von Unternehmen zu schaffen. Gleichzeitig haben die Regierungen aller Ebenen einige Vorzugsma?nahmen für Frauen ergriffen wie die Schaffung gemeinnütziger Arbeitspl?tze, Einrichtung von Vermittlungsstellen für Arbeitspl?tze, Er?ffnung spezieller Stellenm?rkte, Organisierung spezieller Ausbildungskurse sowie überwachung und Kontrolle von Diskriminierung aufgrund des Geschlechts bei der Besch?ftigung und helfen Frauen, insbesondere Arbeitslosen, neue Arbeitspl?tze zu finden. Mit Unterstützung der Regierung arbeiten Nichtregierungsorganisationen wie die Frauenbünde und Gewerkschaften aller Ebenen sch?pferisch an der Gründung von Unternehmen durch Frauen und an der Wiederbesch?ftigung von Frauen. Zwischen 1998 und 2003 haben die Frauenbünde aller Ebenen aktiv danach gestrebt, Mikrokredite zu erhalten, und 2,5 Millionen Frauen direkte Hilfe bei der Realisierung ihrer Wiederbesch?ftigung gew?hrt. In den letzten zehn Jahren halten Anzahl und Anteil der berufst?tigen Frauen stets ein recht hohes Niveau. Ende 2004 betrug die Zahl der berufst?tigen Frauen in Stadt und Land landesweit 337 Millionen, das sind 44,8% aller Berufst?tigen; die st?dtischen Einheiten im ganzen Land besch?ftigen 42,27 Millionen Frauen, das sind 38,1% aller Besch?ftigten dieser Einheiten.

Die Besch?ftigungsstruktur der Frauen verbessern. In den letzten Jahren ist der terti?re Sektor zum Hauptkanal für die Besch?ftigung weiblicher Arbeitskr?fte geworden; immer mehr Frauen arbeiten in den Branchen im Bereich von Hochtechnologie und neuen Technologien wie Computer, Kommunikation, Bankwesen und Versicherungen und werden zu einer wichtigen Kraft für die Entwicklung dieser Branchen. Gegenw?rtig machen Unternehmerinnen – mit den Unternehmerinnen der mittleren und kleinen Unternehmen als Hauptteil – etwa 20% der Gesamtzahl der chinesischen Unternehmer aus; 60% von ihnen haben in den letzten zehn Jahren mit ihrer Pionierarbeit Erfolge erzielt. Die staatlichen Organe, Unternehmen und Institutionen setzen bei der Einstellung und Ausbildung von Fachpersonal sowie bei Bef?rderungen das Prinzip der Gleichberechtigung von Mann und Frau um, wodurch hervorragende weibliche Fachkr?fte hervorgebracht werden. Ende 2004 erreichte der Anteil des weiblichen Fachpersonals an der Gesamtzahl des Fachpersonals in den staatlichen Unternehmen und Institutionen 43,6%, das ist ein Anstieg um 6,3% gegenüber dem Anteil von 37,3% im Jahr 1995; der Anteil der Funktion?rinnen h?herer bzw. mittlerer Rangstufe stieg jeweils von 20,1% bzw. 33,4% auf 30,5% bzw. 42%.

Das Niveau der sozialen Absicherung der Frauen in den St?dten anheben. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung die Vervollkommnung des Systems der sozialen Absicherung mit der Renten-, Arbeitslosen-, Kranken-, Arbeitsschutz- und Mutterschutzversicherung als Hauptinhalt st?ndig beschleunigt; dazu hat sie eine wichtige Reform des st?dtischen Sozialhilfesystems durchgeführt und schrittweise drei Linien der Absicherung – die Absicherung des Existenzminimums der Stadtbev?lkerung, des Existenzminimums der freigesetzten Angestellten und Arbeiter und der Arbeitslosen – errichtet und verbessert. 1994 erlie? der Staat die "Vorl?ufigen Ma?nahmen zur Mutterschutzversicherung der Angestellten und Arbeiterinnen der Unternehmen" und ersetzte die Mutterschutzversicherung, für die früher Unternehmen verantwortlich waren, durch Geburtensozialversicherungsfonds. Bis Ende 2004 hatten bereits 28 Provinzen (autonome Gebiete und regierungsunmittelbare St?dte) im ganzen Land Sozialversicherungsfonds für den Mutterschutz eingerichtet, an denen sich 43,84 Millionen Arbeiterinnen und Angestellte beteiligten, was 60% der Gesamtzahl der Arbeiter und Angestellten der Unternehmen in den St?dten und Gemeinden ausmacht. Im Oktober 1999 nahm der Staat die Umsetzung der "Absicherungsvorschriften für das Existenzminimum der Stadtbewohner" in Angriff. Bis Ende 2004 haben 22,05 Millionen Stadtbewohner, einschlie?lich Frauen, Unterhaltsbeihilfe für das Existenzminimum bezogen. Dadurch wurde das Ziel, den Lebensunterhalt aller bedürftigen Bewohner, deren grundlegende Bedürfnisse sichergestellt werden sollen, zu sichern, im Wesentlichen erreicht.

Die wichtige Rolle der Frauen in der l?ndlichen Wirtschaft zur Geltung bringen. China ist ein gro?es Agrarland und Frauen, die über 60% der Arbeitskr?fte auf dem Land ausmachen, sind die Hauptkraft in der l?ndlichen Produktion. Das "Gesetz der Volksrepublik China über die vertragliche Bewirtschaftung des Bodens auf dem Land", das 2003 in Kraft trat, schreibt vor, dass Frauen das gleiche Recht auf Pachtvertr?ge von Boden auf dem Land wie M?nner genie?en; keine Organisation oder Einzelpersonen darf ihnen das Recht auf vertragsm??ige übernahme der Bewirtschaftung von Boden aberkennen oder dieses verletzen. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung positive politische Ma?nahmen getroffen, um die Probleme in den l?ndlichen Gebieten, der Landwirtschaft und der Bauern zu l?sen; dafür hat sie die Zuwendungen für die Landwirtschaft aufgestockt, die Reform der Steuern und Abgaben auf dem Land vorangetrieben und eine Strategie umgesetzt, der Landwirtschaft durch die Entwicklung von Wissenschaft und Technik einen Aufschwung zu bringen. Die zust?ndigen Abteilungen der Regierungen aller Ebenen entfalten in Zusammenarbeit mit den Frauenbünden Aktivit?ten, mit denen die Frauen auf dem Land dazu angeleitet werden, Lesen und Schreiben zu lernen und sich wissenschaftliche und technische Kenntnisse anzueignen sowie nach Entwicklung und Beitrag zu streben, damit die Frauen beim Aufschwung und bei der Entwicklung der l?ndlichen Wirtschaft eine bedeutende Rolle spielen k?nnen.

Die legitimen Rechte und Interessen der Frauen, die aus den D?rfern zur Arbeit in die St?dte gehen, schützen. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung die einschr?nkenden Bestimmungen über die Besch?ftigung von Bauern in den St?dten Schritt für Schritt reduziert bzw. abgeschafft und sich besondere Mühe gegeben, Fragen wie Lohnrückst?nde, Berufssicherheit, gleicher Lohn für gleiche Arbeit und soziale Absicherung zu l?sen, die Schwierigkeiten hinsichtlich des Meldesystems für Besch?ftigte, die vom Land zur Arbeit in St?dte gehen, und des Schulbesuchs ihrer Kinder zu verringern und die legitimen Rechte und Interessen der Frauen, die vom Land zur Arbeit in die St?dte gehen, aktiv zu schützen. Zugleich f?rdert und unterstützt der Staat die Einrichtung von Ausbildungskursen, die Gründung von Arbeitsstellen zum Schutz der Rechte und die Aufkl?rung typischer F?lle von Rechtsverletzungen, um so das Rechtsbewusstsein dieser Frauen und ihre F?higkeit, ihre gesetzlichen Rechte einzufordern, zu erh?hen.

Um die generelle Berücksichtigung der Gleichstellung der Geschlechter (gender mainstreaming) in den Bereichen Arbeit und Besch?ftigung aktiv zu f?rdern und die F?higkeit der Frauen zur Berufst?tigkeit und Leistung von Pionierarbeit zu erh?hen, arbeiten die zust?ndigen Abteilungen der chinesischen Regierung mit mehreren internationalen Organisationen wie dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zusammen und haben dabei positive Ergebnisse erzielt. Ausgehend von den chinesischen Verh?ltnissen beschleunigt die chinesische Regierung gegenw?rtig die Ratifikation der "Konvention über die Diskriminierung in Besch?ftigung und Beruf" der UNO.

III. Frauen und die Beseitigung der Armut

Die Milderung und Beseitigung der Armut sind ein Ziel, zu dem die chinesische Regierung konsequent und unbeirrbar gelangen wird. Durch die Umsetzung spezifischer Entwicklungspl?ne für die gro? angelegte und erfolgreiche Beseitigung der Armut hat sie die Zahl der armen Landbev?lkerung, unter der Frauen die Mehrheit ausmachen, von 80 Millionen im Jahr 1994 auf 26,1 Millionen im Jahr 2004 verringert, eine Abnahme von 53,9 Millionen.

Eine Begünstigungspolitik zur Beseitigung der Armut der Frauen formulieren. Das "Programm zur Entwicklung der chinesischen Frauen" hat die Reduzierung des Grades der Armut und der Anzahl von armen Frauen zu seinem Hauptziel gemacht und verlangt, bei der Umsetzung der Strategie der gro? angelegten Erschlie?ung Westchinas den armen Frauen mehr Hilfe zu gew?hren, damit sie Ressourcen zur Beseitigung der Armut erhalten und direkt von Ergebnissen der Beseitigung der Armut profitieren. Im staatlichen Programm zur Beseitigung der Armut wird klar festgehalten, dass die Frauen in armen Gebieten weiter mobilisiert werden sollen, um das h?usliche Nebengewerbe zu etablieren und die Hofwirtschaft zu entwickeln; arbeitsintensive und den Besonderheiten der Frauen angepasste Projekte zur Beseitigung der Armut werden umgesetzt; die Frauen werden dazu organisiert, sich praktische Techniken anzueignen und ihre F?higkeit, sich von der Armut zu befreien und zum Wohlstand zu gelangen, zu heben. Auf der Weltkonferenz zur Beseitigung der Armut, die 2004 in Shanghai stattfand, gab die chinesische Regierung eine Erkl?rung über die Politik der Milderung und Beseitigung der Armut ab, in der sie das Prinzip der Priorit?t unter gleichen Vorbedingungen betont und arme Frauen aktiv dabei unterstützt, sich an der Umsetzung von Projekten zur Beseitigung der Armut zu beteiligen. Der Anteil der weiblichen Teilnehmer an der Gesamtzahl soll bei mindestens 40% liegen.

Wirksame Ma?nahmen zur schrittweisen Beseitigung der Armut der Frauen auf dem Land treffen. Seit 2001 macht die chinesische Regierung geschlechtsspezifische Kennziffern zu einem Arbeitsinhalt bei der überwachung der Armut auf dem Land und betont, dass man der Gleichberechtigung der Geschlechter bei der Arbeit zur Beseitigung der Armut gro?e Beachtung schenken muss. In den letzten Jahren hat der Staat zur Beseitigung der Armut mehr Geldmittel als früher eingesetzt. 2004 stellten die zentralen Finanzbeh?rden zur Beseitigung der Armut 12,2 Milliarden Yuan bereit, w?hrend die lokalen Regierungen ihren Einsatz von Geldmitteln ebenfalls entsprechend steigerten. Gleichzeitig unterstützten die Regierungen aller Ebenen die armen Gebiete gem?? der konkreten Situation in unterschiedlichen Regionen durch Mikrokredite, Arbeitskr?fteexport, branchenm??ige Unterstützung usw. bei der Entwicklung und halfen den Frauen, sich von der Armut zu befreien. Zwischen 2001 und 2004 betrug die gesamte Summe der an Bauernhaushalte vergebenen Mikrokredite aus den Diskontkrediten des Staates zur Beseitigung der Armut 13,52 Milliarden Yuan, von denen mehr als die H?lfte von Frauen aufgenommen wurde. 2001 machte die chinesische Regierung die Beseitigung der Armut in Form der Mitwirkung von Kreditnehmern zur haupts?chlichen Methode, um jeweils die Arbeit des ganzen Dorfes voranzubringen, und hat diese Methode landesweit in 148 000 armen D?rfern verbreitet.

Die Nichtregierungsorganisationen dabei unterstützen und anregen, Frauen zu helfen, sich von der Armut zu befreien und zum Wohlstand zu gelangen. In den letzten Jahren entfalteten die Frauenbünde aller Ebenen mit Unterstützung und Anregung der chinesischen Regierung und jeweils gem?? der lokalen Umst?nde aktiv die "Aktion zur Beseitigung der Armut unter den Frauen" mit Mikrokrediten, kontinuierlicher Beseitigung der Armut, Arbeitskr?fteexport, partnerschaftlicher Unterstützung und gegenseitiger Hilfe zwischen Ost und West als Hauptinhalt. Die Chinesische Stiftung für Bev?lkerung und Wohlfahrt hat das “Glücksprojekt” eingeleitet, das die Unterstützung für arme Mütter zum Ziel hat, und Geldmittel aufbringt, um armen Müttern zu helfen, sich an der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung zu beteiligen, und ihr Gesundheits- und Kulturniveau zu erh?hen. Die Chinesische Stiftung für die Entwicklung der Frauen hat die Umsetzung des Projekts "Liebe zur Erde – Wasserzisternen der Mutter" in Angriff genommen, Geldmittel zum Bau von mehr als 90 000 Regenwasserzisternen in wasserarmen Gebieten Westchinas gesammelt und 1100 kleine Projekte für die zentrale Wasserversorgung umgesetzt, wovon etwa eine Million arme Menschen profitiert haben. Au?erdem sind die Nichtregierungsorganisation wie die Frauenbünde mit verschiedenen Mitteln darum bemüht, internationale finanzielle und materielle Hilfe zu bekommen, setzen aktiv Projekte zur Beseitigung der Armut um und helfen den Frauen in armen Gebieten bei der Entwicklung.

IV. Teilnahme der Frauen an Entscheidungen und Verwaltung

Die F?higkeit und das Niveau der Frauen bei der Teilnahme an der Verwaltung der staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten und beim Mitregieren werden st?ndig erh?ht. In der Verfassung Chinas ist das grundlegende Prinzip verankert, dass Frauen die gleichen politischen Rechte wie M?nner haben. Im "Gesetz zum Schutz der Rechte und Interessen der Frauen" sind weitere Bestimmungen festgehalten, die die Ma?nahmen zur Gew?hrleistung der tats?chlichen Beteiligung der Frauen an Entscheidungen und Verwaltung darstellen. Ein konkretes Ziel der Mitwirkung von Frauen an der Regierung wird im "Programm zur Entwicklung der Frauen" festgelegt. Dies bildet eine gesetzliche und politische Grundlage für eine Hebung des Niveaus der Frauen hinsichtlich ihrer Mitwirkung an der Regierung.

Das System der Volkskongresse ist das grundlegende politische System Chinas. Der Staat legt gro?en Wert darauf, dass die Frauen eine wichtige Rolle in den Volkskongressen aller Ebenen spielen. Nach dem im Jahr 1995 erlassenen "Wahlgesetz der Volksrepublik China für den Nationalen Volkskongress und die lokalen Volkskongresse" sollen die Frauen in den Volkskongressen aller Ebenen mit einer bestimmten Zahl vertreten sein, und ihr Anteil soll schrittweise erh?ht werden. In den letzten zehn Jahren nahm die gro?e Masse der Frauen aktiv an der Wahl der Abgeordneten der Volkskongresse aller Ebenen teil und übte so ihre demokratischen Rechte aus. 73,4% der Frauen beteiligten sich an der Wahl der Abgeordneten der lokalen Volkskongresse. Im Nationalen Volkskongress ist der Anteil der weiblichen Abgeordneten mit über 20% gleich geblieben. Im X. Nationalen Volkskongress beispielsweise lag dieser Anteil bei 20,2%, und 13,2% der Mitglieder des St?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, darunter drei stellvertretende Vorsitzende, waren Frauen, das ist eine Steigerung um 0,5% im Vergleich zum letzten Nationalen Volkskongress.

Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas ist das grundlegende politische System. Die KP Chinas ist die regierende Partei und die demokratischen Parteien sind mitregierende Parteien, die mit der KP Chinas eng und freundschaftlich zusammenarbeiten. Im Jahr 2004 gab es in der KP Chinas 12,956 Millionen weibliche Mitglieder, die 18,6% der gesamten Mitgliedszahl ausmachten, das ist ein Anstieg um 3% gegenüber 1995. Am XVI. Parteitag der KP Chinas stellten die Frauen 18% der Delegierten, das ist im Vergleich zum letzten Parteitag eine Zunahme um 1,2%. Im XVI. Zentralkomitee der KP Chinas waren 7,6% der Mitglieder und Kandidaten Frauen, eine Steigerung um 0,3% im Vergleich zum letzten Zentralkomitee. Bei den acht demokratischen Parteien Chinas ist der Frauenanteil relativ hoch, sieben Parteien haben mehr als 30% Frauen unter ihrer gesamten Mitgliedschaft. Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes ist ein wichtiges Organ zur Umsetzung der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter der Führung der KP Chinas. Zur Zeit bekleiden vier Frauen das Amt stellvertretender Vorsitzender des Nationalkomitees der Politischen Konsultativkonferenz. Auf der 1. Vollversammlung des X. Nationalkomitees machten die Frauen 16,7% der Mitglieder und 11,7% der Mitglieder des St?ndigen Ausschusses aus, das ist eine Zunahme um 1,2% bzw. 1,7% im Vergleich zur 1. Vollversammlung des letzten Nationalkomitees.

Der Staat legte ein klares Ziel für die Ausbildung und Auswahl weiblicher Kader fest und verst?rkte zugleich ihre Ausbildung und Auswahl, damit die Frauen umfassend bei der Verwaltung der staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten mitwirken k?nnen. Eine Reihe von ausgezeichneten weiblichen Kadern arbeiten in Führungsgruppen aller Ebenen. Ende 2004 betrug der Frauenanteil unter den Kadern in den Parteikomitees, Volkskongressen, Regierungen, Komitees der Politischen Konsultativkonferenz, Gerichten und Staatsanwaltschaften aller Ebenen und in den demokratischen Parteien und Massenorganisationen auf Kreisebene (Rangstufe von Abteilungsleitern) und auf Bezirksebene (Rangstufe von Hauptabteilungsleitern) 16,9% bzw. 12,6%, das ist eine Steigerung um 4,3% bzw. 4,5% im Vergleich zu 1995. 368 Frauen bekleiden das Amt von Bürgermeistern bzw. stellvertretenden Bürgermeistern (Vorstehern der Bezirke bzw. der autonomen Bezirke). 9,9% der Kader von Provinz- und Ministeriumsebene und aufw?rts sind Frauen, gegenüber 1995 ist der Anteil um 2,8% gestiegen. Zur Zeit gibt es im chinesischen Staatsrat eine stellvertretende Ministerpr?sidentin und eine Staatskommissarin. Am Obersten Volksgericht, in der Obersten Staatsanwaltschaft und in den dem Staatsrat unterstehenden Organen fungieren 25 Frauen als Minister bzw. stellvertretende Minister. Unter den Beamten, die im Jahr 2003 im ganzen Land eingestellt wurden, stellten die Frauen 27,8%. In den Staatsorganen betrug dieser Anteil 37,7%. Darüber hinaus achtet China darauf, weibliche Kader der nationalen Minderheiten heranzubilden und ihre politische Beteiligung zu erh?hen.

Die politische Beteiligung von Frauen auf der Basisebene erh?ht sich st?ndig. Sie beteiligen sich aktiv an den Wahlen der Stadt- bzw. Dorfkomitees. Im Jahr 2004 lag die Zahl der weiblichen Mitglieder in den Stadt- bzw. Dorfkomitees bei 237 000 bzw. 443 000, das sind 55,8% bzw. 15,1% der Gesamtzahl der Mitglieder. Darunter ist eine gro?e Anzahl von Vorsitzenden dieser Komitees Frauen.

Der Frauenbund hat seine Funktion bei der demokratischen Mitbestimmung und überwachung verst?rkt und die Kan?le für demokratische Mitbestimmung der Frauen st?ndig erweitert. Als Vertreter der gro?en Masse der Frauen wirken die Frauenbünde aller Ebenen dabei mit, Gesetze und Verordnungen, die die Rechte und Interessen der Frauen betreffen, auszuarbeiten, abzu?ndern und ihre Einhaltung zu beaufsichtigen. Die zust?ndigen Regierungsabteilungen h?ren ihre Meinungen gewissenhaft an und legen gro?es Gewicht darauf, ihre Vorschl?ge beim Erstellen der Politik und Pl?ne aufzugreifen.

V. Die Ausbildung von Frauen

In China haben Frauen gleiche Rechte und Chancen auf Bildung wie M?nner. Dies ist in den chinesischen Gesetzen klar festgelegt, wie im "Erziehungsgesetz", dem "Gesetz über die allgemeine Schulpflicht" und dem "Gesetz über die Berufsausbildung". Au?erdem beschloss der Staat wirksame Ma?nahmen und setzte sie auch tats?chlich um, um das Recht der M?dchen auf neunj?hrige Pflichtschulbildung zu schützen und den Frauen mehr Chancen auf Mittel- und Hochschulbildung zu bieten, um das Analphabetentum vor allem unter den jungen Frauen und Frauen mittleren Alters zu beseitigen, um das Niveau der lebenslangen Ausbildung der Frauen zu steigern und ihre durchschnittliche Bildungsdauer zu verl?ngern.

Die chinesische Regierung setzt sich dafür ein, die Ungleichheit der Geschlechter bei der Erfüllung der Schulpflicht zu beseitigen, um das Umfeld für die Erziehung von M?dchen st?ndig zu verbessern. Im Jahr 2004 lag die Einschulungsrate von Jungen und M?dchen bei 98,97% bzw. 98,93%, der Abstand der Geschlechter sank von 0,7% im Jahr 1995 auf 0,04%. Die Regierung stockte die Ausgaben für die Umsetzung der Schulpflicht auf dem Land st?ndig auf, um das Umfeld für Bildung in l?ndlichen Gebieten zu verbessern und sicherzustellen, dass M?dchen wie Jungen die Grundschule und Unterstufe der Mittelschule besuchen k?nnen. Im Jahr 2004 stellte der Staat 139,362 Milliarden Yuan für die Umsetzung der Schulpflicht auf dem Land bereit, zweimal so viel wie im Jahr 1995. In den letzten Jahren beschaffte der Staat Geld aus verschiedenen Kan?len und bot damit die Studienbeihilfen für Grund- und Mittelschüler an. Die Politik, nach der die Lehrbücher und der Schulbesuch kostenlos sind und Internatsschüler Zuschüsse für den Lebensunterhalt bekommen, wurde von der Regierung ebenfalls finanziell unterstützt, vor allem um armen Schülern auf dem Land in Zentral- und Westchina zu helfen, eine Schule besuchen zu k?nnen. Die Regierungen verschiedener Ebenen trafen spezielle Ma?nahmen für die Erziehung von M?dchen in armen und in von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten, um zu gew?hrleisten, dass immer mehr M?dchen auf dem Land die neunj?hrige Schulpflicht erfüllen k?nnen. Darüber hinaus beschloss der Staat eine Sonderpolitik, um das Recht der Kinder von Wanderarbeitern, darunter vieler M?dchen, auf Grundschulbildung und Mittelschulbildung der Unterstufe zu schützen. Die Regierungen aller Ebenen f?rdern seit vielen Jahren die Nichtregierungsorganisationen zum Sammeln von Spenden, um immer mehr M?dchen den Schulbesuch zu erm?glichen. Die Chinesische Stiftung für die Entwicklung der Jugend und die Chinesische Stiftung für Kinder und Jugendliche organisierten das "Projekt Hoffnung" und das "Frühlingsknospen-Programm", mit deren Hilfe viele M?dchen, die sich den Schulbesuch nicht leisten konnten, in die Schule gehen k?nnen.

Der Staat hat sich viel Mühe gegeben, den Frauen die gleichen Chancen auf Mittel- und Hochschulbildung wie den M?nnern zu garantieren, daher ist der Frauenanteil in den Schulen aller Ebenen und Typen erheblich gestiegen. Im Jahr 2004 lag der Anteil der Schülerinnen in den Unter- und Oberstufen der Mittelschulen bei 47,4% bzw. 45,8%, in den Berufsoberschulen bei 51,5%. An den ordentlichen Hochschulen und Universit?ten gab es 6,09 Millionen Studentinnen, das sind 45,7% aller Studierenden, eine Steigerung um 10,3% im Vergleich zu 1995. Der Anteil der Frauen an Magister- und Doktoratsabschlüssen stieg gegenüber 1995 um 13,6% bzw. 15,9% auf 44,2% bzw. 31,4%. In den letzten Jahren schuf die chinesische Regierung an den ordentlichen Hochschulen und Universit?ten ein Studienkreditsystem und bot Studienbeihilfen und Stipendien an, damit Studenten mit finanziellen Schwierigkeiten, darunter viele Frauen, vom Staat Diskontkredite, Stipendien und Studienbeihilfen erhalten und ihr Studium abschlie?en k?nnen. Gleichzeitig wurden Unternehmen, nichtstaatliche Organisationen und Einzelpersonen angespornt, arme Schülerinnen und Studentinnen finanziell zu unterstützen. Der Staat legt gro?en Wert auf die Ausbildung von Lehrerinnen, um ihre Rolle bei der Erziehung der Frauen zu nutzen. Im Jahr 2004 machten die Lehrerinnen in Unter- und Oberstufen der Mittelschulen 45,9% bzw. 41,7% aus. Der Anteil der hauptamtlichen Lehrerinnen an den Berufsoberschulen und Hochschulen lag bei 46,5% bzw. 42,5%.

Die chinesische Regierung schenkt der Beseitigung des Analphabetentums unter Frauen seit vielen Jahren gro?e Aufmerksamkeit und bemüht sich darum, dass einerseits keine Analphabetinnen mehr auftauchen und andererseits die Frauen, die bereits vom Analphabetentum befreit wurden, nicht wieder Analphabetinnen werden. Der Schwerpunkt liegt dabei darin, die Erziehung der Analphabetinnen in armen und in von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten zu verst?rken. Die zust?ndigen Regierungsabteilungen und der Gesamtchinesische Frauenbund entfalteten gemeinsam die "Aktion zur Beseitigung des Analphabetentums unter den Frauen". Im Jahr 2004 betrug die Analphabetenrate bei Frauen über 15 Jahren in den St?dten bzw. auf dem Land 8,2% bzw. 16,9%, das ist eine Senkung um 5,7% bzw. 10,5% im Vergleich zu 1995. Im ganzen Land waren 4,2% der jungen Frauen und Frauen mittleren Alters Analphabetinnen, eine Abnahme um 5,2% gegenüber 1995, das ist h?her als die Senkung der gesamten Analphabetenrate.

Der Staat hat die Berufs-, Erwachsenen- und technische Ausbildung tatkr?ftig entwickelt, damit das Niveau der lebenslangen Bildung von Frauen erh?ht und der Abstand der Geschlechter dabei weiter verringert wurde. Anhand der fünften landesweiten Volksz?hlung im Jahr 2000 war die durchschnittliche Bildungsdauer der Frauen sieben Jahre, das ist eine Steigerung um 1,5 Jahre gegenüber 1990, was bedeutet, dass in den zehn Jahren der Abstand der Bildungsdauer von Mann und Frau um 0,5 Jahre verringert wurde. Im Jahr 2004 wurden 2,09 Millionen Frauen in Erwachsenenhochschulen wie Fern- und Abendhochschulen ausgebildet; Frauen machten 50% aller Teilnehmer dieser Hochschulen aus. In den letzten Jahren verst?rkte der Staat die berufliche und technische Ausbildung der Frauen, um die Konkurrenzf?higkeit der Frauen in den St?dten im Beruf zu erh?hen, und das Einkommen der Frauen auf dem Land zu steigern. Davon profitierten auch die Wanderarbeiter, darunter viele Frauen, bei der Arbeitssuche.

VI. Frauen und Gesundheit

Die chinesische Regierung h?lt die Gesundheit der Frauen für einen vorrangigen Bereich, um die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Entwicklung der Frauen voranzutreiben. In den letzten zehn Jahren hat der Staat Gesetze wie das "Gesetz der Volksrepublik China über den Gesundheitsschutz von Müttern und S?uglingen" und das "Gesetz der Volksrepublik China über die Bev?lkerung und die Familienplanung" erlassen und umgesetzt und im "Programm zur Entwicklung der Frauen" die Ziele der Frauengesundheit festgehalten. Der Staat erh?ht st?ndig die Finanzierung der Gesundheitsfürsorge für Mütter und S?uglingen und vervollst?ndigt Schritt für Schritt das Servicenetzwerk für die Frauengesundheitsberatung. Bis Ende 2004 wurden in den St?dten und auf dem Land 2997 Mütterberatungsstellen eingerichtet. Landesweit gibt es in den Stationen für Gyn?kologie und Geburtshilfe 243 000 Betten.

Auf die Befriedigung des Gesundheitsfürsorgebedarfs jeder Periode des Lebenszyklus der Frauen gro?en Wert legen, um die Lebenserwartung der Frauen zu verl?ngern. Seit Jahren sind Untersuchung und Behandlung von gyn?kologischen Krankheiten für die Gesundheitsorgane aller Ebenen eine Routinearbeit bei der Frauengesundheitsfürsorge. über ein Drittel der Frauen unter 65 lassen sich j?hrlich gyn?kologisch untersuchen. Im Jahr 2004 lag diese Rate bei 37,3%. Die Regierung legt viel Wert auf die Gesundheit junger und alter Frauen. In den Schulen und Wohnvierteln wird Sexualkunde gelehrt und umfassende Kenntnisse zur AIDS-Vorsorge vermittelt, um den Wissensstand der M?dchen über Geschlechtskrankheiten zu erh?hen und ihre F?higkeit zum Selbstschutz zu verst?rken. Verschiedene Formen der Aufkl?rung über wissenschaftliche Gesundheitsfürsorge werden eingesetzt, und es werden mehr Fachkliniken für Gesundheitsberatung und -service angeboten, um die Lebensqualit?t ?lterer Frauen deutlich zu verbessern. Die durchschnittliche Lebenserwartung von Frauen betrug im Jahr 2003 74 Jahre.

Die Sterblichkeitsrate von Schwangeren senken und die Gesundheit von Müttern sichern. Von 2000 bis 2001 investierte der Staat in 378 auf staatlicher Ebene designierten armen Kreisen 200 Millionen Yuan für die Umsetzung des Projekts "Senkung der Sterblichkeitsrate von Schwangeren und Beseitigung des Tetanus bei Neugeborenen". Von 2002 bis 2005 investierten die zentralen und lokalen Finanzbeh?rden weitere 400 Millionen Yuan in dieses Projekt in eintausend Kreisen mit insgesamt über 300 Millionen Einwohnern. Seit Jahren bekommen einige Hunderttausend arme Schwangere mit Unterstützung dieses Projekts sichere Geburtshilfe. Au?erdem verbessert die chinesische Regierung aktiv die Geburtshilfebedingungen der Kliniken auf dem Land. Durch die Umsetzung von Ma?nahmen wie der Schaffung von "grünen Passagen" für die Notversorgung von Schwangeren und Hilfe für arme Schwangere wurde die Rate der Spitalsgeburten auf dem Land erh?ht und die Sicherheitslage der Mütter verbessert. In den letzten zehn Jahren sank die Sterblichkeitsrate von Schwangeren in China st?ndig, von 61,9 pro Hunderttausend im Jahr 1995 auf 48,3 im Jahr 2004.

Gute Dienstleistungen für die Familienplanung, bei denen der Mensch im Mittelpunkt steht, aktiv anbieten und das Recht der Frauen auf Familienplanung sichern. Seit 1995 bietet die chinesische Regierung ausgehend von der Beachtung des Rechts der Frauen auf Fortpflanzungsgesundheit gute Dienstleistungen für die Familienplanung an, bei denen der Mensch im Mittelpunkt steht, indem sie die Bedürfnisse der Frauen im geb?rf?higen Alter als eine zentrale Aufgabe sieht und Aktivit?ten wie Beratung zur Auswahl von Verhütungsmitteln usw. durchführt. M?nner werden ermutigt, sich an den Aktivit?ten zur Fortpflanzungsgesundheit zu beteiligen. M?dchen in der Pubert?t werden Beratungen über die Fortpflanzungsgesundheit angeboten. Seit zehn Jahren werden diese Erfahrungen in über 800 Kreisen (St?dten, Stadtbezirken) landesweit verbreitet, wodurch der Bedarf von Frauen an Dienstleistungen zur Familienplanung befriedigt und das Recht der Frauen auf Familienplanung gesichert wird.

Den Wanderarbeiterinnen Gesundheitsfürsorge anbieten, um ihre Gesundheit zu schützen. Angesichts der Steigerung der Zahl der Wanderarbeiter in den St?dten und auf dem Land h?lt der Staat an den Prinzipien von fairer Behandlung, rationaler Steuerung, umfassender Verwaltung und besten Dienstleistungen fest, um Wanderarbeiterinnen die gleiche Vorzugspolitik bei der Familienplanung und die gleichen technischen Dienstleistungen anzubieten wie den jeweils regul?r gemeldeten Einwohnern. Im "Programm zur Entwicklung der Frauen" wird die Aufnahme von schwangeren Wanderarbeiterinnen in die Gesundheitsfürsorge des jeweiligen Aufenthaltsortes betont. Die zust?ndigen Abteilungen der Regierung aller Ebenen streben aktiv danach, Wanderarbeiterinnen passende Dienstleistungsformen der Gesundheitsfürsorge der Wohnvierteln anzubieten, stellen Erziehungs- und Beratungsservices über Sexualit?t und Fortpflanzungsgesundheit aller Art zur Verfügung, organisieren Gesundheitsuntersuchungen für Wanderarbeiterinnen, verteilen kostenlose Verhütungsmittel und bieten armen schwangeren Wanderarbeiterinnen kostenlose Dienstleistungen an, um das Gesundheitsniveau der Wanderarbeiterinnen zu erh?hen.

Die Vorsorge und Bek?mpfung von AIDS verst?rken und den AIDS-infizierten Frauen Aufmerksamkeit schenken. Seit Jahren legt der Staat viel Wert auf die Vorsorge und Bek?mpfung von AIDS; ein Komitee des Staatsrats zur Vorsorge und Bek?mpfung von AIDS wurde gegründet und die entsprechenden Mittel wurden erh?ht, damit die Arbeit zur Vorsorge und Bek?mpfung von AIDS wirksame Erfolge zeitigen kann. Angesichts der Tendenz, dass es immer mehr HIV/AIDS-infizierte Frauen gibt, h?lt der Staat die Prophylaxe der Mutter-Kind-übertragung von HIV für eine wichtige Aufgabe der Mütterberatung, gründete eine Expertengruppe für die Vorbeugung der Mutter-Kind-übertragung von HIV, leistet versuchsweise an einigen Orten Arbeit zur Vorsorge und kostenlosen Prophylaxe der Mutter-Kind-übertragung von HIV und bietet Fürsorge für HIV/AIDS-infizierte Schwangere und für ihre Kinder an. Therapie- bzw. Prophylaxeformen und -erfahrungen, die für die chinesische Situation geeignet sind, werden erforscht. Die zust?ndigen Abteilungen der Regierung organisieren die Verbreitung von Wissen über AIDS-Vorsorge und entsprechende Service-Aktivit?ten, propagieren die Benutzung von Kondomen und verst?rken die Beteiligung von M?nnern, um die AIDS-Infektionsrate der Frauen zu senken. Am internationalen AIDS-Tag wurde landesweit umfassende ?ffentlichkeitsarbeit unter dem Motto "Für die Frauen sorgen, AIDS bek?mpfen" durchgeführt.

Die Programme der Nichtregierungsorganisationen für die Gesundheit der Frauen unterstützen und umfassend internationale Zusammenarbeit entfalten. Der Gesamtchinesische Frauenbund setzt Programme wie den "Gesundheitsschnellzug der Mütter" um, entfaltet in 51 Gebieten zur Demonstration für umfassende AIDS-Vorsorge und -Bek?mpfung "Face-to-face"-Erziehungsaktivit?ten unter dem Motto "Verhütung von AIDS, Gesundheit der Familien" für Frauen. Der Chinesische Verband für Familienplanung führt landesweit an Mittelschulen und Hochschulen sowie unter jugendlichen Wanderarbeitern Programme zur Verhütung von Geschlechtskrankheiten und AIDS durch, die haupts?chlich auf Peer-to-peer-Erziehung beruhen. Auf dem Land wird die Unterstützung zur Einkommenssteigerung der Frauen mit Mütterberatung und Familienplanung verbunden, um das Gesundheitsniveau der Frauen wirksam zu erh?hen. In den letzten Jahren hat die chinesische Regierung mit internationalen Organisationen wie dem Bev?lkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA), dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), dem Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen für Frauen (UNIFEM), der Weltbank, der Weltgesundheitsorganisation (WHO), dem Gemeinsamen AIDS-Programm der Vereinten Nationen (UNAIDS) usw. in den Bereichen Gesundheit von Müttern und Kindern, Fortpflanzungsgesundheit und Familienplanung, Verhütung und Bek?mpfung von AIDS etc. zusammengearbeitet und dabei gro?e Erfolge erzielt. über ein Drittel der vom Handelsministerium koordinierten und verwalteten Hilfsgelder für China dienen zur Unterstützung der Mutter-Kind-Gesundheitsprogramme.

VII. Frauen, Ehe und Familie

Schon in den 50er Jahren des 20. Jahrhunderts hat das "Ehegesetz der Volksrepublik China" – das erste Gesetz, das nach der Gründung des Neuen China erlassen wurde, den gleichberechtigten Status von Frauen in Ehe und Familie festgelegt. Der Ab?nderungsentwurf des Ehegesetzes vom Jahr 2001 best?tigte die Grundprinzipien wie Gleichberechtigung von Mann und Frau, betonte die Gleichberechtigung der Ehepartner und ihre gleichen Rechte und Pflichten in Ehe und Familie, erg?nzte zielgerichtet und zugunsten der Wahrung der Rechte der Frauen die Paragrafen wie das Verbot von Gewalt in der Familie, gegen Bigamie etc. Bis heute wurde das Selbstst?ndigkeitsniveau der Frauen in der Ehe deutlich erh?ht, ihre Mitwirkung bei Entscheidungen in der Familie sichtlich verst?rkt und ihre pers?nlichen Rechte sowie Verm?gensrechte weiter gesichert.

An der grundlegenden staatlichen Politik der Familienplanung festhalten und für sp?te Heirat und sp?te Geburt eintreten. In den letzten zehn Jahren ist die Rate früher Heiraten der Frauen gesunken, das durchschnittliche Heiratsalter gestiegen und die Fertilit?tsrate blieb bei einem relativ niedrigen Niveau, im Jahr 2004 betrug sie 1,8. Hinsichtlich der Familienplanung betont der Staat die generelle Berücksichtigung der Gleichstellung der Geschlechter (gender mainstreaming), respektiert das Recht der Frauen auf Fortpflanzung und verbindet die Familienplanung mit der F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter. Das im Jahr 2002 umgesetzte "Gesetz über Bev?lkerung und Familienplanung" legte au?erdem fest, dass beide Ehepartner die Verantwortung für die Familienplanung tragen. Das hat günstige Bedingungen für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Geschlechter in der Familie geschaffen.

Das Sozialwesen tatkr?ftig entwickeln und der Entwicklung der das Familienleben direkt beeinflussenden ?ffentlichen Dienstleistungen in den Wohnvierteln Vorrang einr?umen; die Vergesellschaftung der Hausarbeit realisieren, um die Zeit, über die Frauen selbst verfügen k?nnen, auszuweiten. Dienstleistungen für die Hausarbeit entwickeln sich schnell; die Ausgaben der Familien für Dienstleistungen zur Hausarbeit steigen st?ndig; die elektrischen Haushaltsger?te verbreiten sich weiter; Kinderg?rten und -tagesheime werden st?ndig weiter entwickelt; immer mehr M?nner verrichten Hausarbeit; die Belastung der Frauen durch Hausarbeit wird geringer; der Unterschied zwischen den Geschlechtern beim Zeitaufwand für Hausarbeit wird immer kleiner.

Das Lebens- und Entwicklungsrecht von weiblichen Neugeborenen und M?dchen gesetzlich schützen und die hohe Rate m?nnlicher S?uglinge zurückdr?ngen. Das "Gesetz über die Bev?lkerung und die Familienplanung" verbietet die Feststellung des Geschlechts bei F?ten durch Ultraschall und andere technische Methoden, die nicht medizinisch erforderlich sind; es verbietet die Schwangerschaftsunterbrechung ohne medizinische Indikation und nur aufgrund des Geschlechts des Kindes. In den letzten Jahren entfalteten die zust?ndigen Regierungsabteilungen eine landesweite Kampagne unter dem Motto "Neue Gewohnheiten der Ehe und Schwangerschaft in den Familien", um neue Ehe- und Schwangerschaftsgewohnheiten wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau und keine Bevorzugung m?nnlicher Nachkommen intensiv zu propagieren. 2003 begann die Bewegung "Fürsorge für M?dchen" mit dem Slogan: "Die Geschlechterdiskriminierung zu beseitigen beginnt bei der Schwangerschaft, die Gleichberechtigung von Mann und Frau muss von klein auf propagiert werden." Durch umfassende und intensive Propaganda und Erziehung wird Schritt für Schritt ein Mechanismus geschaffen, um der Entwicklung der M?dchen und ihrer Familien Vorteile zu bringen. Das Vorurteil, dass es besser sei, m?nnliche Nachkommen zu haben, wird überwunden, legitime Rechte und Interessen von M?dchen werden gewahrt, und der Status von M?dchen in der Familie wird nach Kr?ften erh?ht.

Legitime Rechte und Interessen der alten Frauen schützen und ihren Status in Ehe und Familie erh?hen. In den letzten zehn Jahren hat der Staat eine Reihe von Gesetzen und politischen Richtlinien mit dem "Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der Rechte und Interessen der Alten" als Kernstück ausgearbeitet, um die legitimen Rechte und Interessen der alten Leute, unter denen die Frauen die Mehrheit ausmachen, gesetzlich und systematisch zu schützen. Die chinesische Regierung schenkt den speziellen Problemen der alten Frauen gro?e Aufmerksamkeit, stellt ihr Leben grundlegend sicher und schützt ihre legitimen Rechte und Interessen; sie entwickelt aktiv Unternehmen und Industrien für alte Menschen sowie die Vergesellschaftung der Altersversorgung; sie garantiert die k?rperliche und geistige Gesundheit der alten Frauen und bereichert ihr geistiges und kulturelles Leben.

Ein Umfeld für Familien schaffen, in denen Frauen respektiert werden und M?nner und Frauen gleichberechtigt sind. Im September 2001 erlie? der Staat das 'Durchführungsprogramm für den moralischen Aufbau der Bürger" und erkl?rte, dass im Familienleben Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau herrschen soll, die legitimen Rechte und Interessen der Frauen gewahrt werden sollen, sowie dass die Diskriminierung und Verfolgung von Frauen zu bek?mpfen ist. Selbst bestimmte Liebe und Ehe aus freier Entscheidung seien zu realisieren; nach neuen Werten wie "Respekt vor dem Alter und Liebe zu den Kindern, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Harmonie zwischen Eheleuten, sparsame Haushaltsführung sowie Solidarit?t in der Nachbarschaft" sei zu streben. Mit dem tatkr?ftigen Ansporn der Regierung werden schrittweise ausgezeichnete Verh?ltnisse für die Gleichberechtigung der Geschlechter innerhalb der Familie hergestellt.

Internationalen Austausch im Familienbereich aktiv entwickeln. Die chinesische Regierung hat immer aktiv an den Beschlüssen, Beratungen und Aktivit?ten der UNO über die Familie teilgenommen. Im Jahr 2001 trat China der Internationalen Familienorganisation bei. Im Jahr 2004 nahm China an der Internationalen Familienkonferenz der Vereinten Nationen teil und teilt die in der "Erkl?rung von Doha" angeregten Prinzipien der Treue und Gleichberechtigung beider Ehepartner etc. und der Verurteilung der h?uslichen Gewalt. Im selben Jahr veranstaltete China den Weltfamiliengipfel mit dem Ziel, die Gleichberechtigung der Geschlechter zun?chst in der Familie zu verwirklichen und harmonische Familienpartnerschaften zu entwickeln.

VIII. Frauen und die Umwelt

Die chinesische Regierung optimiert st?ndig die Umwelt für die Existenz und Entwicklung der Frauen, bringt die Rolle der Frauen aktiv beim Schutz und bei der Verbesserung der Umwelt zur Entfaltung und bemüht sich, Frauen gute Existenzbedingungen und einen Raum für ihre Entwicklung zu schaffen.

Ein strategisches Ziel für die F?rderung der Beteiligung von Frauen an der nachhaltigen Entwicklung formulieren. Den Zielen und Forderungen der "Agenda für das 21. Jahrhundert" und des "Programms zur Entwicklung der Frauen" entsprechend f?rdern die Regierungen aller Ebenen aktiv die Beteiligung von Frauen an der wissenschaftlichen Forschung, der Bewertung, der Planung, der Projektierung, der Kontrolle und der Verwaltung der Umwelt. Zur Zeit sind viele Frauen in den Umweltschutzabteilungen verschiedener Ebenen t?tig, einige von ihnen bekleiden sogar die wichtigsten Führungs?mter. Etwa 30% des Personals des ganzen Landes für überwachung und Gesetzesvollzug im Umweltbereich sind Frauen. Der Staat ermutigt Frauen, aktiv an den nichtstaatlichen Umweltschutzaktivit?ten teilzunehmen. Mit der Unterstützung der Regierung führt der Gesamtchinesische Frauenbund das "Grüne Projekt vom 8. M?rz" und andere soziale Mobilisierungs- und Aufkl?rungst?tigkeiten durch, so dass jedes Jahr über 100 Millionen Frauen an der freiwilligen Aufforstung, dem Aufbau von Schutzw?ldern und der Sanierung von kleinen Einzugsgebieten von Flüssen teilnehmen. Deshalb verlieh das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) dem Gesamtchinesischen Frauenbund im Jahr 1999 den Titel "Globe 500". Au?erdem halten einige von Frauen mit initiierte nichtstaatliche Umweltschutzorganisationen Unternehmen dazu an, gesellschaftliche Verantwortung zu tragen, popularisieren umweltfreundliche Produktions- und Lebensweisen und haben bei der Ausbildung und Mobilisierung der ?ffentlichkeit zur Teilnahme am Umweltschutz eine positive Rolle gespielt.

Die natürliche und menschliche Umwelt, von der die Existenz und Entwicklung der Frauen abh?ngt, schützen und verbessern. Im letzten Jahrzehnt haben sich die Wohnbedingungen der Stadt- und Landbewohner merklich verbessert, die Wohnfl?che pro Kopf und die Verfügbarkeit an Grünanlagen pro Kopf sind betr?chtlich gestiegen. Der Bau von zahlreichen Kultur-, Sport- und Unterhaltungseinrichtungen und ihre Zug?nglichkeit für die Bewohner haben Frauen mehr ?ffentliche R?ume und günstige Bedingungen für die Verbesserung ihrer Lebensqualit?t geschaffen. In den letzten Jahren f?rderte die Regierung energisch die Verbesserung der Wasserversorgung und der sanit?ren Anlagen, wodurch die Rate der Versorgung mit Leitungswasser und der Nutzung von hygienischen Toiletten auf dem Land gesteigert wurde. In den Jahren 2001–2004 hat die Zentralregierung insgesamt 9,7 Milliarden Yuan aus Staatsobligationen für die L?sung des Trinkwasser-Problems der Bev?lkerung auf dem Land eingesetzt; im Durchschnitt wurden jedes Jahr über 6,9 Millionen Frauen auf dem Land mit sicherem Trinkwasser versorgt. Im Jahr 2004 hatten 53,1% aller Bauernhaushalte eine hygienische Toilette. Die Rate der umweltfreundlichen Entsorgung der F?kalien von Toiletten auf dem Land ist von 28,5% im Jahr 1998 sehr rasch auf 57,5% im Jahr 2004 gestiegen. Die Verbesserung der Wasserversorgung und der sanit?ren Anlagen hat die schwere Arbeit des Wasserholens von Frauen auf dem Land erleichtert, das Gesundheitsrisiko der Frauen und ihrer Familien reduziert und die Existenz- und Entwicklungsbedingungen der Frauen wirksam verbessert.

Aktiv ein soziales Umfeld, das günstig für die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Entwicklung von Frauen ist, schaffen und die Vorurteile der Gesellschaft gegen Frauen sowie deren Diskriminierung und Herabwürdigung schrittweise beseitigen. Der Staat verst?rkt die Aufkl?rung im Sinne der grundlegenden staatlichen Politik der Gleichberechtigung von Mann und Frau, und die Verantwortlichen der betreffenden Regierungsabteilungen und die Leiter der verschiedenen Provinzen (autonomen Gebiete, regierungsunmittelbaren St?dte) ver?ffentlichten jeweils in den staatlichen bzw. lokalen Nachrichtenmedien Artikel, in denen sie die Bedeutung der Gleichberechtigung der Geschlechter für die gesellschaftliche Entwicklung erkl?ren und die Rolle und die Beitr?ge der Frauen in Wirtschaft und Gesellschaft sowie in anderen Bereichen best?tigen. Die Nachrichtenmedien wie Zeitungen, Fernseh- und Rundfunkstationen produzierten eine Reihe von Programmen und Berichten, in denen sie die Gleichberechtigung der Geschlechter befürworten, die Rechte und Interessen von Frauen schützen und ihren Charme darstellen. Au?erdem unterstützt die Regierung Frauenorganisationen dabei, in Zusammenarbeit mit den Nachrichtenmedien Programme zu produzieren, um die Rolle der Frauen in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung aufzuzeigen und Frauen anzuspornen, die Informationsressourcen zu nutzen und zu beherrschen. Mit der weitgehenden Anwendung der Internet-Technik in China haben viele Frauenorganisationen Websites als wichtige Kan?le für die Verbreitung des Bewusstseins für die Gleichberechtigung der Geschlechter und die F?rderung der Entwicklung von Frauen eingerichtet.

IX. Gesetzliche Garantien für die Rechte und Interessen von Frauen

Das gesetzliche System des Staates für den Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Frauen wird st?ndig vervollst?ndigt. Im letzten Jahrzehnt hat China das "Ehegesetz", das "Gesetz über die Bev?lkerung und Familienplanung", das "Gesetz über die vertragliche Bewirtschaftung des Bodens auf dem Land" und das "Gesetz über den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen" ausgearbeitet bzw. revidiert und über hundert gesetzliche Bestimmungen und Vorschriften, darunter die "Ma?nahmen zur Umsetzung des Gesetzes über die Gesundheitsschutz von Müttern und S?uglingen", die den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen betreffen, bekannt gegeben und sie in die Tat umgesetzt.

Schrittweise Arbeitsmechanismen für den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen durch die Gesellschaft einführen. Der Staat hat eine nationale Koordinationsgruppe, die aus 19 Abteilungen besteht, für den Schutz der Rechte und Interessen von Frauen und Kindern gebildet. Einige Gerichtsh?fe haben Kammern für den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen gegründet, die sich auf Zivilrechtsf?lle, die die Rechte und Interessen von Frauen betreffen, spezialisieren. Bei Verhandlungen über diese F?lle laden die Gerichtsh?fe normalerweise die Volkssch?ffen von betreffenden Abteilungen wie Frauenbünden zu einer direkten Beteiligung ein. Der Staat entfaltet aktiv die Ausbildung des Gesetzvollzugs- und Justizpersonals im Sinne des Bewusstseins für Geschlechterrollen und bringt die Rolle der Justizbeamten beim Schutz der Frauenrechte zur Geltung. Au?erdem achtet er darauf, die Zahl und den Anteil der weiblichen Justizbeamten zu steigern. Im Jahr 2004 betrug der Frauenanteil unter Richtern und Staatsanw?lten in China 22,7% bzw. 21,7%, ein Anstieg um 5,9% bzw. 5% gegenüber 1995.

Juristischen Beistand zum Schutz der legitimen Rechte und Interessen von Frauen leisten und Aufkl?rung im Sinne der Rechtsordnung durchführen. Um die legitimen Rechte und Interessen von Frauen wirksam zu schützen, haben die betreffenden Abteilungen der chinesischen Regierung speziell ein Rundschreiben im Umlauf gesetzt, in dem betont wird, dass die Institutionen für juristischen Beistand, die Rechtsanwaltskanzleien, die Notariate und die Grundorgane für juristische Dienstleistungen die Behandlung von Anklagen, Beschwerden und Anzeigen in Bezug auf die F?lle der Verletzung der Rechte und Interessen von Frauen nicht auf andere abw?lzen und sie grundlos auf die lange Bank schieben dürfen. Für Klientinnen, die finanzielle Schwierigkeiten haben, werden die Gebühren für juristische Dienstleistungen den Umst?nden entsprechend erm??igt oder erlassen. In den "Vorschriften über juristischen Beistand", die im Jahr 2003 in Kraft traten, ist klar vorgeschrieben, dass juristischer Beistand eine Pflicht der Regierung ist und dass die Bürger, die finanzielle Schwierigkeiten haben, kostenlos juristischen Beistand erhalten k?nnen; damit wird armen Frauen beim Schutz ihrer Rechte und Interessen praktische Hilfe gew?hrt. Bis Ende 2004 wurden in den verschiedenen Landesteilen Chinas 3023 Regierungsorgane für juristischen Beistand gegründet. überdies unterstützt die chinesische Regierung Nichtregierungsorganisationen dabei, Hotlines für den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen einzurichten, Rechtsberatungszentren usw. zu gründen und den Frauen aktiv juristischen Beistand und juristische Dienstleistungen anzubieten. In der vierten Fünfjahreskampagne der Aufkl?rung zur Popularisierung der Gesetze, die derzeit in China im Gang ist, werden das "Gesetz über den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen", das "Arbeitsrecht", das "Ehegesetz", das "Gesetz über die Bev?lkerung und Familienplanung" und das "Gesetz über die vertragliche Bewirtschaftung des Bodens auf dem Land", also Gesetze, die mit den Rechten und Interessen der Frauen in engem Zusammenhang stehen, als die wichtigsten Punkte der Aufkl?rung festgelegt.

Die Gewalt gegen Frauen bek?mpfen und effektive Ma?nahmen ergreifen, um dieses Problem zu l?sen. Chinas "Strafrecht", "Strafprozessordnung", "Allgemeine Grunds?tze des Zivilrechts", "Ehegesetz" und "Gesetz über den Schutz der Rechte und Interessen der Frauen" verbieten, dass irgendjemand Gewalt jeglicher Form gegen Frauen anwendet. Bei Gesetzgebung und -vollzug wird betont, dass gegenüber denjenigen, die h?usliche Gewalt gegen Frauen anwenden, gem?? der Schwere des Vergehens ihre entsprechende zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortlichkeit ermittelt und den Opfern aktiver juristischer Beistand gew?hrt werden muss. In den letzten Jahren haben einige Gebiete lokale Gesetze und Verordnungen gegen h?usliche Gewalt ausgearbeitet, bis Ende 2004 haben 22 Provinzen (autonome Gebiete bzw. regierungsunmittelbare St?dte) einschl?gige Vorschriften, Meinungen oder Methoden formuliert. Au?erdem arbeitet die chinesische Regierung aktiv mit Nichtregierungsorganisationen zusammen, um Interventionsprojekte umzusetzen, Aufkl?rungs-, Erziehungs- und Ausbildungsaktivit?ten zu entfalten, Anzeigezentren, Begutachtungszentren für Verletzungen und Hilfsstationen für Frauen zu gründen, Hotlines gegen h?usliche Gewalt usw. einzurichten und den gesch?digten Frauen verschiedene Dienste wie Beratung, Schutz, medizinische Behandlung und psychologische Hilfe anzubieten.

Rigoros gegen Verbrechen wie Entführung und Verkauf von Frauen vorgehen. Das 1997 überarbeitete chinesische Strafrecht hat speziell Paragraphen gegen Verbrechen wie Entführung, Verkauf und Kauf von Frauen revidiert bzw. hinzugefügt und die Normen für das Strafma? für die betreffenden Verbrechen erh?ht. Das Oberste Volksgericht hat juristische Auslegungen getroffen, so dass die einschl?gigen Gesetzesvorschriften noch leichter umzusetzen sind. In den letzten Jahren haben die Sicherheitsorgane des ganzen Landes eine Reihe von Sonderaktionen gegen die Entführung und den Verkauf von Frauen und Kindern durchgeführt, Transfer-, Ausbildungs- und Rehabilitationszentren für gerettete Frauen und Kinder gegründet und dabei eine bemerkenswerte Wirkung erzielt. Zugleich haben die Sicherheits- und Justizorgane den Kampf gegen die Verbrechen der Entführung und des Verkaufs von Frauen und Kindern als einen wichtigen Bereich der internationalen Zusammenarbeit festgelegt, mit den betreffenden L?ndern bilaterale Abkommen über die polizeiliche Zusammenarbeit und Vertr?ge über die strafrechtliche Justizhilfe unterzeichnet und mit ihnen zusammen das Projekt "Verhütung und Bek?mpfung der Verbrechen wie Entführung und Verkauf von Frauen und Kindern" umgesetzt.

Die Rechte weiblicher Straft?ter und Verd?chtiger gem?? dem Gesetz schützen. Der Staat praktiziert strikt das System, dass m?nnliche und weibliche Straft?ter getrennt inhaftiert und verwaltet werden und weibliche H?ftlinge direkt von Volkspolizistinnen verwaltet werden. Ihnen werden ?rztinnen zugeordnet und es wird ihnen gestattet, mit ihren minderj?hrigen Kindern zusammen die Feiertage zu verbringen. Der Staat l?sst ihnen eine Erziehung im Sinne der Rechtsordnung, der Kultur und der Berufstechnik angedeihen, die den physiologischen und psychologischen Besonderheiten von Frauen entspricht, und sie werden dazu angeleitet, vielf?ltige Kultur- und Sportt?tigkeiten zu entfalten.

Schlusswort

Im letzten Jahrzehnt hat China im Bereich der F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen bedeutende Fortschritte erzielt. Die Erfolge sind offensichtlich.

Zugleich ist sich die chinesische Regierung dessen bewusst, dass China infolge der Bedingungen und Beschr?nkungen durch den Entwicklungsstand der Wirtschaft und Gesellschaft und anderer Faktoren, insbesondere im Zuge der wirtschaftlichen Umstrukturierung und der Etablierung und Verbesserung des Systems der sozialistischen Marktwirtschaft, bei der F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen mit vielen neuen Umst?nden und Problemen konfrontiert ist: Die Abstufung der gesellschaftlichen Schichten der Frauen wird immer komplizierter; es gibt vielf?ltige Bedürfnisse für die Existenz und Entwicklung der Frauen und den Schutz ihrer Rechte und Interessen; das Ph?nomen, dass sich die Frauen in verschiedenen Gebieten, verschiedenen Schichten und verschiedenen Gruppen ungleichm??ig entwickeln, ist offensichtlich; die aus Geschichte und Kultur überkommenen Gewohnheiten der Ungleichheit zwischen Mann und Frau sind noch nicht restlos beseitigt; und in einigen Gebieten ist das Ph?nomen der Verletzung der Rechte und Interessen der Frauen noch in unterschiedlichem Grad zu beobachten. In China ist die umfassende F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen eine schwere und langfristige Aufgabe.

In der neuen historischen Periode des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand h?lt die chinesische Regierung von der Lage der Nation und der strategischen H?he des Aufbaus einer sozialistischen harmonischen Gesellschaft ausgehend an einem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept fest, das dadurch gekennzeichnet ist, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und sich umfassend koordiniert und anhaltend zu entwickeln, die grundlegende Richtlinie der staatlichen Politik der Gleichberechtigung von Mann und Frau weiter durchsetzen, die Rechte und Interessen der Frauen gem?? dem Gesetz schützen, die Ziele und Forderungen des "Programms zur Entwicklung der Frauen" in die Tat umsetzen und danach streben, dass Frauen in Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft sowie im Familienleben die gleichen Rechte wie M?nner genie?en. Sie wird die verschiedenen Gesellschaftskreise weiter tatkr?ftig dabei unterstützen, sich gemeinsam an der F?rderung der Gleichberechtigung der Geschlechter und der Entwicklung der Frauen zu beteiligen, und den Austausch und die Zusammenarbeit mit der UNO und anderen betreffenden internationalen Organisationen sowie den Regierungen aller L?nder ausbauen, um einen positiven Beitrag zur F?rderung der Gleichberechtigung, der Entwicklung und des Friedens auf globaler Ebene zu leisten.

(China.org.cn, 5. September 2005)